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zeitrafferin

Julia Seeliger
  • 23. März 2010 | 8 Kommentare | Trackback | Internet ausdrucken
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    Ich war ja dafür, das letzte Panel des Politcamps “Leser-Bashing” zu nennen. Nun ja, ich neige zur Zuspitzung.

    Ich fand das Panel übrigens super.

    Görlach, Bücker, Seeliger, Wenzlaff, @heiko.

    Wir (Alexander Görlach vom Blog The European, Teresa Bücker vom Freitag, Karsten Wenzlaff vom SPD-Mitgliedermagazin Vorwärts, Moderator @heiko und ich) sprachen darüber, bei welchen Themen besonders kontroverse Kommentare zu erwarten sind, wie man auf den einzelnen Webseiten mit der Community umgeht und ob/wann man Kommentare löscht.

    Ich vertrat die Position, dass man sich auf seiner Seite nicht alles bieten lassen muss und dass man dann auch ruhig mal “zensieren” solle. Das war klare Kante und regte auch auf. So lange wir aber bei der taz kein ausgereifteres Communitykonzept als aktuell haben, sehe ich nicht, dass man hier angesichts der Realitäten, die auch Meinungen, die das Gleichheitsprinzip und die Würde des Menschen infrage stellen, einschließen, anders verfahren sollte.

    Am Ende hatte ich noch einen kleinen Disput mit dem Piraten @tauss, wir stritten uns über ein Weizenbaum-Zitat und die Freheit der Presse.

    Das Internet ist ein großer Misthaufen, in dem man allerdings auch kleine Schätze und Perlen finden kann.

    Joseph Weizenbaum, Computergesellschaftskritiker


    Foto: Thomas Vogt/CC-BY


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  • 17. April 2009 | 40 Kommentare | Trackback | Internet ausdrucken
    scissors

    stopp-bfa

    Einen besseren Zeitpunkt hätte sich Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen kaum aussuchen können – am Freitag nach Ostern hat die CDU-Politikerin der Offenen Netzgesellschaft ein faules Ei ins Nest gelegt.

    In Zusammenarbeit mit den Providern Alice (Hansenet, AOL), Telekom, Arcor, Kabel Deutschland, O2 und Vodafone – diese kontrollieren 75 Prozent der Internetanschlüsse in Deutschland – soll eine Infrastruktur aufgebaut werden, mit der Webseiten, die Kinderpornografie anbieten, kurzfristig gesperrt werden können. Es handelt sich bei dem heute abgeschlossenen Deal um einen Vertrag der Provider mit dem Bundeskriminalamt (BKA) und nicht um ein Gesetz – eine demokratische Kontrolle der Sperrungen ist nicht notwendig. Das öffnet der Willkür Tür und Tor.

    Denkbar ist, dass die Technik, die jetzt aufgebaut wird, zu einem Zeitpunkt in der Zukunft auch für die Sperrung anderer Seiten als solche mit kinderpornografischem Inhalt verwendet wird. Auch deswegen kritisieren Bürgerrechtsorganisationen wie der CCC den heute unterzeichneten Vertrag. Der CCC spricht davon, dass “die Internetausdrucker Ernst machen”

    Der hier vorliegende Versuch des Bundesinnenministers, eine ´freiwillige´ Vorzensur ohne gesetzliche Grundlage zu schaffen, ist ungeheuerlich. Flankiert durch die Bundesfamilienministerin von der Leyen wird hier das Thema Kinderpornographie instrumentalisiert, um eine Zensurautomatik für Internetseiten einzuführen. Mit dem vorliegenden Vertragsentwurf wird nicht nur deutlich, dass das Bundesinnenministerium offenbar überhaupt kein Interesse an einer Strafverfolgung gegen die Täter hat, sondern eine geheime Infrastruktur für das Zensieren von Internetseiten plant,

    sagte CCC-Sprecher Andy Müller-Maguhn bereits am 13. Februar 2009 anlässlich der Veröffentlichung des Vertragsentwurfes. Wem das als Verschwörungstheorie einiger Computerhacker vorkommt, dem lege ich das Zeit-Interview “Missbrauchsopfer kämpfen gegen Internetzensur” mit Christian Bahls ans Herz. Bahls ist als Kind selbst missbraucht worden und ihm kommt bei Von der Leyens Vorschlägen “das Essen hoch”, denn

