zeitrafferin

Schon stark, wie Schwarz-Gelb in NRW “Antifaschismus” definiert. Aus dem vom Innenministerium des Landes NRW (unter den Fittichen von Ingo Wolf, FDP) herausgegebenen “Andi“-Comic (Band 3 – Extremismus).

So stellt sich Ingo Wolf den gemeinen Antifaschisten vor.

Aufklärung über die Hitler-Diktatur und die Bekämpfung des Rechtsextremismus sind in der Bundesrepublik auch eine staatliche Aufgabe und eine wesentliche Grundlage für die politische Arbeit demokratischer Parteien und Organisationen. Klar ist: Alle Demokraten sind gegen Extremismus, von “rechts”, “links” oder sonstwoher.

Antifaschismus

Was hat es denn zu bedeuten, wenn Linksextremisten sich als “Antifaschisten” bezeichnen? Linksextremisten verstehen sich nicht einfach als Gegenpol zu den Rechtsextremisten. Mit dem Begriff “Antifaschismus” verfolgen sie weitergehende Ziele. Im Zentrum ihrer Ideologie steht die Bekämpfung des Staates und des Kapitalismus, in dem sie die eigentliche Ursache oder Wurzel des Faschismus sehen. In diesem Sinne beteiligen sie sich oft an Demonstrationen gegen Rechtsextremisten oder veranstalten diese selbst: nicht, um die bestehende demokratische Ordnung zu stärken, sondern um zu beweisen, dass ihre Ideen besser als die jetzige Staats- und Wirtschaftsform sind. Vor allem sprechen Linksextremisten mit dem Slogan “Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen” ihrem politischen Gegner alle demokratischen Rechte ab, zu denen natürlich auch das Recht zu demonstrieren gehört.
Die autonome Antifa wendet sogar unter der Parole “Antifa heißt Angriff” bei ihren Aktionen häufig Gewalt an. Diese richtet sich dann sowohl gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten als auch gegen die Polizei, die das demokratische Recht aller Bürger – also auch von Rechtsextremisten – auf friedliche Demonstrationen schützen muss.

Westerwelle ist der neue Lübke.

“If I may ask in English” – “In Deutschland ist es üblich, dass man Deutsch spricht”
[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=6wKzefRyDfw[/youtube]

“The Fall of the Wall”
[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=lLYGPWQ0VjY[/youtube]

Hätte der nicht wenigstens mal nen Englisch-Kurs auf Kassetten machen können? Hat er nicht erwartet, dass er wirklich regiert? Oder will er damit deutsche Provinzialität beweisen? Man weiß es nicht.

(via tagesspiegel)

Durch die Medien ging ja kürzlich der Wechsel von Constanze Roth: Ihr war die Grüne Jugend zu “links” geworden und sie fühlte sich dort nicht mehr wohl. Kurzum wechselte die Dame zu den Liberalen.

Das wäre alles nicht sonderlich aufregend, wenn sie dies nicht zu einem äußerst kitzligen Zeitpunkt getan hätte: Gerade noch war sie über die Liste der Grünen in den Kreistag eingezogen. Noch vor der konstituierenden Sitzung kündigte Roth dann ihren Wechsel zur FDP-Fraktion an.

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Auf Grund des bayerischen Wahlsystems könnte es durchaus sein, dass Roth ihr Mandat zum Großteil ihrem persönlichen Engagement und nicht der Partei verdankt. Genaueres zu diesem Fall ist mir allerdings nicht bekannt, gleichwohl zeugen derartige Mandatsmitnahmen häufig von schlechtem Stil, Beispiel Sagel, Beispiel Schultz. Oswald Metzger kann an dieser Stelle mal als lobenswertes Glanzbeispiel gelten, er gab sein Mandat zurück, obgleich er mit Fug und Recht in Anspruch nehmen kann, viele Stimmen auf Grund seiner persönlichen Beliebtheit gewonnen zu haben.

An dieser Stelle nicht verschwiegen werden darf ein Wechsel in die andere Richtung: Vor mehr als einem Jahr entschied sich Matthias Wittman, damals im Bundesvorstand der Julis, in Zukunft bei der Grünen Jugend mitzumachen.

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