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24. October 2007 | Trackback | Internet ausdrucken
Wohngeldnovelle: Mitbewohner haften für ihre Mitbewohner
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So meinte ich das nicht mit der Anerkennung “neuer Lebensformen”, liebe Bundesregierung:
In einer Nacht- und Nebelaktion ist kurzfristig von der Koalition ein Regierungsentwurf zur Reform des Wohngeldes aufgesetzt worden, der es NiedrigverdienerInnen quasi unmöglich macht, in eine WG zu ziehen.
Die Bundesregierung plant künftig bei der Berechnung des Wohngeldes alle Mitglieder einer sog. Wohn- und Wohnwirtschaftsgemeinschaft heranzuziehen. D.h. künftig werden alle Wohngemeinschaften, von der Alten WG, der Studenten-WG bis zur Berufstätigen-WG das Einkommen potentieller Mitbewohner prüfen müssen. Bei nicht abschätzbaren Armutsrisiken wie Krankheit oder Arbeitslosigkeit werden sie durch die geplante neue Regelung mit in die Haftung genommen. Auch für zu Unrecht erhaltenes Wohngeld eines WG-Mitgliedes sollen sie haften. Diese Strategie der Zerschlagung von modernen Wohn- und Lebensformen ist nicht neu. Schom beim Arbeitslosengeld II hatten SPD und CDU zum 01.08.2006 per “Fortentwicklungsgesetz” die Umkehr der Beweislast bei nicht-ehelichen Lebengemeinschaften eingeführt.
Rund 10 Prozent der Alleinstehenden leben laut statistischem Bundesamt mit anderen Personen unter einem Dach, sprich in einer Wohngemeinschaft.
Interessant auch die dazugehörige Bewertung von Markus Kurth (PDF)
Die Strategie der Zerschlagung von modernen Wohnformen ist nicht neu. Schon beim Arbeitslosengeld II hatten SPD und CDU ab 01.08.2006 per „Fortentwicklungsgesetz“ die Umkehr der Beweislast bei nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften eingeführt. Seither gilt immer schon dann die Vermutung der Bedarfsgemeinschaft, wenn Partner länger als ein Jahr zusammenleben. In diesem Falle wird im SGB II das Vorliegen einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft vermutet. Diese kann allerdings noch widerlegt werden. Nach dem Willen der Bundesregierung soll das beim Wohngeld nicht mehr möglich sein sein. Mit der geplanten Reform des Wohngeldes geht die Bundesregierung über das im SGB II geltende Prinzip der Verantwortungsgemeinschaft hinaus.
Gefunden im Newsletter von Markus Kurth, der immer wieder lesenswert ist. Mehr zu diesem Thema findet sich auch auf Markus’ Webseite.
Auf Tacheles Sozialhilfe wird zudem kritisiert – Markus kritisierte das kürzlich in einer Bewertung des Vorgangs ebenfalls – dass das Wohngeld seit 2001 nicht mehr an die tatsächlichen Bedarfe angepasst wurde. Das ist nicht nur ungerecht, sondern führt auch zu Fehlentwicklungen.
Außerdem hat die Bundesregierung nicht die Chance ergriffen, die Wohngeldleistungen zu erhöhen. Die letzte Erhöhung fand 2001 statt. Seither sind die Mieten, insbesondere die Warmmieten deutlich gestiegen. Mit einer Anpassung der Leistungen würde die Bundesregierung auch der zunehmenden Zahl sog. “Aufstocker” im ALG II entgegenwirken, die ausschließlich die sog. Kosten der Unterkunft erhalten. Denn die Wohnkostenhilfe für Erwerbstätige ist eigentlich nicht Aufgabe der Grundsicherung für Erwerbslose. Diese wird jedoch von einer steigenden Anzahl von erwerbstätigen GeringverdienerInnen in Anspruch genommen, da die Kostenerstattung im ALG II als ergänzende Leistung attraktiver ist.
