zeitrafferin

Juhu, wir haben ein neues Grundrecht!

Heute hat das Bundesverfassungsgericht das Urteil zur Online-Durchsuchung in NRW verkündet. Das NRW-Gesetz ist verfassungswidrig: Eine flächendeckende Online-Durchsuchung ist – wenig überraschend – nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Nur in besonderen Einzelfällen ist eine Ausspähung rechtens.

Zum ersten Mal wurde ein “Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität von informationstechnischen Systemen” genannt.

Wiefelspütz machte ein komisches Gesicht, Ingo Wolf hat wohl heute auch nicht so einen guten Tag. Was das Urteil genau bedeutet, konnte auch der interviewte (sachverständige) Jurist noch nicht ganz absehen, sein erstes Fazit: Ein wichtiges Urteil, man habe ein neues Grundrecht geschaffen. Es seien zudem nun mehr Bereiche geschützt, man hätte aber nun auch mehr Möglichkeiten, in die geschützten Bereiche einzugreifen.

Ich frage mich, ob die heutige Entscheidung etwas für die kommende Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung bedeutet.

Die Grünen haben heute morgen den Bundestrojaner in Karlsruhe aufgefahren, ich suche aktuell noch nach Fotos. Bisher habe ich nur ein Bild vom foebud, Lizenz und Urheber mir unbekannt.

Es gibt jetzt ein ganz lustiges Bild mit Claudia und einem Riesen-Computer – Lizenz und Urheber mir ebenfalls unbekannt, man soll aber wohl auf gruene.de verweisen.

Weiterlesen

• Leitsätze zum heutigen Urteil zur Online-Durchsuchung
• Mitschnitt der Urteilsverkündung auf Google Video
• Pressemitteilung Bundesverfassungsgericht: Vorschriften im Verfassungsschutzgesetz NRW zur Online-Durchsuchung und zur Aufklärung des Internet nichtig
• netzpolitik.org: “Die Entscheidung: Online-Durchsuchung beim Bundesverfassungsgericht”
• Lawblog: “Neues Grundrecht”
• Heise Netze: “Karlsruhe lässt kaum Raum für heimliche Online-Durchsuchungen”
• Foebud: “Freude über Urteil zur Online-Durchsuchung”
• GRÜNE JUGEND: “Datenschutz ist Grundrecht”

Heute fahre ich nach Ludwigsburg zu “Politik im Netz”. Stattfinden wird diese spannende Veranstaltung im dortigen Film- und Medienzentrum.

Nach der Pause werden dann diese Themen/Impulse von ganz unterschiedlichen Personen aufgenommen, die jeweils politischen Diskussionsraum im Netz bereitstellen oder zu einem politischen Betätigung im Internet beitragen, so die Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Politikerin Julia Seeliger mit ihrem Blog “Zeitrafferin”, Nathalie Hillmann-Weis, die das Jugendangebot “mitmischen” auf den Parlamentsseiten bundestag.de verantwortet, sowie Christoph Dowe als Vorsitzender des Vereins “politik-digital”, deren Blog-Sprechstunden nur ein Beispiel für deren vielfältige Tätigkeiten ist.

Die Veranstaltung wird mithilfe eines Blogs begleitet.

Wie die New York Times berichtet, ist die englischsprachige Wikipedia wegen Mohammed-Darstellungen in die Kriktik muslimischer Gläubiger geraten. Die Wikipedia erhält zahlreiche Mails, und außerdem findet sich im Netz auch noch eine Petition (inzwischen mit mehr als 80.000 Unterzeichnungen), initiiert von einem Wikipedia-User namens Faraz Ahmad, die die Darstellung Mohammeds unterbinden will. Dass man dies zulasse, beleidige die Gefühle zahlreicher Muslime, ein Bild des Propheten darzustellen – man müsse die Bilder sofort entfernen.

Dem widerspricht Jay Walsh, Wikimedia Foundation (San Francisco). Walsh administriert mehr als 250 Online-Enzyklopädien in unterschiedlichen Sprachen und beobachtet seit etwa Mitte Januar eine starke Zunahme derartiger Aktivitäten. Den Zensoren im Namen Allahs erteilt die Wikipedia-FAQ selbst eine klare Absage: Bei Wikipedia gelte das Prinzip des “Neutralen Standpunkts”, Zensur auf Grund von Partikularinteressen gebe es nicht.

Diejenigen, deren Gefühle durch die Mohammed-Darstellungen beleidigt werden könnten, finden bei der Wikipedia übrigens eine Anleitung, wie sie die Mohammed-Bilder bei sich ausblenden können.

Man muss nur eine neue Seite in seinem persönlichen Wikipedia-Account erstellen, und zwar unter User:YourUsername/monobook.css. In diese Datei (monobook.css) muss folgender Code eingefügt werden body.page-Muhammad img {display: none;} und schon werden die umstrittenen Bilder – so lange man bei der Wikipedia eingeloggt bleibt – nicht mehr angezeigt.

Eine gute Idee, die man mal programmieren sollte, wäre eine entsprechende Firefox-Extension – es scheinen ja mindestens 80.000 Menschen – eher viel mehr! – einen Bedarf zu haben. Warum kompliziert und mit viel Wind, wenn es auch ganz einfach geht, frage ich mich.

Über Reformer Müllers Blog habe ich eine Online-Enzyklopädie der frischen Art gefunden – die Boskopedia.

Das Selbstverständnis der Boskopedia:

Die Boskopedia ist ein Propagandawerkzeug der Front Deutscher Äpfel und geschaffen worden, um den boskopistischen Gedanken in der Welt zu verbreiten, unser Wissen mit euch zu teilen und fremdes Wissen auszulöschen!

Zufällig ausgewählte Artikel

Christian Worch:

Christian Worch ist ein Hamburger Fallobst. Oft sehr adrett gekleidet versucht er der FDÄ mit seinem Haufen an Matschäpfeln zumindest im Aussehen nachzueifern, was ihm in internen Kreisen (Boskopistischer Geheimdienst) auch den Decknamen “Pink Worch” einbrachte.

Axel Reitz – Beruflicher Werdegang:

Axel Reitz arbeitet als Sozialschmarotzer und lebt von dem Geld, das ehrliche Menschen aufbringen, um Fallobst wie ihn am Leben zu erhalten. Er bezeichnet sich als Berufsdemonstrant und verschmäht auf diesen Demos andere, die genau wie er von Arbeitslosengeld leben. Allerdings ist Reitz alles andere als Arbeitslos! Er betätigt sich auf diesen Demonstrationen fast Ehrenamtlich und hat auch im Vorfeld genug damit zu tun, Fallobst vom Komposthaufen zu sammeln, damit seine Demos so aussehen, als würden viele Leute hingehen. Meistens gelingt ihm das nicht, aber die Mühe allein ist lobenswert!

Menschenrechte

Menschenrechte – eine Bezeichnung, die mit der Vereinigung des Boskopismus absolut nicht vereinbar ist. Menschenrechte sehen vor, dass jeder Mensch ein gewisses Recht auf verschiedene Dinge hat und selbst der Führer ihm in diesen Dingen keine Vorschriften machen kann. Die Idee zu den auch oft sog. “Grundrechten” kam stark aus einer antiboskopistischen Bewegung und ist bis heute stark kritisiert. Unter anderem beinhaltet dieser Überbegriff auch die Meinungsfreiheit und die Gleichbehandlung aller Menschen (auch der Südfrüchte).

Zum Weiterlesen

• Boskopedia – Startseite
• Die Apfelfront
• Apfelfront Niedersachsen-Bremen

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