zeitrafferin

Auf Grund offenbar abermals aufflammender Vorurteile gegen den Wrangelkiez dokumentiere ich hier die Stellungnahme der Schülervertretung des OSZ Handel in der Wrangelstraße. Hart trafen die Schüler/innen die abermals aufflammenden Vorurteile gegen ihren Kiez nach den gestrigen Geschehnissen. Das OSZ musste von der Polizei geräumt werden, weil man dort – nach einem anonymen Anruf – einen Amokläufer vermutete.

Stellungnahme der Schülervertretung des OSZ Handel I in der Wrangelstr. zu den Vorfällen vom 20.5.08

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Am kommenden Wochenende wird der dreißigste Bundeskongress der Grünen Jugend stattfinden. Zeit zurückzuschauen auf eine spannende Zeit mit der Grünen Jugend, und, ich nehme es an, für mich Ende eines langen “Abschied auf Raten”.

Ach, ein besonderer BuKo-Ort: 2002 trat ich den Bonner Grünen und dann auch der Grünen Jugend Bonn bei. Ich erinnere mich noch heute sehr gut an das erste Neuentreffen, das erst spät endete. Ein guter Start – Bei der Grünen Jugend Bonn lernte ich schnell, was ein Geschäftsordnungsantrag ist und dass es immer besser ist, zu jeder Mitgliederversammlung die Satzung bei sich zu tragen. Auch Aktionen wie nächtliches Plakatekleben gegen die Junge Union und der “Coffee Shop” motivierten mich, weiter in dieser wunderbaren Basisgruppe der Grünen Jugend aktiv zu sein.

Coffee Shop: Aktion zur Legalisierung von Cannabis

Der BuKo-Ort, die Gesamtschule Bad Godesberg, war schon einmal Veranstaltungsort einer Versammlung der Grünen Jugend: Wir haben dort die Sommer-Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend NRW im Jahr 2003 organisiert. Insgeheim hatten wir uns immer gewünscht, dass eines Tages dort der Bundeskongress stattfinden würde. Dass es jetzt, einige Jahre später, und ganz ohne Zutun der Basisgruppe dazu kommen würde, werde ich hoffentlich mit den “alten Kumpels” gehörig feiern.

Am Samstag abend halte ich außerdem einen Vortrag mit Diskussion über’s Bloggen. Wer dazu noch Ideen hat – in die Kommentare posten!

Artikel in diesem Blog zu BuKos der Grünen Jugend

29. BuKo in Würzburg

• Bundeskongress in Würzburg
• Reisewarnung Bayern

28. BuKo in Halle/Saale

• Zurück vom All-Inklusive-Buko
• Frische Taten statt heißer Luft

26. BuKo in Jena

• Subjektiv und für Ergänzungen offen
• “Wir sind natürlich keine Spalter”

Auf der Suche nach einer differenzierten Auseinandersetzung mit Tibet wagte ich mich auch an den Aufmacher (“Der Tibet-Wahn”) der aktuellen “Konkret”, ein Magazin, das ich nur mit großer Vorsicht rezipiere. Der Tibet-Artikel findet sich nicht online, wohl aber ein anderes Stück: “Das Volksgericht” von Georg Fülberth setzt sich kritisch mit dem großen Lob, welches das Bundesverfassungsgericht regelmäßig erhält, auseinander. Laut Fülberth lassen sich die Urteile des Verfassungsgerichts (in im engeren Sinn politischen Verfahren) in drei Typen unterscheiden: Staat gegen seine Widersacher, Schlichtung zwischen unterschiedlichen staatlichen Akteuren und zum Dritten das Verfahren Bürger/innen vs. Staat:

Besonders beliebt wird das BVG dann, wenn es – drittens – dem Volk gegen den Gesetzgeber zum Sieg verhilft. Recht häufig und mit großer Resonanz geschieht dies bei der Wahrung der sogenannten informationellen Selbstbestimmung. Auch hier verfährt das Gericht in Abwägung von Verbieten und Gewähren: Ein Gesetz wird für verfassungswidrig erklärt, zugleich erhalten Bundestag und Bundesrat Hinweise, wie sie dasselbe Ziel künftig auf anderem Weg erreichen können. So wurden 1983 die Pläne des Innenministers Friedrich Zimmermann zu einer Volkszählung zwar gestoppt; sie fand aber dann doch statt, nämlich unter Beachtung der gerichtlichen Auflagen und damit mit größerer Legitimität als vorher.

Ähnliches dürfte für die neuen Urteile des BVG über die Vorratsdatenspeicherung, die Erfassung von Autokennzeichen zu Fahndungszwecken und die Onlinedurchsuchung von Computern gelten. In allen diesen Fällen wurden Vorgaben der Bundesregierung verworfen. Innenminister Schäuble war darüber nicht entsetzt. Er hat sich statt dessen eher artig beim Gericht bedankt. Dieses hat ihm nämlich nicht nur gezeigt, was verboten ist, sondern er kennt jetzt auch die Spielräume, die er hat.

Ich werde diese These im Hinterkopf behalten und noch genauer hinschauen, wenn ich mal wieder ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts kommentiere.

Aufs Bild klicken, um den Ei-Angriff auf Ballmer zu sehen.

Wer duckt sich da
hinters schützende Eck?
Es ist Steve Ballmer,
in Sorge um ‘nen Eier-Fleck.

[via MB]

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