Diesen (PDF) halte ich für den entsprechenden Gesetzentwurf. Dort findet sich nach Runterscrollen:
Einsortiert: familie, sozialstaat
Verschlagwortet: monogamie ist keine lösung, solidarität, soziales, wg, wohnen
auch noch zum Thema
72 Responses to “Wohngeldnovelle: Mitbewohner haften für ihre Mitbewohner”
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Mit wirtschaftsliberal wollte ich dir entgegen kommen, las ich doch zwar einerseits von deiner Abneigung wider dem Wort “neo..” habe zu “liberal” an sich aber nun andere Einsichten (welche nun aber wieder in Beißgefilde führen würden… *g*)
Deswegen möchte ich mich, in aller Vorsicht, auch gegen eine Vereinnahmung des Begriffs Ökonomie (durch liberal) wehren. Ökonomie ist eine gesellschaftliche Überlebenstechnik, liberal eine Ansicht dazu.
Was die Lohnkosten angeht, so bleibt doch anzumerken dass der …liberale (gelb organisierte) Mainstream derzeit aber doch sehr wohl, zum Wohle angebotsorientierter Wirtschaftspolitik, niedrige Lohnkosten (ob Haupt oder Neben) für wünschenswert hält.
Abgesehen mal von dem Umstand dass wir gerade bei der Lohnarbeit derzeit ein völliges Marktversagen betrachten können (wofür die Liberalen allerdings mal nix können).Ich schweife ab. Das ist aber nicht schlimm, ich muß eh das Feld räumen. Was mich aber jetzt mal absolut interessieren würde: Was hältst du denn davon?
http://www.robert-zion.de/downloads/Papier_Wirtschaft.pdf -
Heute schaffe ich es nicht mehr. Morgen wieder. Bis dann!
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Mit wirtschaftsliberal wollte ich dir entgegen kommen, las ich doch zwar einerseits von deiner Abneigung wider dem Wort “neo..” habe zu “liberal” an sich aber nun andere Einsichten
Gut. Jetzt wissen wir, dass ich “wirtschaftsliberal” für eine unsinnige Kategorie halte und ich auf “liberal” bestehe.
Während du unter “liberal” wohl etwas anderes verstehst.
Belassen wir es dabei. Der Kampf um Begriffe ist zwar wichtig, aber von uns hier sicher nicht sinnvoll zu führen.Ökonomie ist eine gesellschaftliche Überlebenstechnik, liberal eine Ansicht dazu.
Von mir aus.
Was die Lohnkosten angeht, so bleibt doch anzumerken dass der …liberale (gelb organisierte) Mainstream derzeit aber doch sehr wohl, zum Wohle angebotsorientierter Wirtschaftspolitik, niedrige Lohnkosten (ob Haupt oder Neben) für wünschenswert hält.
“liberaler Mainstream”? Schön wärs.
Aber ansonsten muss ich dir zumindest teilweise Recht geben und meine oben getroffene Aussage korrigieren, nein erweitern: In einem nicht durch Marktprinzipien sondern durch Kartelle dominierten Sektor wie dem der menschlichen Arbeit rufen Liberale die Kartelle auf, die Vereinbarungen möglichst so zu treffen, dass keine zu großen Schäden zu erwarten sind.
Wäre der Arbeitsmarkt ein solcher würde sich kein Liberaler, der diesen Namen verdient, in die dort stattfindenden Preisfindungen einmischen.Abgesehen mal von dem Umstand dass wir gerade bei der Lohnarbeit derzeit ein völliges Marktversagen betrachten können …
Markt- oder Staatsversagen? Darüber dürfte man streiten können.
Was mich aber jetzt mal absolut interessieren würde: Was hältst du denn davon?
http://www.robert-zion.de/downloads/Papier_Wirtschaft.pdfNichts. Den Begriff der Marktwirtschaft gebrauchen die Autoren missbräuchlich. Denn das ganze Pamphlet ist von einem tiefen Misstrauen gegen den Markt als Prinzip durchdrungen. Vertreten wird hier grün angehauchter Sozialismus mit ein paar Einsprengseln staatsdirigierter Privatwirtschaft.
