Julia Seeliger
  • Saarland: MdL Spaniol wechselt zur Linkspartei

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    7. August 2007 | Trackback | Internet ausdrucken
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    Offensichtlich völlig überraschend ist die Saarländer Landtagsabgeordnete Barbara Spaniol zur Linkspartei gewechselt. Noch kürzlich habe sie die Familienpolitik der Linkspartei harsch kritisiert, schreiben die Saarländer Grünen auf ihrer Webseite, und fordern Spaniol auf, ihr Landtagsmandat zurückzugeben.

    Die saarländischen Grünen haben mit Enttäuschung auf den Parteiaustritt ihrer Landtagsabgeordneten Barbara Spaniol reagiert. Diese Entscheidung sei weder inhaltlich noch menschlich nachvollziehbar. Es habe von Spaniol keinerlei Ansätze gegeben, inhaltliche Positionen innerhalb der Partei grundlegend zu beanstanden. Eine ernsthafte strittige Diskussion habe es dazu ebenfalls nicht gegeben. Grünen-Generalsekretär Tressel forderte Spaniol auf, Ihr Mandat umgehend niederzulegen.

    Über Spaniols Gründe kann nur spekuliert werden. Ich gehe mal davon aus, dass sie sich von dem Lafontaine-Hype – den ich überhaupt nicht nachvollziehen kann – im Saarland hat anstecken lassen. Auch Unzufriedenheiten mit dem Saarländer Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen sind nicht auszuschließen – da gab es schon früher einige Irrungen, die taz berichtete hier und dort.

    Ihren Fraktionsstatus verlieren die Grünen im Saarländer Landtag zum Glück nicht. Hätte man ja erwarten können – mit 5,6 Prozent hatten die Saarländer Grünen bei der Landtagswahl 2004 drei Landtagsmandate errungen – zwei Abgeordnete wären “unter 5 Prozent”. So einfach ist es aber nicht, für den Fraktionsstatus reichen im Saarland – wohl auf Grund der Kleinheit des Landtags – zwei Abgeordnte. Das ist so im Fraktionsrechtstellungsgesetz des Saarländer Landtags zu lesen:

    §1
    Bildung von Fraktionen

    (1) Mitglieder des Landtages können sich zu Fraktionen zusammenschließen.
    (2) Eine Fraktion muß aus mindestens zwei Mitgliedern bestehen.
    (3) Das Nähere über die Bildung einer Fraktion sowie über ihre parlamentarischen Rechte und Pflichten bestimmt die Geschäftsordnung des Landtages.


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10 Responses to “Saarland: MdL Spaniol wechselt zur Linkspartei”

  1. Dieser “Lafontaine-Hype” wird allerdings vor allem von außen dem Saarland angetragen … Ich lebe im Saarland und sehe eigentlich keinen Lafontaine-Hype.

  2. ah, okay …

    naja, ich meine mit lafonataine-hype auch so etwas.

    Auch die ehrenamtliche Verdi-Landesvorsitzende Monika Guss sowie zwei Verdi-Sekretäre kündigten ihren Wechsel von der SPD zur Linken an. Bereits in der vergangenen Woche hatte der frühere Vorsitzende des Verdi-Landesbezirks Saar, Rolf Linsler, diesen Schritt bekanntgegeben. Lafontaine schlug Linsler für den Landesvorsitz der Partei vor. Seit der Fusion von Linkspartei und WASG auf Bundesebene amtiert im Saarland bis zum ersten Landesparteitag der Linken im September ein von der Bundespartei eingesetzter provisorischer Landesvorstand.

    das hat konzept! aber was für eins!

  3. Tja, da stellt sich natürlich gleich die nächste Frage: wann sind die nächsten Landtagswahlen im Saarland — und schaffen’s die Grünen wieder mit dem Einzug, oder eher nicht?

  4. reguläre landtagswahlen sind 2009. dass die regierung platzt, ist aus meiner sicht nicht zu erwarten. bezüglich der grünen: ich gehe eher davon aus, dass es dort nicht so viele wechselwählerInnen grün-pds gibt, die pds wird wohl eher bei der spd und der cdu “wildern” und ein ergebnis deutlich über 10 prozent erzielen. letztes mal hatten wir 5.6 prozent, wie schon im obigen beitrag geschrieben. deswegen ist nicht auszuschließen, dass es knapp wird. ich tippe aber darauf, dass es wieder reichen wird …

  5. Die PDS gibt es nicht mehr ( das ist auch ganz gut so). Die AL gibt es auch nicht mehr – was ich allerdings bedauerlich finde.

  6. @koodoo: naja, eine Umbenennung SED -> PDS -> Die LINKE heißt noch lange nicht, dass es die PDS nicht mehr gibt. Auch nach der Verschmelzung mit der WASG sind noch genug Blockflöten aus alten Zeiten da. Und Chefdemagoge Oskar vornedran. Ich verstehe nur nicht, dass die deutsche Bevölkerung scheinbar an Gedächtnisverlust leidet, wenn ich sehe wie populär Oskar und seine linken Brüder plötzlich sind. Klar kann ich es nachvollziehen, dass ostdeutsche Wähler, die in Gebieten mit extrem hoher Arbeitslosigkeit leben, sich nach den alten Zeiten (vor 1989) sehnen. Dass man aber komplett vergisst wie es unter der SED-Herrschaft zuging und dann eben die Nachfolgepartei wählt, das verstehe ich gar nicht.

