Julia Seeliger
  • Reuters: “Inhalte gehen vor”

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    29. February 2008 | Trackback | Internet ausdrucken
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    Reuters hat mich vorhin zur Spitzenkandidatur befragt. Wie schon vorher angemerkt, sehe ich das sehr cool – ich ging schon seit längerem davon aus, dass Trittin und Künast Spitzenkandidat/innen werden, deswegen rege ich mich über deren Selbstkrönung auch nicht so sehr auf. Die Rangeleien um die Spitzenkandidatur haben uns leider seit Monaten beschäftigt, ja gelähmt – sie nahm in meinen Augen viel zu viel Raum ein.

    SEELIGER BEZWEIFELT NOTWENDIGKEIT VON SPITZENKANDIDATUR

    (…)

    “Wir sind eine Programmpartei, keine Personenpartei”, sagte das Parteiratsmitglied Julia Seeliger der Agentur Reuters. “Inhalte gehen vor.” Mit der Entscheidung für Trittin und Künast sei nun der Weg frei, sich wieder auf Inhalte zu konzentrieren. “Ich rechne nicht damit, dass noch jemand anderes zum Spitzenkandidaten gemacht wird”, sagte Seeliger, die zum linken Flügel gehört und auch Mitglied des Berliner Landesvorstandes der Grünen ist. “Ich bin froh, dass Jürgen Trittin dabei ist.”

    Zu kritisieren ist, dass mit der Selbstkrönung ein basisdemokratisches Verfahren unterlaufen wurde. Montag wird das Thema im Parteirat zur Sprache kommen.


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25 Responses to “Reuters: “Inhalte gehen vor””

  1. Als Frage bleibt ja noch: Was hat denn Kuhn dafür bekommen? Oder ist der mittlerweile so abgeschrieben, dass er für seinen Verzicht nichts bekommt?

  2. “Zu kritisieren ist, dass mit der Selbstkrönung ein basisdemokratisches Verfahren unterlaufen wurde.”

    Das sehe ich allerdings auch so! Lustig sind auch die Formulierungen aus der SZ: “Künast VERZICHTET auf Einzel-Spitzenkandidatur, Trittin VERZICHTET auf Urabstimmung.” zyn on/ Das ist ja schön, dass diejenigen, die sich wählen lassen wollen, auf eine Wahl per Urabstimmung verzichten. Großzügig! /zyn off

  3. Ja, Peter … Aber stell es dir mal in der Praxis vor, wenn das alles jetzt noch ein Jahr weitergegangen wäre. Das schwirrte im Raum wie ein wilder Hummelschwarm!

  4. Ach, den hatte ich gar nicht im Hinterkopf. Man sollte doch Leute aufstellen, die in der Partei mehrheitsfähig sind.

    😉

  5. Sorry, bei allem korrekten Pragmatismus, ich habe große Probleme damit in einer Partei zu sein in der solche Aktionen möglich sind.

  6. Solche Aktionen sind leider in jeder Partei möglich. Meine ich.

    Und bin gespannt, was Fischers Fritze daraus macht (vielleicht als guter Basisdemokrat eine Urabstimmung anstreben, um dann eine echte Wahl zwischen K. und K. zu ermöglichen).

  7. Das mag ja sein. Ich kann auch mit den beiden Personen eigentlich ganz gut leben. Was ich mir aber gewünscht hätte, wäre
    1. Wenn der Buvo bekanntgegeben hätte, dass es
    2. eine Urwahl dazu gibt und das darin
    3. das Duo Trittin/Künast antritt.

    Ich behaupte, das Ergebnis wäre das gleiche gewesen, aber es wäre basisdemokratisch gelaufen und die Leute an der Basis, also auch Du und ich, wären sich dabei nicht wie “Staffage” (Dennis bringt’s mal wieder auf den Punkt) vorgekommen.

    Außerdem hätte diese Urwahl uns Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit gewährt, es wäre transparent gewesen, und wir hätten bei evtl. alternativen Personalangeboten auch eine Wahl über die generelle weitere Ausrichtung der Partei gehabt, zumindest ansatzweise.

    Außerdem: Die beiden verbliebenen Ex-BundesministerInnen aufzustellen ist für meinen Geschmack sehr viel Kontinuität zu Schröder-Fischer Zeiten und sehr wenig Neuaufbrauch, sehr wenig “frischer Wind”.

    Und ja, auf diese Argument kann mensch einwenden: “Hast Du bessere KandidatInnenvorschläge?” – und ich muss verneinen.

    Deswegen ist meine Bewertung nicht weit weg von Deiner, mit dem Ergebnis kann ich leben, das Verfahren finde ich – mit Polemik-Handbremse gesagt – schlecht.

  8. Julia, eines muss man dir lassen: du hast in diesem einen Jahr, seit ich dein blog verunstalte das Machtgefuege zuerst unterlaufen, dann konsolidiert und am ende konstituiert, das mache dir einer nach.

