Julia Seeliger
  • Abgemahnt: “Deutsch mich nicht voll”

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    5. May 2009 | Trackback | Internet ausdrucken
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    Unterlassungserklärung – Seite 1Seite 2 (PNG)
    Anschreiben – Seite 1Seite 2Seite 3Seite 4 (PNG)


    Abgemahnt wegen Antifa-Spruch

    Banner Deutsch mich nicht voll

    Wer erinnert sich noch an die Mini-Kampagne “Deutsch mich nicht voll” – wohl nur die paar Leute, die regelmäßig antideutsche Blogs lesen und ein paar grün-nahe Menschen und Linksjugend-Leute. Jetzt wurden die Kampagnen-Macher/innen abgemahnt – vom Inhaber der Wortmarke “Deutsch mich nicht voll”. Der macht eigentlich was ganz anderes – macht aber nichts, 1600 Euro kann er trotzdem abziehen.


    Worum ging es überhaupt bei “Deutsch mich nicht voll”? Aus dem Aufruf

    Taucht Deutschland zur Männer-Fußball-Europameisterschaft wieder unbekümmert in Schwarz-Rot-Gold ein, wird jede Kritik an der Voranstellung der Nation als Identifikationsfigur gnadenlos abgeschmettert und die Abgrenzung zum „übersteigerten Nationalismus“ leichtfertig mit einem „positiven Verhältnis zur Nation“ und einem „gesunden Patriotismus“ begründet. Ein unverkrampftes Verhältnis zu Deutschland heißt dann: Eine Deutschlandflagge gratis beim Kauf von zwei Tüten Chips.

    Nicht allen gefällt diese doch eher fanmeilenhafte Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte. Zur WM 2006 hat die Naturfreundejugend Berlin die Kampagne “Vorrundenaus” auf die Beine gestellt. 2008 schien es lange, als würde es gar keine kritische Auseinandersetzung mit dem Flaggenwahn geben – doch eine kleine Gruppe von Student/innen aus Thüringen kam dann kurz vor EM-Start mit der Mini-Kampagne “Deutsch mich nicht voll”. Den Spruch hatte einer der Aktivist/innen mal auf einem Antifa-Button gesehen und gleich ins Herz geschlossen.

    Das Vorbild: Antifa-Button

    Die Mini-Kampagne (BlogmyspaceFlickrFlyerWeb-BannerT-Shirts). “Deutsch mich nicht voll” sorgte vor allem in antideutschen Kreisen für Aufmerksamkeit. Schnell wurde auch Polylux auf die Aktion aufmerksam und verarbeitete die Aktion in einer Kontroverse (leider nicht mehr online).

    Kontroverse bei Polylux

    Kontroverse bei Polylux

    Alte Kamellen? Eigentlich ja. Jedoch scheint der Inhaber der Wortmarke “Deutsch mich nicht voll” vor kurzem mal Google benutzt zu haben. Hört sich komisch an, ist aber so – es hatte sich tatsächlich jemand diese Wortmarke gesichert – allerdings zu einem anderen Zweck. Der Inhaber der Wortmarke ist offenbar Künstler und macht offenbar so etwas wie “Ey Alter – deutsch mich nicht voll”, scheinbar etwas im Kontext “Deutschtürken/Sprache”. (Sollte sich der Künstler hier in einem Kommentar melden, werde ich das gerne präzisieren, ich bin da auch offen für Formulierungen).

    Ob der Künstler weiß, dass es sich bei seiner Wortmarke um einen Antifa-Spruch handelt? Die Gruppe “Deutsch mich nicht voll” zumindest bekam einen Anwaltsbrief von dem Künstler, dem Inhaber der Wortmarke – nun sollen sie 1600 Euro bezahlen und eine saftige Unterlassungserklärung unterschreiben. Da kann man nach deutschem Recht wenig machen. Um die Zahlung der 1600 Euro werden die Aktivist/innen wohl nicht herumkommen.

    Das alles eine weitere Geschichte aus den schwer erkennbaren Untiefen des deutschen Abwahnwesens.


    Für die Diskussion: Die zu erwartenden hasserfüllten und/oder hämischen Kommentare von irgendwelchen Rechtsausleger/innen erwarte ich mit Spannung. Allzu beleidigende und strafrechtlich relevante Beiträge werden allerdings gelöscht.


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74 Responses to “Abgemahnt: “Deutsch mich nicht voll””

  1. Zum Thema ” um die 1600 Euro werden sie nicht herum kommen” und weil ich mich als Laie gerade mit Anwaltskosten beschäftigen musste:
    Die Anwaltsgebühren berechnen sich aus einem Prozentsatz des Streitwertes. Dafür gibt es Tabellen (unter anderem ist sowas unter http://www.nuernberger-schluender.de/kosten/rechenbeispiel.html erklärt)
    Bei 1600 Euro beträgt der Streitwert wohl an die 150.000 Euro, was natürlich völlig lächerlich ist… Natürlich bedeutet nichtzahlen im Zweifelsfall einen Rechtsstreit, aber “auf jeden fall Müssen” ist das nicht…
    Vielleicht kann ja mal jemand mit mehr juristischer Erfahrung korrigieren und ergänzen, was ich da geschrieben habe?

  2. Politisch aktiv sein heißt doch eigentlich nichts anderes, als dass man Gutes für sein Land/ seine Gemeinde bewirken will.

    Welches (ernsthafte) Ziel verfolgt denn bitte jemand, der sich “antideutsch” nennt?

  3. @julian: Deine “Parallelwertung in der Laienssphäre” ist korrekt.

    Üblicherweise werden bei einer Abmahnung eine 1,3 Gebühr nach RVG VV Nr. 2300 zzgl. 20 € Auslagen nach RVG VV 7002 berechnet. Geschuldet wird, wenn die Abmahnung berechtigt war, im übrigen auch nur der Netto-Betrag (Julia, ist die Berechnung brutto oder netto)?

    Evtl. könnte man aus der Vorbenutzung im autonomen Bereich eine bösgläubige Markenanmeldung basteln (Nichtbenutzung hilft ja (noch) nicht weiter, aber da wird man viel, viel recherchieren und darlegen müssen.

  4. Jaja, das antiquierte deutsche Urheberrecht. Es hat ein neues Opfer gefunden. Aber mal was anderes: Die Aktion ist mir tatsächlich neu… finde “deutsch mich nicht voll” ne dufte Sache: ich erinnere mich mit Schrecken an 2006, vor den Fahnen und dem “positiven” Patriotismus war man nirgends sicher.
    Halte die Angst vor Nationalismus aber für übertrieben. Das die Antifa da einen Trommelwirbel veranstaltet, ist klar. Habe mich mal mit ein paar Passanten während des UEFA Cups unterhalten. Waren mit Fähnchen bewaffnet. Mein Eindruck: DE ist eine Marke. Und eine flüchtige dazu. Es werden keinerlei Inhalte damit verbunden, außer: unsere 11. Das reicht denke ich noch nicht, um echten Nationalismus heraufzubeschwören. Heute DE, morgen Adidas.
    Dennoch: Nervfaktor groß!

  5. Politisch aktiv sein heißt doch eigentlich nichts anderes, als dass man Gutes für sein Land/ seine Gemeinde bewirken will.

    Mir zumindest geht’s um die Menschen auf der Ebene, auf der ich gerade zuständig bin. Ob in der Kommune, auf Landesebene, Bundesebene (dort bin ich gerade am ehesten aktiv) oder eben auch auf europäischer oder globaler Ebene.

