zeitrafferin

Kommenden Montag – am 27.8. – wird es eine Sondersitzung des Parteitrats geben. Auf der Tagesordnung steht die Sonder-BDK.

Jetzt ist bei dem Thema auch eine Neuigkeit da: Die Große Koalition plant, ISAF- und Tornado-Mandat verbunden abzustimmen.

Und ich hab einen Zugang zu diesem Blog. Wer gute Ideen hat, welche Aspekte ich dort näher zur Sprache bringen soll, maile mir Texte oder Anmerkungen. Obacht, und das hab ich auch niemals gesagt: Ich bin keine Pazifistin. Aber zum Glück gibt’s zwischen Pazifismus und Militarismus ja eine ganze Menge Grautöne.

Zum Weiterlesen: Die Heinrich-Böll-Stiftung hat kürzlich ein Dossier “Perspektiven für Afghanistan” herausgegeben.

Asiapolis: Deutschsprachiges Blog zum Alltag in Afghanistan

Am 15.9. wird jetzt kein Länderrat stattfinden, sondern die lange befürchtete Sonder-BDK. Das Quorum von zehn Prozent der Kreisverbände – 44 sind es – ist nun erreicht. Dies wurde heute morgen durch ein Schreiben von Steffi Lemke (PDF) bestätigt, auch in den Nachrichten ist schon von der Sonder-BDK zu hören. Ich erhoffe mir nun, dass diejenigen, die diese Veranstaltung verursacht haben, bei der BDK gute Reden halten und die Veranstaltung für einen fruchtbaren Diskurs nutzen werden.

Verursacht wurde diese Sonder-BDK zum einen durch diejenigen Abgeordneten, die bei der Tornado-Entscheidung mit “Ja” gestimmt haben (PDF) und das ohne Fingerspitzengefühl kommuniziert haben. Verursacht wurde die Sonder-BDK aber auch von einem kleinen Kreis linker Grüner (meist männlich), die ebenfalls das nötige Fingerspitzengefühl vermissen ließen. Das Maß ist den Beantragenden sehr wohl verloren gegangen: Die letzte Sonder-BDK wurde einberufen, weil die Bündnisgrünen in Regierungsverantwortung über Hartz-IV zu entscheiden hatten. Für mich war die letzte Sonder-BDK mehr als berechtigt – die nun kommende ist es nicht.

Bei der letzten BDK, nämlich der BDK in Köln, wurde ein Beschluss zu Afghanistan gefasst, der die grüne Position klarmacht. Ich glaube nicht, dass die nun kommende BDK inhaltlich viel Neues bringen wird. Zudem: Die Sonder-BDK wird nur eintägig sein, Menschen müssen aus Bayern, Schleswig-Holstein und Brandenburg an den BDK-Ort reisen, vier Stunden Fensterreden lauschen – und dann geht’s wieder nach Hause. Das Problem, dass sich Abgeordnete nicht an die Beschlüsse der BDK halten möchten, wird auch mit einer Sonder-BDK nicht beseitigt.

Vergangenen Sonntag war ich wie Tausende andere auch beim Ostermarsch in Fretzdorf. Sogar in der “kleinen” Tagesschau war ich kurz zu sehen. Auch wenn viele der Redner (leider nur Männer) andere Auffassungen oder einen anderen Focus auf das Thema “Friedenspolitik” hatten als ich, so akzeptiere ich sie und deren Meinungen doch und versuchte am Wochenende, gemeinsam mit zahlreichen anderen Bündnisgrünen wieder ein bisschen näher an die Friedensbewegung heranzurücken.

Zu den Ostermärschen in der Tagesschau sehen (und vor allen Dingen leider auch zu hören) war allerdings gestern auch Reinhard Bütikofer. Ich meine: Das hätte so nicht sein müssen. Nein: Das hätte er lassen müssen!

Offener Brief an Reinhard Bütikofer und andere zu den Ostermärschen

Presse-Echo zum Offenen Brief

• Junge Welt: Wortlaut-Abdruck des “Offenen Briefs”

(zusammen mit krudem Elsässer-Kommentar)

• taz: Ostern kein Friedensfest für die Grünen

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