zeitrafferin

• Das Presse-Echo zur LDK Hagen
• Beschluss: “Für einen eigenständigen Wahlkampf” (PDF)

Warten, ob das grüne Licht aufgeht

Bildnachweise

• “arbeitsamt system error ampel” von Gert Bölle
• “Reichstag” von Joe Dunckley – Lizenz: CC-BY-NC-SA

Abgemahnt von der Deutschen Bahn: Markus von netzpolitik.org

Markus Beckedahl betreibt das mehrfach preisgekrönte Blog netzpolitik.org – acht Jahre bloggt er von dort aus schon, ohne ein einziges Mal abgemahnt worden zu sein.

Jetzt flatterte ihm eine E-Mail von der Deutschen Bahn in den Posteingang: Wegen der Veröffentlichung eines internen Memos soll Markus eine Unterlassungserklärung unterschreiben. Dies publizierte Markus in seinem Blog – innerhalb weniger Stunden rauschte es nur so, erst im Twitterwald, dann ging die Geschichte “Bahn vs. Blogger überall hoch.

Was war passiert? Um ein wenig mehr Licht ins Dunkel zu bringen, habe ich heute nachmittag mit Markus ein Interview geführt: Es dreht sich um Geheimnisse und Transparenz, um Rechtsschutz für Blogger und darum, wie wir alle Markus jetzt unterstützen können. Weiterlesen »

Update: Jetzt ist das Video gedreht und im grünen Channel in der Rubrik “60 Jahre Menschenrechte” einsortiert. Den Artikel 15 fand ich nicht ganz einfach, und wie man an dem Video sieht, fand ich die Gedanken in den Kommentaren diesmal nicht so sinnvoll und habe mir – mit Rückkopplung bei Jan, danke nochmal dafür! – ein paar eigene Gedanken machen müssen. Hoffe, das Video gefällt euch! Den Sprechtext, den ich dann geschrieben habe, findet ihr weiter unten.

Der Paß ist der edelste Teil von einem Menschen. Er kommt auch nicht auf so einfache Weise zustand wie ein Mensch. Ein Mensch kann überall zustandkommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Paß niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während ein Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.

Bertolt Brecht, “Flüchtlingsgespräche”, 1940

Im Rahmen der Reihe “60 Jahre Menschenrechte” werde ich am Donnerstag zum Artikel 15 – überhaupt nicht unspannend! – eine Videobotschaft aufnehmen. Postet mir in mein Blog, was euch zu Artikel 15 einfällt. Ideen, die ich gut finde, werden aufgenommen.

Artikel 15

1. Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.
2. Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsanghörigkeit zu wechseln.

Mein Sprechtext für das Video: Weiterlesen »

Dieser Artikel wurde am 5.11.2008 in diesem Blog veröffentlicht. Weil in der “taz” jetzt ein Artikel “Service-Hölle: Staatsanwalt scheitert an Hartz-IV-Hotline” erschien, habe ich ihn noch einmal nach oben geholt.

Als nächstes probierte der Staatsanwalt den Weg über die Jobcenter-Hotline und kam “nach ca. 10-minütiger Wartezeit” auch endlich durch. Die Hotline wollte die Durchwahlnummer der zuständigen Mitarbeiterin allerdings nicht herausgeben, denn es gebe “eine Weisung, dass man keine entsprechenden Mitteilungen machen dürfe”. Die Telefonistin wollte auch nicht zum Vorgesetzten der Mitarbeiterin verbinden. Sie wollte auch den Namen ihres eigenen Vorgesetzten nicht nennen.

In meinem Artikel “Hartz-IV muss her – und zwar sofort” hatte ich insbesondere das mangelnde Service-Bewusstsein der (Berliner) Jobcenter kritisiert.

Wie Karl Lauterbach, linker SPDler, bin ich im Grundsatz für Hartz-IV. Jedoch zeigen sich schon in meinem sehr einfachen Fall (Single, Hochschulabsolventin) die großen Fehler im System. Im Moment sehe ich das für mich persönlich noch recht locker, ich bin es gewöhnt, von wenig Geld zu leben – die meisten Studierenden haben weniger als Hartz-IV – dennoch ärgert es mich, wie achtlos mit Menschen in Not umgegangen wird.

Nachdem ich mich jetzt mehr als einen Monat damit auseinandersetze, das mir zustehende Geld vom Amt zu bekommen, ein kleiner Zwischenbericht, gespickt mit Forderungen zu einer Hartz-IV-Reform und einer Linkliste zum Weiterlesen.

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