    Welches (ernsthafte) Ziel verfolgt denn bitte jemand, der sich “antideutsch” nennt?

    Lies dich mal ein, da geht es mehr um die Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte und um Nationalismuskritik. Kann dir bestimmt jemand anderes besser erklären. Ich rate nur dazu, das nicht so pauschal abzuqualifizieren.

    By the way: Im Vortrag “Mapping the global Blogosphere” bei der re:publica nannte der Referent (nicht aus Deutschland) für die deutsche Blogosphäre eine relevante Kategorie “Antideutsch” (die war in etwa so relevant wie “Konservativ” oder “Hobbys”, eine der ca. zehn genannten – großen – Kategorien, in die man die deutsche Blogosphäre einteilen kann)

  6. Dennoch: Nervfaktor groß!

    Ja – auf der Straße und in den Zeitungen (Kommentare wie “toll, endlich können sich die Deutschen wieder, ohne sich dessen schämen zu müssen, an Deutschland freuen.”)

    Ist echt nervig.

    Alkohol, Plastikfahnen, Gegröhle – das ist das neue, unverkrampfte Deutschland. Na, dann – gute Nacht. Und ja, man muss da ja nicht mitmachen. Aber man wird schon sechs oder acht Wochen lang extrem genervt.

  7. “Deutsch mich nicht voll” als Marke gesichert? Das ist doch lächerlich. So ein schöner Satz und ich darf ihn nun nicht mehr benutzen? Wo hört denn dieser Copyright Schwachsinn mal auf…

  8. “Deutsch mich nicht voll” als Marke gesichert? Das ist doch lächerlich. So ein schöner Satz und ich darf ihn nun nicht mehr benutzen? Wo hört denn dieser Copyright Schwachsinn mal auf…

    Das ist das deutsche Recht, man müsste da mal Gesetze ändern. Leider kümmert sich der Bundestag lieber um #zensursula

  9. Die Anwaltsgebühren berechnen sich aus einem Prozentsatz des Streitwertes.

    Ich habe den Brief nicht vorliegen, aber ist es nicht so, dass man immer auch “Abmahngebühren” zahlen muss, oder handelt sich bei den Kosten einer Abmahnung stets nur um die Anwaltsgebühren? Dann wäre der Streitwert wirklich sehr hoch.

    Der Künstler ist wohl via Google nicht zu finden, was darauf hindeutet, dass er eher nicht so relevant ist, deswegen würde ein so hoher Streitwert mich jetzt auch verwundern.

    Geschuldet wird, wenn die Abmahnung berechtigt war, im übrigen auch nur der Netto-Betrag (Julia, ist die Berechnung brutto oder netto)?

    Das weiß ich nicht. Ich liefere das nach, wenn mir der Brief vorliegt. Im Moment sind die Betroffenen bei einem Anwalt, da sie bis morgen reagieren müssen.

  10. “Aber man wird schon sechs oder acht Wochen lang extrem genervt.”

    Darauf will ich es nicht reduzieren… und nicht in Abrede stellen dass unreflektiert der “positive” Patriotismus gefeiert bzw. von Journalisten heraufbeschworen wird. Ich meine nur: Ich kann keinen idealistischen Unterbau erkennen, der nötig wär um gefährlich zu werden. Für die Zukunft will ich da lieber keine Vermutung äußern.

  11. Beim Markenregister steht: “Anmeldung gilt als zurückgenommen”

    http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/896147/305283758/DE

  12. @Rolf: bei der einen Anmeldung steht das in der Tat (Anmelddegebühr nicht gezahlt, mit der Folge aus § 6 Abs. 2 PatKostG). Es gibt aber noch eine Zweite: http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/994160/305498266/DE

    Ich drücke die Daumen, dass die Betroffenen bei einem Kollegen sind, der Markenrecht regelmäßig macht (kompliziert, weil Spezialmaterie).

  13. @julia nö, abmahngebühren gibt es nicht. und die muss man auch nicht zahlen, wenn es die gäbe. ich kann dich ja wegen jedem unsinn abmahnen, das heißt noch lange nicht dass du mir dafür Geld zahlen musst.
    Abmahnung heißt: “Du verletzt meine Rechte und unterschreibst jetzt bitte diese Unterlassungserklärung. Wenn du das nicht tust, verklag ich dich und das kann noch teurer (Streitwert) werden. Ausserdem zahle bitte die Anwaltsgebühren”. Die Anwaltsgebühren berechnen sich aus dem Streitwert, das ist alles. Wenn ich dem widerspreche und diesen Rechtsanspruch nicht anerkenne, sieht man Weiter. Wahrscheinlich landet’s vor Gericht, das einen dann zur Unterlassungserklärung zwingt. Das Gericht kann auch den Streitwert herunter setzen, was gerade in diesem Fall sicher passieren würde.
    Wenn man sich definitiv im Recht weiß, muss man auf diese Abmahnung auch gar nicht antworten sondern kann getrost auf den Brief vom Gericht warten, dem man dann widerspricht…

  14. @julia “da sie bis morgen reagieren müssen” ist auch unsinn. Zu kurze Fristsetzung ist übrigens ebenfalls grenzwertig und bringt einem vor Gericht eher Nachteile, so als fristsetzende Seite…

  15. Liebe Julia,
    erklärst Du mir bitte mal die Logik, wie man von wie Du schreibst “Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte und um Nationalismuskritik” (berechtigt) zum Hass auf das eigene Land / Selbsthass kommt, wie der Begriff “Antideutsch” impliziert?

    Wenn kein Hass auf das eigene Land gemeint ist, ist der Begriff doch falsch und missverständlich gewählt.

    Wer das eigene Land hasst, sollte sich ein besseres suchen statt denen auf die Nerven zu gehen, es hier besser machen wollen.

    Oder?

  16. Uli: Aber wenn man diese Welt liebt und davon überzeugt ist, dass sie dadurch besser zu machen ist, dass Deutschland von der Landkarte verschwindet? Dann ist es doch am effektivsten, wenn man sich in Deutschland dafür einsetzt und nicht irgendwo sonst!

  17. Die Dokumente von den “Patentanwälten” liegen mir inzwischen vor. Habe die persönlichen Daten in der Unterlassungserklärung und der Rechnung schon geschwärzt und warte nur auf das Okay von den Leuten, die gerade beim Anwalt sind.

    Es geht da vor allem um die T-Shirts in dem Spreadshirt-Shop (ich habe mir damals eines davon bestellt, hoffentlich finde ich es noch wieder … mal im Keller nachsehen), aber auch um die Verwendung des Spruchs an sich. Der Künstler hat wohl mal einen Aufsatz mit dem Titel “Deutsch mich nicht voll” geschrieben und auch T-Shirts produzieren lassen. Nun sollen unter anderem die Adressen aller Leute, die damals in dem Spreadshirt-Shop T-Shirts bestellt haben, herausgegeben werden. Und der Gewinn, der mit den T-Shirts gemacht wurde, soll genannt werden – ha ha ha

    Der Brief und die Argumentation ist schon fast lustig, wenn es nicht so traurig wäre. Wie da von dem Künstler das Recht an diesem Spruch reklamiert wird – sehr vermessen.

  18. @uli_b

    Wenn kein Hass auf das eigene Land gemeint ist, ist der Begriff doch falsch und missverständlich gewählt.