    …da ist irgendwo im Internet ein Missbrauch dokumentiert und die Bundesregierung schaut weg. Und sagt uns Bürgern, wir sollen auch wegschauen. Was noch viel krasser ist: Es werden zwischen den Staaten nur die Sperrlisten für die Filter ausgetauscht. Doch niemand bekämpft in seinem eigenen Land die Server, auf denen die Inhalte lagern.

    Bahls sagt, er habe dem Familienministerium sogar – per Mail – einen ihm bekannten Fall von Kinderpornografie genannt – schnell passiert sei gar nichts, die Mail sei dann erst einmal einige Zeit zwischen unterschiedlichen Referaten des Ministeriums zirkuliert.

    Bahls vermutet, genau wie der CCC, dass etwas anderes hinter Von der Leyens Initiative steckt

    Es wird eine schleichende Internetzensur aufgebaut, keine Strafverfolgung. Das alles ist nur möglich, weil das Tabu Kinderpornografie instrumentalisiert wird: Das ist so böse, da darf man gar nicht offen drüber diskutieren. Das ist das gleiche Muster wie in den Familien, in deren Umfeld Missbrauch geschieht.

    Die Instrumentalisierung hat funktioniert – bisher hat sich kein wirklich hochrangiger Politiker zu dem heute unterzeichneten Vertrag geäußert. Es existiert zwar ein Statement von Brigitte Zypries aus einer Anhörung im Bundestag, im Fernsehen habe ich aber bisher nur Vertreter der Provider und Aktivisten aus der Zivilgesellschaft Kritik üben sehen.

    Das ist angesichts der gravierenden Einschnitte in die Freiheit des Internet, die heute auf den Weg gebracht wurden, ein Armutszeugnis für die parlamentarische Demokratie. In Wahlkampfzeiten ist das verständlich – verzeihlich ist es nicht.

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  • 12. Januar 2009 | 29 Kommentare | Trackback | Internet ausdrucken
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    In der Online-Community Twitter wurde eine Sonntagsfrage (hier eine Auswertung des Ergebnisses) durchgeführt. Das Ergebnis:

    Sonntagsfrage bei Twitter

    Absolute Mehrheit für Grün: Sonntagsfrage bei Twitter

    Dies sollte vor allem grün-intern deutlich machen, dass eine Fokussierung auf Netzthemen auch aus wahltaktischen Gründen hochinteressant ist. Zwar ist die Grünen-Dichte bei Twitter hoch, dennoch meine ich, aus dem Ergebnis eine gewisse Affinität von “avantgardistischen Netzmenschen” zur grünen Partei ableiten zu können.

    Im Bereich digitale Demokratie sind die Grünen aus meiner Sicht schon gut aufgestellt.

    Mehr müsste getan werden im Bereich digitale Wirtschaft, sprich: Freie Lizenzen, offene Standards, globaler Wissenstransfer. Auch eine stärkere Einforderung des pauschalen Vergütens auch im digitalen Zeitalter (“Kulturflatrate”) wäre angebracht. Zudem sollten Grüne auch den Bereich Kreativwirtschaft und die damit einhergehenden neuen Herausforderungen für die Sozialpolitik (Krankenversicherung, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Rechtsberatung für Freiberufler) mehr in den Mittelpunkt stellen.

