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12. Februar 2009 | Trackback | Internet ausdrucken
Artikel 15
13
Update: Jetzt ist das Video gedreht und im grünen Channel in der Rubrik “60 Jahre Menschenrechte” einsortiert. Den Artikel 15 fand ich nicht ganz einfach, und wie man an dem Video sieht, fand ich die Gedanken in den Kommentaren diesmal nicht so sinnvoll und habe mir – mit Rückkopplung bei Jan, danke nochmal dafür! – ein paar eigene Gedanken machen müssen. Hoffe, das Video gefällt euch! Den Sprechtext, den ich dann geschrieben habe, findet ihr weiter unten.
Der Paß ist der edelste Teil von einem Menschen. Er kommt auch nicht auf so einfache Weise zustand wie ein Mensch. Ein Mensch kann überall zustandkommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Paß niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während ein Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.
Bertolt Brecht, “Flüchtlingsgespräche”, 1940
Im Rahmen der Reihe “60 Jahre Menschenrechte” werde ich am Donnerstag zum Artikel 15 – überhaupt nicht unspannend! – eine Videobotschaft aufnehmen. Postet mir in mein Blog, was euch zu Artikel 15 einfällt. Ideen, die ich gut finde, werden aufgenommen.
Artikel 15
- Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.
- Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsanghörigkeit zu wechseln.
Mein Sprechtext für das Video:
Artikel 15
- Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.
- Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsangehörigkeit zu wechseln
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Dieser Artikel hat es in sich.
Ich bin ja im Prinzip keine große Nationalstaatsfreundin. Ich wünsche mir eine freie und offene Welt, in der Menschen jeglicher Herkunft frei reisen können und in derjenigen Region der Welt leben können, wo sie es sich wünschen. Alle sollen da, wo sie sich gerade aufhalten, Zugang zu Demokratie und Rechtsstaat, und auch zum Sozialstaat bekommen.
Und ich finde, der Artikel 15 trägt ein Bekenntnis zu einer solchen Welt in sich.
Auf den ersten Blick wirkt das vielleicht paradox: Sind es nicht gerade die Grenzen der Nationalstaaten, die Barrieren aufbauen, die Bewegungsfreiheit verhindern?
Man muss pragmatisch bleiben und die Kirche im Dorf lassen: Staatsangehörigkeit ist mehr als nur ein Blutrecht, wie es die Konservativen uns glauben machen wollen. Das mit dem Blutrecht finde ich antimodern und wenig geeignet, den Erfordernissen der Zukunft, vor allem den Herausforderungen der Globalisierung zu begegnen.
Staatsangehörigkeit ist – ganz modern gesagt – ein Bündel verbriefter Rechte, auf die sich der und die Einzelne berufen kann, Rechte, die Sicherheit geben.
Eine Staatsangehörigkeit ermöglicht zum Beispiel in vielen Fällen erst die Ausübung politischer Rechte – wählen und sich wählen lassen – sie gibt auch ein Recht auf den Schutz durch den Heimatstaat.
Staatenlose haben diese Rechte nicht – das liegt in der Natur der Sache, und das ist nicht gut so! Zwar sind grundlegende Rechte wie zum Beispiel das Recht auf Eigentum und der Zugang zuden Gerichten durch die Staatenlosenkonvention festgelegt.
Zur Wahl zu gehen oder sich selbst wählen zu lassen, das ist für Staatenlose nicht möglich.
Das Konzept Staatsangehörigkeit sollte nicht abgeschafft, sondern für das 21. Jahrhundert, für das Zeitalter der Globalisierung überdacht und neu definiert werden. Staatsangehörigkeit muss regionaler werden, sie muss mehr vom Individuum aus gedacht werden.
Wir müssen hinkommen zur guten Idee des “Citizenships”. Citizenship sieht Staatsbürgerschaft – abstrakter gesagt “Bürgerschaft” – eben nicht als Selbstzweck, sondern als Grundlage für ein bürgerschaftliches Miteinander in einer wie auch immer gearteten Gruppe.
Das Citizenship-Konzept ist eine gute, moderne und pragmatische Idee!
Alle Menschen sollen überall dort, wo sie sich gerade aufhalten, das Recht zu wählen haben und das Recht, sich wählen zu lassen. Alle sollen das Recht haben, an der Gemeinschaft teilzuhaben und sie zu gestalten.
Ich wünsche mir eine soziale Gesellschaft, eine Gesellschaft, in der die einen für die anderen da sind. Und in der man jedem Menschen aktiv die Möglichkeit gibt, für andere dazusein. Das wünsche ich mir für Deutschland und Europa, und irgendwann mal auch für die ganze Welt.
Einsortiert: staat, weltpolitik
Verschlagwortet: menschenrechte, staatenlose, staatsangehörigkeit
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