    Entschuldige, ich habe keine Lust mich zu streiten, aber viele Menschen in meinem Umfeld und ich auch denken eher nicht so in dieser Kategorie “mein Land”. Vielleicht eher noch europäisch, aber eher Global. Sind doch alles Menschen, die da in den unterschiedlichen Ländern leben. Ich lebe in der Bundesrepublik Deutschland, was ein glücklicher Zufall ist. Ungern würde ich zB in Simbabwe leben. Ich hasse die Bundesrepublik Deutschland nicht, warum sollte ich? Aber man sollte das mal nicht so hoch hängen mit “Mein Land”.

    Es geht doch – zumindest bei Bundespolitik – um die Menschen, die in Deutschland leben, bei vielen Fragen leider auch nur um die deutschen Staatsbürger. Mir zumindest geht’s nicht um “Deutschland” – was auch immer das ist.

    Ich sehe das eben etwas pragmatischer. Andere Leute können ja Fahnen schwingen oder die Nationalhymne singen, wenn es sie glücklich macht. Gleichwohl sollten sie auch bereit sein, darüber zu diskutieren und zu reflektieren, warum sie das tun.

  19. Ich habe seit 2001 etwa ein dutzend Abmahnungen bekommen und bisher nur auf eine reagiert (allerdings mit einer Gegenabmahnung). Abmahnungen werden meiner Erfahrung nach vor allem aus 2 Gründen geschrieben: 1. um geld zu verdienen (Brötchengate) und 2. um Druck zu machen, obwohl keine wirkiche Handhabe besteht. Man hofft darauf, daß der Empfänger glaubt, er müßte nun aktiv werden und sich dadruch erst in einer Situation manövriert, in der er dann wirklich angreifbar wird: Z.B. durch die Unterzeichnung der Unterlassungserklärung oder eine Rechtfertigung, die wiederum nach justiziabel verwertbarem durchsucht wird.
    Solange nichts vom Gericht kommt ist bei 99% die beste Reaktion auf Briefe, die “nur” einen Anwalt als Absender haben, gar nichts zu tun.

  20. Hallo Julia.

    Wie Rolf schon schrieb, ist der Status der Wortmarke “Deutsch mich nicht voll”, die von Naneci Yurdagül, aus 64521 Groß-Gerau am 18.12.2005 angemeldet wurde, im Status “Anmeldung gilt als zurückgenommen”.

    Damit sind alle rechtlichen Ansprüche von Naneci Yurdagül m.E. hinfällig. Als Zustellanschrift für alle Post hierzu gilt “Georg Nolte, Schlesische Str. 37, 10997 Berlin”, den Du ja mal anrufen kannst. http://www.telefonbuch.de kennt ihn an dieser Adresse.

    Ich verstehe den ganzen Hype nicht. Nicht jedes Abmahnschreiben ist per se rechtmäßig. Aber vielleicht ist der Anwalt der Abgemahnten ja auch schon auf der Spur.

  21. Hallo Ulf,

    da hast du die Katze ja aus dem Sack gelassen und zum googlen frei gegeben. Danke auch für die rechtlichen Hinweise. Ich werde das an meine Freunde weiterleiten.

    Tut mir leid, dass ich so eine Welle gemacht habe, aber wir waren hier zu Hause davon ausgegangen, dass sich da nichts machen lässt. Wir hatten noch nicht in der Wortmarken-Datenbank nachgesehen, weil wir nicht dachten, dass da solche Fehler gemacht wurden.

    Dass die Anmeldung der Wortmarke zurückgenommen wurde und dennoch abgemahnt, scheint mir aber eine ziemliche Dummheit zu sein – wer macht sowas?

  22. Der Künstler ist wohl via Google nicht zu finden, was darauf hindeutet, dass er eher nicht so relevant ist, deswegen würde ein so hoher Streitwert mich jetzt auch verwundern.

    Yurdagül Naneci groß gerau – geht doch. :-)

  23. > Wer macht sowas?

    Künstler halt …

  24. Ja – ich habe ihn auch sofort gefunden. Google scheint bei unterschiedlichen Menschen unterschiedlich gut zu funktionieren. ^^

    Als ich das schrieb, lag mir der Brief noch nicht vor, ich wusste also auch nicht, wie der Name der Person lautet- lediglich “Groß Gerau” war mir bekannt, aber eine Suche nach deutsch mich nicht voll groß gerau lieferte kein verwertbares Ergebnis, zumindest nicht auf den ersten Blick.

  25. Julia, ich will nicht streiten sondern versuche was zu verstehen was ich absolut nicht verstehen kann. In diesem Sinne danke für Deine Antwort.

    @Rum: ich weiß ja nicht was Dich zu der Überzeugung bringt, daß es für die Welt das Beste sei wenn “Deutschland von der Landkarte verschwindet”.
    Ich weiß aber dass Du – wenn Du das denn wirklich so meinst – damit das gleiche Ziel verfolgst, wie Adolf Hitler in seinen letzten Wochen (“Sieg oder Untergang”).

    Typisch deutsch?

  26. Darf hier keine Online-Rechtsberatung machen.
    Daher rate ich nur: Unbedingt Anwalt für Wettbewerbsrecht oder Markenrecht aufsuchen. Und keinesfalls die Kosten der Gegenseite…..ach nee, ich darf ja nicht online Rechtsberaten….

    Folge übrigens Ihrem Twitter und habe darüber von DMNV erfahren.
    Gruß
    Carl-Bernhard von Heusinger

  27. @CBVHKO: Laut Wortmarken-Datenbank des Patentamts liegt keine Urheberrechtsverletzung vor, weil die Anmeldung als zurückgenommen gilt. Da gibt’s für den Abmahner nichts zu holen. Vielleicht leidet der Künstler ja an “gefühlter” Patentamt-Gebührenbezahlung. 😉

  28. Das mit der “Anmeldung zurückgenommen” stimmt so ganz nicht. Es gibt noch einen zweiten Eintrag mit der Registernummer 305498266 (auf die wird auch in der Abmahnung eingegangen), die genehmigt wurde. Er hat es also zweimal probiert – ist auch im Register nachzuvollziehen. Damit wäre die Sache nicht vom Tisch!

  29. Und was war das für ne Kampagne? War die wirklich “gewerblich” im Sinne des MarkenG?
    Und wer war der Kampagnenbetreiber? Und wer ist in Anspruch genommen? Und und und…
    Ich würde…..aber da sind wir schon wieder bei dieser verflixten Rechtsberatung…:-)

  30. War die wirklich “gewerblich” im Sinne des MarkenG?

    Hab ich mich auch gefragt. Kann aber sein, dass man, wenn man Spreadshirt benutzt, schon gewerblich handelt. Denke, das wird deren Anwalt schon klären …

    … aber weitere Rechtsberatung ist immer gut …

    … wenn keine Honorare fällig werden 😉

  31. Das ist das deutsche Recht, man müsste da mal Gesetze ändern.

    Eigentlich müßte man nicht die Gesetze ändern, denn im Gesetz steht das nirgends – es ist alles nur Richterrecht, siehe z.B. http://im-stadtrat.de/2008/04/29/abmahnungen-juristisch-betrachtet/ (v.a. letzter Teil, C. Resümee).

    Allerdings könnte der Gesetzgeber das BGB entsprechend klarstellen, um diesen Mißbrauch durch die Justiz zu verhindern. Wir haben das schon mehrfach gefordert, gebracht hat es bisher freilich nichts.

