zeitrafferin

Für den Antrag M-01 (“Grüne Marktwirtschaft”) habe ich im Bereich Wissensgesellschaft eine Reihe von Änderungsanträgen verfasst.

Der Ursprungstext

Auf dem Weg in die Wissensgesellschaft

Wir befinden uns inmitten des Wandels der alten Industriegesellschaft zu einer modernen wissensbasierten Ökonomie. Im Rahmen dieses offenen Prozesses muss der Staat sicherstellen, dass alle Bürgerinnen und Bürger gleichen und freien Zugang zu Bildung bekommen, und zwar immer wieder. Armut ist heute auch Bildungsarmut. Bildung für alle ist die zwingende Voraussetzung für unser Bestehen in einer von Globalisierung geprägten Welt. Im digitalen Zeitalter sind die Menschen permanent vernetzt, nehmen dadurch Wissen schneller auf und sind ständig im Austausch miteinander. Der wirtschaftliche Erfolg in der globalisierten Wissensgesellschaft hängt von der Frage ab, ob ein Land in der Lage ist, die Fähigkeiten seiner Bürgerinnen und Bürger im Sinne von Bildung, Wissen und Kreativität zu mobilisieren. Zur Wissensgesellschaft gehört die Fähigkeit zur Innovation. Der Kostenwettbewerb der vergangenen Jahre, der dazu geführt hat, dass viele unser Land mit einem Standort verwechselt haben, muss zu einem Wettbewerb um Innovationen werden. Der Staat muss die Bedingungen für die Innovationsfähigkeit unserer Wirtschaft optimieren. Er muss weniger bürokratisch agieren, Subventionen abbauen, die Forschungslandschaft verbessern und in der Lage sein, gesellschaftliche Ziele für den Innovationsprozess zu setzen.

Eine Neuausrichtung benötigt auch der Schutz geistigen Eigentums in der globalen Wissensökonomie. Das starre Urheberrecht darf nicht zur Monopolisierung von Wissen führen und somit Innovationen behindern und globale Ungerechtigkeit vorantreiben. Hier treten wir für neue flexiblere Modelle ein, die den Zugang zu Wissen ermöglichen und bei denen der Urheber entscheiden kann, welchen Schutz er benötigt.

Das war mir alles ein bisschen zu schwammig und auch zu wenig auf die wirklichen Knackpunkte bezogen.

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Im Vorfeld des Parteitags in Nürnberg hat die grüne Partei ein Blog zum Thema “Zukunft der sozialen Sicherung” gestartet. Den Aufschlag machen Thomas Poreski und Sven Giegold jeweils mit einem Statement Pro Grundeinkommen und Pro Grundsicherung.

Westerwelle will wohl die rechtsliberalen Kräfte in der FDP stärken – er übt sich im SPIEGEL ONLINE Interview in dumpfbackigem Ideolgiegedresche und lässt – im Zusammenhang mit dem letzten SPD-Parteitag – Sätze fallen wie

Es gibt mir in Deutschland wieder zuviel DDR.

Jaja, genau, was für ein passender Vergleich. Mit Geschichte kennt der Mann sich wirklich aus: Die SPD will die Mauer wieder aufbauen und Menschen in Folterknäste werfen, ja? Was solls, Westerwelles Blick mag getrübt sein, er fühlt sich ja offenbar auch umzingelt:

Der linke Bazillus der Sozialisten hat tatsächlich nicht nur die SPD und die Grünen, sondern auch die CDU/CSU infiziert, alle Parteien rutschen nach links, wir bleiben in der Mitte.

Die Frage ist nur: Bei was? Mit Themen assoziiert man die FDP für gewöhnlich ja nicht. Ohne ihre Bürgerrechtler Baum, Hirsch und Schnarri wären die ja echt aufgeschmissen …

Gestern erblickte ich ein Großplakat, auf dem Vattenfall für seine “Berliner Märchentage” wirbt. Da konnte ich nicht anders und hab schnell ein Motiv gemacht – leider nicht von dem in der Berliner U-Bahn aufgehängten Plakat, das fand ich nämlich nicht im Netz, sondern ich nahm dieses niedliche Bildchen von der Webseite und verfremdete es ein wenig.

Das liegt doch einfach auf der Hand, dass einem bei “Vattenfalls Märchentage” so etwas einfällt – nach den Ereignissen vom vergangenen Sommer.

• 28.6.2007: Vattenfall meldet zwei Vorfälle: Das AKW Brunsbüttel fährt nach einem Kurzschluss herunter; gut eineinhalb Stunden später brennt in der Anlage Krümmel ein außerhalb des Reaktorgebäudes gelegener Trafo – das Werk geht per Schnellabschaltung vom Netz.
• 30.6.: Öffentlich erklärt Vattenfall: „Die Störungen in Krümmel und Brunsbüttel waren konventioneller Art und standen nicht mit dem Nuklearbereich der Anlagen in Verbindung.“
• 1.7.: Das AKW Brunsbüttel wird wieder angefahren, geht aber schon zwei Wochen später wegen eines Ölwechsels im Transformator in einen „Stand By-Betrieb“.

Und so weiter, wir erinnern uns ja noch gut an die Märchenstunden aus dem letzten Sommer. Der vorerst letzte Eintrag in der verlinkten Abendblatt-Chronologie ist übrigens von gestern, dem 6. November.

• 6.11.: Eine von Vattenfall eingesetzte Expertenkommission kommt zum Ergebnis, dass Krümmel und Brunsbüttel sicher weiterbetrieben werden können.

Ja, Genau, das glauben wir – eine von Vattenfall eingesetzte Expertenkommission. Mal sehen, wie die Schauergeschichte Vattenfall weitergeht.

Vattenfall hat aus dem Desaster zumindest PR-technisch gelernt – jetzt gibt es dialog@Vattenfall, dort kann mensch seine Fragen stellen.

Oder einfach mal anrufen und mal ‘n paar durchdachte Nachfragen zu Atomkraft stellen. Die freuen sich bestimmt!

• In Berlin: 0800 – 2 267 267
• In Hamburg: 0800 – 90 90 049
• Überregional: 0800 – 3 21 21 21

Alternativen zum Atomstrom gibt’s hier, hier, hier und hier. Ist in manchen Gegenden sogar billiger, mancherorts noch ein bisschen teurer.

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