  9. Urwahlen mit genau zwei KandidatInnen für zwei Plätze sind aber doch irgendwie Geldverschwendung und Pseudodemokratie, oder?

  10. Sekundiert. Derart wichtige Dinge sollten formal “korrekt” ablaufen, schon der Legitimität wegen.

  11. @Till: Ja. Aber wer sagt Dir, dass es bei diesen zweien geblieben wäre? Außerdem stört mich, dass der BuVo so offensichtlich übergangen wurde.

  12. Man könnte natürlich auch eine Ur-Wahl abhalten, ob Claudia Roth und Reinhard Bütikofer am Tag nur noch drei Mail auf Toilette dürfen, um das Weltklima zu verbessern.

    Das ist doch wie bei der Logo-Debatte. Beim ersten vereinigten Parteilogo gab es eine entscheidung von einer Handvoll Leuten. Als beim neuen Logo ein Parteitag befragt wurde, gab es einen Aufstand, wegen fehlender Mitbestimmung.

    Es ist doch so, wenn der Basis etwas nicht passt, kann sie ja einen Sonderparteitag einberufen, der dann das Verfahren für die Spitzenkandidatenwahl klärte.

    Und Künast und Trittin haben sich nicht selber ernannt. Faktisch vielleicht schon, aber wer sich gegen die beiden starken Kandidaten noch eine blutige Nase holen möchte, kann sicher seinen Hut noch in den Ring werfen.

  13. Ja was denn nun Niels? Selbsternannt nicht aber faktisch doch???

    Ansonsten: Ein Politikverständnis welches mich vor Hoffnung zum jubilieren bringt. herzlichen Dank.
    Es geht hier doch noch nicht einmal um Basisdemokratie. Es geht um das Beachten der Regeln.

  14. 1.) Künast finde ich schlecht. Trittin ist unbeliebt.
    2.) Alle anderen Kandidatinnen sind ungeeignet.
    -> Wir haben kein ordentliches Spitzenpersonal.
    Das Verfahren ist nicht in Ordnung. Man hätte das auf einer BDK Ende des Jahres klären müssen. Wir wollen ja keinen Kanzlerkandidaten platzieren. Und dass sich die selbsternannten potenziellen KandidatInnen aufgrund ihrer Ambitionen gegenseitig blockieren und damit ihre Egoismen herausstellen, ist kein Grund, der Partei hier etwas aufzuoktroyieren.

  15. Ich kritisiere, dass manche grundlegend Kritik an Prozessen äußern, an denen sie nicht beteiligt sein können, ohnedass es anders besser wäre.

    Jede(r) kann sich hier zur/zum Spitzenkandidaten/Spitzenkandidatin ausrufen. Die Entscheidung trägt der Parteitag. Es ist doch aber absolut in Ordnung, wenn sich die Aussichtsreichsten Kandidaten im Vorfeld auf ein Vorgehen bei ihrer Kandidatur einigen, um den Prozess zwischen ihnen zu beschleunigen. Bei ihrer Kandidatur! – und nicht allen anderen Kandidaturen, von Personen, die auch kandidieren wollen.

    Das aussichtsteiche Kandidaturen Erfolg haben können, macht den Vorgang faktisch. Aber deine Argumentatioinsweise finde ich sehr kurzsichtig und berücksichtigt zwei Punkte nicht.

    Die Konzentration auf ein professionelles Vorgehen bei der Angelegenheit und das Handeln im urdemokratischen Sinne.

    Wenn du willst, beantrage doch eine Urabstimmung für die Kandidatenwahl. Du hast dafür mindestens einen Parteitag und fünf Minuten Redezeit. Viel Erfolg!

  16. Sorry Niels, du raffst es nicht.
    Der BuVo wurde absprachenwidrig von einem Teil des BuVos übergangen.
    Abgesehen davon, sollte es eine Initiative zu einer Urabstimmung aus der basis geben, dann sicher hauptsächlich wegen des aktuell erlebten Vorgangs.

    Und dazu gibt es dann gesamt auch mehr Redezeit.
    Du kannst aber deine Gegenrede in deinen 5 Minuten gerne halten. Dabei kannst Du auch gerne argumentativ begründen warum Du es toll findest wenn die parteigremien übergangen und mithilfe der Presse unter Zugzwang gesetzt werden.

    Viel Erfolg dabei.

  17. Andreas Klein, es mag ja sein, dass du der Meinung bist, ich hätte da jetzt voll raufhauen müssen, aber gesteh mir doch bitte mal zu, eine eigene Meinung haben zu dürfen.

    Wenn du dieses Blog aufmerksam verfolgen würdest, hättest du festgestellt, dass ich in diesem Thread genau dieselbe Meinung vertrete wie in dem Reuters-Beitrag. Da du aber sehr spontan – hektisch – punktuell hier auftauchst (zB im Suff, wie ich annehme, ansonsten kann ich es mir nicht erklären, dass du immer wieder zusicherst, hier deinen letzten Beitrag geschrieben zu haben, um dann doch wieder hier deine Anwürfe zu formulieren) wird dir dies vielleicht entgangen sein.