  32. Aha – “Richterrecht” – hört sich nicht sonderlich rechtsstaatlich an …

    Na, hoffentlich passiert das gesetzgeberisch mal was. Danke auch für eure Initiativen in diesem Bereich!

  33. @Kollege CBVHKO: Es kommt markenrechtlich nicht auf “gewerblich” (ich unterstelle wegen der “” mal, dass die “” bewußt verwendet wurden) an, sondern auf Handeln im geschäftlichen Verkehr. Das ist etwas anderes als gewerblich, weil es uA zB nicht auf die Gewinnerzielungsabsicht ankommt.

    Die Beteiligten haben nach Julias Aussage bereits einen Anwalt kontaktiert. Lassen wir den Kollegen also in Ruhe seine Arbeit machen.

    1379,80 € sollte die Berechnung des Anwalts der Höhe nach sein. (Er nennt auch noch die falsche, weil seit Jahren abgeschaffte, Hausnummer in der Unterlassungs-/Verpflichtungserklärung; Honig gibt’s daraus aber nicht). Auf ~ 1600 Steine kommt man nur, wenn man die USt draufschlägt – was nicht geht, wenn der Anspruchsteller Vorsteuer ziehen kann. Da braucht’s aber mehr Infos zu der Person, die sich in der Kürze der Zeit wahrscheinlich nicht recherchieren lassen.

  34. So weit Ehmann im Ermann auf einen Überdehnten Anwendungsbereicht hinweist (677 Rn. 13) erledigen sich die dortigen Ausführungen mit dem kurzen Hinweis auf § 12 Abs. 1 S. 2 UWG.

    Und warum der Geschädigte bei einem Eingriff in sein absolut geschütztes Rechtsgut Kosten tragen soll, erschließt sich mir auch nicht so ohne Weiteres.

  35. @ Thomas:
    Hier nur teilweise richtig, weil hier ja gerade § 14 MArkenG, § 12 Abs. 1 UWG einschlägig sind.

  36. […]Er schrieb für René Pollesch Auszüge für Theatertexte, textet für Musikstücke von Ruede Hagelstein und „Tiefschwarz“, er fotografiert, zeichnet, performt und schafft Skulpturen.[…]

    Quelle1:
    http://www.echo-online.de/suedhessen/detail.php3?id=605045

    Quelle2:
    http://julia-seeliger.de/wp-content/uploads/2009/05/anschreiben1.png

    Na ob der Anwalt wirklich Urheberrecht auf seine Anschreiben erheben will? :)

  37. Na ob der Anwalt wirklich Urheberrecht auf seine Anschreiben erheben will? :)

    That made may day! Abmahnkanzlei verdient ihr Geld mit Copy-and-Paste aus dem Internet – Herzlichen Glückwunsch.

    Ein weiterer Teil des durch die Abmahnkanzlei “weiterverwendeten” Materials von Echo Online (der Lebenslauf des Künstlers) findet sich übrigens in dem weg-geschwärzten Teil des Anschreibens.

  38. Die einzigen, die die deutsche Vergangenheit nicht bewältig haben sind die Antifanten selbst. Warum sonst reiten darauf herum? Ich mein selbt die Amis sind unverkrampfter, wenn es im Völkermord an den Indianern oder die Sklaverei geht.

  39. Ich mein selbt die Amis sind unverkrampfter, wenn es im Völkermord an den Indianern oder die Sklaverei geht.

    Alles klar – kommen noch mehr von deinen Kumpels? Bei konkreteren Völkermord-Vergleichen muss ich leider löschen, okay? Hatte ich ganz oben ja schon einmal drauf hingewiesen.

    😀

  40. 1379,80 € sollte die Berechnung des Anwalts der Höhe nach sein. (Er nennt auch noch die falsche, weil seit Jahren abgeschaffte, Hausnummer in der Unterlassungs-/Verpflichtungserklärung; Honig gibt’s daraus aber nicht). Auf ~ 1600 Steine kommt man nur, wenn man die USt draufschlägt – was nicht geht, wenn der Anspruchsteller Vorsteuer ziehen kann.

    Wollt ihr auch noch die Rechnung? Hab ich heute morgen auch schon geschwärzt, aber ich dachte, das interessiert nicht so.

  41. Abmahnung heißt so viel wie: “Ey Alter, wenn du das nicht sofort zurück nimmst, hau ich dir aufs Maul!” Der Droher muss selbst klagen, wenn die Abgemahnte nicht reagiert; die Abgemahnte muss nix tun.

    Wie ernst jemand die Drohung nimmt, hängt natürlich auch vom Droher ab – aber oft bleibt es bei der Drohung; siehe zum Beispiel die Abmahnung der RWE-Werbeagentur gegen die Persiflage einer Werbekampagne, über die Julia hier auch berichtet hatte (http://www.ausgestrahlt.de/atom/rwe). Da haben die Droher nicht geklagt…

    Ein Aspekt zum Thema Markenrechtsverletzung ist wohl auch (wie oben zum Teil schon diskutiert), in welchem Zusammenhang das angeblich geschützte Werk verwendet wird. Die Kunst ist da viel freier als etwa der gewerbliche oder geschäftsmäßige Einsatz.

  42. Mal eine Rückfrage aus der konservativen Ecke: Unterscheiden die Grünen eigentlich nicht zwischen Antifa, antideutsch und antinational?

    Denn sicher kann es doch Anti-Faschist geben, die nicht gleich antideutsch sind. Oder?

    (Einem Berliner Bereitschaftspolizisten ist es natürlich herzlich egal, ob der Pflasterstein, der seinen Kiefer zertrümmert hat, jetzt von einem Antifa, einem Antideutschen oder einem Antinationalen geworfen wurde. Aber das nur am Rande).

    Inhaltlich betrachtet (als juristischer Laie) darf das Markenrecht nicht zur Lachnummer verkommen, was bei der Anmeldung dieses (in meinen Augen geschmacklosen) Spruchs nahe liegt, sonst werden demnächst auch Wahlslogans, Redewendungen oder Trivia (“Grün ist doof!”, “Freiheit statt Sozialismus”) als schützenswert angesehen.

  43. @Thorsten Die Nummer mit

    (“Berliner Bereitschaftspolizisten ist es natürlich herzlich egal, ob der Pflasterstein, der seinen Kiefer zertrümmert hat, jetzt von einem Antifa, einem Antideutschen oder einem Antinationalen geworfen wurde”)

    ist so erwartet wie unnötig.

    Es gibt auch genug Antideutschen die brav in ihrem Kämmerlein sitzen und Adorno lesen… weiter will ich mich da gar nicht drauf einlassen… weil Du das sicher eigentlich weißt… 😉

  44. Liegt in der Natur meiner Sache, dass ich Nazis ziemlich doof finde, aber nicht mit “Antifaschisten” mag, die das System von der anderen Seite aufweichen wollen (und gerne auch mal eine Innenstadt auseinandernehmen, siehe Ulm, 1. Mai).

    Natürlich gibt es auch gewaltlose Antifas, Antideutsche und Antinationale (man muss aber nicht Antideutscher werden, wenn man Adorno liest).

    Nochmals zum Inhalt: auf dem Klageweg, den der Abmahnende ja beschreiten kann, aber nicht muss, wird es ja auch um die Sache gehen. In diesem Falle wäre es selbst bei ordnungsgemäßer Anmeldung mehr als zweifelhaft, dass diese Formulierung (ich wiederhole: so geschmacklos er auch sein mag) schützenswert sei. Der Kläger müsste mehrere Punkte nachweisen (Verbreitung, Bekanntheitsgrad etc.), um Recht zu bekommen. Anders sähe es bei Markennamen aus. So ein verfahren kostet natürlich Geld.

