zeitrafferin

In der neuen Titanic findet sich auch ein Brief an mich. Es geht um Schwarz-Grün.

Der Brief bezieht sich auf das taz-Interview von vor ungefähr einen Monat, wo sich Paula, ich und Robert Zion geäußert hatten. “Brief an die Leser” ist eine Rubrik in der Titanic, die satirisch mit Leserbrief-Rubriken umgeht.

Besonders nett von der Titanic fand ich, dass sie meinen Brief ganz nach oben gepackt haben, so dass ich das schön und ohne Aufwand in meinem Blog darstellen kann.

Ich glaub es hackt

Vgl. hier

Partei beratungsresitent?

#Parteischädigung

Manche wundern sich vielleicht, warum ich gestern den zahlreichen in der Bundesgeschäftsstelle herumlaufenden Journalist/innen nichts ins Mikro oder in den Notizblock gesprochen habe. Die Antwort ist einfach: Ich finde, dass die Hamburger Grünen das erst einmal alleine klären sollten. Diese haben am Donnerstag ihre Landesmitglieder- versammlung und werden dort die Ergebnisse der Landtagswahl beraten.

Das ist keine “Feigheit”, sondern meine Überzeugung: In der grünen Satzung ist eine Autonomie der Gliederungen (Landesverbände, Kreisverbände) niedergelegt, ich finde eine solch dezentrale Organisation unserer Partei sehr richtig und finde, dass diese auch in Zwangssituationen – wenn die Presse wie wild bei einem anfragt – gelebt werden sollte.

Ich kann es ja verstehen, dass jetzt einzelne die Situation nutzen, um mal in die Presse zu kommen. Ich meine aber, dass dies falsch ist, mir ist unklar, was Boris Palmer (“Ohne die Basis ist Schwarz-Grün nicht zu machen”) oder Robert Zion (“Die Basis will Schwarz-Grün nicht”) zur Situation in Hamburg zu sagen haben.

Zwar bin ich in der Nähe Hamburgs geboren, an der Stadtgrenze zur Schule gegangen und bis zu meinem 20. Lebensjahr sehr häufig mit der S3, vorbei an Kleingärten und Hafencontainern, in diese schöne Stadt gefahren, ich habe im “Nordheide Wochenblatt” über Krista Sager und Ronald Barnabas Schill – “Richter Gnadenlos” – gelesen, später (nach 2001) in der “hinz und kunzt” über die Law-and-Order- Politik gegen Wohnungslose und Drogengebraucher/innen.

Zu Weihnachten und Ostern fahre ich mit dem ICE an die Elbe – das dauert übrigens bald eine halbe Stunde länger, denn auf der Strecke Berlin-Hamburg soll im Frühjahr 2009 gebaut werden – meine Oma wohnt ganz in der Nähe von dort, wo von Beust herkommt, meine Eltern im Umland. Mit einiger Berechtigung könnte ich also herleiten, einen starken Bezug zur Hamburg zu haben.

Dennoch maße ich mir nicht an, jetzt den Hamburger/innen Ratschläge geben zu wollen. Die sollen erst einmal ihre Landesmitgliederversammlung über die Bühne bringen und aus dem Wahlprogramm einige starke Forderungen herausdestillieren. Natürlich wünsche ich mir, dass man außer Öko und Schule noch das soziale Profil klar herausstellt. Aber ob sie das tun oder nicht – das müssen die Hamburger Grünen wirklich selbst entscheiden.

PRESSEMITTEILUNG

Entscheidung des Staatsgerichtshofs zum Wahlcomputereinsatz

Risiken für Wahl bleiben bestehen

Die heutige Entscheidung des Staatsgerichtshofs, den Einsatz von Wahlcomputern bei der Landtagswahl nicht zu unterbinden, ist auf Bedauern bei BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN gestoßen.

„Wie haben bereits nach Bekanntwerden der Manipulationsmöglichkeiten bei den auch in Hessen eingesetzten Wahlcomputern gefordert, dass diese bis zur beim Bundesverfassungsgericht anhängigen Entscheidung nicht mehr eingesetzt werden sollen. Darauf ist der Landeswahlleiter leider nicht eingegangen. Die inhaltliche Prüfung der Zulässigkeit dieser Wahlcomputer ist auf einen Zeitpunkt nach der Landtagswahl verschoben. Ich halte dies für sehr risikoreich“, erklärt der innenpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, zur heutigen Entscheidung.

„Es ist davon auszugehen, dass die Wahl am Sonntag sehr knapp ausgehen wird. Wenn dann noch im Nachhinein festgestellt werden würde, dass der Einsatz von Wahlcomputern nicht zulässig gewesen ist, wäre dies eine katastrophale Situation für die Politik in Hessen. Ich hätte mir gewünscht, dass uns diese Unsicherheit erspart bleibt“, so Jürgen Frömmrich.

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