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Beschluss des Länderrats (PDF) 2008 zu Tibet und Olympia

Die Judo-Olympiasiegerin von 2004, Yvonne Bönisch, wird nicht an der Eröffnungsfeier zu den Olympischen Spielen teilnehmen. Außerdem will sie – natürlich nicht während der Kämpfe, denn das lassen die Judo-Regeln wegen Verletzungsgefahr nicht zu – ein Protest-Bändchen tragen.

Judo: Manchmal kompliziert wie Twister und deswegen so spannend – Bildquelle

Warum blogge ich das, obwohl schon vorher Fechterin Imke Duplitzer ihren Verzicht, an jener Feier teilzunehmen, mitgeteilt hat?

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Die Grüne Jugend Berlin hat eine tolle Aktion (“Campelhof statt Tempelhof”) gegen die Offenhaltung des Flughafens Tempelhof gemacht. Zelten: Heute noch im Flughafengebäude, bald hoffentlich auf dem befreiten Flugfeld!

Zelten – Bald auch auf dem Flugfeld? – Foto: Alexander Fecke

Grüne Jugend Berlin am Flughafen Tempelhof – Foto: Alexander Fecke

Alle Fotos von der Aktion “Campelhof statt Tempelhof” finden sich auf Flickr.

Hier die gemeinsame Presseerklärung von Jusos und Grüne Jugend Berlin zu der Aktion.
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Anlässlich des 40. Jahrestages des Attentats auf Rudi Dutschke findet heute im “alten West-Berlin” eine “Fahrradniederlegung” statt.

Demonstrieren mit dem Fahrrad – Heute mal anders. Urheber/in (Lizenz)

Die Aktion startet ab 15 Uhr am Kurfürstendamm, Ecke Joachim-Friedrich-Straße (S-Bahnhof Halensee), das ist der Ort des Attentats. Ich kann nicht dorthin kommen, weil ich parallel in Kreuzberg Flyer gegen die Offenhaltung des Flughafens Tempelhof verteile.

Claudia Roths Rede im Wortlaut findet sich hier (PDF).

Interessantes zu Dutschke und 68 in der taz

In der heutigen Print-taz findet sich ein Artikel, in dem die West-Berliner-68er mit den Narodniki verglichen werden.

Ebenfalls in der heutigen taz: Ein Pro-Contra-Artikelbattle zum Thema “Fehlt uns ein Dutschke?” zwischen attac-Kokreisaktivist Pedram Shahyar (Pro) und taz-Autor Stefan Reinecke. Shahyar vertritt die These, dass keine Möglichkeit ausgelassen werden sollte, “einfache Leute” für emanzipatorische Politik zu gewinnen, während Reinecke argumentiert, die Linke müsse auf den Staat und seine Institutionen setzen, um “sozialen Ausgleich und demokratische Verlässlichkeit” zu ermöglichen.

Mein Bekannter Markus Beckedahl hat auf der re:publica netzpolitische Leitprojekte vorgestellt. Man sollte das mal so als Denkanstoß sehen, mehr ist es nämlich nicht, da Markus das zusammen mit Matthias Mehldau schnell “mit der heißen Nadel” gestrickt hat.

Im Grunde geht es um eine Neudefinition der öffentlichen Daseinsvorsorge für das digitale Zeitalter. Welche Punkte gehören zur Grundversorgung, wie kann der offene Zugang zu Wissen und Information sichergestellt werden? Dafür enthalten die elf Punkte ganz nette, wenn auch recht abstrakte, Vorschläge.

Meine Rede beim Länderrat zu Medienpolitik ging in eine ähnliche Richtung. Dort lag ein Antrag zu Rundfunkpolitik im digitalen Zeitalter vor, ich nutzte die Gelegenheit, mal den etwas größeren Bogen zu schlagen. Keine Ahnung, ob es mir gelungen ist, den Delegierten die Creative-Commons- Lizenzen verständlich zu machen. Ich befürchte, dass dies nicht gelang – macht aber nichts, nächstes Mal wieder und irgendwann haben es alle verstanden. Das hat ja auch praktischen Nutzen: Häufig benötigen Grüne schöne Bilder für die Zeitung ihres Kreis- oder Landesverbandes, können aber Bilddatenbanken wie Flickr nicht bedienen.

Dennoch kann man auch bei den Grünen – und extern – mal eine netzpolitische Debatte starten, die das Thema allgemeinpolitisch aufgreift – nämlich unter dem schon genannten Aspekt der öffentlichen Daseinsvorsorge im digitalen Zeitalter. Da geht es nicht nur, aber auch um die eigentlich selbstverständliche Bereitstellung von öffentlich-rechtlichen Inhalten – Creative-Commons, keine restriktiven Player – aber eben vor allem um einen offenen Zugang für alle zu Wissen und Information. Für eine neue Kultur des Öffentlichen – auch im digitalen Raum!

Die netzpolitischen Leuchttürme
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