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“Schwarz-Grün klappt nur mit Matadoren wie Beckstein und Ströbele”
13In der taz findet sich ein interessantes Streitgespräch zwischen Franz Walter (Parteienforscher) und Dany Cohn-Bendit (grüner Europaabgeordneter).
Meine Herren, die Grünen sind also eine Partei, von der Sie sagen, dass die Spitze Debatten nur noch simuliert. Es gibt eine Basis, die schwer zu mobilisieren ist, weil sie in Beruf und Privatleben beschäftigt ist.
Lesenswert. Da gehts um die Zukunft unserer Partei, Koalitionsoptionen und grüne Milleus. Und um kopfgesteuertes Überkontrollieren. Um – natürlich – um die Parteispitze und die Basis.
Update: Die taz hat mich inzwischen noch mal zu diesem Streigespräch befragt, im taz mag erschien ein Zitat von mir dazu:
Parteiratsmitglied Julia Seeliger stellte das Gespräch auf ihre Homepage. Cohn-Bendit irre zwar, sagt Seeliger, wenn er behaupte, die Partizipation über das Netz fehle. Aber: “Das Bild vom rationalen, mineralwassertrinkenden, sich selbst kontrollierenden Spitzen-Grünen fand ich schon sehr passend – da könnte sich wirklich mal etwas ändern. ”
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13 Responses to ““Schwarz-Grün klappt nur mit Matadoren wie Beckstein und Ströbele””
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Andreas
..interessant zu sehen vor allem, dass von BEIDEN kuebelweise Haeme auf das SPD-Linkspartei-Milieu ausgeschuettet wurde, Walter erwaehnt die ‘abstossenden’ Vertraulichkeiten, die Bierseligkeit, Cohn-Bendit und taz gemeinsam betonen implizit die oekologische Naehe zur CDU und dass Merkel ja nun wirklich nichts mit den achtziger-Jahre Feindgestalten zu tun haette (‘sie traegt ja nichtmal einen Ehering’), man betont das disziplinierte Arbeiten mit der der CDU in Frankfurt (‘Gesamtschulen’) und geisselt (Walter) die ’emotional’ bedingte Naehe zur Linkspartei, aber gibt die Hoffnung halb ironisch doch nicht ganz auf, dass mit rot-rot-gruen das oekologische doch nicht zu kurz kaeme (Bendit:’ja und nein’), mal sind die anderen alle neoliberal-sozial (inkl. Permutation) oder nur neoliberal, dann aber doch plötzlich ‘sozialliberal’ (in der Ampelkoalition)- man sollte sich nicht wundern, dass nur noch die buergerlichen Kinder einiger 68er sich mit den ‘Gruenen’ identifizieren, keine einzige auch nur rudimentaer klare Aussage, damit dies klar ist: koalieren die Gruenen auf Bundesebene mit der CDU, waehle ich rot, wie auch immer das aussehen mag.
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Wenn Du da mal nicht falsch liegst … Meines Wissens ist Walter klar als SPDler zu verorten.
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Andreas
nun vielleicht sieht er gerade deshalb die Gruenen naeher an der CDU und wundert sich, dass diese sich das nicht eingestehen (Stichwort emotionalitaet)..
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Peter
ich finde drei sachen daran besonders interessant – erstens ist der cohn-bendit – genscher vergleich so wirklich zutreffend. dany sagt tatsächlich nichts anderes als: “wir können mit allen”. zweitens ist der hinweis, wenn schon, dann würde uns fritz kuhn richtung rot-rot-grün führen eine klassische cohn-benditsche nebelkerze, hauptzweck scheint mir hier die verunklärung und das schüren von innerem personenstreit in der zur zeit herrschenden pentarchie zu sein. drittens: die persepektive, in fünf jahren wären wir die harte interessenpartei der alten, finde ich so realistisch wie abstoßend.
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Genau, also das mit “Wenn, das mit Kuhn zu rot-rot-grün” fand ich auch höchst befremdlich. Was solls, Cohn-Bendit ist eben manchmal auch … äh … wie sagt man am diplomatischsten?
Richtig: Nach allen Seiten offen. Das, lieber Peter, passt ja auch zu dem “Wir können mit allen!”