    29 Kommentare
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  • 16. September 2008 | Ein Kommentar | Trackback | Internet ausdrucken
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    Markus Beckedahl macht Lobbying dafür, dass die Bürgerrechte in Europa gestärkt werden. Aktuell beschäftigt er sich mit dem Telekom-Paket, und da wird es gerade spannend, denn gerade haben sich Sozialdemokraten, Christdemokraten und Liberale im Europäischen Parlament bei der so genannten Universaldienst-Richtlinie auf ein Kompromiss-Papier geeinigt.

    Dieses Papier hat Markus online gestellt (DOCODTPDF), damit die Bürger/innen darin Einsicht nehmen können, es lesen und analysieren können, denn es betrifft ja ihre Lebenswelt und sie müssen die Möglichkeit haben, an dem europaweiten Diskurs um das Telekom-Paket teilnehmen zu können. Noch nie was vom Telekom-Paket gehört? Dieser dreiminütige Film mit dem konservativen EP-Abgeordneten Christofer Fjellner ist ein guter Einstieg.

    Überwachung? Nein danke! Auch nicht in Europa!

    Überwachung? Nein danke! Auch nicht in Europa!

    Außerdem gehören zum so genannten Telekom-Paket die Rahmenrichtlinie, die Richtlinie zur Einrichtung einer europäischen Regulierungsbehörde und die ePrivacy-Richtlinie. Markus bittet Leute, die eventuelle Kompromisspapiere für diese Richtlinien vorliegen haben, dass sie ihm diese zuschicken, damit er sie genauso der interessierten Öffentlichkeit zugänglich machen kann.

    Zur Universaldienstrichtlinie bzw. dem vorliegenden Kompromisspapier liefert netzpolitik.org folgende Einschätzung

    Gegenüber unserer ersten Mobilisierung vor den Abstimmungen in den Ausschüssen Anfang Juli hat sich die Sprache etwas gewandelt und ist nicht mehr ganz so gefährlich: Eine flächendeckende Überwachung des Internetverkehrs steht nicht mehr auf der Tagesordnung, was ein Erfolg unserer Bemühungen ist.

    Aber genug Sprengstoff bleibt enthalten! Einige kritischen Punkte sind im aktuellen Kompromisspapier auf nationale Ebene verlegt worden. Hier würden wir uns aber wünschen, dass das Europaparlament eine klare Stellung für den Erhalt und Ausbau von Bürgerrechten im digitalen Raum und dem Erhalt von Netzneutralität bezieht. Das ist im Moment nicht der Fall, vielmehr gibt es genug Einfallstore, dass Nationalstaaten umstrittene Gesetzgebungen umsetzen können wie die “3 strikes and you´re out”-Strategie in Frankreich und Grossbritanien, mit denen unsere CDU auch sympathisiert. Viele von uns kritisierten Begriffe kommen dort weiterhin vor: So ist immer noch die Rede von “lawful” und “unlawful”, sowie einer “cooperation” zur Promotion von “lawful content”

    Was kannst du tun?

    Informiere dich, z.B. im Wiki, wo viele Hintergrund-Informationen rund um die Diskussion und die Kritik zusammen gestellt ist. Und schau dir den Film mit Christofer Fjellner an! Einen guten Einblick in die verwendete juristische Sprache gibt bietet das kurze Analyse-Papier von Monica Horten (PDF), sowie ein Papier (PDF) des europäischen Datenschutzbeauftragten zum vorherigen Kompromiss.

    Analysiere das Kompromiss-Papier, wobei juristisches Englisch hilfreich ist.

    Kontaktiere deine Abgeordneten. Vor allem Sozialdemokraten, Liberale und Konservative sollten daran erinnert werden, dass es viele Menchen gibt, die sich für ein freies und offenes Internet einsetzen und nächstes Jahr zur Wahl gehen. Sei höflich dabei und argumentiere inhaltlich! Deine EU-Abgeordnten und ihre Kontaktdaten findest du bei Abgeordntenwatch.

    Schreibt darüber, podcastet und/oder erzählt anderen Menschen davon!

    Mehr Argumente gegen das Telekom-Paket auf netzpolitik.org

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