69 Responses to “Metzger: E.ON-Verschwörung”

1. 

   julia seeliger March 11th, 2008 at 23:23

   Nein, die Grünen machen kein Jamaika.

2. 

   fpk March 12th, 2008 at 1:10

   Man kann also vergleichen. Wenn man präzisiert. Danke Dennis. Dieses Kriterium kam in deiner Kritik allerdings auch nicht in der notwendigen Präzision vor.

   Aber geschenkt.

   Und um Offtopic zu bleiben: Sie ähneln sich nicht nur möglicherweise. Sie haben eine grundlegende Gemeinsamkeit. Sie stellen das Kollektiv über das Idividuum (ob das jetzt Volxgemeinschaft oder Klasse oder wie auch immer genannt wird), während die liberale Demokratie vom Idividuum her denkt. Daher kann Dieter Dehm eine “allzu gedankenlose Distanzierung vom Mauerbau” auch ohne große Probleme wenig empfehelenswert finden. Es geht halt um was größeres als die Freizügigkeit irgendeines unbedeutenden Einzelnen.

3. 

   Dennis March 12th, 2008 at 1:10

   Jamaika ist auf Bundesebene sogar unmöglich für die Grünen. Dazu bastel ich derzeit an einem Blogbeitrag, reingucken in den nächsten Tagen lohnt sich.

   @Julia
   Ich provoziere fpk eigentlich sehr selten und dieses Mal überhaupt nicht. Du meinst boche, aber mit dem kam ich auch klar. Der kommt wegen dir nicht mehr
   😉

4. 

   trüffelnfüralle March 12th, 2008 at 1:28

   Das schönste an der ganzen Sache finde ich die Neuentdeckung der Freiheit des Abgeordneten. Denn so neu ist das ja nicht. Nur fällt mir da der Basta-Gazprom-Gerd ein und die krötenschluckende Claudia, und da fallen mir Kriegseinsätze ein, und Hartz4, und SPD-Abgeordnete, die Merkel zur Kanzlerin wählten, und es fällt mir dann noch ein, dass ja auch die grünen Abgeordneten in Hamburg – ganz theoretisch, rein hypothetisch – eigentlich an keine Fraktionsdisziplin gebunden sind. Wird das jetzt spannend? Sind das dann Deutschlands zweitmutigste Politiker? SPON-Bild, bitte dranbleiben.

   Julia Seeliger wird mir sympathischer, obwohl ich diese “Reformer” immer noch als eine obskure Angelegenheit empfinde. Kannst du nicht mit paar Gleichgesinnten mal diese dickgewordene Führungsriege der Grünen hinwegputschen? Hessen war reif für rot-rot-grün, ja, und alte Politiker des letzten Jahrtausends haben es – noch ein letztes mal- verhindert, zusammen mit den Spin-Spon-Doktoren, und Bütikofer hängt sich da dann auch noch dran, ausgerechnet er. Zeit also für frischen Wind und neue Gesichter und Rezepte. (Und ein neues Nachrichtenmagazin.)

5. 

   julia seeliger March 12th, 2008 at 9:59

   obwohl ich diese “Reformer” immer noch als eine obskure Angelegenheit empfinde.

   Die REFORMER sind nicht zu verwechseln mit den Reformern, die Omid und Anja betreiben. Ein Zitat aus dem Artikel zur Gründung der REFORMER:

   
   “Es geht ja das Gerücht, dass sich die Realos schon vor Jahren in ‘Reformer’ umbenannt hätten”, erzählt Seeliger. Diese Info sei jedoch in der grünen Basis so gut wie nicht bekannt. Und eigentlich sei das ja auch nicht so wichtig; denn: “Ein Patent auf den Begriff ‘Reformer’ darf es nicht geben!”

   Keine obskure Angelegenheit – kreativer Umgang mit innerparteilichen Pseudo-Fakten.

6. 

   Anmerker March 12th, 2008 at 12:00

   Lieber Michael.
   Langsam. Das Thema ist nicht beendet? Es hat (in der medialen Diskussion) bisher noch gar nicht stattgefunden!

