zeitrafferin

Im Laufe der Zeit habe ich mittlerweile schon einige BDKen erlebt. Mein erster Parteitag war der in Cottbus, wo wir Grüne über unsere Position zu Hartz-IV abgestimmt haben. Meine zweite war die in Dresden, die ich heute nur noch unter dem Arbeitstitel “Keine Träne für Dresden” führe. Kiel war irgendwie banal, die Entscheidung zur Bürgerversicherung schon spannend. Dann kam Oldenburg (mit meiner ersten BDK-Rede) – ein Lichtblick nach der bleiernen Rot-Grünen Zeit. Die BDK Köln war für mich naturgemäß der Knaller. Dann kamen Göttingen und Nürnberg mit wichtigen Korrekturen in den Bereichen Friedenspolitik und Soziales. Erfurt markierte den Abschluss meiner Parteiratszeit (Rechenschaftsbericht), Dortmund war “klasse”.

Die BDK ist für mich die große Mutter der Partei, das große Treffen, der Ort, wo die wesentlichen Weichenstellungen grüner Politik diskutiert und entschieden werden.

Schala-lalala-lalala! B-D-K!

Schon Wochen vor der BDK Berlin habe ich mit vielen anderen begonnen, diese vorzubereiten. Der Entwurf zum Bundestagswahlprogramm lag ab Anfang April vor und lud zur Auseinandersetzung ein. Und diese Herausforderung nahm die Partei an – mehr als 1200 Änderungsanträge standen schließlich zu Buche. Das ist ein neuer Rekord in der Geschichte der grünen Partei – großartig, wie viele Mitglieder sich in die Debatte eingemischt haben!

Parallel zur Diskussion um das Wahlprogramm startete auch die Auseinandersetzung um die Wahlaussage. Thilo Hoppe, Arvid Bell und Gerhard Schick hatten dankenswerterweise eine Initiative gestartet, den von Jürgen und Renate in der Presse kolportierten klaren Ampel-Kurs abzuräumen. Dies führte in der Bundestagsfraktion und im Parteirat zu harten Auseinandersetzungen – über die Wortwahl mancher in diesem Kontext lege ich mal den diskreten Mantel des Fremdschämens. Insgesamt kann die nun vorliegende Wahlaussage (PDF) als äußerst gelungen gelten, noch einmal großen Dank an Thilo, Gerhard und Arvid.

Sehenswert die Rede von Arvid Bell zur Wahlaussage

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=VAkSheMDNuc[/youtube]

Am Morgen des Wahlprogramm-Marathons wurden einige entscheidende Weichenstellungen getroffen. Fritz Kuhn gewann seinen Änderungsantrag zur Erbschaftssteuer – aus meiner Sicht eine falsche Entscheidung, denn es ist notwendig, für die Mobilisierung der großen Vermögen, die jetzt vererbt werden, einen wirksamen Lösungsvorschlag anzubieten. Erfreulich dagegen die Korrektur zum Mindestlohn – eingebracht von meinem ehemaligen Kreisverband Bonn, verhandelt und vorgestellt von der großartigen Barbara Steffens. Im Wahlprogramm steht nun die Zahl 7,50 Euro/Stunde. Das ist auch die Forderung der Gewerkschaften, und ich finde, damit sind wir Grüne sehr gut aufgestellt – übrigens auch in der Auseinandersetzung mit der Linkspartei, die flugs am Tag nach der BDK ihre ursprüngliche Forderung von 8,50 Euro/Stunde auf zehn Euro hochschraubte. Außerdem wurde beschlossen, die nachweislich wirkungslose Praxisgebühr abzuschaffen. Zur ebenfalls beschlossenen Abschaffung der Bedarfsgemeinschaften bei Hartz-IV stehe ich ambivalent.

Beliebtester Aussteller: Der NDR

Beliebtester Aussteller war zweifellos Tobi Schlegl mit der Extra3-Aktion “FDP ist voll okeh – Reiten Sie auf der Westerwelle”. Viele Grüne machten bei diesem vom NDR angebotenen Spiel mit (ich frage mich, was Schlegl dazu wohl dachte) – das Ergebnis wird am Donnerstag abend (22:30 Uhr) gesendet, ich werde den Beitrag, sobald er online ist, hier verlinken.

Mein persönlicher Höhepunkt war die Diskussion zum Kapitel “Digitales”. Das Los bescherte dem Parteitag eine strukturierte Diskussion: Nora Reich aus Hamburg empfahl eine Ablehnung des Verfahrensvorschlags mit dem Hinweis auf eine aus ihrer Sicht zu liberale Linie bei der Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet. Damit war die #zensursula Diskussion im Herz des grünen Parteitags angekommen – Markus Beckedahl rockte den Saal mit einer engagierten und fachkompetenten Gegenrede, Nora Reichs Vorschlag wurde abgeschmettert. Aber seht selbst:

Malte Spitz bringt das Kapitel “Digitales” ein

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=3-biq8TrNa4[/youtube]

Nora Reich plädiert für die Ablehnung

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=_249BhTHBfw[/youtube]

Markus Beckedahl entkräftet die Argumente

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=3spUWY14cQY[/youtube]

Meine Rede: “Informiert euch doch alle mal!”

