zeitrafferin

Nach acht Jahren bin ich zum ersten Juli nicht mehr ver.di-Mitglied. Vielleicht war das doch nicht so das Richtige für mich. Schade!

Inzwischen abgeschickt: Post an ver.di

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich werde jetzt meinen noch offenen Beitrag zur Mitgliedschaft überweisen. Zum 1.7. bin ich nach acht Jahren kein ver.di Mitglied mehr. Gerne trete ich wieder bei, wenn Sie mehr für Menschen in modernen Beschäftigungs-Verhältnissen tun. Ich warte!

Ein erster Schritt könnte sein, diese auf ihren Formularen angemessen zu berücksichtigen. Das war für mich nämlich der Tropfen, der das Fass entgültig zum Überlaufen brachte: Man kann bei Ihnen nicht mal ankreuzen, Freiberuflerin zu sein.

Sie mögen meinen, dass die Vertretung von Freiberufler/innen nicht zu den genuien Aufgaben von Gewerkschaften gehört und ihrem Auftrag evtl. sogar im Grundsatz widerspricht.

Ich würde ihnen nur raten, dies noch einmal grundsätzlich zu überdenken. Freiberufler/innen – gerade die vielen, die sich in prekären Beschäftigungssituationen befinden – können gute Bündnispartner/innen für das Engagement für die “gute Arbeit von morgen” sein.

Herzlichen Dank fürs Lesen und ein erfolgreiches weiteres Engagement wünscht

Julia Seeliger

Einen besseren Zeitpunkt hätte sich Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen kaum aussuchen können – am Freitag nach Ostern hat die CDU-Politikerin der Offenen Netzgesellschaft ein faules Ei ins Nest gelegt.

In Zusammenarbeit mit den Providern Alice (Hansenet, AOL), Telekom, Arcor, Kabel Deutschland, O2 und Vodafone – diese kontrollieren 75 Prozent der Internetanschlüsse in Deutschland – soll eine Infrastruktur aufgebaut werden, mit der Webseiten, die Kinderpornografie anbieten, kurzfristig gesperrt werden können. Es handelt sich bei dem heute abgeschlossenen Deal um einen Vertrag der Provider mit dem Bundeskriminalamt (BKA) und nicht um ein Gesetz – eine demokratische Kontrolle der Sperrungen ist nicht notwendig. Das öffnet der Willkür Tür und Tor.

Denkbar ist, dass die Technik, die jetzt aufgebaut wird, zu einem Zeitpunkt in der Zukunft auch für die Sperrung anderer Seiten als solche mit kinderpornografischem Inhalt verwendet wird. Auch deswegen kritisieren Bürgerrechtsorganisationen wie der CCC den heute unterzeichneten Vertrag. Der CCC spricht davon, dass “die Internetausdrucker Ernst machen”

Der hier vorliegende Versuch des Bundesinnenministers, eine ´freiwillige´ Vorzensur ohne gesetzliche Grundlage zu schaffen, ist ungeheuerlich. Flankiert durch die Bundesfamilienministerin von der Leyen wird hier das Thema Kinderpornographie instrumentalisiert, um eine Zensurautomatik für Internetseiten einzuführen. Mit dem vorliegenden Vertragsentwurf wird nicht nur deutlich, dass das Bundesinnenministerium offenbar überhaupt kein Interesse an einer Strafverfolgung gegen die Täter hat, sondern eine geheime Infrastruktur für das Zensieren von Internetseiten plant,

sagte CCC-Sprecher Andy Müller-Maguhn bereits am 13. Februar 2009 anlässlich der Veröffentlichung des Vertragsentwurfes. Wem das als Verschwörungstheorie einiger Computerhacker vorkommt, dem lege ich das Zeit-Interview “Missbrauchsopfer kämpfen gegen Internetzensur” mit Christian Bahls ans Herz. Bahls ist als Kind selbst missbraucht worden und ihm kommt bei Von der Leyens Vorschlägen “das Essen hoch”, denn

…da ist irgendwo im Internet ein Missbrauch dokumentiert und die Bundesregierung schaut weg. Und sagt uns Bürgern, wir sollen auch wegschauen. Was noch viel krasser ist: Es werden zwischen den Staaten nur die Sperrlisten für die Filter ausgetauscht. Doch niemand bekämpft in seinem eigenen Land die Server, auf denen die Inhalte lagern.