   “Gerüchte, wonach Metzger … ihre Counterstrategie mit dem Ypsilanti-Kritiker Wolfgang Clement (RWE) abgestimmt habe”

   Wer hat das denn behauptet? In meinen Augen ist das ein klarer Popanz. Und noch was: Wer hat denn diese “Gerüchte” thematisiert? Keiner! Die TAZ ist die einzige Online-Zeitung! Man gebe mal bei Google “Dagmar Metzger Gerüchte Clement” ein.
   Ich würde mal gerne wissen, wer die Frage gestellt haben soll auf die Metzgers Mann hier antwortet. Auf jeden Fall kein mir bekannter Journalist.

   “Seine Schwägerin stehe ganz im Gegensatz zu Clement zu der von Ypsilanti und Hermann Scheer propagierten Energiewende für Hessen inklusive Atomausstieg.”

   Metzgers Mann widerlegt ja gar nicht die entscheidene Grundproblematik: Dagmar Metzger ist im Aufsichtsrat eines Unternehmens, welches weiterhin auf Kohle setzen will und somit GEGEN die Energiepolitik von Ypsilanti & Scheer sowie gegen ein mögliches Rot-Rot-Grün positioniert ist, wonach es den Komplettausstieg geben soll. Und zwar – laut Scheer – insbesondere bei der HSE!
   Zudem wissen wir, dass manch einer in der SPD das Wahlprogramm von Ypsilanti in Sachen Energie für überambitioniert hält. Mich sollte es nicht wundern, wenn ein Herr Kahrs es genauso sieht. Mag sein, dass die in Darmstadt einen wie auch immer gearteten Energiewechsel wollen. Aber der komplette Ausstieg aus Atom UND Kohle – das ist nicht nur für das Unternehmen HSE, in dessen Aufsichtsrat Dagmar Metzger sitzt, zuviel. Gäbe es Rot-Rot-Grün würde Scheer alles durchsetzen, was er sich vorgenommen hat. Zumindest würde er es versuchen wollen. Damit konnte man aber vorher nicht rechnen. Wahrscheinlich wäre Dagmar sowieso eine große Koalition lieber (wie ja allen Seeheimern). Diese Koaltion mit der CDU, aber auch eine mit der FDP hätte nicht mit Scheer stattgefunden. Daher haben wohl viele gedacht “lass die Ypsilanti mal machen…”. Nun ist die “Gefahr” da, und demnach muss gehandelt, sprich Ypsilanti & Scheer verhindert werden. Genau das geschieht.
   Wenn ich noch einmal etwas lese von Mauerbau und so…

   Mir passt der Begriff Verschwörungstheorie im übrigen überhaupt nicht. Gut, vieles ist spekulativ. Aber was soll man machen, wenn Deutschlands Journalisten sich bewußt ihrer Aufgaben verweigern.

   Fakt aber ist:
   1. Die HSE will nicht komplett raus aus Atom und Kohle – zumindest nicht in der Schnelligkeit die Scheer anstrebt
   2. Dagmar Metzger sitzt im Aufsichtsrat dieser HSE
   3. Sie hat sich nirgendwo klar zu dem Vorhaben von Scheer bekannt, aus Atom und Kohle komplett auszusteigen
   4. Scheer-skeptisch sind zudem die Seeheimer, denen sie zuzuordnen ist
   5. Seeheimer wollen im Zweifelsfall lieber Juniorpartner der Union sein, als selber zu regieren mit Rot-Rot-Grün
   5. Dagmar Metzger hat die verlogenste Pressekonferenz seit Barschel abgegeben
   6. Die Medien stört das nicht, sie machen stattdessen aus Metzger eine Heldenfigur
   7. In keiner einzigen Zeitung Deutschlands wurde auch nur einmal auf Metzgers Beziehungen in die Energiewirtschaft eingegangen – kein einziges mal fallen die drei Buchstaben HSE in Zusammenhang mit Metzger.

   Das ist keine Verschwörung, es ist eine Aufzählung von Sachverhalten und Fakten.

7. 

   Julia Seeliger March 12th, 2008 at 16:40

   Ich stelle den Artikel dann noch mal nach oben. Das dumme ist aber, dass Journalist/innen lieber angerufen werden als mein Blog zu lesen. Und sooo heiße Tipps hab ich dann doch nicht.