    Sind die Grünen jetzt schon so arm? Ihr habt doch (noch) gar keine (bekannten) Spendenskandale?

  45. Aber, aber, wer wird denn hier so kleinlich sein. 1600 Euro sind doch nicht viel Geld für eine zukünftige Pseudo-Deutsche Wählerstimme. Da gebt ihr Sozialisten doch sonst viel mehr für aus. Och, ich vergass, natürlich immer nur das Geld der anderen, nicht!

  46. Es gibt auch genug Antideutschen die brav in ihrem Kämmerlein sitzen und Adorno lesen

    Eben.

    Und Torsten: Ja, es kann auch Antideutsche geben, die Pflastersteine werfen, aber es gibt auch unpolitische Menschen, die Pflastersteine werfen, es gibt Punks, die Pflastersteine werfen, es gibt Nazis, die Pflastersteine werfen, es gibt Islamisten, die Pflastersteine werfen, es gibt ….

    … insofern, ist klar geworden, dass es hier nicht um Pflastersteine geht, sondern um die Aktion “Deutsch mich nicht voll”, die in antideutschen Blogs (naturgemäß) positiv aufgenommen wurde?

  47. Weil sich hier immer wieder Leute auf die Grünen beziehen: Was hat die Aktion “Deutsch mich nicht voll” mit den Grünen zu tun? Es handelt sich um eine Gruppe von Studierenden in Thüringen, von denen einer bei der Grünen Jugend passives Mitglied ist.

    Wenn die Grünen für alle derartigen Abmahnungen bezahlen würden, dann wären sie arm, ja.

    Und bitte auch mal Hirn an generell: Nur, weil ich bei den Grünen bin, bedeutet das nicht …

    … dass man mich für alles, was die Grünen machen, verantwortlich machen kann.
    … dass man die Grünen für alles, was ich mache, verantwortlich machen kann.

  48. Wie blöd muß man eigentlich sein um als deutscher antideutsch zu sein ???

    Aber ich denke das ist eine typisch deutsche Psychose die bedingt ist durch eine Hypersensilibisierung in Sachen 13 Jahren Geschichte .

    Ein Volk voller Zwangsneurotiker – wenns nicht so traurig wäre und das nicht mein Land wäre , würde ich mich die ganze Zeit darüber kaputt lachen !! 😉

    Wer ist schon so meschugge und beschmutzt das eigene Nest ??

    Der Teutonicus Neuroticus ! 😉

  49. Hat nicht ein Streuselkuchengesicht aus der grünen Jugend mal letztens auf unsere Flagge gepinkelt ?? 😉

    ……..ich sags ja , neurotisch bis zur Selbstverleumnung

  50. Hat nicht ein Streuselkuchengesicht aus der grünen Jugend mal letztens auf unsere Flagge gepinkelt ??

    Nein, da bist du einer Falschinformation durch die “Junge Freiheit” aufgesessen.

  51. 😉

    Ich glaube nicht das ich da einer Falschinformation der “Jungen Freiheit” aufgesessen bin .
    Der Fall war so ziemlich in allen Medien von der Welt bis zum Focus behandelt worden -> http://www.focus.de/politik/deutschland/fahnen-verunglimpfung-gruene-jugend-nimmt-suender-ins-gebet_aid_306607.html

    Und da die Grüne Jugend selber diesen Vorfall bestätigt hat , gehe ich mal davon aus das die Fehlinfo auf Deiner Seite liegt .

    😉

  52. Und bitte auch mal Hirn an generell: Nur, weil ich bei den Grünen bin, bedeutet das nicht …

    … dass man mich für alles, was die Grünen machen, verantwortlich machen kann.
    … dass man die Grünen für alles, was ich mache, verantwortlich machen kann.

    Das ist wohl wahr, kenne ich aus anderen Diskussionen und einer anderen Partei, wenn der Abgeordnete X oder der Landrat Y sich daneben benommen hat.

    Trotzdem – sorry for this, Mrs. S. – noch eine Frage zu Grün und Nation/Antifa: als die Nachricht vom Mauerfall nach Bonn drang (oder bei einem der folgenden dramatischen Ereignisse), war es da nicht so, dass damals der komplette Bundestag (inkl. Grünen) spontan aufsprang und die Nationalhymne sang? Hat mir mal vor Urzeiten ein Linker erzählt, der sich damit über die Grünen auslassen wollte.

  53. @ Torsten

    Am 9.November 1989 fingen die drei CDU Hintlerbänkler Hermann Josef Unland, Franz Sauter und Ernst Hinsken nach bekanntwerden des Mauerfalles , spontan an die Nationalhymmne zu singen .
    Nach und nach erhoben sich auch die anderen Abgeordneten und stimmten mit ein .

    Der Grüne Hubert Kleinert stößt seinen Nachbarn an und seufzt: “Um Gottes willen, jetzt auch das noch.” Aber sie erheben sich – und schweigen .

    Von daher sind alle aufgestanden , mitgesungen haben die Grünen aber nicht .

    ……..kannten sie den Text nicht ??
    😉

  54. Ich glaube nicht das ich da einer Falschinformation der “Jungen Freiheit” aufgesessen bin. Der Fall war so ziemlich in allen Medien von der Welt bis zum Focus behandelt worden

    BILD hat offenbar von der JF abgeschrieben, die anderen haben von BILD abgeschrieben. Oder auch von der JF.

    Und da die Grüne Jugend selber diesen Vorfall bestätigt hat , gehe ich mal davon aus das die Fehlinfo auf Deiner Seite liegt .

    So ein Quatsch – die Grüne Jugend hat nicht bestätigt, dass dort auf eine Deutschlandfahne uriniert wurde. Zu dem Thema habe ich damals auch einen Artikel geschrieben. Bitte das Thema Grüne Jugend/Deutschlandfahne da weiterdiskutieren.

  55. Ohne überheblich wirken zu wollen, würde ich doch behaupten, dass der Anteil derjenigen, die den Text der Nationalhymne der Bundesrepublik Deutschland kennen, bei den Grünen doch hoch sein wird. Die steht nämlich auf dem Grundgesetz drauf.

    bzw.

    Eure Möchtegern-Provokationen sind lahm.

  56. @Julia Seeliger

    Als Klassisch-Liberaler bin ich zwar nicht „Antideutsch“ – dafür natürlich um so mehr „Antilinks“. Ich finde linke Argumente… sagen wir mal “unsymmetrisch”:

    Wenn rechtsextreme Hanslen demonstrieren, dann tun sie dass in aller Regel gewaltlos. Obwohl die Zahl der rechtsextremen Delikte etwas höher ist als die aus der linksextremen Ecke (was mit dem unsymmetrischen Strafrecht zu tun hat!), sind linksextreme GEWALTdelikte eindeutig stärker vertreten. Passiert ein solches Gewaltdelikt, dann ist es selbstverständlich, dass dies von links nicht nur den Rechtsextremen insgesamt zugeordnet wird, nein. Den “Rechten” an sich. Also einem ganzen politischen Flügel. Und DU reagierst pikiert darauf, dass, nachdem die linken „Demokraten“ Berlin zu ihrem Schlachtfeld machten, man dies nicht den “Antideutschen” bzw. der “(Anti)Fa” in die Schuhe schieben dürfe, da währenddessen die Meisten von denen grade eben KEINE Gewalt ausführten? Während irgendwelche Nazis Ausländer verprügeln sitzen die aller meisten Nazis vermutlich auch irgendwo ganz friedlich herum und verprügeln eben keine Ausländer.