Abgesehen davon halte ich auch vom Prinzip der Nachhaltigkeit nichts.Ich sehe durchaus eine Berechtigung für den Staat, sich in Umweltbelangen zu betätigen. So sollte die Verschmutzung der nicht dem Privateigentum zugänglichen Ressourcen geahndet werden (vor allem, weil die Alternative – eine Ausweitung des Haftungsrechts – wohl teurer wäre).
Wenn es um die Wissensgesellschaft und des vermeintlich daraus entstehenden Regulierungsbedarfs geht, finde ich lustig, dass die angeführten Probleme wie denen der Patente staatlich erzeugte Probleme sind. Der Markt schafft keine Patente und kann sie nicht durchsetzen. Das kann nur der Staat. Schaffen wir die Patente auf Wissensprodukte eben ab. Die Marktwirtschaft muss deshalb nicht angerührt werden.
Für eine fachlich überzeugende Analyse dieses Papiers fehlt mir allerdings zugegebenermaßen die ökonomische Qualifikation. Ich kann nur als Laie urteilen. Allerdings habe ich das Gefühl, dass ich da nicht weit von einer Augenhöhe mit den Verfassern entfernt bin.
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Naja, geht so, nicht? *g*
Ich stelle ein weiteres Mal fest dass die Bewertung des Faktors Markt heutzutage scheinbar eine Glaubensfrage ist. Das ist nicht abwertend gemeint, schließlich gilt dies für alle Beteiligten.Ich versuche mich immeabseits zu stellen (was natürlich nicht immer gelingt) und beobachte das die unumstrittenen Ungleichgewichtungen von den Vertretern der verschiedenen Schulen immer dem Fetisch der jeweils anderen Schule in die Schuhe geschoben werden. Ich nehme an man muß schon sehr überzeugt von seiner Ansicht sein um während einer solchen Unternehmung nicht ins Zweifeln zu geraten.
Das Papier selbst bezeichnet natürlich keinen Sozialismus. Es bezeichnet überhaupt kein fertiges Konzept sondern soll der Eröffnung einer Diskussion dienen an deren schlußendlich dass (linke) “Eden”, sprich der dritte Weg steht. Ich glaube es stellt die richtigen Fragen und die richtigen heiligen Kühe in Frage, um diesen Zweck zu erfüllen. Aber das müssen wir hier natürlich nicht diskutieren. Würde zu weit führen.
Was die Patente angeht würde ich aber doch anraten den geäußerten Standpunkt zu überdenken.
Natürlich überwachen die Staaten das Patentsystem. Allerdings doch ganz offensichtlich nicht aus “Staats”-Interesse, sondern aufgrund der eingebrachten Interessen der Produzenten von Wissensgütern.
In der Abschaffung der Regulierung von Austausch dieser Güter liegt m.E. nach der Schlüssel zu einer Weiterentwicklung der bestehenden Verhältnisse. Und ich gehe davon aus dass das System sich dabei ganz von selbst entwickeln würde, da könnten sich boche und Dennis auf den Kopf stellen. -
Lassen wir das Grundsätzlich beiseite. Nur noch zu den Patenten:
Natürlich überwachen die Staaten das Patentsystem. Allerdings doch ganz offensichtlich nicht aus “Staats”-Interesse, sondern aufgrund der eingebrachten Interessen der Produzenten von Wissensgütern.
Das ist doch egal. Ob der Staat aus eigenem Interesse in Gebieten herumreguliert, in denen er nichts zu suchen hat, oder ob er die Spezialinteressen irgendwelcher Lobbygruppen bedient – das ist aus liberaler Sicht alles verwerflich.
Und ich gehe davon aus dass das System sich dabei ganz von selbst entwickeln würde, da könnten sich boche und Dennis auf den Kopf stellen.