  7. Die Ossies waehlen doch seit der Annektion schon immer “Nachfolgeparteien” und die Wessies seither auch.

    Anscheinend ist Dir auch nicht ganz klar was der Begriff Blockfloete eigentlich bedeutet. Mit diesem Begriff wurden die Angehoerigen der sog. “Blockparteien ([Ost-] CDU, LIberale, NPD etc) bezeichnet und nichte twa die Mitglieder der SED. Diese Abnicker wurden alle ohne viel Federlesens in ihre westlichen Schwesterorganisationen uebernommen (die Ost-Nationalen z. b. von der FDP).

    So haben praktisch, mit Ausnahme der SPD, alle diese Vereine schnell ihre Brueckenkoepfe im Beutedeuschland errichten koennen, indem sie einfach die “unschuldigen” Bestaende uebernahmen. Pfui war ja nur, was in der richtigen “boesen” Partei gewesen war und das dann ausnahmslos.

    Die Liebe zur “Nachfolgepartei” habe ich frueher auch nicht verstanden, noch viel weniger aber, dass am Anfang die gewendeten Blockfloeten so gut abschnitten und die damals neugegruendete und relativ unbefleckt Ost-SPD (anfangs) und die Buergerrechtsorganisationen praktisch leer ausgingen.

    Mir war die SEW zu spiessig und mir ist die neue LINKE in vielem auch zu rueckstaendig. Das Dumme ist nur, dass sie dabei eben eben nicht rueckstaendiger ist, als der uebrige Parteienkluengel auch. Der Hauptfehler: der ungebrochene Glaube an die Erwerbs-Arbeitsgesellschaft.

    Die Menschen haben ihre Geschichte, so kann man bei Marx nachlesen, selbst gemacht, aber ohne Bewusstsein. Das, so meinte er, gelte es zu aendern. Die Menschen sollten also kuenftig ihre Geschichte mit (oder bei?) Bewusstsein selbst machen. Bedauerlich, dass Marx ausgerechnet in diesem Punkt tatsaechlich geirrt hat.

  8. Entschuldige, koodoo, das war Gewohnheit. Ich hab mich noch nicht an den megageilen PR-Trick der “Linken” gewöhnt, dass sie jetzt die Hegemonie auf diesen Begriff für sich beanspruchen.

  9. Man wird sie dran messen duerfen – was natuerlich nur funktionieren kann, wenn sie nicht – wie die Gruenen – auf die Idee kommen, den Begriff LINKS “neu zu definieren”, sprich: ihn fuer das in Anspruch nehmen, was sie sowieso schon machen, den Begriff also ihrer eigenen zufaelligen Wirklichkeit anpassen und ihn damit letzlich jeglichen eigenen und eigentlichen Gehaltes berauben.

    Sowenig es einen linken Kapitalismus geben kann, kann es eine kapitalistische Linke geben. Man darf natuerlich fuer den Kapitalismus sein – in dieser oder jener Spielart, keine Frage, aber dann sollte man sich auch entsprechend ettikettieren, wie waers z.B. mit “oekoliberal”?

  10. hallo,
    als Hype würde ich das nicht bezeichnen-es gehen den Menschen endlich mal die Augen auf. Im Saarland gibt es inzwischen Rentnerinnen, die sich scheuen HartzIV zu beantragen und sich deshalb aus Mülltonnen ernähren . ZUR ERINNERUNG WIR LEBEN HIER NICHT IN BRASILIEN!!!!!!
    Es gibt Kinderarmut und auch den ersten Hungertoten! *SCHÄM*
    Seit die Linke so auf die Pauke haut, ist unser Herr Müller mal aufgewacht und will freiwillig die HartzIV Sätze anheben- OH WUNDER- nur reichen wird das auch nicht.
    Was die CDU betrifft, möchte ich anmerken, dass sie ein Auffangbecken u.a.auch für die stalinistische Bauernpartei war, die noch 1989 unbedingt die Mauer beibehalten wollte!!!!!!Die JU wie immer nicht auf dem neuesten Stand der Geschichte stellt Mahnwachen für Mauertote- wo ist die Mahnwache für Kriegstote in Afghanisten, für Hungertote und hungernde Kinder in Deutschland??????
    Diese Art von Populismus- das Unglück dieser Menschen für politische Parolen zu mißbrauchen ist mir unerträglich und menschenverachtend.
    Barbara Spaniol hat den Mut , nachdem sie die Falschheit der etablierten Parteien und vor allem der Huber- Ullrich- Humpen-Partei erkannt hat, die Konsequenzen zu ziehen und einen anderen Weg zu gehen.
    Sie hat meine Hochachtung