    Wieso wird gegenüber dem rechten Flügel dauernd „Distanzierung“ gefordert, – bei linken Gewaltdelikten wird verniedlicht, verharmlost und bagatellisiert, dass jeder Revisionist vor Neid erblasst. Als ich während meines Studiums einmal Linke, die auf ihrer Brust den ein- oder anderen Massenmörder spazieren trugen, gezielt darauf ansprach, da kamen wirklich die „feingeistigsten“ Antworten. Zusammengefasst weiß ich jetzt, dass „linke“ Gewalt natürlich etwas völlig anderes ist, als die „böse“ rechte Gewalt. Auch die schlimmsten millionenfachen Massenmorde wurden allein in bester, menschenfreundlichster Gesinnung durchgeführt, was sicherlich eine große Erleichterung für die Opfer darstellte. Daher gibt es hier auch nichts „aufzuarbeiten“ oder zu „bedauern“ – schlimm ist immer nur „rechte“ Gewalt. Daher trägt man jene Massenmörder im Grunde auch nur aus Respekt für ihre hehren Absichten spazieren.

    Jemand, der „antideutsch“ ist, steht für mich auf einer Stufe mit jedem anderen Rassisten. Wenn man Rassismus ablehnt, kann man nicht gleichzeitig „antideutsch“ sein. Wo soll das „böse“ im Deutschen denn bitte stecken? Wenn ich nicht faschistischer Weise eine Deutsche geheiratet hätte, sondern z.B. eine Indianerin, wäre meine zweijährige Tochter dann nur noch halbkontaminiert mit dem „bösen“ Gen? Man müsste dann logischerweise unterscheiden zwischen „Halbdeutschen“ und „Vierteldeutschen“…

    Ich arbeitete übrigens zwei Jahre mit einem iranischen Ingenieur zusammen, welcher Deutscher wurde (aus Überzeugung, wie er meinte) und mir mehrfach von der deutschen Kultur vorschwärmte und von der fast beispiellosen AUSLÄNDERFREUNDLICHKEIT der Deutschen. Zudem war er beeindruckt von der Rechtsstaatlichkeit, welche im Iran noch ein klitzekleines Bisschen hinterherhinke – was er als nicht religiöser Mensch sehr stark zu spüren bekam. Auf den Keks ginge ihm jedoch die „Selbstverachtung“ der Deutschen. So ist das manchmal mit der Eigen- und der Fremdwahrnehmung.

  57. Wenn rechtsextreme Hanslen demonstrieren, dann tun sie dass in aller Regel gewaltlos.

    Das ist sachlich falsch. Früher waren Nazis bei Demos sehr “ordentlich” – seit dem 1.Mai 2008 weiß auch die allgemeine Öffentlichkeit, was “autonome Nationalisten” sind. Das sind Leute, die Nazi-Schwarzer-Block machen und extrem gewaltbereit – nicht nur gegen “Linke”, sondern auch gegen Polizisten – sind.

    Einfach mal “autonome nationalisten” bei Google eingeben.

    Ich arbeitete übrigens zwei Jahre mit einem iranischen Ingenieur zusammen, welcher Deutscher wurde (aus Überzeugung, wie er meinte) und mir mehrfach von der deutschen Kultur vorschwärmte und von der fast beispiellosen AUSLÄNDERFREUNDLICHKEIT der Deutschen. Zudem war er beeindruckt von der Rechtsstaatlichkeit, welche im Iran noch ein klitzekleines Bisschen hinterherhinke – was er als nicht religiöser Mensch sehr stark zu spüren bekam.

    Dass “die Deutschen” “ausländerfreundlich” wären – diese Aussage halte ich für kritisch. Die deutschen Gesetze sind tendenziell ausländerfeindlich, zahlreiche Menschen in Deutschland hegen ausländerfeinliche Ressentiments (vgl. Heitmeyer-Studien). Es kann sein, dass dein Freund hier zufällig gute Erfahrungen gemacht hat, aber das kann man doch nicht verallgemeinern.

    Und wie ich oben schrieb, lebe ich gern in der Bundesrepublik Deutschland, oben brachte ich das Beispiel Simbabwe. Du kannst es gerne noch durch “Iran” ergänzen.

    Als ich während meines Studiums einmal Linke, die auf ihrer Brust den ein- oder anderen Massenmörder spazieren trugen, gezielt darauf ansprach, da kamen wirklich die „feingeistigsten“ Antworten.

    Da hast du recht, das gab es zu “SDS-Zeiten” leider. Ich finde aber, das ist ein Problem der 68er-Linken. Die haben das aufzuarbeiten. Aber du kannst das bitte nicht auf alle politisch linken Menschen der damaligen und heutigen Zeit beziehen. Und frag mal Antideutsche, was sie von den antiamerikanischen Einstellungen mancher 68er Linken halten – nämlich gar nichts.

    Und DU reagierst pikiert darauf, dass, nachdem die linken „Demokraten“ Berlin zu ihrem Schlachtfeld machten, man dies nicht den “Antideutschen” bzw. der “(Anti)Fa” in die Schuhe schieben dürfe, da währenddessen die Meisten von denen grade eben KEINE Gewalt ausführten?

    Das verstehe ich nicht.

  58. Und DU reagierst pikiert darauf, dass, nachdem die linken „Demokraten“ Berlin zu ihrem Schlachtfeld machten, man dies nicht den “Antideutschen” bzw. der “(Anti)Fa” in die Schuhe schieben dürfe, da währenddessen die Meisten von denen grade eben KEINE Gewalt ausführten? Während irgendwelche Nazis Ausländer verprügeln sitzen die aller meisten Nazis vermutlich auch irgendwo ganz friedlich herum und verprügeln eben keine Ausländer.

    An Nazis wird ja nicht hauptsächlich kritisiert, dass sie Ausländer verprügeln, sondern dass die ganzen Bevölkerungsschichten einfach so wegen ihrer Hautfarbe bzw Herkunft diskriminieren und verachten. das braucht sich gar nicht in gewalt zu äußern; davon abgesehen haben sich gerade die grünen oft genug von Gewalt distanziert und gegen gewalt beider Seiten protestiert. Ich sehe also dein problem leider nicht.

    Und so wenig ich auch für antideutsches Gedankengut übrig habe, soweit ich weiß ist keine Antideutscher gegen “das deutsche gen”, wie du es mehr als nur andeutest; stattdessen ist man gegen den deutschen Nationalismus bzw oft auch schon Patriotismus. Also bitte nicht unnötig “draufhaun”.

