zeitrafferin

CCC-Sprecher Dirk Engling: „Die Wahlbeobachtung in Hessen zeigt, dass es endgültig Zeit wird, die Wahlcomputer auch in Deutschland aus dem Verkehr zuziehen. Gerade angesichts des knappen Wahlausgangs in Hessen werden die untragbaren Risiken von Computerwahlen überdeutlich.“ Aufgrund vieler Probleme mit Wahlmaschinen hatte z.B. der US-Bundesstaat Florida, ursprünglich ein Vorreiter beim Einsatz von Wahlmaschinen, diese Geräte bei Wahlen entfernt. Das Parlament verabschiedete am 3. Mai 2007 ein Gesetz, das den Einsatz von Papier-Stimmzetteln vorschreibt, um eine Neuauszählung der Stimmen zu ermöglichen.

LINK

SEHR SPANNEND: Wahlcomputer-Ticker bei Twitter

PM des CCC: “Schwerwiegende Wahlcomputer-Probleme bei der Hessenwahl – Wahleinsprüche und Nachwahlen erwartet”

Offenbar hat der Pressewirbel um die Wahlmaschinen im Vorfeld der Hessen-Wahl nicht dazu geführt, dass der Einsatz dieser Geräte mit besonderer Sorgfalt stattfindet. Angesichts der Knappheit der Hessen-Wahl fatal, hier hätte es eigentlich mal klingeln müssen – bei Presse, Politik und den BürgerInnen. Der innenpolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion hatte im Vorfeld genau dieses Dilemma prognostiziert.

Frank Rieger hat eine erste Zusammenfassung der Wahlbeobachtungen parat:

Das sich bisher abzeichnende Bild ist schlimmer als erwartet. Wir waren eigentlich davon ausgegangen, dass, nach der Aufmerksamkeit im Vorfeld, alle Beteiligten peinlich darauf achten, alles richtig zu machen und das auch zu demonstrieren.

Ein paar Impressionen aus den einzelnen Wahllokalen:

Weiterlesen »

In Niedersachsen ist ein ominöser Brief aufgetaucht:

War das alles nur ein wilder Traum? Wird wirklich erst im Februar gewählt?

Bloß nicht! Ich gratuliere meinen Freunden Helge Limburg und Christian Meyer zum Einzug in den niedersächsischen Landtag!

Eben hat sich Roland Koch erstmals zum Wahlergebnis geäußert. Für die CDU, aber auch für den gesellschaftlichen Fortschritt, wäre ja zu hoffen gewesen, dass er die politische Verantwortung für die erdrutschartigen Verluste der Hessen-CDU übernimmt.

Koch aber machte voll auf “Kalter Krieg” und zeigte sich uneinsichtig, ja sah sich sogar als Opfer einer “Diffamierungskampagne”. Obwohl die Wählerinnen und Wähler in Hessen ganz klar Nein zu Kochs populistischer Wahlkampagne gesagt haben, unterstrich Koch noch einmal, sich durch Merkel unterstützt wissend, die politische Rolle der CDU als rechtskonservative Hardlinerin.

« Altere Artikel

Neuere Artikel »