zeitrafferin

Auf Indymedia findet sich ein ganz interessanter Artikel (“Hamburg out of Control”) mit Diskussion über die Gewalt in Hamburg. Dort kam es zu massiven Ausschreitungen, Kritik wird auch an Polizei und Schwarz-Grün geübt. An der Bündnisdemonstration gegen den Naziaufmarsch (1100 Nazis) am 1.Mai nahmen laut Indymedia etwa 8000 Menschen teil.

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! – Urheber (Lizenz)

Barmbek gegen Nazis – Urheber (Lizenz)

Während sich lokal in Barmbek in einem spektrenübergreifenden Bündnis mit Anwohnern, Geschäftsleuten, Gewerkschaftlern, Linkspartei und linken Initiativen auch lokale grüne Bezirkspolitiker engagierten, war von den Landespolitikern wenig zu hören. Nachdem Gewerbetreibende rund um die Fuhlsbütteler Straße erklärten auch am 1. Mai ihre Geschäfte und Cafés zu öffnen und sich auch viele Anwohnerinnen gegen den Naziaufmarsch stark machten, kassierte das Oberverwaltungsgericht die Entscheidung der Hamburger Polizei alle Protestveranstaltungen in Hamburg-Barmbek zu verbieten. Das OVG sah es angesichts des Engagements von Anwohnerinitiativen als unverhältnismäßig an, die Proteste gegen den Naziaufmarsch in Barmbek zu verbieten und die Bündnisdemonstration in die Trabantenstadt Steilshoop zu verlegen.

In der Debatte melden sich auch welche zu Wort, die Kritik üben an dem “Kriegsspiel”, das manche beim ersten Mai abziehen. War es wirklich sinnvoll, das Reifenlager anzuzünden? Kann man für Hamburg von übermäßiger Polizeigewalt sprechen?

Wasserwerfer im Stadtpark – Urheber (Lizenz)

In den letzten Jahren habe ich viel unverhältnismäßig und auch aggressive Polizeieinsätze in HH gesehen. Dieser gestern war es nicht. Die Polizei hat sich angenehm im Hintergrund gehalten, die Demo nicht angegriffen und auch Vermummte und Seitentranspis (zum Teil zusammengeknotet) zugelassen. Das sah eher nach Deeskalation aus. Ist es ein Wunder, dass sie Wasserwerfer einsetzen, wenn ihre Hundertschaft, die zumeist auch keinen Bock auf diese Nazis hat, im Steinehagel steht? (…) Völlig richtig ist hingegen die Kritik an der Polizei, dass sie die Demo nicht nach den ersten Vorfällen aufgelöst hat, wird bei uns ja aus jedem nichtigen Anlass heraus gemacht

Während das Entglasen von Nazi-Bussen von den meisten als legitimes Mittel bezeichnet wurde, wurde in den Kommentaren unter dem Artikel auch Kritik laut, so auch an Aktionen wie dem Inbrandsetzen des Reifenlagers oder eines Polizeiautos.

Brennendes Polizeiauto im Hamburger Stadtpark

In der Szene wird argumentiert, dass die Entglasung von Nazi-Busses den praktischen Effekt hat, dass die Busunternehmen es sich dreimal überlegen, ob sie ihre Busse weiterhin an Nazis vermieten.

Was noch zum “Ersten Mai” in Hamburg zu sagen ist: Nun weiß wohl auch der Abendblatt-Leser von Nebenan, was ein “Autonomer Nationalist” ist. Hoffentlich lernt die Polizei bald mal, Linksautonome von denen zu unterscheiden. Ob das was bringt, steht auf einem anderen Blatt, bisher sieht es aber nicht so aus, als gäbe es ausreichend viele Fortbildungen in diesem Bereich (wenn man sich als Polizist fortbildet, ich hoffe, das ist dort üblich).

Weiterlesen

• Wikipedia: Autonome Nationalisten
• NPD-Blog: “Überforderte Polizei bei Neonazi-Aufmarsch in Hamburg”
• WELT: “Hamburg von autonomen Nationalisten überrannt”
• taz: “Sonst hätte es sicher Tote gegeben”
• Störungsmelder: “Chaos in Hamburg – Autonome Nationalisten verprügeln Polizisten und Journalisten”
• SpOn: “Neonazis kapern zwei Regionalzug-Waggons”
• Indymedia: “Naziangriff auf Antifas in Bad Kleinen”
• “Großer Erfolg der Antifaschistischen Bewegung”: Erklärung des lokalen Bündnisses

Kürzlich hatte ich über Spaniens neues Kabinett berichtet und Zapateros Gespür für Frauen in der Politik gelobt. Jetzt gibt es einen Artikel auf SPIEGEL ONLINE zum Thema: “Europa entdeckt den Frauenfaktor”. Dort wird meine Forderung nach Frauenquoten als mittelfristiges, realpolitisches Instrument noch einmal untermalt:

“Ohne Frauenquote wäre ich gar nicht in der Politik”, sagte einst die deutsche Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD).

