zeitrafferin

Polizei löst Versammlung auf – mit Flaschen beworfen
Friedrichshain-Kreuzberg – Mitte
# 2955

… etwa 150 bis 200 Personen, die vier Teams bildeten, versammelten sich gegen 15 Uhr in Kreuzberg und Mitte zu diesem „Geländespiel“. Die Teams zogen über die Köpenicker Straße zum Mariannenplatz, von der Skalitzer Straße zur Wrangelstraße sowie in die Alexanderstraße. Ziel der „Schnitzeljagd“ war gegen 18 Uhr 25 die Oberbaumbrücke. Dort wurde Alkohol getrunken und Musik über mitgebrachte Anlagen gespielt … kurz nach 19 Uhr wurden Platzverweise an ca. 60 Personen im Bereich der Mühlen- Ecke Warschauer Straße ausgesprochen…

… eine zufällig vorbeikommende und sich mit den Versammlungsteilnehmern solidarisierende Personengruppe bewarf die Beamten mit Flaschen. Zwei Polizeifahrzeuge wurden getroffen und leicht beschädigt. Verletzt wurde niemand. Nach Platzverweisen und einer Durchsage löste sich die Veranstaltung auf…

Und der Blick hinter die Spiegel.

… anfangs haben wir uns auch noch recht strikt an die schriftlichen aufgaben gehalten und zur abhakung eines weiteren punktes (”macht doch was ihr wollt”) eine polonaise zur u-bahn station abgehalten … lustig übrigens, dass alle teams unabhängig voneinander im gg waren … ich denke mal, dass wir das zweite team im alexa waren … dort war schon eine polizeieskorte (aber eben nur eine – höhö) wir sind dann einmal durchs alexa getanzt. durften aber nichts kaufen (warum auch immer) und wurden dann auch ziemlich schnell hinausgeschmissen …

… es war einfach ein wunderschöner tag. und nicht nur das. es war das gefühl kurz sand im getriebe zu sein. auf eine gute art und weise …

Bei Wetter finden sich zahlreiche schöne Fotos von der “Freiheit statt Angst”-Demo vom Wochenende. Wetter stellt da gerade eine größere Foto-Sammlung in seinem – eh lesenswerten – Blog zusammen.

Quelle: graph-ix.net

Quelle: nilkiimas / CCC

Ich konnte wegen der Frauen-Vollversammlung der Berliner Bündnisgrünen leider nicht dorthin, aber viele meiner FreundInnen haben mir berichtet, dass es wunderschön war, viele kreative Aktionen gestartet wurden und dass die Berichterstattung in der Presse mal wieder total übel war. Ach ja, es sollen 10.000 bis 15.000 Leute gewesen sein – und damit die größte Demo für eine freie und offene Gesellschaft seit den 80ern!

Folgender Text ist übernommen aus netzpolitik.org. Ich hab übrigens auch schon bei der letzten Aktion mit dem Kopierschutz-DRM-Banner mitgemacht.

Auf der Popkomm haben wir heute mit unserem großen “Kopierschutz entmündigt“-Banner eine kleine Aktion am SonyBMG-Stand gemacht. SonyBMG kooperiert bisher nicht mit Anbietern, die ihren Kunden Musik-Downloads ohne Restriktionen und Kopierschutz anbieten wollen. Hierfür würde sich das MP3-Format anbieten. Wir raten daher zu einem Boykott von SonyBMG-Musik, die mit Kopierschutz ausgeliefert wird. Die Firma Sony war verantwortlich für das Rootkit-Desaster, wo Millionen CDs mit Schadsoftware ausgeliefert wurden. Gleichzeitig ist Sony einer der größten Hersteller von Hardware mit eingebauten Kopierschutzsystemen.

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Wie auf jetzt.de zu lesen ist, wurde ein bayerischer Informatikstudent wegen eines Schäublonen-Aufklebers am Auto festgehalten und für Stunden mit auf die Polizeiwache genommen.

Bis vor zwei Wochen war Thomas K. ein unbescholtener Bürger. Dann wird der 22-jährige Informatikstudent aus München bei einer Polizeikontrolle in Schwabing angehalten, sein Auto durchsucht. An der Innenseite eines Fensters prangt das Konterfei von Innenminister Wolfgang Schäuble im Stil einer Graffitischablone – mit der Aufschrift „Stasi 2.0“.

Der Anfangsverdacht lautete auf “Beleidigung”. Jetzt kam erstmal auf der Mailingliste des AK Vorratsdatenspeicherung heraus:

Nach §194 StGB wird Beleidigung nur auf Antrag des Beleidigten verfolgt, also nur, wenn Schäuble Strafanzeige erstattet. Die Verfolgung von Amts wegen findet nicht statt. Die Staatsanwaltschaft darf daher kein Ermittlungsverfahren einleiten. Beleidigung ist kein Offizialdelikt.

Ich selbst hab solche Bilder bisher nicht veröffentlicht und hole dies hiermit nach. Vielleicht verklagt mich Herr Schäuble ja – wenn er sich beleidigt fühlt …

Dass ich das bisher nicht veröffentlicht hab, liegt aber nicht daran, dass ich das Anliegen, sich gegen den Schäuble-Überwachungsstaat einzusetzen, nicht teile – im Gegenteil. Jedoch finde ich die Gleichsetzung von der Stasi-Überwachung mit den Plänen von Schäuble falsch. Apokalyptische Vorstellungen wie die, dass Schäuble gesetzlich vorbereitet, was dann ein kommender Diktator umsetzt, finde ich unlauter und wenig zielführend bei dem Kampf gegen Schäubles Unrechtsstaats-Überlegungen.

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