zeitrafferin

Hab mir jetzt auch einen Account bei der neuen SPD-Community gemacht.

Zuerst war ich da inkognito unterwegs, aber das muss ja eigentlich doch nicht sein. Frank-Walter und Andrea sind schon meine Freunde geworden, der Karl und die Franziska sind in der Community leider noch nicht mit dabei.

Als Nicht-SPD-Mitglied kann man in den meisten Gruppen und Foren mitdiskutieren, es gibt aber auch geschlossene Gruppen, in manchen Foren können Nicht-Mitglieder nicht schreiben – was ich okay finde. Funktionen wie bei Xing mit dem “Wie bin ich mit XYZ verbunden” gibt es bisher nicht. Etwas ungewohnt, ja unkomfortabel sind die Nachrichten – man muss da viele Klicks machen, bis man die lesen oder löschen kann. Weiteres kleines Minus: Wie so häufig kann man auch bei der SPD das freie Bildformat .png nicht verwenden. Grundsätzlich ist die Community aber auf jeden Fall ein Gewinn, und auch SPD-typisch klare Layout vermag zu überzeugen.

Unter “Missionen” kann man Aufgaben erfüllen, wie Fragen an Kurt Beck stellen oder ein Blog schreiben. Bei “Werkstatt” sollen Thesen in einer Art “Werkstatt” diskutiert werden, so haben die Sozialdemokraten das auch schon beim Hamburger Wahlprogramm gemacht.

In den Foren hab ich mir erstmal interessante Einschätzungen zu Drohsel und der Roten Hilfe durchgelesen, außerdem hab ich mich mal umgeschaut, wie das Thema Linux / Freie Software in der SPD verwurzelt ist.

In den nächsten Tagen such ich mir noch mehr Freunde und werde mich da noch weiter umschauen. Ganz interessant, hoffentlich haben wir bei den Grünen auch bald so ein System!

Wie sich im Wikipedia-Artikel zur Bundesratswahl 2007 nachlesen lässt, ist der Rechtspopulist Christoph Blocher bei der Bundesratswahl gescheitert. Die rechtspopulistische SVP ist aufgrund des in der Schweiz herrschenden Konkordanzprinzips bisher weiterhin in der Regierung vertreten – möglich ist es aber, dass jetzt revoltionäre Umbrüche im dortigen System stattfinden und die SVP als größte Fraktion in die Opposition geht.

Die Nicht-Wahl Blochers kann auf jeden Fall als großer Erfolg gewertet worden, denn es ist in der Schweiz eigentlich üblich, dass wiederkandidierende Bundesräte auch gewählt werden. Insgesamt sind erst drei Regierungsmitglieder abgewählt worden, nach über hundert Jahren letztmals 2003. Damals gelang es besagtem Christoph Blocher und der SVP, der Christlich-Demokratischen Volkspartei einen Sitz abzujagen. An Blochers Stelle gewählt ist vorerst seine Parteikollegin Eveline Widmer-Schlumpf, man geht jedoch davon aus, dass Widmer-Schlumpf die Wahl nicht annehmen wird. Die SVPlerin hatte gar nicht kandidiert, denn sie war nicht anwesend gewesen, sondern war von Sozialdemokraten und Grünen vorgeschlagen worden. What a hack! Jetzt ist zu erwarten, dass die SVP als größte Fraktion in die Opposition gehen wird – für das Schweizer System “Konkordanzdemokratie”, wo nur die kleinsten Fraktionen – wie beispielsweise die Grünen – nicht in der Regierung vertreten sind, eine Revolution.

Über Blochers rassistische Wahlkampagne hatte ich berichtet. Dort finden sich auch grundlegende Informationen über den “neuen Rechtspopulismus”. Unten ein Screenshot aus dem Spiel “Zottel rettet die Schweiz”, mit diesem Spiel hatte die SVP – als Teil der so genannten “Schwarze-Schäfchen-Kampagne” – Wahlkampf gemacht.

Die NPD Hessen hat diese Kampagne offenbar für den kommenden Landestagswahlkampf übernommen.

Ein lesenswertes Artikelduo zum derzeitigen Verhalten der SPD – deren SpitzenpolitikerInnen – insbesondere zu Bürgerrechtsthemen, findet sich derzeit auf Telepolis. Vor allem Zypries und Wiefelspütz stehen im Mittelpunkt der Story.

Derart grobe falsche Aussagen sind momentan allerdings eher selten – weit öfter begegnet man Halbwahrheiten oder geschickten Ablenkungsmanövern. Ein Beispiel hierfür ist die viel kritisierte Definition der Bundesjustizministerin, was denn informationelle Selbstbestimmung sei.

Ach ja, und Schuld ist immer die Opposition.

Die Große Koalition also als Trickser, der zwar das eigene Tun (so es denn öffentlich thematisiert wird) “diskutieren” will, aber im Endeffekt den Schwarzen Peter Richtung Opposition schiebt, weil diese nicht damit rechnet, dass sie von der Bundesregierung ausgetrickst wird. So werden Täter zu Opfern (“die Opposition ist schuld”) und Opfer zu Tätern (“die Opposition ist schuld”) – der “Trickser” an sich aber bleibt außen vor und sein Politikstil unreflektiert.

Oft war ich mit den Artikeln von Franz Walter (SPD) nicht so zufrieden, im letzten Jahr fiel er ja vor allem mit seinen “Träumen von Jamaika” auf. Doch dieser, “Die neue Kantinen-Mentalität”, ein Artikel über gewandelte Beziehungsbilder in der CDU – sowohl gelebt als auch programmatisch – ist so hervorragend, dass ich gar nicht weiß, was ich darauf zitieren soll. Aufhänger ist die gescheiterte Ehe von Günter Oettinger.

Diese sozialkulturelle, von den Roten und Grünen kräftig geförderte Entwicklung öffnete den Raum eben auch für christdemokratische Führungsleute, neue Liebes- und Paarbeziehung zu beginnen. In den ersten Jahrzehnten der rheinisch-katholisch geprägten Alt-Bundesrepublik wäre das für einen prominenten CDU-Repräsentanten politisch sehr viel weniger gefahrlos gewesen, weil er damit in den eigenen Reihen und der dort produzierten gesellschaftlichen Normmentalität auf Widerstand und kräftige Ablehnung gestoßen wäre.

Zumindest was das Liebesleben betreffe, herrsche in der Bundesrepublik eine “Allparteienkaolition”. Die “Zeit der Kulturkämpfe” sei vorbei, für die CDU werde es eng, das Bild werde diffuser, man werde auch programmatisch zu einem “Gemischtwarenladen”.

In der modernen CDU herrscht normativ gleichsam eine Kantinenmentalität. Man nimmt sich aus den Vitrinen, was kulinarisch jeweils gefällt. Daher fällt auch das neue Programm der CDU so auffällig sammelsurisch aus.

Auch an der Patriotismus-Front haben sich Umwälzungen ergeben, auch dieses Thema habe die Union nicht mehr für sich gepachtet, es eigne sich somit auch nicht als identitätsstiftendes Moment:

Zu den kittenden Feinden der Christlichen Union gehörten einst insbesondere auch die Kritiker des Nationalen, die Polemiker gegen Heimat und Patriotismus. Doch dieser Typus befindet sich heute massenhafter im global agierenden Bürgertum als unter den Schutz- und Protektionssozialisten der eher kleinbürgerlichen Restlinken.

Konservativ-katholische Prinzipienorthodoxie zumindest, die sei unter den Führungsfiguren der CDU rar geworden.

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