Julia Seeliger
  • Telepolis: Knallharte Abrechnung mit CDU-Strategie

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    29. January 2008 | Trackback | Internet ausdrucken
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    Härter kann man die Verlogenheit der CDU-Politik kaum auseinander nehmen: Auf Telepolis schreibt Harald Neuber über “Die Ausländerlüge”

    Der zentrale Passus im Unionsprogramm basiert auf dem weit verbreiteten Irrtum von “nützlicher” und “nutzloser” Immigration. Tatsächlich sind Migrationsströme heute fester Bestandteil des Wirtschaftssystems des industrialisierten Nordens. Indem die Industriestaaten, vor allem auch die europäischen, ihre Märkte schützten und Waren in Entwicklungs- und Schwellenländer exportierten, wird dort Arbeitslosigkeit befördert. Der folgende Einwanderungstrend ist mitnichten nur eine Belastung für die hiesige Gesellschaft, sondern Teil des Wirtschaftssystems.

    Ich schriebe nicht “Arbeitslosigkeit” sondern “Perspektivlosigkeit”.

    In dem Artikel zitiert wird auch ein offener Brief des Vorsitzenden des Deutsch-Türkischen Forums in der CDU, Bülent Arslan, der heute an Merkel ging.

    Um zukunftsfähig zu bleiben, muss die CDU gerade in Wahlkampfzeiten eine Polarisierung um das Thema Migration und Ausländer in Deutschland vermeiden. Den sachlichen Argumenten darf keine negative Emotionalisierung folgen. Der Begriff des Integrationslands Deutschland muss als ein integraler Bestandteil des CDU-Programms wahrgenommen und kommuniziert werden.

    Da gibt es wohl einiges zu diskutieren jetzt, in der CDU. Denn, so Harald Neuber, …

    … die Frontstellung gegen Ausländer, die in der Union nicht nur beim Thema der inneren Sicherheit, sondern auch in der Arbeitsmarktpolitik eingenommen wird, widerspricht nicht nur der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Realität, sondern auch den Ursprüngen der deutschen Christdemokratie. Ihr lag immer auch die christliche Soziallehre zugrunde, die sich vor allem in der katholischen Ausprägung auf die Prinzipien von Solidarität, Subsidiarität und Gemeinwohl stützte.


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12 Responses to “Telepolis: Knallharte Abrechnung mit CDU-Strategie”

  1. Du bist also für freie Märkte? Bravo!

  2. Ich bin vor allem für freie Menschen.

  3. sehr recht hat Herr Neuber. Ich habe sogar gehört dass man in Staaten wie Itlaien, Spanien und GB medienwirksam abschiebt und nebenher eine “pssssssssst”- Strategie fährt im Rahmen dessen man bewusst Ilegale ins Land lässt. Billige, rechtlose Arbeitskräfte waren schon zu Kolonialzeiten begehrt. Man nannte das damals Sklaverei…. Gruß Ario

  4. Ohne freie Märkte keine freien Menschen. :(

  5. DAS ist wohl der Unterschied…
    Ohne freie Menchen keine freien Märkte.

  6. Nein, das eine hat mit dem anderen nun wirklich nicht zwingend – auf jeden Fall nicht so zwingend, wie ihr es darstellt – etwas zu tun.

  7. Da bin ich anderer Meinung. Man findet relativ freie Märkte auch in ziemlich unfreien Gegenden der Welt. Andersrum freie Menschen in Gegenden ohne freie Märkte zu finden wird schwierig.

  8. Ich frage mich, welche Freiheit dem Menschen übrig bliebe, gäbe es keine Freiheit auf dem Markt. Denn schließlich äußert sich das fast das ganze Leben in Tauschbeziehungen, vom Einsiedler mal abgesehen, der alles Notwendige alleine in der freien Natur besorgen kann.

  9. Boh. könnt ihr euch vielleicht mal auf den Artikel beziehen?

    Ihr macht genau denselben Fehler wie die Bundestagsfraktion, indem ihr nicht erkennt, dass es einen Unterschied zwischen dem Menschen als Konsumenten (bzw. Konsumgutanbieter) und dem Menschen als Bürger gibt und immer geben wird.

  10. Was is der Unterschied?

  11. Für AnhängerInnen einer neoliberalen Marktideologie gibt es da in der Tat nicht viele Unterschiede.

    Ich als emanzipatorische Linke will es aber nicht so stehen lassen, dass wir “Bürger” und “Konsument” analog betrachten.

  12. Eine normative Aussage, aber kein Argument.