Das ist doch ein Ansatz, den ich unterstützen würde: Weg mit den staatlichen Begünstigungen für Lobby-Interessen und Laissez-Faire.
Schön, dass wir uns dabei einig sind. 😉 -
Wir sind uns sicherlich in vielerlei Hinsicht einig, bin mir nur nicht sicher ob ich das verständlich formulieren kann.
Fakt ist das sich das “System” derzeit in einem Transformationsprozess befindet, den wir höchstwahrscheinlich nur erkennen und befördern müssen.
Bestenfalls steht am Ende die Multitude Gesellschaft.
Ich nenne das Cyberkommunismus. Klingt cooler.
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Ich finde Leute ziemlich uncool, für die der Begriff Kommunismus (welcher auch immer) etwas cooles an sich hat.
Gutes Schlusswort, oder?
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Wenn kein Dissenz bestehen würde, ja.
Aber möglicherweise wird dein Begriff von Kommunismus etwas von den stalinistischen Verbrechen des Realsozialismus überschattet.
Kommunismus bedeutet für mich die Utopie von einer Gesellschaft in welcher das System jedem Individuum die maximal mögliche Freiheit gewährt, frei von Existenzsorgen etc., getragen vom freiwilligen Zusammenwirken der Individuen.Diesen Kommunismus werden wir aber nicht über sozialistische Verwirrungen erreichen, diesen Kommunismus erreichen wir (hoffentlich) aus dem heute heraus.
Ich finde, damit habe ich ein schönes Bild gezeichnet, bleibe weiterhin cool und als Schlußpunkt mit Romantikercharakter taugt das viel mehr.
🙂 -
Ja, mein Begriff des Kommunismus wird von der Realität überschattet.
Gegen eine Melange aus Schlaraffenland und Kapitalismus (“freiwilliges Zusammenwirken der Individuen”) habe ich aber nichts einzuwenden.
Nur dagegen, dass man dieser Träumerei den Namen gibt, unter dem Millionen abgeschlachtet wurden.Und Romantik ist kein gutes Schlusswort, wenn es um Politik geht. In diesem Bereich sollte Vernunft und klarer Verstand herrschen.
😉 -
Womit wir das nächste Thema eröffnet hätten.
🙂
Ich denke, zu einer guten gestaltungskräftigen Politik gehört neben der Vernunft auch stets ein guter Schuß Phantasie.Es ist zu kritisieren dass der “Schlachtung” von Millionen der Name einer Träumerei gegeben wurde. Es ist immer die Frage ob man Begrifflichkeiten denen überlassen sollte welche sie sich fälschlich angeeignet haben. Darauf stößt man heute immer wieder. Seis drum, man könnte es auch “Multitude Gesellschaft” nennen.
Allerdings klingt Cybermulti irgendwie nach Caprisonne.Was das Schlaraffenland und den Kapitalismus angeht. Selbst der Trierer Pfeifenreiniger hat NIE gesagt der Kapitalismus müsse abgeschafft werden. Das haben sich die Lustfeindlichen später einfach dazu gedacht.
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Weil es so schön ist 😉 :
Phantasie braucht man, wenn man mit der Realität nicht klarkommt. Passiert sicher häufiger, wenn man zum Beispiel Marktgesetze durch staatliche Maßnahmen außer Kraft setzen möchte.
😉Wer sich welche Begriffe zu Recht und wer zu Unrecht aneignet, ist wohl nicht so leicht zu entscheiden.
Aber ich stimme dir zu, dass dieser merkwürdige Anglizismus auch blöd klingt.Der Trierer hat doch aber sehr wohl vom Überwinden des Kapitalismus geschrieben.
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Ich glaube es war eher ein… äh, irgendwas von durch machen, im Sinne von zuende entwickeln. Nun darf man nicht vergessen dass dies jetzt auch schon wieder ein paar Jährchen her ist.
