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zeitrafferin

Julia Seeliger
  • 18. Oktober 2008 | 5 Kommentare | Trackback | Internet ausdrucken
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    Update: Bericht und Kommentare auf Indymedia

    Ich dokumentiere einen Bericht von der heutigen Nazi-Demo in Marzahn, verfasst von Stefan Ziller, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses.

    Bunter Protest gegen eine Nazidemo. So war es am Samstag geplant. Erst eine Kundgebung am Helene-Weigel-Platz und später eine auf dem Alice-Salomon-Platz. Doch schon bei unserer Ankunft am Kundgebungsort am S Springpfuhl begrüßte uns eine nervöse und aggressive Einheit der Polizei. Unsere Kundgebung verlief dann ohne Zwischenfälle. Die verschiedenen RednerInnen machten deutlich, dass die Nazis in unserem Bezirk nichts zu suchen haben.

    Nach der Kundgebung machten wir uns auf den Weg nach Hellersdorf. Da an diesem Wochenende überall Schienenersatzverkehr war, machten wir uns zu Fuß auf den Weg. Dabei kam es immer wieder zu Übergriffen der Polizei. Weiterlesen »

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  • 17. September 2008 | 13 Kommentare | Trackback | Internet ausdrucken
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    Lichtblicke in Bayern in der Cannabispolitik? Bisher Fehlanzeige

    Lichtblicke in der Cannabispolitik? Bisher Fehlanzeige

    Passend zu den “Mit 2 Liter Bier fahr ich noch bis München” Äußerungen des bayerischen Noch- Ministerpräsidenten Beckstein hat der Deutsche Hanf Verband (DHV) “drogenpolitische Wahlempfehlungen” für Bayern herausgegeben.

    Ebenso wie Drogen nicht alles im Leben sein sollten, ist natürlich auch Drogenpolitik nicht der einzige ausschlaggebende Punkt bei einer Wahlentscheidung. Dennoch sagt Drogenpolitik mehr über die Gesinnung einer Partei aus, als nur die Frage, ob sie Cannabis legalisieren will oder nicht.

    Eine umfassende Analyse der Betäubungsmittel-Situation in Bayern führt in das Thema ein, die Wahlprogramme der einzelnen Parteien werden unter die Lupe genommen und alles in den Kontext mit wahrscheinlichen Wahlergebnissen und zu erwartendem praktischen Handeln im Landtag gestellt.

    So kommt es, dass die Grünen – trotz programmatischer Schwächen – mit der Linkspartei, die ein besseres Programm im Bereich der Drogenpolitik vorgelegt hat, gleichauf auf dem ersten Platz liegen.

    Bayern ist fest in Brauerhand

    Bayern ist fest in Brauerhand

    Bündnis 90/ Die Grünen bleiben mit ihrem Wahlprogramm in Bayern weit hinter ihrer üblichen Zielen zurück. Ob dies Ausdruck einer neuen “Ehrlichkeit” ist oder schlicht die Tür für eine schwarz-grüne Koalition offen halten soll, bleibt unklar. Wählbar sind die Grünen dennoch, haben sie doch (in Teilen) vergleichsweise liberale Ziele.

    Apropos CSU und Alkohol am Steuer: Da gibt es neben Becksteins Zwei-Liter-Tank in der CSU eine Menge anderer Beispiele

    • Otto Wiesheu, damals CSU-Generalsekretär, rammt 1983 im Suff (1,7 Promille) auf der Autobahn ein Auto. Der Fahrer kommt ums Leben. Wiesheus Karriere geht trotzdem ungeschmälert weiter, von 1993 bis 2005 ist er Bayerischer Minister für Wirtschaft, Verkehr und Technologie
    • Der Würzburger Stadtrat und Oberbürgermeister Jürgen Weber (CSU) verliert im Frühjahr 1984 seinen Führerschein wegen Alkohol am Steuer
    • Im November 1984 muss Ex-Bundesinnenminister Hermann Höcherl den Lappen wegen Alkohol am Steuer abgeben
    • ebenso der Landtagsabgeordnete Gustav Matschl (CSU)
    • Der CSU-Vize Landrat von Kelheim Hans Kirzinger verursacht im Dezember 1985 mit 1,23 Promille einen Unfall mit einem Toten
    • Mit 1,4 Promille Alkohol im Blut baut der ADAC-Ehrenpräsident Franz Stadler (CSU) 1989 einen Unfall mit 40.000 DM Sachschaden
    • Der Programmdirektor des Bayerischen Rundfunks Wolf Feller (CSU) bringt es 1994 mit 2,36 Promille zu zwei Totalschäden
    • Der Landrat des Landkreises Lindau/Bodensee Manfred Bernhardt (CSU) gerät 2000 mit 1,8 Promille in eine Alkoholkontrolle

    Ergänzungen erwünscht – wie war das zum Beispiel noch mal mit Eduard Lintner, dem ehemaligen Drogenbeauftragten? Ach ja, und apropos Drogenbeauftragte und CSU, Maria Eichhorn, eben genau in diesem Amt bei der CDU/CSU – woanders hieße das wohl “drogenpolitische Sprecherin” – warnte genau an dem Tag, als Beckstein die zwei Liter am Steuer empfahl, vor der Droge Alkohol

    Angesichts des Umfangs des Alkoholmissbrauchs in Deutschland ist es notwendig, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um Jugendliche vor gesundheitsschädlichem Alkoholkonsum zu schützen, aber auch Erwachsene zu einem verantwortungsbewussten und risikoarmen Konsum anzuhalten.