   Wie Du, Anmerker, sehe ich die Fakten, denen man – unabhängig davon, dass es in der Kommunalpolitik Usus ist, in irgendwelchen Aufsichtsräten zu sitzen – ja mal Aufmerksamkeit und Rechercheenergie schenken könnte.

   Frage mich wirlich, warum da niemand nach HSE fragt. Kann man die Frau ja mal fragen, ob auch ihre energiepolitischen Positionen – genauso wie bei anderen Seeheimern, in meinen Augen ist dieses Netzwerk ein großes Übel! – etwas mit ihrem Nein zu Ypsilanti zu tun haben.

   Eine Gewissensentscheidung derart zu pervertieren, das wäre nämlich nicht gerade ehrenhaft. Mauertote als Vorwand zu nehmen, das ginge gar nicht. Ich unterstell Metzger das aber nicht, wie könnte ich! Das ist halt das Problem mit Gewissensentscheidungen – kennen wir Grüne ja aus unterschiedlichsten Zusammenhängen gut, die Probleme, die sich hier ergeben.

   Man kann und soll nicht reinschauen. Aber die Frau mal zu ihren energiepolitischen Positionen in die Mangel nehmen, das ist möglich.

8. 

   Michael March 12th, 2008 at 16:54

   Anmerker,

   ich stimme Dir zu. Aber: welche Medien, die öffentlich wahrgenommen werden, sollten diese Diskussion jetzt führen? Das für mich Erschütternde ist doch, dass praktisch Alle die
   ,,…die verlogenste Pressekonferenz seit Barschel …” als Musterbeispiel für Zivilcourage verkaufen. Büttikofer gleich mit; er zieht für mich in eine ähnliche Richtung wie Schröder (Gazprom) oder noch krasser Träger (Hamburg => Bertelsmann).

   Im Übrigen vermute ich dass es außer Metzger noch mehr rechte SPDler im Landtag gibt, die lieber in einer Großen Koalition Juniorpartner wären als dem Ypsilanti-Scheer-Kurs zustimmen zu müssen. Es wurde ja noch nicht ernst; nur ein Bäuerchen aufzufahren hat ja bisher genügt. Ob nun Walter der Spiritus rector war oder ein Anderer ist mir egal. Die Tatsache, dass der rechte Parteiflügel sich das Recht herausnimmt (Kahrs) zur Abstimmung gegen die Kandidatin der eigenen Partei aufzurufen, ohne deshalb vom Parteiausschluss bedroht zu sein (Kahrs, nicht Metzger!) sagt Alles.
   @ Julia Seeliger: ,,Reform” war vor 20 Jahren ein positiv besetzter Begriff. Heute ist es ein Killer-Wort, das für Alles steht, was ein freiheitlich und solidarisch denkender Mensch verabscheuen muß. Es ist sinnvoll ,,Reform”, ,,Ranking”, ,,Qualitätssicherung”, ,,Akkreditierung” und ähnliche geschrottete Begriffe als von Neoliberalen verdorben zu vermeiden. Wo es den Grünen nicht gelingt sich von solchen Kräften hinreichend sichtbar zu lösen werden sie Substanz verlieren. Wähler bringt es wohl kaum. Die würden dann lieber das Original wählen.
   Natürlich soll die grüne Partei auch professionell sein; wenn aber Diejenigen, die an dieser Partei ein vorwiegend biographisches Interesse haben, zu sehr dominieren, wie es im Moment der Fall ist, wird es den Grünen bald genauso gehen wie heute der SPD.

9. 

   A. March 12th, 2008 at 18:48

   In meinen Augen handelt ein Bütikofer einfach nur opportunistisch. Er müsste ja nicht gleich zur Medienschelte ausholen, oder gar Ypsilanti in Schutz nehmen (damit kann man sich wohl heutzutage nur die Finger verbrennen), aber die Klappe zu halten hätte ja gereicht.

   Tja. Welche Medien? Es würde ja ausreichen, wenn ein einziger Journalist diese Frau einfach mal befragen würde. Und nicht so lächerlich oberflächlich wie bei Report am Montag. “Wieviele Mails haben Sie denn bekommen… bla bla”

   Die Widersprüche ihres Handelns liegen doch auf der Hand.
   Ein weiteres Beispiel für den Konflikt zwischen dem Unternehmen, in dessen Aufsichtsrat sie sitzt, und der Position von Ypsilanti und Scheer: Letzterer schreibt auf seiner Homepage folgendes.

