zeitrafferin

Auch in diesem Jahr werde ich wieder zum Ostermarsch nach Fretzdorf fahren. Wir Berliner Grünen haben einen Bus gemietet, es sind übrigens noch sieben Plätze frei und man kann sich für die Fahrt am kommenden Sonntag noch anmelden.

Letztes Jahr gab es ja in der grünen Partei einige Irritationen um die Äußerungen Reinhard Bütikofers zur Friedensbewegung. Paula und ich hatten einen “Offenen Brief” unterzeichnet, der in der “Jungen Welt” abgedruckt wurde.

Dass es noch einen weiteren, reichlich durchgedrehten Kommentar von Jürgen Elsässer gab, der unseren “Offenen Brief” flankierte – in dem Brücken zur NPD geschlagen wurden – konnten wir ja nicht riechen.

Hoffentlich wird es dieses Jahr ausgewogenere Äußerungen geben. Wie letztes Jahr haben Claudia Roth und Winfried Nachtwei im Vorfeld der Ostermärsche eine Erklärung herausgegeben – auch die GRÜNE JUGEND hat schon eine Presse-Erklärung herausgegeben. Aufhänger sind “50 Jahre Ostermärsche” und “Fünf Jahre Irak-Krieg” sowie Atomwaffenpolitik

Friedenspolitik ist aktuell wie nie – auch wenn sich immer weniger Menschen auf die Straße mobilisieren lassen. Vor fünf Jahren begann der Irakkrieg, der zu einer weltpolitischen sowie humanitären Katastrophe geführt hat. Doch US-Präsident Bush lässt sich immer noch nicht von seinem Irrweg abbringen. Zudem ist Abrüstung für die meisten Staaten ein Fremdwort. So steht gerade ein US-indischer Atomdeal bevor. Doch Indien hat den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet und sich somit nicht verpflichtet, Atommaterial nicht für militärische Zwecke zu exportieren. Wir fordern daher die Bundesregierung auf, diese Vereinbarung zu verhindern!

Des Weiteren muss das Atomwaffenlager in Büchel, Rheinland-Pfalz endlich geschlossen werden. Kaum eineR weiß, dass in Deutschland Atomwaffen gelagert werden. Wir brauchen wieder eine verstärkte Debatte über Abrüstung und Atomwaffen. Nur mit öffentlichem Druck können wir dem Aufrüstungsstreben etwas entgegen setzen.”

Weiterlesen

• Ostermarsch in der Wikipedia
• Freie Heide – Infos zur 16. Osterwanderung
• Übersicht über alle Aktionen und Ostermärsche 2008
• Netzwerk Friedenskooperative: Aufrufe Ostermärsche 2008
• Atomwaffenfrei: Kampagne gegen Atomwaffen in der BRD
• Tagesschau vom 09.04.2007
• “Vor 50 Jahren in Aldermaston” – Artikel über den ersten Ostermarsch
• Jürgen Trittin: “Irak: Jahrestag mit schrecklicher Bilanz”
• Roth / Nachtwei: “Nukleare Abrüstung und zivile Friedensförderung voran bringen”

Gute Nachrichten aus der Speicher-Ecke: Heute hat das Bundesverfassungsgericht mitgeteilt, dass die Vorratsdatenspeicherung hinsichtlich der Verwendung der Daten eingeschränkt werden muss. Gemäß der Entscheidung der Karlsruher Richter müssen die Telekommunikationsfirmen zwar weiterhin Verbindungs- und Standortdaten verdachtsunabhängig sechs Monate vorhalten – Sicherheitsbehörden dürfen aber nur zur Verfolgung schwerer Straftaten darauf zugreifen. Zypries habe die Bürger/innen systematisch getäuscht und müsse zurücktreten, so der AK Vorratsdatenspeicherung.

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung fordert als Konsequenz den Rücktritt der verantwortlichen Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD). “Frau Zypries hat die Vorratsdatenspeicherung gegen den Willen des Bundestages ausgehandelt, einer EU-Richtlinie ohne Rechtsgrundlage zugestimmt und die Datenspeicherung unter Verstoß gegen die klare Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in Deutschland durchzudrücken versucht. Dieser vorsätzliche Verfassungsbruch macht sie als Bundesjustizministerin untragbar”, erklärt Patrick Breyer vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, einer der Beschwerdeführer in Karlsruhe. “Frau Zypries hat die Öffentlichkeit systematisch getäuscht, etwa mit der vor dem Bundestag aufgestellten Behauptung, es gehe um ‘schwerste Kriminalität’, während das Gesetz in Wahrheit jede ‘mittels Telekommunikation’ begangene Straftat betrifft, oder mit der Aussage, man setze die EG-Richtlinie ‘in minimaler Weise um’, während das Gesetz in Wahrheit weit über die Vorgaben aus Brüssel hinaus geht.”

Idee: Es muss endlich mal eine Musik-Demo für Freies Wissen geben. Hanfparade gibts schon, Fuckparade – kann man noch weitere Veranstaltungen in den Berliner Demosommer integrieren?

Demonstration in Berlin – Urheber/in (Lizenz)

Wann soll das stattfinden? Mitte Juni, irgendwann im heißesten Sommer (zB 26.Juli) oder September?

Wer macht mit bei der Orga?

Gema-Gebühr sparen wir – es wird nur Freie Musik gespielt!

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