  59. @julia. seit wann steht die deutsche nationalhymne auf dem grundgesetz drauf??? Der Text der deutschen Nationalhymne hatte noch nie Verfassungsrang, hat demnach auch nichts IM Grundgesetz zu suchen. Man kann sogar trefflich darüber streiten, ob es überhaupt eine deutsche Nationalymne gibt. Sehr verkürzt dargestellt: Weizäcker hat in einem Brief an Kohl vorgeschlagen, dass die 3. Strophe des Deutschlandliedes unsere Hymne sein sollte. Kohl hat in einem Brief geantwortet und gesagt “Jo, gute Idee!” Das wars.
    Du meinst sicherlich, dass der Text auf Deiner Ausgabe der Nationalhymne steht. Ich gehe aber mal davon aus, dass deine Ausgabe nicht unbedingt jeder Grüner hat. Trotzdem gebe ich Dir Recht, dass wohl ziemlich viele Grüne die dt. Hymne singen können, ihr Neospießer 😉

  60. Ich habe ein liberales Weltbild und finde Deutschtümelei im klassischen Sinne auch komisch. Trotzdem kann ich antideutsche Tendenzen nich nachvollziehen.
    Ich bin Weltbürger und in gewisserweise auch stolz auf Deutschland. Stolz auf die Zeit nach dem Krieg, Stolz auf die 68er (in Teilen), Stolz auf den Feminismus, Stolz auf die Vorreiterrolle in der Ökopolitik, Stolz auf die Rolle in Europa, Stolz auf ehemalige Ostpolitik usw. Natürlich ist es Zufall, dass ich laut Pass Deutscher bin. Innerhalb Deutsclands gibt es allerdings mit dem Grundgesetz geschützte Werte die von der Mehrheit der Bevölkerung getragen wird. Es wird auch immer Kritikpunkte geben, welche noch verbessert, verändert oder optimiert gehören. Die Werte des Grundgesetzes, die Bevölkerung die dahinter steht würde ich bei einem Angriff auf eben diese auch verteidigen. Ich finde es Schade das man pauschal in eine rechte, faschistische Ecke gestellt wird nur weil man sagt das man Stolz auf Deutschland ist.

  61. Ich finde es Schade das man pauschal in eine rechte, faschistische Ecke gestellt wird nur weil man sagt das man Stolz auf Deutschland ist.

    Rechts und Faschistisch ist nicht das selbe. Für mich ist ein wesentlicher Rechts-Links-Unterschied – wenn man in solchen Kategorien zu denken beliebt – das Verhältnis zum Nationalstaat. Insofern habe ich auch einige Probleme mit der “links” Einordnung der Linkspartei. Es gibt auch dort nationalistische Argumentationsweisen, was ich kritisiere.

    Die können sich ja mal einen anderen Fraktionsvorsitzenden wählen. Ist ja nicht mein Problem.

  62. @zeitrafferin: da hast du natürlich völlig recht, auch in Bezug auf die Linkspartei.

    Für mich zeichnet sich allerdings der Rechts-Links-Unterschied vorallem im Verhältnis zum Wirtschaftsystem aus. Man stelle sich hierfür eine X-Achse eines Korordinatensystems vor. Die Y-Achse in diesem Koordinatensystem zeigt erst das Verhältnis zum Staat. An dieser Achse werden die Bürgerrechte verhandelt. Es gibt Leute die weder links noch rechts einzuordnen sind und trotzdem ein kritisches Verhältnis zum Staat haben. Hier sehe ich auch den gravierenden Teil der Grünen gegenüber der Linken. Die Grünen sind zwar nicht ganz so links wie die Linken, aber ebenfalls. Bürgerrechte sind den Grünen aber wesentlich wichtiger bzw. den Linken sind diese eher ein Dorn im Auge. Anders sieht es zum Beispiel mit dem Unterschied zwischen FDP und Grünen aus. Beide sind Bürgerrechtsparteien mit der Unterscheidung in ihrem Verständnis vom Wirtschaftsystem.

  63. Für mich zeichnet sich allerdings der Rechts-Links-Unterschied vorallem im Verhältnis zum Wirtschaftsystem aus.

    Ja. Bei uns Grünen gibt es ständig Diskussionsveranstaltungen zum Thema “Was ist links?”. Ich persönlich halte das für vorgeschobene Dialektik.

    Denkt man grenzenlos, kommt man an einer Diskussion über das Wirtschaftssystem nämlich auch nicht vorbei. (Nur zwei Beispiele: Hunger, Klima)

  64. Gab´s die Aktion “Deutschlandflagge gratis beim Kauf von zwei Tüten Chips” eigentlich wirklich? Mir ist so, in der Erinnerung. Ich jedenfalls fand derartige Verramschungen der deutschen Flagge ganz amüsant – inflationärer Gebrauch kann schließlich zu völliger Entwertung führen :-).

  65. Ich bin stolz ein Deutscher zu sein.

    Wer nicht stolz auf sein Herkunftsland ist, hat entweder keines, ein bedauernswertes psychisches Problem (unzureichendes oder übersteigertes Selbstbewusstsein) oder mangelt es einfach an Bildung.

    “Die [Nationalhymne] steht nämlich auf dem Grundgesetz drauf.”

    Häh? Inhaltlich und grammatikalisch äußerst schlicht.

    In diesem Fall tippe ich auf eine Mischung der letzten beiden Ursachen.^^

  66. Ich möchte mich gar nicht dazu äußern, ob man nun stolz auf Deutschland, sein Deutschsein oder was auch immer sein sollte – oder eben nicht.
    Was mir immer wieder bei dieser Diskussion auffällt, ist folgende Argumentation, die so falsch wie peinlich ist:
    Häufig ist die Rede von Verfassungspatriotismus, man sei auf das Grundgesetz stolz, bekenne sich uneingeschränkt zum Grundgesetz und ist ganz toll, weil man ja das Grundgesetz kenne. Ich behaupte einfach mal, dass auch Du Julia nicht wirklich das Grundgesetz kennst. Wie gesagt, Grundgesetz und Nationalhymne???
    Ich meine das gar nicht böse, wenn ich jemandem unterstelle, das Grundgesetz nicht zu kennen. Es ist auch nix schlimmes dabei, wirklich nicht. Bloß ist das alles recht komplex. Scheitern die meisten wohl schon daran, die ersten 20 Artikel zu kennen (geschweige denn die darauf folgenden Artikel), wird es bei der inhaltlichen Auseinandersetzung noch schwieriger. Oder kannst Du mir, Julia, sagen, was eigentlich Menschenwürde ist? Das was die meisten also meinen ist, dass sie sich zu den “Werten”, die irgendwie im Grundgesetz Einfluss gefunden haben, bekennen können. Nur das ist nichts speziell deutsches. Das ist eigentlich Rechtsstaatlichkeit und Demokratie US-amerikanischer Prägung. Man könnte also auch sagen, “westlicher Grundkonsens”. Es ist also Banane zu sagen, man sei Verfassungspatriot. Das zeigt nur wieder einmal, wie verklemmt das deutsche Verhältnis zur Nation ist.

  67. Es ging nicht anders. Ich bin durch Zufall auf diesen Blog gestossen. Und zwar bei der Recherche nach Blogsoftware. Aber dann musste ich ihn doch zu Ende lesen.
    Und es ging wirklich nicht anders. Ich war vorher eher unpolitisch. Verzeihung, aber ich bin jetzt wohl ein bisschen patriotischer geworden. Ich mag Deutschland, schwenke auch gerne dessen Fahne etc. Ich liebe geradezu die Nationalmannschaft und die habe Respekt vor den Leistungen und der Geschichte dieses Landes.
    Höre mir aber immer gerne gute Argumente an, von Menschen, die intelligent denken.
    Bisher dachte ich auch bei Politikern ist das der Fall.
    Wie gesagt, es ging nicht anders…

    “Ist echt nervig.”

    Okay, jeder hat seine Meinung.

    “Lies dich mal ein,..”

    Schon lange passiert. Ebenso?