   “Nach der Vorlage unseres Programms mit dem Nachweis seiner wirtschaftlich-technischen Realisierbarkeit wurde die Planung eines 820 MW Steinkohlekraftwerkes der Kraftwerksgesellschaft Main-Wiesbaden (…) spruchreif. Auch diese lehnt die SPD Hessen ab, weil wir Hessen sowohl aus der Atomfalle wie auch aus der Klimafalle herausführen wollen.”

   Die Frage ist: Lehnt auch Frau Metzger dies ab? Die HSE jedenfalls tut es nicht. Das Unternehmen hat sich zwar aus dem Bau dieses Kraftwerks zurückgezogen, aber den Kohle-Strom will es sehr wohl beziehen.

   “Allerdings bleibt der Konzern interessiert an einem Liefervertrag über eine Strommenge von 120 Megawatt aus Mainz. Und genau dagegen richtete sich der Protest der Umweltschützer. Mit dieser Lieferung beteilige sich die HSE weiterhin am klimaschädlichen Kraftwerk. Noch, so Filbert, gebe es aber zu der Lieferung keine Alternative.”

   Filbert ist der Chef der HSE. Ihm gegenüber steht Scheer mit seinen Plänen, wie er im Darmstädter Echo bekundet. Er hat andere Vorstellungen über die Politik von HSE.
   
   “ECHO: Dann sollte die Heag Südhessische Energie AG (HSE) in Darmstadt jetzt Windräder bauen?
   Scheer: Ja, das sollte sie tun.”

   Windräder als Ersatz für den Kohle-Strom? Das sieht die HSE anders.

   “Wir werden nicht den Odenwald oder die Bergstraße mit Windkraftanlagen pflastern”, sagte Filbert.

   Und für diese HSE sitzt die gewissensbewußte Dagmar im Aufsichtsrat. Wen vertritt sie? Ypsilantis und Scheers Energie-Pläne oder die HSE-Pläne. Ein glasklarer Konflikt.

   Es ist wirklich skandalös, dass man mit ein bißchen Internet-Recherche mehr über den Hintergrund der derzeit wichtigsten Person Deutschlands herausfindet als die versammelte Journaille bis dato zustande gebracht hat bzw. zustande bringen wollte. Man kann sich fast nur wünschen, dass es sich hierbei lediglich um allgemeine Arbeitsverweigerung handelt…

10. 

    PatJe March 13th, 2008 at 11:35

    Sie vertritt in erster Linie die Stadt Darmstadt als Besitzer dieser Stadtwerke. Also wer sich hier so riesig über den Aufsichtsrat aufregt, sollte überlegen, wie man es mit der Vergesellschaftung von Energiebetreieben und auch der Mitbestimmung hält.

    Womöglich haben Journalisten diesen Zusammenhang auch durchaus erkannt, aber wittern nicht sofort die böse Energiewirtschaft, die hier jemanden zu Fall bringen will, sondern betrachten den Aufsichtsrat als das was er ist: Ein Kontrollgremium.

11. 

    Dennis March 13th, 2008 at 12:42

    Bleib mal auf dem Teppich Patrick.
    Die Vergesellschaftung von Energiebetrieben jetzt hier in argumentative Geiselhaft zu nehmen halte ich für unangemessen. Die Vergesellschaftung von Energiebetrieben soll ja bekanntlich auch nicht so aussehen, Stadträte in die Aufsichtsräte von profitorientierten Privatunternehmen zu setzen.

    Somit vergleichst du gerade Äpfel und Birnen.

12. 

    PatJe March 13th, 2008 at 13:04

    Mag sein, aber momentan vertreten sie eben die Gesellschaft und sind nicht einfach gleichzusetzen mit der Unternehmensführung.

    Es geht mir aber auch nicht darum, sondern einfach darum den Aufsichtsrat nicht so hoch zu hängen, wie er hier ein wenig gehangen wird. Eine Diskussion über die richtige Form der Vergesellschaftung wollte ich keineswegs lostreten 😉

13. 