    Bildnachweise
    Cannabis: Lollyman cc-by-nc-nd
    Bier: viZZZual cc-by

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  • 1. November 2007 | 21 Kommentare | Trackback | Internet ausdrucken
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    Aus aktuellen Anlass habe ich eine Reisewarnung für die Mitglieder der GRÜNEN JUGEND geschrieben. Dabei habe ich mich an den Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes orientiert. Am kommenden Wochenende wird der Bundeskongress der GRÜNEN JUGEND in Würzburg stattfinden.

    1. Bringt kein Gras zum Bundeskongress mit!
    2. Lest Euch die Reisewarnung gut durch!
    3. Das ist kein Witz!
    4. Und sagt nachher nicht, wir hätten Euch nicht gewarnt!

    Reisewarnung

    Vor Reisen nach Bayern bei gleichzeitigem Mitsichführen von Cannabisprodukten oder anderen Drogen wird gewarnt. Dies gilt in besonderem Maße für Franken, und dort für Würzburg.

    In ganz Bayern besteht ein hohes Risiko, Opfer von Polizeirepression zu werden. Vor allem am und im Bahnhof Würzburg sind Übergriffe durch Beamte sehr wahrscheinlich.

    Sogar beim Umsteigen – also nur beim Wechsel von einem Gleis auf das gegenüberliegende – kann es zu Kontrollen kommen. Zudem ist regelmäßig zu beobachten, dass Beamte mit Drogenspürhunden an den Gleisen patroullieren.

    Es wird auf Grund der verschärften Sicherheitslage absolut davon abgeraten, Cannabisprodukte oder andere Drogen mit sich zu führen. Junge, alternativ aussehende Menschen müssen damit rechnen, verdachtsunabhängigen Kontrollen durch Staatsbeamte unterworfen zu sein. Gewarnt werden deswegen alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Bundeskongresses in Würzburg!

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  • 16. Oktober 2007 | Ein Kommentar | Trackback | Internet ausdrucken
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    Polizei löst Versammlung auf – mit Flaschen beworfen
    Friedrichshain-Kreuzberg – Mitte
    # 2955

    … etwa 150 bis 200 Personen, die vier Teams bildeten, versammelten sich gegen 15 Uhr in Kreuzberg und Mitte zu diesem „Geländespiel“. Die Teams zogen über die Köpenicker Straße zum Mariannenplatz, von der Skalitzer Straße zur Wrangelstraße sowie in die Alexanderstraße. Ziel der „Schnitzeljagd“ war gegen 18 Uhr 25 die Oberbaumbrücke. Dort wurde Alkohol getrunken und Musik über mitgebrachte Anlagen gespielt … kurz nach 19 Uhr wurden Platzverweise an ca. 60 Personen im Bereich der Mühlen- Ecke Warschauer Straße ausgesprochen…

    … eine zufällig vorbeikommende und sich mit den Versammlungsteilnehmern solidarisierende Personengruppe bewarf die Beamten mit Flaschen. Zwei Polizeifahrzeuge wurden getroffen und leicht beschädigt. Verletzt wurde niemand. Nach Platzverweisen und einer Durchsage löste sich die Veranstaltung auf…

    Und der Blick hinter die Spiegel.

    … anfangs haben wir uns auch noch recht strikt an die schriftlichen aufgaben gehalten und zur abhakung eines weiteren punktes (”macht doch was ihr wollt”) eine polonaise zur u-bahn station abgehalten … lustig übrigens, dass alle teams unabhängig voneinander im gg waren … ich denke mal, dass wir das zweite team im alexa waren … dort war schon eine polizeieskorte (aber eben nur eine – höhö) wir sind dann einmal durchs alexa getanzt. durften aber nichts kaufen (warum auch immer) und wurden dann auch ziemlich schnell hinausgeschmissen …

    … ich und noch ein mädel durften mit persönlicher begleitung des alexa securtychefs in den zweiten stock und dort den buchstaben suchen. wir haben ihn auch gefunden! dort wurden wir von team rot empfangen, die uns mit viel roter farbe als überläufer kennzeichen wollten – was ihnen aber nicht gelang. wir blieben team pink weiterhin treu. und ja, wir haben es geschafft, team khaki zu knutschen (was teil der aufgaben war und 10 sonderpunkte gab). es war eine sehr gelungene aktion und hat super spass gemacht!Stay pink! …

    … es war einfach ein wunderschöner tag. und nicht nur das. es war das gefühl kurz sand im getriebe zu sein. auf eine gute art und weise …

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