zeitrafferin

Die Piratenpartei hat am vergangenen Wochenende ihren Parteitag veranstaltet. Zu diesem Parteitag ist nachrichtlich zu sagen

BINGEN zeit | Die Piratenpartei hat auf ihrem Parteitag in Bingen einen neuen Bundesvorstand gewählt. Parteichef Jens Seipenbusch wurde mit 52,6 Prozent wiedergewählt. Seipenbusch kündigte an, “eine moderate und durchdachte Entwicklung des Programms zu fokussieren”. Außerdem beschloss die Partei die Einführung des Systems “Liquid Feedback”. JUS

Ich besuchte den Parteitag aus Interesse, wollte ich doch herausfinden, wo die Piratenpartei, die ich schon seit längerem in den Blick genommen hatte, aktuell steht. Man erinnere sich kurz an die Fragen, die ich der Partei im vergangenen Jahr stellte.

• Seid ihr linksliberal?
• Wie sieht es bei euch mit Frauen aus?
• (Welche Prominenten unterstützen euch/sind Mitglied?)
• (Was gab es für spannende Aktionen?)

Frage 3 und 4 wandele ich für diese Analyse leicht ab, ich werde jetzt alle Fragen selbst beantworten. Zudem füge ich noch die Frage nach den Wahlchancen und zu Piraten in den Parlamenten hinzu und wage einen Blick auf die eventuelle weitere Entwicklung.
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Ihr bescheuerten Pisser (und Wichserinnen), die mich ständig auf Twitter für jegliches, was die taz tut (vermutlich auch für den Diekmann-Schwanz, die Rudi-Dutschke-Straße und die tazze) verantwortlich machen:

Eröffnet doch Interpretationsspielräume.

Es interessiert mich nicht, ob ihr morgen euer taz-Abo kündigt, Genossin werdet, “damit es bessere Recherche gibt” oder einen bösen Brief an Ines Pohl schreibt. Ja, dann schreibt doch, kündigt oder macht meinetwegen eine Demo – verzeiht, natürlich einen Flashmob, … Yeah! – gegen die taz. Macht das, soviel ihr wollt – aber hört auf, mir ständig derartiges mitzuteilen.

Es führt nämlich zu nichts. Seitdem ich im September 2009 den Artikel “Die Freiheit, die wir meinen” verfasste, sah ich mich einem Mob gegenüber, dem man auch nur mit Worten wie “geh kacken” “Halts Maul” etc entgegnen konnte.

Diese Wortwahl gegenüber unsachlichen Piraten-Kritikern (nicht gegendert) habe ich beibehalten und ich sehe keine Veranlassung, diese Sprache nicht mehr zu verwenden. Ich habe keine Zeit für langes Erklären der alten Geschichten aus dem letzten Jahr. Wer mir blöd kommt, fliegt raus: Nach einer eventuellen Publikumsbeschimpfung wird dann von mir selbstverständlich auch konsequent geblockt. Das schafft mir selbst ein schönes Umfeld. Wem das nicht gefällt, der/die sollte es unterlassen, folgendes zu tun:

• Ankündigung der Abo-Kündigung (ihr lest doch eh nur im Netz)
• Behauptung, es würde nicht korrekt recherchiert (eure Lieblingsblogs recherchieren schlechter)
• Beleidigungen
• Unterstellung, es würde “Wahlkampf für die Grünen” betrieben

Kleine Unterrichtung zum taz-Selbstverständnis: Bei uns schreibt jede und jeder, was er/sie will. Bei uns gibt es keine “Order von oben”, was geschrieben wird – und auch ich bin nicht für das verantwortlich, was meine Kollegen schreiben. Und schon gar nicht bin ich die Piraten-Müllhalde für un-unkritische taz-Artikel.

Ach ja: Hier, das taz-Redaktionsstatut, nehmt das und lest!

Erst jetzt komme ich dazu, zu meinen jüngsten Piraten-Kontakten zu bloggen. Letzte Woche war ich telefonisch zu Gast bei @DerSchulze im Piratenradio. Dort wurden mir via Twitter und Mail gesammelte Fragen gestellt und ich fand das alles sehr konstruktiv.

Piratenradio (Download via Rapidshare).

Am Wochenende war ich dann in Köln, zu Gast auf dem Podium bei der Grünen Jugend NRW. Die hatten eine Landesmitgliederversammlung (LMV) zum Thema Netzpolitik. Am Samstagabend diskutierte ich dort mit dem bezaubernden @Fukami über die Piratenpartei, ihre Inhalte, ihre Ideen für die Organisation von Politik, ihr Verhältnis zu den Grünen und über Parteien an sich. Das alles da in Köln hat mir sehr viel Spaß gemacht, nicht zuletzt, weil das ganze umrahmt war von 4-Stunden-Zugfahrten. Auf der Hinfahrt durch die verschneite Welt machte ich dieses NRW-Sonnenuntergangs-Foto.

Zwischen Wuppertal und Köln.

Zum Twitpicen reichte mein Akku nicht mehr.

In die Diskussion um die Minarett-Abstimmung in der Schweiz hat sich Piraten-Bundesvorstandsmitglied Aaron Koenig mit einem eventuell unqualifizierten, auf jeden Fall aber politisch fragwürdigen und für die Piratenpartei schädlichen Beitrag eingemischt. In “Respekt für die Schweiz” (inzwischen ohne Kennzeichnung verändert) outete er sich mit Applaus für das Ergebnis der schweizerischen Minarett-Abstimmung. In dem Beitrag werden Islam und Islamismus vermischt und es wird gefordert, das Volksabstimmungs-System der Schweiz auf die Bundesrepublik Deutschland zu übertragen. Außerdem war ursprünglich auf die Webseite der politikwissenschaftlich als rechtspopulistisch einzustufenden “Bürgerbewegung Pax Europa” gelinkt worden, dies ist aber inzwischen entfernt worden.

Das nahm ich zum Anlass, auf Anregung von Kollegen (Danke noch einmal hierfür!) einen Artikel zur Sache zu verfassen. Meike Laaf hatte ja dankenswerterweise hierzu schon einiges bei “Ctrl – alles unter Kontrolle” zusammengestellt, worauf ich aufbauen konnte. Nun ist der Artikel entgültig fertig, heute habe ich ihn mit einigen Statements der Parteienforscherin Susanne Frölich-Steffen – zu den Aspekten politisches System der Schweiz, sowie jüngere Geschichte der Volksbegehren dort – upgedated.

Kommentare sind gern gesehen. Bedenke aber bitte beim Verfassen deines Kommentars, ob er wirklich zum Thema passt oder vielleicht doch lieber an die Klowand gehört.

Zum Weiterlesen

• taz.de: König der Minarette
• Spiegel Online: Wirre Logik des Minarettverbots – Wie du mir, so ich dir
• zeitrafferin: SVP – Zottel und der neue Chauvinismus
• Frank Decker und Marcel Lewandowsky (BpB): Populismus
• Jeannette Goddard (BpB): Fortyns politische Erben – Rechtspopulismus in den Niederlanden
• Wikipedia: Konkordanzdemokratie
• netzpolitik.org: Mit uns geht die neue Zeit – von neuen Netzen und alten Ideologien

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