Bahls sagt, er habe dem Familienministerium sogar – per Mail – einen ihm bekannten Fall von Kinderpornografie genannt – schnell passiert sei gar nichts, die Mail sei dann erst einmal einige Zeit zwischen unterschiedlichen Referaten des Ministeriums zirkuliert.

Bahls vermutet, genau wie der CCC, dass etwas anderes hinter Von der Leyens Initiative steckt

Es wird eine schleichende Internetzensur aufgebaut, keine Strafverfolgung. Das alles ist nur möglich, weil das Tabu Kinderpornografie instrumentalisiert wird: Das ist so böse, da darf man gar nicht offen drüber diskutieren. Das ist das gleiche Muster wie in den Familien, in deren Umfeld Missbrauch geschieht.

Die Instrumentalisierung hat funktioniert – bisher hat sich kein wirklich hochrangiger Politiker zu dem heute unterzeichneten Vertrag geäußert. Es existiert zwar ein Statement von Brigitte Zypries aus einer Anhörung im Bundestag, im Fernsehen habe ich aber bisher nur Vertreter der Provider und Aktivisten aus der Zivilgesellschaft Kritik üben sehen.

Das ist angesichts der gravierenden Einschnitte in die Freiheit des Internet, die heute auf den Weg gebracht wurden, ein Armutszeugnis für die parlamentarische Demokratie. In Wahlkampfzeiten ist das verständlich – verzeihlich ist es nicht.

Nachdem ich in den vergangenen beiden Jahren stets die Frage nach einem modernen Heimatbegriff gestellt habe, glaube ich in diesem Jahr die Lösung gefunden zu haben.

Großer Dank hierfür geht an Karl Bär, der folgendes in einem taz-Interview sagte

Und weil ich spüre, dass meine Heimat der Ort ist, wo ich die Welt retten will.

Meine Freund/innen und ich haben das so verstanden

Heimat ist da, wo ich die Welt retten will.

Soeben habe ich die wunderbare Nachricht erhalten, das kommende Jahr bei campact in Verden arbeiten zu können – ein Jahr intelligente und moderne Lobbyarbeit für die Zivilgesellschaft. Zurzeit fährt campact knackige Kampagnen zu den Themen “Gentechnik” “Bahn-Privatisierung” “Klima” und “Atomkraft” – das alles gewürzt mit einer klugen Internetstrategie – mjam, lecker!

Dass ich den Job bekommen habe, erfüllt mich mit großer Freude, denn Bewegungsarbeit ist genau das, wonach es mich nach sechseinhalb Jahren Engagements in der grünen Partei dürstet. Zwar war es bei den Grünen auch immer spannend und abwechslungsreich – erst bei den Grünen in Bonn und in NRW, dann als Schatzmeisterin der GRÜNEN JUGEND, und zuletzt die zwei Jahre im Parteirat – aber ich hatte ja schon bei meiner Nicht-Kandidatur für den Parteirat Bescheid gesagt, dass ich jetzt auch mal ein wenig über den parteipolitischen Horizont hinwegblicken möchte. Ich freue mich, die in der intensiven grünen Zeit erworbenen Fertigkeiten in ein Arbeitsklima einbringen zu können, das an politischen Inhalten interessiert ist, leistungsorientiert und an den Stärken des Einzelnen ausgerichtet.

Auch auf das Ökozentrum Verden freue ich mich sehr, dort gibt es immer leckeres Essen und viele spannende Gruppen, die sich zu unterschiedlichen sozial-ökologischen Themen dort vernetzen. Und nicht zuletzt freu ich mich auch, mal wieder in meinem matschigen Heimatbundesland Niedersachsen zu wohnen und mit den lieben Regionalexpressen nach Hannover, Hamburg, Braunschweig, Bremen und Oldenburg zu zuckeln.

Natürlich werde ich weiterhin in meinem Blog über mein Leben, meine Arbeit und den ganzen Rest berichten. Das wird jetzt eben ein bisschen anders.

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