zeitrafferin

Was es so bringen kann, mal ein wenig an einem Ort herumzuhängen! Ich zum Beispiel hänge gern in einem bestimmten IRC-Channel herum, wo den ganzen Tag gelabert wird. Gestern forderte der Vorsitzende der Jungen Union Berlin, Conrad Clemens, Netzsperren gegen Pornografie – zum Schutze der Kinder. Ein taz-Kollege schickte mir das – und ich laberte den Link in den Chat hinein (Namen sind geändert). Weiterlesen »

Letzte Woche, Donnerstag und Freitag, recherchierte ich eine Geschichte aus Österreich: Die Futurezone, ein Online-Magazin beim ORF, soll eingestellt werden. Dagegen regt sich Protest aus unterschiedlichen Richtungen und mit unterschiedlichen Zielen. Es war eine sehr spannende Recherche, und ermöglichte mir abermals einen Blick auf Staat und Medien in Österreich. Praktisch war, dass am vergangenen Freitag das Deutschland-Spiel war, so hatte ich Ruhe zum Telefonieren. Diesen Dialekt zu verstehen, gleichzeitig Statements zu notieren und die Antworten zu rekapitulieren, um neue Fragen zu stellen, puh, das war ganz schön anstrengend. Da ich aber vor dieser Recherche schon einige Male in Wien und anderswo in Österreich war, war mir das Problem geläufig und ich konnte mich auf die schwierige Situation einstellen. Und es ist mir in Oberösterreich auch schon passiert, dass ich mit jemand sprach und dann im Laufe des Gesprächs einfach ausgestiegen bin. Da waren meine Gesprächpartner dieses Mal schon hochdeutscher unterwegs …

.. nun also das Ergebnis: Medienstreit in Österreich – “Retten wir die Futurezone”

Viel Spaß beim Lesen auf taz.de!

Einen besseren Zeitpunkt hätte sich Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen kaum aussuchen können – am Freitag nach Ostern hat die CDU-Politikerin der Offenen Netzgesellschaft ein faules Ei ins Nest gelegt.

In Zusammenarbeit mit den Providern Alice (Hansenet, AOL), Telekom, Arcor, Kabel Deutschland, O2 und Vodafone – diese kontrollieren 75 Prozent der Internetanschlüsse in Deutschland – soll eine Infrastruktur aufgebaut werden, mit der Webseiten, die Kinderpornografie anbieten, kurzfristig gesperrt werden können. Es handelt sich bei dem heute abgeschlossenen Deal um einen Vertrag der Provider mit dem Bundeskriminalamt (BKA) und nicht um ein Gesetz – eine demokratische Kontrolle der Sperrungen ist nicht notwendig. Das öffnet der Willkür Tür und Tor.

Denkbar ist, dass die Technik, die jetzt aufgebaut wird, zu einem Zeitpunkt in der Zukunft auch für die Sperrung anderer Seiten als solche mit kinderpornografischem Inhalt verwendet wird. Auch deswegen kritisieren Bürgerrechtsorganisationen wie der CCC den heute unterzeichneten Vertrag. Der CCC spricht davon, dass “die Internetausdrucker Ernst machen”

Der hier vorliegende Versuch des Bundesinnenministers, eine ´freiwillige´ Vorzensur ohne gesetzliche Grundlage zu schaffen, ist ungeheuerlich. Flankiert durch die Bundesfamilienministerin von der Leyen wird hier das Thema Kinderpornographie instrumentalisiert, um eine Zensurautomatik für Internetseiten einzuführen. Mit dem vorliegenden Vertragsentwurf wird nicht nur deutlich, dass das Bundesinnenministerium offenbar überhaupt kein Interesse an einer Strafverfolgung gegen die Täter hat, sondern eine geheime Infrastruktur für das Zensieren von Internetseiten plant,

sagte CCC-Sprecher Andy Müller-Maguhn bereits am 13. Februar 2009 anlässlich der Veröffentlichung des Vertragsentwurfes. Wem das als Verschwörungstheorie einiger Computerhacker vorkommt, dem lege ich das Zeit-Interview “Missbrauchsopfer kämpfen gegen Internetzensur” mit Christian Bahls ans Herz. Bahls ist als Kind selbst missbraucht worden und ihm kommt bei Von der Leyens Vorschlägen “das Essen hoch”, denn

…da ist irgendwo im Internet ein Missbrauch dokumentiert und die Bundesregierung schaut weg. Und sagt uns Bürgern, wir sollen auch wegschauen. Was noch viel krasser ist: Es werden zwischen den Staaten nur die Sperrlisten für die Filter ausgetauscht. Doch niemand bekämpft in seinem eigenen Land die Server, auf denen die Inhalte lagern.

Bahls sagt, er habe dem Familienministerium sogar – per Mail – einen ihm bekannten Fall von Kinderpornografie genannt – schnell passiert sei gar nichts, die Mail sei dann erst einmal einige Zeit zwischen unterschiedlichen Referaten des Ministeriums zirkuliert.

Bahls vermutet, genau wie der CCC, dass etwas anderes hinter Von der Leyens Initiative steckt

Es wird eine schleichende Internetzensur aufgebaut, keine Strafverfolgung. Das alles ist nur möglich, weil das Tabu Kinderpornografie instrumentalisiert wird: Das ist so böse, da darf man gar nicht offen drüber diskutieren. Das ist das gleiche Muster wie in den Familien, in deren Umfeld Missbrauch geschieht.

Die Instrumentalisierung hat funktioniert – bisher hat sich kein wirklich hochrangiger Politiker zu dem heute unterzeichneten Vertrag geäußert. Es existiert zwar ein Statement von Brigitte Zypries aus einer Anhörung im Bundestag, im Fernsehen habe ich aber bisher nur Vertreter der Provider und Aktivisten aus der Zivilgesellschaft Kritik üben sehen.

Das ist angesichts der gravierenden Einschnitte in die Freiheit des Internet, die heute auf den Weg gebracht wurden, ein Armutszeugnis für die parlamentarische Demokratie. In Wahlkampfzeiten ist das verständlich – verzeihlich ist es nicht.

Das Bundesverfassungsgericht hat dem Einsatz von Wahlcomputern vorerst einen Riegel vorgeschoben – doch wie geht die Debatte weiter? Verschlüsselung wird die Probleme nicht lösen, sagt Ulrich Wiesner. Wähler und Öffentlichkeit haben nämlich ein Recht darauf, das Zustandekommen des Wahlergebnisses nachvollziehen zu können.

In seinem Vortrag beim Jahres-Kongress des Chaos Computer Club (25C3) hat Wiesner unterschiedliche Zählmodelle falsifiziert und so vor Augen geführt, dass (bisher?) die Demokratie-Probleme beim Einsatz von Wahlcomputern bestehen blieben – entscheidend das Problem der nicht-transparenten Wahl.

eVoting after Nedap and Digital Pen

Why cryptography might not fix the issue of transparent elections

Cryptographic methods have been suggested as a solution of the transparency and auditability issues in electronic voting. This talk introduces some of the suggested approaches and explains why such methods replace one issue with another, rather than fixing it.

• Slides zum Vortrag (PDF|243KB)
• Video vom Vortrag (MP4|498MB)

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