  18. Dennis, bist du Buvos Babysitter?

  19. Antwort 1:
    Nein, nur ein Mitglied einer demokratischen Partei welches sich nicht von der Illusion seiner Partizipationsmöglichkeiten verabschieden will.

    Antwort 2:
    Nein, nur ein Mitglied einer demokratischen Partei welcher das “Prinzip Kohl” nicht bei den Grünen vorfinden will.

    Antwort 3:
    Wenn überhaupt sind die Babysitter des BuVos die Basisvertreter im Parteirat. Denen scheint es allerdings wichtiger zu sein die Kritiker solcher Vorgänge zu kritisieren anstelle der Vorgänge an sich.

    Antwort 4:
    Wir alle sind Babysitter unserer Bundesvorständler. Das nennt man “Aktive”.

    Antwort 5:
    nein, wieso? Ich mache gerne alles was mir von oben verordnet wird. *salutier*

    Quizstunde bei der zeitrafferin:
    Welche der fünf Antworten passt nicht in die aktuelle Situation der Grünen Partei?

  20. Es werdem zwei grundsätzliche Fehler bei der Diskussion gemacht.

    Zum einen die Inhalts- von der Formalia-Ebene nicht zu trennen – also gegen die Kandidaten zu sein und deshalb das Prozedere zu kritisieren – und zum anderen zu verwechseln, dass man individuell wenig Einfluss auf die Kandidatenlage zwischen Künast und Trittin hat, dennoch alle Möglichkeiten bleiben, z. B. im Rahmen eines Parteitags eine Wahl über Personen zu treffen oder das Prozedere zu beeinflussen.

    Das ist ein hauptsächlich nerviger Entscheidungsneid.

    Ähnlich, als bei der Berliner BDK 2005 neben Joschka Fischer eine Frau gruppiert werden sollte, auch schon einige durch die Delegierten benannt wurden, aber keine kandidieren wollte. Das ist doch die Crux. Es hätte sich einfach eine melden können, die Macht lag allein beim Parteitag, dies zu bejaen oder zu verneinen.

    Ferner ist eine Urabstimmung das höchste basisdemokratische Instrument und einleuchtenderweise sehr Arbeits- und Finanzintensiv, weshalb es bei relevanten Fragen eingesetzt werden sollte, die insbesondere Grundsätze der Partei betreffen.

    Dennis, du sprichst der Bundesdelegiertenkonferenz also ab, legitimiert zu sein, die Personalie der Spitzenkandidatur zu entscheiden?

    Das ist doch albern! Die Spitzenkandidaten sind in ihrer Bedeutung dem Wahlprogramm nachrangig, sind mehr noch seine personifizierten Verleser im Wahlkampf.

  21. Peter Alberts

    Den BuVo haben wir basisdemokratisch gewählt, um genau solche Entscheidungen zu treffen bzw. die nötigen Entscheidungsprozesse der Basis vorzubereiten und zu organisieren. Wenn aus der Bundestagsfraktion der BuVo, der nicht nur aus Reinhard und Claudia besteht, hintergangen wird und ihm über die Presse Fakten vor die Nase geknallt werden, dann ist das bedenklich bis gefährlich, finde ich. Einen Babysitter braucht der BuVo nicht, einverstanden. Aber ich als Mitglied mache mir schon Sorgen über den Zustand der Partei, wenn so was möglich ist. Es ist schließlich auch meine Partei, nicht nur Renates und Jürgens. So habe ich auch Dennis verstanden.

  22. Ja, Peter – wir telefonieren nachher. Ich hab noch bis 15 Uhr Zeit.

  23. Zitat Reuters: “Offen war nach Angaben aus Parteikreisen aber, ob sich die Parteispitze am Montag offen für Künast und Trittin ausspricht, weil sie damit der formalen Parteitagsentscheidung vorgriffe.”
    Wie kann denn so eine wichtige politische Frage offenbleiben, ob der Bundesvorstand unsere Spitzenkandidatinnen unterstützt. Diese formalistische Kleinkariertheit behindert doch nur die weitere Stärkung unserer Führung und schwächt damit unsere gemeinsame Sache! Julia, handele!
    Будь готов! – Всегда готов!

  24. Danke Peter. Genau darum ging es mir.

  25. Diese formalistische Kleinkariertheit behindert doch nur die weitere Stärkung unserer Führung und schwächt damit unsere gemeinsame Sache! Julia, handele!

    Das Kind ist nun mal – weil irgendwer seinen Mund nicht halten wollte – in den Brunnen gefallen. Mir war schon lange klar, dass es auf unsere Exminister/innen hinauslaufen würde.

    Du hast schon recht, es ist eine abermalige Unverschämtheit, genau wie beim Verfahren um Göttingen. Nun gilt es, die Konstellationen auch in der Fraktion derart zu ändern, dass so etwas nicht mehr vorkommen kann.

    Fallen dir noch andere Lösungsvorschläge ein?