Ansonsten: Nein, was du meinst ist Kompensation. Ich denke nicht dass man dafür Phantasie zwingend nötig hat. Fernsehen reicht dafür völlig aus.
Phantasie brauchst du wenn du bisher nicht gedachtes Neuland erwägen willst. Schau dich in der Geschichte und Gegenwart um. Einsteins Theorien, neue Literatur oder einfach die kommerziellen oder politischen Think Tanks.
Ohne Phantasie kreiselst du dich stets durch die gleiche Laborrattenversuchsanordnung ohne je auf die Idee zu kommen, den Schalter für die Tür zu betätigen oder über die Wand zu klettern.
Oder bist du ernsthaft der Ansicht wir hätten bereits das Ende der Geschichte erreicht? -
Überwinden im Sinne von “Da müssen wir durch.” meinte er tatsächlich, glaube ich.
Dein Fantasie-Begriff rückt ja inzwischen doch von der Romantik weg. Dann kann ich ihn auch mittragen.
Mist! Und worüber streiten wir jetzt weiter? -
Wir streiten doch gar nicht. Ich könnte natürlich jetzt von meinen Liberaldefinitionen anfangen *drohend schwenk*
Aber viel schöner ist doch der Gedanke wie Jule gerade gerührt heulend sieht wie wir für heute gemeinsam in den Sonnenuntergang reiten. Ich muß nämlich langsam off.
Bis denne Boche. -
Ich bleib noch ein wenig (brrr, ruhig Brauner…!) und schau der Gastgeberin beim Weinen zu.
Bis demnächst!
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soll ich euch ein forum eröffen?
wollt ihr noch das zion-papier diskutieren?
und boche, wer bist du, dass du weisst, dass ich gerade in der tat weinte?
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Ein eigenes Forum für Dennis und mich? Ich muss erst mal bei der FDP-Kreisleitung fragen, ob ich das darf.
wer bist du, dass du weisst, dass ich gerade in der tat weinte?
Ein Menschenkenner. 😉
Allerdings hatte das Dennis zuerst geraten. Ihm gebührt die Ehre.Nur Interesse halber: Waren es tatsächlich Tränen der Rührung? 😉
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Nur Interesse halber: Waren es tatsächlich Tränen der Rührung?
Nein.
Und zu dem anderen: Ich will euch ja nicht wegsperren
😀
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Ich glaub ein Forum ist nicht nötig, die Kommentarfunktion reicht doch völlig aus und ist sehr heimelig. 🙂
Ich kann aber mit Boche das Zion-Lingemann-Papier nicht diskutieren weil Boche mit der Nachhaltigkeit ein wichtiges Prinzip dafür nicht anerkennt. Also keine Sorge.
Und zum wegsperren: Doch, ich glaube manchmal schon 😉
Wobei jetzt nur die Frage offen bleibt weswegen du geweint hast. Hoffentlich nicht in Bezug auf uns?
*Wuäääh. Die nerven mit ihrer Kommentarflut. Haben die nix besseres zu tun! Grummel*
🙂 -
Wobei jetzt nur die Frage offen bleibt weswegen du geweint hast. Hoffentlich nicht in Bezug auf uns?
Nein. Und auch nicht wegen der Partei. Da läuft’s ganz gut …
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Oh. Andere Antwort wäre mir schon fast lieber gewesen. Hm.
*solidarisch unschlüssig rumsteh* -
@Zeitrafferin
Und auch nicht wegen der Partei. Da läuft’s ganz gut
Nicht nur aus politischen Gründen würde ich dir wünschen, dass du eher wegen der Partei als wegen anderem weinen müsstest.
@Dennis
Das ominöse Nachhaltigkeitsprinzip können wir gern demnächst mal diskutieren. Ich pieks rein in den Ballon und du siehst, dass da nicht sehr viel mehr als heiße Luft rauskommt. 😉
Aber nicht mehr heute oder morgen.Schönen Abend euch beiden!
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- 20.04.2017 Keine Beiträge in dieser Zeit