zeitrafferin

Heute fahre ich nach Ludwigsburg zu “Politik im Netz”. Stattfinden wird diese spannende Veranstaltung im dortigen Film- und Medienzentrum.

Nach der Pause werden dann diese Themen/Impulse von ganz unterschiedlichen Personen aufgenommen, die jeweils politischen Diskussionsraum im Netz bereitstellen oder zu einem politischen Betätigung im Internet beitragen, so die Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Politikerin Julia Seeliger mit ihrem Blog “Zeitrafferin”, Nathalie Hillmann-Weis, die das Jugendangebot “mitmischen” auf den Parlamentsseiten bundestag.de verantwortet, sowie Christoph Dowe als Vorsitzender des Vereins “politik-digital”, deren Blog-Sprechstunden nur ein Beispiel für deren vielfältige Tätigkeiten ist.

Die Veranstaltung wird mithilfe eines Blogs begleitet.

Das Bundesverfassungsgericht hat ja heute bezüglich der 5-Prozent-Hürde in Schleswig-Holstein entschieden.

Mit der Einführung der Direktwahl der Bürgermeister in hauptamtlich verwalteten Gemeinden sowie der Landräte ist das zentrale Element weggefallen, das bislang die Rechtfertigung der Fünf-Prozent-Sperrklausel im schleswig-holsteinischen Kommunalwahlrecht gestützt hat. Nach der Änderung der Kommunalverfassung in Schleswig-Holstein im Jahr 1995 sind für die Wahl der hauptamtlichen Bürgermeister und der Landräte stabile Mehrheitsverhältnisse, die durch das Auftreten von Splitterparteien in Kommunalvertretungen und Kreistagen gefährdet werden könnten, nicht mehr notwendig.

Direktwahlen von BürgermeisterInnen kann man gut oder schlecht finden – Fakt ist damit auch, dass es auf kommunaler Ebene nicht nötig ist, eine “Kanzlermehrheit” zu haben. Minister gibt es ja auch nicht, Dezernenten werden meist zwar schon politisch besetzt, aber eben peu à peu im Laufe der Legislatur.

Genauso hatte ich das meinem Mitbewohner in der Küche auch erklärt. Ich bin nicht für Folter – Tja, was liegt da nahe?

Die Grüne Jugend bietet ein interessantes Seminar an

Auf dem Seminar “Selbstorganisierte Drogenprävention für und durch Jugendliche” wollen wir als Jugendliche uns über moderne Ansätze in der Drogenprävention und selbstorganisiertes Lernen und Lehren informieren und darüber diskutieren. Daraus entwickeln wir eigene Ideen und Konzepte zum Thema Suchtprävention und einem mündigen und selbstbestimmten Umgang mit Drogen für uns und für die Weitergabe an andere Jugendliche.

Bei ausschließlicher Selbstorganisation der Jugendlichen und jungen Erwachsenen bleibt es aber nicht – es ist auch eine Referentin geladen: Brigitte Lösch (MdL, Drogenpolitische Sprecherin & Vorsitzende des Sozialausschusses) wird etwas zu Drogenprävention in Praxis und Politik erzählen. Würde ich nicht zum Friedenskongress der Partei gehen, wäre ich fast versucht, dieses Seminar zu besuchen … auch wenn ich dafür eigentlich schon zu alt bin.

Ganz zufällig surfte ich eben – frei nach dem Motto Wer die Zukunft gestalten will, muss die Vergangenheit kennen – auf die Partei-Chronik, die sich auf der Website der Grünen befindet. Eine interessante Zeit sollte es sein, deswegen fiel meine Wahl auf Wahldebakel 1990. Das Zitat, die Grünen seien langweilig wie ein Kaninchenzüchterverein und “geiern zu sehr auf Regierungssessel” fiel mir positiv auf, die diesem Zitat folgenden Wirrungen inklusive Neuwahl der Sprecherinnen weckten weiteres Interesse. So entschied ich mich, Verena Krieger zu googlen, jene Parteisprecherin, die den Grünen Spießigkeit diagnostiziert hatte.

Wenig fand ich, verständlich, damals war es im Netz ja auch noch recht ruhig. Schnell jedoch stieß ich auf eine wissenschaftliche Arbeit, finanziert von der Fritz-Thyssen-Stiftung. “Kalter Krieg und heißer Frieden – Der Einfluss der SED und ihrer westdeutschen Verbündeten auf die Partei ‘Die Grünen’.” Teilergebnisse wurden in “Extremismus und Demokratie” publiziert – dieses Medium kenne ich nicht, auf Grund des Namens würde ich aber erst einmal Nachteiliges vermuten. Es kann jedoch sein, dass die Forschung damals straight von der Extremismustheorie geprägt war, da kenne ich mich nicht aus.

Ich habe die Arbeit nur etwas quergelesen, aber für mich stellt es sich so dar, als könnte man dort wertvolle Informationen über die grüne Geschichte gewinnen, die bis ins Jetzt nachwirken: Aktuell wird ja viel über die SED-Nachfolgepartei “Linke” diskutiert, man könnte ja vermuten, dass bei der Bewertung nicht nur Lafontaine (der flüchtige Finanzminister) eine Rolle spielt, sondern auch die parteiinternen Auseinandersetzungen um den Umgang mit der SED in den frühen neunziger Jahren.

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