Das kann ich nur unterstreichen – ohne Frauenquote wäre ich nicht im Parteirat. Das gefiele einigen sicherlich besser, es macht aber auch deutlich, dass man Quoten als Mittel der Frauenförderung nicht ganz außer acht lassen sollte. Es gibt die These, dass Parteipolitik “männlich” sei – Gesine Fuchs, Politologin aus Basel, füllt diese These mit Leben:

Der Politikeralltag mit seinen häufig männerbündischen Strukturen, der Kumpanei im Hinterzimmer, seinen Spontansitzungen und Diskussionsrunden bis mitten in die Nacht ist familienunfreundlich – und das heißt eben in der Regel noch immer: frauenfeindlich. “Es wird nach wie vor geklüngelt”, sagt die Basler Politologin Gesine Fuchs. “Und es gibt nach wie vor politische Bereiche, in die Frauen nur schwer reinkommen.” Die Forscherin verweist auf Regierungsgremien wie die Hartz-Kommission: In der 15-köpfigen Runde saß nur eine Frau.

SPD, “Linke” und CDU haben – mehr oder weniger heftige – Frauenquoten, wir Grünen haben eine 50+Quote, CSU und FDP haben bis heute keine derartigen Instrumente.

Für den Tag der Arbeit habe ich mir eine Menge vorgenommen: Erst soll es auf die Gewerkschaftsdemo im “alten West-Berlin” gehen, dann heize ich nach Kreuzberg, zum Mariannenplatzfest, ein bisschen bei FrieKe aushelfen.

Und dann geht’s los: Mein Highlight des Tages startet ab 14 Uhr. Die Mayday-Demo läutet die Tanzdemo-Saison ein und ich habe für die GRÜNE JUGEND einen Flyer (PDF) geschrieben. Das Motto der diesjährigen Mayday-Demo ist “Streik” und ich habe in dem Flyer etwas weiter ausgeholt – nicht unpassend zu Grün, Solidarität umfassender zu diskutieren.

Mayday-Demo 2007: Schilder zum Mitnehmen – Foto: Sebastian Brux

Letztes Jahr hat die Mayday-Demo eine Menge Spaß gemacht und das finde ich auch gut so – warum immer sauertöpfisch hinter schlechten Kasettenrekordern herlaufen, aus denen “Bella Ciao” herausschallt …

Demostrecke der Berliner Mayday-Demo

Auftakt wird um 14:00 auf dem Boxhagener Platz in Friedrichshain sein, über die Grünberger Str., Wedekindstr. geht es zur Marchlewskistr., bevor wir kurz vor der Warschauer Brücke wieder auf die Warschauer Strasse einbiegen. Hier auf der Brücke findet die erste Zwischenkundgebung statt, in der sich thematisch Mediaspree gewidmet wird. Weiter über die Oberbaumbrücke, die Skalitzer hoch, scharf rechts in die Wrangelstrasse, wo vor Lidl Kundgebung No. 2 stattfindet. Zurück auf die Skalitzer und ab zum Spreewaldplatz, wo der Abschluss stattfinden wird.

Danach werde ich es mir nicht nehmen lassen, die Veranstaltungen des “Schwarzen Block” aus einer hochgelegenen Wohnung in Kreuzberg 36 zu beobachten.

Ab heute werde ich vier Tage in Bayern sein, um dort über Rechtsstaat, Demokratie, “Sicherheit”, Online-Durchsuchung und BKA-Gesetz zu diskutieren. Auch Datensammelei durch private Akteur/innen wird zur Sprache kommen – und ich werde etwas zu (jung)grünen Bürgerrechtsoffensiven sagen. Heute geht’s erst einmal nach Bayreuth.

Der überwachte Mensch: Hamburg Hauptbahnhof – Urheber/in (Lizenz)

Deswegen werde ich wahrscheinlich nicht so viel bloggen. Danach gibt es aber einen Bericht, wie es war.

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