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Ich mag Interviews mit Daniel Cohn-Bendit, da ich darin immer interessante Denkanstöße finde. Man könnte fast vermuten, dass Cohn-Bendit der einzige Grüne Spitzenpolitiker ist, der nicht nach Sprachregelungen lebt und daher nicht wie ein zu Fleisch gewordener Wahlkampf-Flyer wirkt. Die Grünen sind Teil des Systems geworden. Sie profitieren von bestehenden Strukturen und haben daher kein Interesse daran, diese radikal zu ändern. Ich spiele Radikalität bzw. Fundis nicht gegen Realpolitik und Realos aus. Nur, weil man sich realistische Ziele setzt, heißt das nicht, dass man von seinen grundsätzlichen Überzeugungen abweichen sollte. Null-Emission mag als mittelfristiges Ziel unrealistisch sein und gehört daher in kein Wahlprogramm. In einem Grundsatzprogramm ist diese Forderung jedoch richtig aufgehoben. Die Beteuerung, dass Inhalte vor der Macht kommen, kann ich mittlerweile nicht mehr hören. Zum einen hat das bei der Koalition mit der SPD in den letzten Jahren auch niemanden interessiert und zum anderen hat man den Eindruck, dass – wie Wilhelm geschrieben hat – Marketing vor Inhalten kommt. Ich habe nichts gegen Koalitionen mit CDU und FDP solange die Inhalte stimmen und die Grünen ihre Identität als alternative Partei erhalten. Leider verlieren wir diese Identität schon vor dieser Koalition, da wir uns marketingtechnisch während der Großen Koalition auf den Medianwähler zu bewegen und uns von den “alten spinnigen Ideen”, die höchstens noch auf den Kongressen der Grünen Jugend aber nicht in F.A.Z.-Interviews und auf grünen Wirtschaftskongressen von Abgeordneten vertreten werden, distanzieren. Für die F.A.Z. machen Künast und KGE auf Familienpartei auf grünen Wirtschaftskogressen wird Wachstum für die ökologische Marktwirtschaft angebetet. Alternative Ideen die sich grundsätzlich von der Erlebenswelt des Medianwähler abheben finden sich nur noch im extremen politischen Spektrum und der Linkspartei. Eine alternative Partei, die sich sowohl eindeutig für Demokratie als auch gegen Staatsdirigismus und Mannaversprechungen ausspricht gibt es im politischen Spektrum nicht mehr. Das ist sehr bedenklich und sollte zur Diskussion führen, ob inszenierte Feierparteitage wirklich ein geeignetes Mittel sind, um Glaubwürdigkeit zu gewinnen oder ob man sich nicht lieber auf heftige Diskussionen zugunsten einer grundsätzlichen Gesellschaftsveränderung (nicht nur ökologisch, sondern auch finanzpolitisch, sozialpolitisch, etc.) einlassen sollte, anstatt sich mit allgemeinen Allerweltsphrasen aus Sprachregelungsdokumenten das Profil zu verwässen, um beim Medianwähler besser anzukommen. Parteien wirken bei der politischen Meinungsbildung mit. Das heißt nicht, dass sie sich passiv an den Medianwähler anschmiegen, sondern dass sie diesen aktiv mit Argumenten auf ihre Seite ziehen. Wenn das mit der grünen Umweltpolitik weitestgehend geklappt hat, müsste uns das doch auch in anderen Gebieten gelingen.
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Andreas
letzteres ist der zentrale Irrtum, zu glauben, der ‘Medianwaehler’, geschweige denn die CDU, wuerden den Gruenen, sofern diese dies überhaupt anstrebten, auf ‘ihre’ finanzpolitischen oder sozialen Gleise folgen, weil sie dies im oekologischen taten, ist eine Illusion. Der Oekologie-Aspekt war, und es tut mir ja leid, wenn ich hier diese wunden Punkten beruehre, im Ursprung niemals links, insbesondere nicht in Deutschland, und hierin teile ich die Kritik von Jutta Ditfurth, wer glaubt, der Oekologiezug würde die ‘neo-liberalen’ auf den ‘Alternativkurs’ bringen, ist nicht nur naiv, er liegt falsch, das Gegenteil ist der Fall, die Gruenen bewegen sich im Versuch, ‘zukunftsfaehig’ zu werden, auf die konservativen, insbesondere auf die konservativen Oekologen zu, mit Cohn-Bendits Neigung, a la Bourdieu einige soziologische Fallstudien einzuflechten koennte man hier auf all die alt-68er verweisen, die ploetzlich, oder seit langem, in die CDU-Kleinfamilie einscherten, den Bauernhof entdeckten, das laendliche, den Flatscreen-Fernseher, das liesse sich beliebig fortsetzen. Nun koennte man sagen: hey, seid doch ein wenig toleranter, heiraten ist doch nichts schlechtes, Fenrseher sind doch informativ etc., nur das ‘alternative’ war eben zumindest bei den linken nie nur beliebige Floskel, das alternative war in der gesellschaftlichen Realitaet vrankert, in der nach Bourdieu eben für jeden einerseits alles moeglich und andererseits eben alles determiniert ist. Liest man etwa Bourdieus ‘Les distinctions’, meint man ein Typenbild der gruenen Klientel zu lesen, die feinen Distinktionen, die Unterschiede, dieses herablassende: wir SIND eben einfach die Elite, wie koennt ihr uns dafur hassen? Wer einmal selbst als Doktorand etwa einige Zeit auf HatzIV war wird schnell bemerken, wie schnell die Gesellschaft die Selbstverstaendlichkeiten der ‘Distinktion’ verweigert, wie man den Fragen der privaten Hauseigentuemer entgegenzittert, wie man von Vorzimmergehilfen gedemuetigt wird etcetc., aber bei Cohn-Bendit reicht es bei der Frage, was öffentliches Wohnungseigentum eigentlich heute noch für Funktionen haben koennte, nur zu parteipolitischem Selbstmitleid: sie verstehen uns eben nicht, all seine Freunde beim abendlichen Wein sind wahrscheinlich inzwischen Immobilienbesitzer, bei aller Diskretion, versteht sich.
