zeitrafferin

Es muss auch immer Zeiten geben, sich bei einer Sitzung oder andermal zurückzuziehen. Wenn ich etwas Ruhe brauche, mache ich aktuell bunte Leuchttürme – wenn ich noch ungefähr fünf weitere habe, kann man den schönsten auswählen oder alle gemeinsam auf ein Poster drucken.

Weiterlesen »

von Fachforum Medien der GRÜNEN JUGEND

an Referat Audiovisuelle Politik und Medienpolitik der Generaldirektion der EU-Kommission

datum 29.02.2008 12:36
betreff Stellungnahme der Grünen Jugend über kreative Online-Inhalte im Binnenmarkt

Sehr geehrte Damen und Herren,
werte Interessierte,

hiermit übersende ich Ihnen die Stellungnahme (PDF) des Fachforums Kultur und Medien der Grünen Jugend Bundesverband auf Ihre Konsultation über kreative Online-Inhalte im Binnenmarkt {SEK(2007) 1710}.

Ich bitte um eine Empfangsbestätigung. Einer Veröffentlichung unserer Stellungnahme durch Sie stimmen wir ausdrücklich zu. Bitte übernehmen Sie dabei unbedingt am Ende des Dokument genannten Lizenzbedinungen für die Weitergabe, um die UrheberInnenrechte aller Beteiligten zu wahren.

Mit freundlichem Gruß,

Matthias Mehldau
Koordinator des Fachforums Kultur und Medien

Ich glaub es hackt

Vgl. hier

Partei beratungsresitent?

#Parteischädigung

Juhu, wir haben ein neues Grundrecht!

Heute hat das Bundesverfassungsgericht das Urteil zur Online-Durchsuchung in NRW verkündet. Das NRW-Gesetz ist verfassungswidrig: Eine flächendeckende Online-Durchsuchung ist – wenig überraschend – nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Nur in besonderen Einzelfällen ist eine Ausspähung rechtens.

Zum ersten Mal wurde ein “Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität von informationstechnischen Systemen” genannt.

Wiefelspütz machte ein komisches Gesicht, Ingo Wolf hat wohl heute auch nicht so einen guten Tag. Was das Urteil genau bedeutet, konnte auch der interviewte (sachverständige) Jurist noch nicht ganz absehen, sein erstes Fazit: Ein wichtiges Urteil, man habe ein neues Grundrecht geschaffen. Es seien zudem nun mehr Bereiche geschützt, man hätte aber nun auch mehr Möglichkeiten, in die geschützten Bereiche einzugreifen.

Ich frage mich, ob die heutige Entscheidung etwas für die kommende Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung bedeutet.

Die Grünen haben heute morgen den Bundestrojaner in Karlsruhe aufgefahren, ich suche aktuell noch nach Fotos. Bisher habe ich nur ein Bild vom foebud, Lizenz und Urheber mir unbekannt.

Es gibt jetzt ein ganz lustiges Bild mit Claudia und einem Riesen-Computer – Lizenz und Urheber mir ebenfalls unbekannt, man soll aber wohl auf gruene.de verweisen.

Weiterlesen

• Leitsätze zum heutigen Urteil zur Online-Durchsuchung
• Mitschnitt der Urteilsverkündung auf Google Video
• Pressemitteilung Bundesverfassungsgericht: Vorschriften im Verfassungsschutzgesetz NRW zur Online-Durchsuchung und zur Aufklärung des Internet nichtig
• netzpolitik.org: “Die Entscheidung: Online-Durchsuchung beim Bundesverfassungsgericht”
• Lawblog: “Neues Grundrecht”
• Heise Netze: “Karlsruhe lässt kaum Raum für heimliche Online-Durchsuchungen”
• Foebud: “Freude über Urteil zur Online-Durchsuchung”
• GRÜNE JUGEND: “Datenschutz ist Grundrecht”

« Altere Artikel

Neuere Artikel »