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=k0gtK6M4EA8[/youtube]

Im Ergebnis haben wir ein gutes Kapitel im Bereich “Digitales” beschlossen. Für die kommende Legislatur haben wir damit einen Grundstein gelegt, auf dem sich trefflich aufbauen lässt. Ich bin sehr optimistisch!

Digital ist besser!

Klicken, um das Video anzusehen

Lyrics

In Bonn, da steht ein Irrenhaus
da geh’n die Spitzel ein und aus
Ja, weil bei diesem Lumpenpack
der Datenschutz keine Chance hat!

Die Chefs, die sind gut informiert
denn hier wird täglich spioniert
da fragt man sich: Wer macht so was?

Telekom – die machen das!

Und draußen, an dem Apparat
hör’n die Spitzel sich die Ohren platt!

Skandal – bei der Telekom
Skandal – bei der Telekom
Skandaaaaaal – wie bei der sTasi!

Weil in dem Laden gar nichts klappt
die Aktie, die kackt richtig ab
der Service unter aller Sau
die Chefs wissen das ganz genau!

Der Ronnie greift zum Telefon
Er kennt so manchen Ex-Spion
Unter 32 16 8
da sagt doch die Moral “Gut Nacht!”

Und willst du geile Spitzelei
da wählst du nur
11 8 33

Skandal – bei der Telekom
Skandal – bei der Telekom
Skandaaaaaal – wie bei der sTasi!

Extra3 – ein Argument für Öffentlich-Rechtliches Fernsehen.

Mach auch mit!
Wir unterstützen das – Andere Blogs, die sich an der Aktion beteiligen:

• Paula Riester
• Maximilian Pichl
• Katharina Spiel

Donnerstags schaue ich – nach der Landesvorstands-Sitzung – gerne ein wenig fern. Zur Hälfte von GNT komme ich im Normalfall nach Hause, dann folgt Extra3, bevor es in den Polylux-Abend ging, heute ist mal Pelzig – auch ein Genuss! – dran.

Vor einiger Zeit, an einem solchen Fernsehabend, strahlte Paula und mir – gerade lief Extra3 – Renate aus der Flimmerkiste entgegen. Renate wettete – auf einem Bierdeckel, wohlgemerkt – dass es nicht zu einer schwarz-grünen Koalition in Hamburg kommen würde. — Respekt an dieser Stelle für Renate, ihre Ehre derart blindwütig für die Partei aufs Spiel gesetzt zu haben! — Würde Renate den Bierdeckel-Deal verlieren, müsste sie eine Führung im Konrad-Adenauer-Haus veranstalten.

Die Wette: Passt auf einen Bierdeckel – Bildquelle: extra3

Das Weitere ist bekannt – die Grünen konnten dem Charme von “Ole” nicht widerstehen und warfen sich in das Abenteuer “Schwarz-Grün”, Ausgang übrigens ungewiss. Renate hat ihre Wette verloren und ist offenbar auch zur Einlösung ihrer Wettschulden bereit. Allein – die CDU wehrt sich.

Wie Extra3 heute berichtete, ist es bisher noch nicht gelungen, bei der CDU einen Termin für Renates Besuch zu bekommen. Deswegen startete Extra3 “Mit Frau Künast und Herrn Schlegl in die CDU-Zentrale”. Paula und ich unterstützen diese Aktion!

Mitmachen ist sehr einfach: Einfach diese Mail an besucherdienst@cdu.de schicken:

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit möchte ich mich für ein Informationsgespräch mit einem Experten in der CDU-Zentrale inklusive kurzer Darstellung der Architektur des Konrad-Adenauer-Hauses und Besichtigung des Wintergartens anmelden. Als Expertin und Gesprächsteilnehmerin bitte ich um Renate Künast, die Fraktionsvorsitzende der Grünen im deutschen Bundestag.

Es wäre schön, wenn Sie mir für diese Veranstaltung einen Platz reservieren könnten. Anreise organisiere ich selbstverständlich selbst.

Mit freundlichen Grüßen

By the way: An den Antworten der CDU ist Extra3 sehr interessiert. Einfach an extra3@ndr.de weiterleiten!

Das Highlight der letzten Extra-3-Sendung: “Ihr Ministerpräsident ist zu kratzig? Kein Problem, es gibt ja Wischiwaschibär!”

Den kratzigen Ministerpräsidenten einfach mit Wischiwaschibär behandeln und schon wird er zum Kuschelkoch – keine harten und kratzigen Aussagen mehr!

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