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18. September 2007 | Trackback | Internet ausdrucken
Stimmen zur Gewissensentscheidung
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Auf SPIEGEL ONLINE findet sich ein ganz interessanter Artikel, ein buntes Potpourri mit Stimmen aus Basis und Funktionärsebene. Insbesondere die Berliner Ebene hat sich vielstimmig geäußert:
Die meisten Vorsitzenden drohen bei abweichendem Stimmverhalten nicht offen mit Strafe – im Gegensatz zum Landesverband Berlin. “Wenn Parlamentarier allzu häufig gegen die Meinung der Parteimehrheit stimmen, dann muss die Partei daraus Konsequenzen ziehen bei der nächsten Kandidatenaufstellung”, hatte Landeschefin Barbara Oesterheld in der “taz” gedroht. Ihre Vorstandskollegin Julia Seeliger wurde noch deutlicher: Wer sich gegen den Beschluss entscheide, werde bei der Listenbildung “nicht mehr aufgestellt”. Auch der Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele aus Berlin forderte die Parlamentarier auf, “das Votum des Parteitages ohne Abstriche öffentlich zu vertreten”.
“Drohgebärden sind fehl am Platz”
Die grüne Vizechefin in Berlin, Irmgard Franke-Dressler widerspricht dem Kreuzberger Abgeordneten: “Insbesondere Ströbele hat sich in der Vergangenheit doch auch oft die Freiheit genommen, anders zu entscheiden”, sagt sie. “Viele sehen alles immer nur durch die eigene Brille.” Es werde zuwenig nach objektiven Kriterien entschieden. Franke-Dressler gesteht jedem Abgeordneten zu, sich nach freiem Willen zu entscheiden. “Ich möchte keinen Abgeordneten unter Druck setzen”, sagt sie. Über eine Listenaufstellung vor der nächsten Wahl würden nicht Einzelpersonen entscheiden, sondern eine Mitgliederversammlung.
Ein ähnlicher Artikel findet sich in der taz.
Eben war ich bei der Sitzung der grünen Bundestagsfraktion. Zwar habe ich dort kein Rederecht, mir wurde jedoch ein Satz zugestanden, da sich zahlreiche ParlamentarierInnen auf meine gestrige Bemerkung im Heute-Journal bezogen und diese teilweise harsch kritisierten.
“Das, was ich gesagt hab, war keine Bedrohung und ich respektiere jede Gewissensentscheidung; jedoch erwarte ich auch, dass dem Parteitagsergebnis Respekt entgegen gebracht wird – das sah am Abend nach der BDK nicht so aus, ich freue mich, dass die Situation inzwischen entschärft wurde: Das heute von der Fraktionsspitze vorgestellte Verfahren für die anliegende ISAF-Abstimmung finde ich okay, für mich ist der Vorgang damit erledigt.”
Einsortiert: die fraktion, in der presse, krieg, parteitag
Verschlagwortet: gewissensentscheidung, sonder-bdk
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14 Responses to “Stimmen zur Gewissensentscheidung”
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Matthias
1. Danke, dass du noch nicht dem Politsprech verfallen bist, sondern auf eine direkt Frage direkt antwortest – wer sich davon angemacht fühlt wird eben auch nicht mehr aufgestellt!
2. Musst du im Parteirat immer am allerletzten Eck sitzen? “Die” sollten sich was schämen.
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Fabien
Absolut richtig. Die Bürger vermissen Politiker die mit ihrer Meinung nicht hinterm Berg halten und einfach mal klar und deutlich die Wahrheit sagen. Julia wurde ja nicht dazu gefragt, was sie davon hält, dass diese Abgeordneten nicht mehr aufgestellt werden. Da hätte sie dann nochmals differenzierter antworten können.
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Gibts das Statement auch außerhalb der plug-in-benötigenden zdf.mediathek?
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JS: “Ich denke mal, dass die jetzt nochmal alle ihre Gewissensentscheidung überprüfen müssen und ich hoffe dass sich so viele wie möglich auch an den Beschluss halten. Das werden werden wir dann ja sehen, wer sich nicht dran hält.”
Rückfrage: “Was passiert mit denen?”
JS: “Die werden dann nicht mehr aufgestellt.” -
🙂 Das ist so dreist, dass ich das schon wieder gut finde.
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Vielleicht kann ja jemand mal die Datei in der ZDF-Mediathek irgendwie dort herausrippen und mein Statement rausschneiden und mir zuschicken …
Ich würde das dann gerne mal meinen FreundInnen in der Fraktion schicken. Auch könnte ich es natürlich hier in mein Blog stellen. Einige halten mich jetzt für eine Verfassungsfeindin – das möchte ich gerne klarstellen.
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Da ist nix verfassungsfeindliches zu erkennen.
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“Vielleicht kann ja jemand mal die Datei in der ZDF-Mediathek irgendwie dort herausrippen und mein Statement rausschneiden und mir zuschicken …”
Und was ist da mit Copyright? Das mit dem Rippen ist so ne Sache…
Oder soll das hier Anstiftung zu einer Straftat sein? 😉 -
Och bitte.
Ich kann ja auch mal ganz bieder beim ZDF nach einem Mitschnitt anfragen.
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Stehen die immer noch bei 19 Euro?
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Keine Ahnung, hab noch nie einen bestellt. Das hängt – zumindest beim WDR, wir von der Grünen Jugend Bonn wollten uns mal den Petra-Kelly-Film bestellen – auch von der Länge des bestellten Mitschnitts ab.
In Zeiten der offenen Wissensgesellschaft wünsche ich mir auch das Recht, Material von öffentlich-rechtlichen Sendern (die mit öffentlichen Mitteln finanziert wurden) frei zu verwenden. Das wäre doch mal angebracht!
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“Recht an der Zweitverwertung”…
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Mir für meinen Teil ist es leider auch noch nicht gelungen aus der ZDF Mediathek eine Offline Version für die privaten Gebrauch rauszubekommen… bei MTV ging das einfacher…
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[…] sogar explizit zu meinen Bemerkungen bezüglich der Gewissensentscheidung in der Fraktionssitzung geäußert hatte, konnten es sich Omid und Anja nicht verkneifen, noch mal darauf Bezug zu nehmen. Der Wind weht rau […]
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