    Dennis March 13th, 2008 at 14:20

    Schade 🙂
    Aber dafür haben wir ja den Stammtisch!

14. 

    Michael March 13th, 2008 at 14:45

    Ganz herzlichen Dank, A.!

    Für die beispielhafte Recherche. Es geht hier ja um die Frage, ob es eine ,,Verschwörungstheorie um Dagmar Metzger” gibt oder nicht, also warum sie so gehandelt haben könnte. Und da sieht man sich ihren Hintergrund an, wie das hier geschehen ist. Ob sie jetzt wegen ihrer Aufsichtsratstätigkeit ihr Gewissen bemüht hat oder aus anderen Gründen ist m.E. unerheblich: wer die Person sieht und ihre ,,Einbettung” hat jetzt ein klareres Bild als vorher. Wolfgang Storz, früher Chefredakteur der Frankfurter Rundschau, beschreibt das im Freitag meiner Ansicht nach sehr gut:

    http://www.freitag.de/2008/11/08110101.php

    Und da die SPD, wenn sie in eine Große Koalition einträte, mindestens im gleichem Umfang wortbrüchig wäre wie bei einer Duldung durch die Linkspartei (die CDU auch, aber die haben, siehe Storz, eh kein Gewissen) und da die Partei von Frau Metzger ua. in Berlin mit der Linken koaliert bleibt für ihren Appell ans Gewissen kein Platz.
    Und darum dies zu prüfen ging es doch wohl?

15. 

    Stefan Weber March 14th, 2008 at 17:49

    Wirklich bemerkenswert, was manche in die Position von Dagmar Metzger hinzuinterpretieren versuchen. Der Kern des Themas ist doch viel simpler: Die SPD besteht traditionell aus einem sehr breiten Mix von Linken mit teils reinrassig-sozialistischen Positionen und einem eher bürgerlichen Lager. Wann immer eines dieser Lager zu sehr in seine Richtung “zerrt”, gibt es eine Gegenbewegung. Dagmar Metzger und Andrea Ypsilanti sind einfach nur zwei Personen, an denen sich dieser Konflikt in Hessen gerade manifestiert.

16. 

    Michael March 15th, 2008 at 7:07

    Hi,

    ,,Der Kern des Themas ist doch viel simpler” – ich denke nicht dass dies der Kern ist. Eine Reihe von politischen Forderungen, z.B. die Abschaffung der Studiengebühren, um nur eine zu nennen, hat eine klare Mehrheit im neuen Hessischen Landtag, aber sie wird zur Zeit nicht realitätsstiftend. Wie das sein kann und welche Hintergründe das hat – darum geht es hier wohl.

    Deine Namenszeile verlinkt auf einen Blog ,,SPD-watch”, der eine leicht erkennbare Tendenz hat. Deshalb wüßte man gerne wer ,,wir” ist und, wenn Du Deinen Namen hier einbringst, wer Du bist.

    Gruß,

    Michael

17. 

    Michael March 15th, 2008 at 8:38

    Ach so,
    dann muß man selbst auch etwas über sich sagen:
    ich bin Lehrer in Hessen und habe Schüler (die sich teilweise aktiv im Wahlkampf gegen Studiengebühren engagiert hatten) auf diesen Blog von Julia aufmerksam gemacht.
    Ziel: die Hintergründe eines politischen Skandals auszuloten…

    Gruß,

    Michael

18. 

    Stefan Weber March 20th, 2008 at 12:01

    Hallo Michael

    Aber gerne, bin auch dafür, mit “offenem Visier” zu argumentieren. Zunächst zu Deiner Frage, wer “wir” sind: Wir sind insgesamt fünf Freunde (jaja, welch ein Klischee), die sich für Politik interessieren und über vieles, was in Deutschland (und speziell Hessen, wo wir wohnen) passiert, den Kopf schütteln. Mehr zu unseren Motiven und der Frage, warum wir speziell die SPD auf’s Korn nehmen, haben wir unter http://www.spd-watch.de/2008/03/spd-watch-intern-reaktionen-aus-der-blogosphere-und-mehr/ kommentiert. Vielleicht noch soviel: Wenn inhaltlich passend, schließt unsere Kritik gerne auch mal andere Parteien mit ein, siehe z.B. http://www.spd-watch.de/2008/03/heftige-kritik-an-geplanter-rentenerhoehung/