    “Das ist das deutsche Recht, man müsste da mal Gesetze ändern. Leider kümmert sich der Bundestag lieber um #zensursula”

    Soso, da scheint sich jemand mit deutschen Gesetzen auszukennen. Was man bei Menschen, die legislative Arbeit leisten – von Steuerzahlern finanziert – aber auch erwarten darf.

    “Aber man sollte das mal nicht so hoch hängen mit “Mein Land”. ”

    Okay, also nicht so hoch.

    “Andere Leute können ja Fahnen schwingen oder die Nationalhymne singen, wenn es sie glücklich macht. ”

    Hm. Ich verstehs nicht. Wie hoch jetzt?

    “Google scheint bei unterschiedlichen Menschen unterschiedlich gut zu funktionieren. ^^”

    Ach so.

    “Aha – “Richterrecht” – hört sich nicht sonderlich rechtsstaatlich an …”

    Ohje. Das mit der Gesetzeskenntnis war ein Irrtum.

    “Und bitte auch mal Hirn an generell:…”

    ‘Generell’ hört gespannt zu.

    “Ohne überheblich wirken zu wollen..”

    Ja ist klar. Was kommt jetzt?

    “Die Nationalhymne steht nämlich auf dem Grundgesetz drauf.”

    Das wirkte jetzt gar nicht überheblich. Keine Sorge…

    “Das verstehe ich nicht.”

    Ich auch nicht.

    “Ist ja nicht mein Problem.”

    Nein? Verzeihung, finde ich schon.

  68. wenn man hier schon nicht von Hymne und Grundgesetz lassen kann…

    “Die Nationalhymne steht nämlich auf dem Grundgesetz drauf.”
    drauf =/= drin.
    Und auf 75% der mir vorliegenden Ausgaben des Grundgesetzes ist tatsächlich die Nationalhymne hinten drauf. (Oweh, in einer sogar zwischen den Deckklappen… also doch drin O.O)

  69. @ Niky. trotzdem hat die Nationalhymne nix mit dem Grundgesetz zu tun! Wenn ein Verleger das unbedingt mitdrucken will, ist das seine Entscheidung. Ist aber keineswegs eine Zwangsläufigkeit. Im roten Klotz isses nicht drin und in den Beck-Texten auch nicht. Alles andere hat mich nie interessiert 😉

  70. Genau, ein Online-Tutorial für (in diesem Fall grüne) Nachwuchspolitiker.

    Wirklichkeit:

    Es gibt Verlage, die Grundgesetz und Nationalhyme im selbigen Büchlein veröffentlichen.

    Politische Aussage (oder bildungsfreie):

    “Die Nationalhymne steht nämlich auf dem Grundgesetz drauf.”

    Sowas wirkt, gut gemacht. 😉

  71. Hallo Anne,

    ich finde dein Posting nicht sehr übersichtlich.

    Verzeihung, aber ich bin jetzt wohl ein bisschen patriotischer geworden. Ich mag Deutschland, schwenke auch gerne dessen Fahne etc. Ich liebe geradezu die Nationalmannschaft und die habe Respekt vor den Leistungen und der Geschichte dieses Landes.

    Wenn es dir Freude bereitet, dann will ich dir das nicht verwehren. Ich wünsche mir aber, dass du das auch reflektierst – das scheinst du ja zu tun. Mich würde interessieren, was du mit “Leistungen dieses Landes” meinst – wie kann ein Land Leistungen vollbringen? Sind es nicht vielmehr die Menschen, die in diesem Land lebten und leben?

    Soso, da scheint sich jemand mit deutschen Gesetzen auszukennen. Was man bei Menschen, die legislative Arbeit leisten – von Steuerzahlern finanziert – aber auch erwarten darf.

    Leiste ich legislative Arbeit? Doch eher im weiteren Sinne, sprich Diskurs und Debatten in einer Partei, die evtl. irgendwann mal legislative Arbeit leistet.

    Mich würde jetzt auch noch interessieren, ob du nicht der Meinung bist, dass man bezüglich der Abmahnpraxis etwas ändern muss. Findest du, da ist alles in Butter, um es mal ganz unjuristisch auszudrücken? Um Abmahnungen und “ungerechte” Gesetze bzw. Rechtspraxis geht es in diesem Beitrag nämlich.

    “Aha – “Richterrecht” – hört sich nicht sonderlich rechtsstaatlich an …”

    Ohje. Das mit der Gesetzeskenntnis war ein Irrtum.

    Nun, ich hätte das gerne näher erklärt bekommen, da ich weder Juristin bin noch Gesetze mache. Was bedeutet denn “Richterrecht” – willst du es mir vielleicht erklären? Ich gebe es jetzt eh bei Google ein, da du mich jetzt dafür interessiert hast. Gleichwohl kann man doch nicht voraussetzen, dass ich alles weiß, oder habe ich da etwas missverstanden in deinem doch eher harschen Posting?

    Die anderen Dinge kannst du vielleicht auch mehr in ihren Kontext stellen, dann fällt es mir leichter, mitzudiskutieren (das scheinst du von mir ja zu erwarten.)

    Bitte mache es mir (Ehrenamtlerin) leichter, deiner Argumentation zu folgen. Ich habe neben meinem geliebten Blog noch andere Hobbys und muss außerdem auch noch (prekarisiert) arbeiten, ansonsten muss ich nämlich verhungern und kann die Miete für mein WG-Zimmer nicht bezahlen.

    Vielen Dank im Voraus!

    Zu den anderen Anmerkungen: Ich hole mir mein Grundgesetz bei der Bundeszentrale für politische Bildung, und da steht immer eine Nationalhymne drauf. Finde ich sinnvoll, auch wenn ich dafür selten Verwendung habe.

  72. Wikipedia: Richterrecht

    Richterrecht wird nicht von der Legislative (Parlamentsgesetz) oder Exekutive (Rechtsverordnung, autonome Satzung) gesetzt, sondern entsteht in der Rechtsprechung. Ob es sich dabei um objektives Recht oder nur eine Rechtserkenntnisquelle handelt, hängt von der jeweiligen Rechtsordnung ab und ist im einzelnen umstritten.

    Im kontinentaleuropäischen Rechtskreis wird Richterrecht üblicherweise nicht als Rechtsquelle anerkannt. Es handelt sich nach diesem Verständnis bei der Auslegung des Gerichts nur um eine Rechtsansicht unter vielen, die freilich für die Praxis entscheidend ist. Allenfalls kann sich eine ständige Rechtsprechung mit der Zeit zu Gewohnheitsrecht verdichten.


    Lizenz: GNU FDL
    Quelle: Wikipedia

  73. @ Julia

    Wenn Du die Aussage vertrittst das es “tendenziell kritisch sei” zu sagen das die deutschen Ausländerfreundlich wären – dann nenne mir doch ein anderes Land der Welt welches soviele Menschen in ihr Land hat einwandern lassen und hierfür die Versorgung dieser Menschen anstandslos übernommen hat .

    Es gibt wohl kein Land dieser Welt welches so ausländerfreundlich ist wie die Bundesrepublik Deutschland und ihre Bevölkerung .
    Das ist auch nur logisch den wir hatten nach unserer unseligen Geschichte wieder viel gut zu machen und so haben wir Fremde mit offenen Armen empfangen .

    Und das ist auch gut so und sollte so beibehalten werden , solange es sich bei den zugereisten um friedliche Menschen handelt .

  74. Ich habe heute keine Lust, diese Provokation zu beantworten. Entweder du kennst dich nicht so mit anderen Ländern aus, oder du schreibst das wider besseres Wissen.