    Noch eine spezielle Anmerkung zu Hessen: Themen wie Studiengebühren haben bei der Wahl in Hessen ohne Zweifel eine Rolle gespielt. Aber: Viele Hessen (auch aus dem “bürgerlichen Lager”) haben gegen die Person Roland Koch votiert – nicht zuletzt wegen des unsäglichen Wahlkampfs. Und Stimmen, die in Richtung DIE LINKE gehen sind – das zeigen alle Analysen – im Westen zu einem relevanten Teil Proteststimmen. Vor diesem Hintergrund frage ich mich, ob es wirklich legitim ist, von einer “klaren Mehrheit” z.B. für die Abschaffung von Studiengebühren zu reden.

    Nota bene: Meine persönliche Meinung zu Studiengebühren ist etwas differenzierter. Ich bin – ganz kurz gesagt – FÜR Studiengebühren, aber auch FÜR eine stärkere Unterstützung von Studenten aus einkommenschwachen Familien aus Staatsmitteln sowie FÜR wesentliche Reformen der Unis. Aber das ist ein Thema für sich und würde den Rahmen hier leicht sprengen. :o)

    Viele Grüße
    Stefan

19. 

    Michael Bischof May 4th, 2008 at 21:41

    Sorry,
    ich dachte da käme keine Antwort mehr – deshalb meine Antwort erst jetzt. Ihr fahrt eine klare neoliberale Linie in all Euren Äußerungen. Und Ihr wißt natürlich auch,dass die Anhänger dieser nach meiner Auffassung quasireligiösen Ideologie in diesem Land nirgendwo einer Mehrheit soweit entgegen gekommen sind dass sie diese am Horizont sehen können. Deshalb bemüht sich kein politisches Lager so wie die Neoliberalen darum, andere, scheinbar ,,unabhängige” Menschen vorzuschicken. Und das setzt die wirklich unabhängigen Anhänger dieser Glaubensgemeinschaft nun einmal diversem Argwohn aus, gerade weil er jeden Tag drastisch bestätigt wird.

    Eure Begründung für den Argwohn gegenüber der SPD kann man nicht teilen. Primäres Versprechen einer Partei, die sich zur Wahl stellt, ist nun einmal deren Programm: was verspricht sie zu tun, falls sie gewählt wird. Und dann erst kommen die taktischen Versprechen, mit wem, mit wem nicht usw.usf. Dieses taktische Versprechen muß von mindestens 2 Parteien gebrochen werden, weil es sonst keine Lösung in Hessen geben kann. Koch hatte kein Problem mit dem Brechen dieses Versprechens, die CDU und die Grünen in Hamburg hatten es nicht – aber gegen die hessische SPD muß ein ,,Gewissen” ins Feld geführt werden?
    Ehrlich gesagt: nach langer Lektüre Eures Blogs habe ich eher den Eindruck, Ihr seid aus dem Lager derer, die Koch weiter regieren lassen wollen, weil das aus der Sicht der von Euch formulierten Linie das Rationalste ist. Das macht aber ,,SPD-Watch” als Titel hohl und, mit Verlaub, verlogen, wie Istvan Nagel das trefflich vorgeführt hat. Ein wirklicher SPD-Watch würde sich um die politische Identität der Sozialdemokratie als solcher sorgen. Ihr wollt dass sie schnell und gründlich davon wegkommt.

    Als Lehrer bin ich strikt für eine allgemeine, freie und öffentliche Bildung und lehne deshalb Studiengebühren und jede minimale Bewegung in Richtung einer Privatisierung der Bildung prinzipiell ab. Da die Grünen in Hamburg sie letztlich akzeptiert haben muß ich jetzt mit jahrzehntelangen Wahlgewohnheiten brechen. Sie sind für mich nicht mehr wählbar. Wenn sie die Bertelsmann-Stiftung für übermächtig halten müssen sie es sagen. Man wüßte dann dass sie so etwas nicht wollen. Im Moment wollen sie es. Schade.

    Gruß,

    Michael Bischof