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Hallo Andreas, ich habe nicht gesagt, dass ich glaube, dass der Medianwähler sich in unsere Richtung bewegen wird. Ich habe gesagt, dass wir das zu unserem Ziel machen sollten. Denn uns selbst inhaltlich auf den Medianwähler zu bewegen und nur noch mit populistischen Themen punkten zu wollen, wird sicherlich auch Deiner Ansicht nach nicht die Lösung sein können. Denn dann kann man gleich ein Mehrheitswahlrecht einführen und die Grünen machen sich überflüssig. Entweder man macht alternative Politik, muss sich mit einer begrenzten Stimmenanzahl zufrieden geben und aufwändig versuchen andere von der eigenen Meinung zu überzeugen oder man wird zur ökopopulistischen Partei, die sagt, was die Leute hören wollen. Letzteres ist für mich nicht wählbar. Dann doch lieber eine alternative Partei, die keine Chance auf Einzug in das Parlament hat. Wir sind uns hier also völlig einig.
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Andreas
‘Ich habe nichts gegen Koalitionen mit CDU und FDP solange die Inhalte stimmen und die Grünen ihre Identität als alternative Partei erhalten.’
nur was sind eben diese ‘stimmenden Inhalte’, Privatisierung staatlichen Wohneigentums? Zwangsarbeit für HartzIV-Empfaenger? Die Gruenen sind nicht erst seit gestern dabei, ihre ‘Identitaet’ graduell im Hinblick auf ihre Zukunft aufzugeben und das ist eben beileibe nicht einmal ein Widerspruch, es ist eher eine Zwangslaeufigkeit, ein Freilegen. Wenn du ‘Medianwaehler’ sagst und implizit meinst, die CDU koennte am Ende auf die Seite der Gruenen gezogen werden (welche immer das sei) und hierbei ausgerechnet das Oekoargument anfuehrrst, so liegt hierin schlicht ein geruettelt Mass an politisch-historischem Fehlschluss. Das Oekologische war in Deutschland immer im Konservativen integriert, daran haben die Gruenen den allergeringsten Anteil, so zu tun, als sei das soziale Element irgendwie damit verknuepft mag auf den Werdegang der Gruenen verweisen, entwertet aber den sozialen Begriff im Hinblick auf angebliche Gemeinsamkeiten mit der CDU, das ist der Grund weshalb Cohn-Bendit so betruebt ist, wenn er nicht gemeinsam mit der CDU Wohnungsprivatisierungen vornehmen kann.
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Gregor
Also man kann den Grünen sicherlich einiges vorwerfen, aber dass sie nicht maßgeblich zu einem ökologischen Denken in Deutschland beigetragen hätten, kann ich nicht unterschreiben. Sicherlich sind einige Teile der CDU und in diesem Punkt näher als alle anderen Parteien. Ohne die Gründung der Grünen (unter anderem durch einen ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten!), wäre Umweltpolitik weitausweniger in den Köpfen der Bevölkerung verankert. Die CSU verhält sich hier etwas merkwürdig, in dem sie Gesetze verabschiedet und dafür die Grünen kritisiert (Dosenpfand, Feldhamsterrichtlinie, etc.). Sogar die Ökosteuer war mal ein Konzept von Merkel.
Was die Privatisierung von staatlichen Wohnungseigentum betrifft mache ich durchaus einen Unterschied, ob man dieses an Finanzinvestoren verkauft oder an eine laut Satzung sozial orientierten Wohnungsbaugenossenschaft. Zwangsarbeit für Hartz IV-EmpfängerInnen kann mit Sicherheit kein grünes Ziel sein.
Die Grünen sind übrigens nicht nur in einem Bereich erfolgreich bei den Medianwählern gewesen. Man muss sich nur mal die Familienpolitik von Merkel, von der Leyen und Pofalla ansehen. Das sind Positionen für die Strauß und Kohl noch gegeiselt worden wären. Das heißt nicht, dass dies den Vorstellungen entspricht, die ich für ideal halte, aber die CDU muss sich in familienpolitischen Themen bewegen, weil Großstädter das alte Familienbild ablehnen und dann doch lieber Grüne wählen. Man denke nur, dass die CSU kurz davor ist gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften zu akzeptieren! Wer hätte sich dass vor 15 Jahren vorstellen können??? Ohne Grüne wäre es soweit nie gekommen.
Ich bin ja nicht Mitglied dieser Partei, wenn ich sie nicht für die Beste unter den erfolgreichen Parteien halten würde. Was wir jedoch nicht tun dürfen ist es, nur um eine Koalition mit der CDU eingehen zu können, unsere Positionen zu verwässern. Ich sage nicht, dass wir nicht in einigen Punkten Kompromisse eingehen müssen, aber es muss klar sein, wo die Grenze ist und es muss klar sein, dass Koalitionspolitik nicht grüne Politik ist. Bei Rot-Grün hat mir diese Distanz zum Koalitionspartner gefehlt. Die Koalitionäre in der großen Koalition gehen da viel rauher miteinander um, was ich für gut halte, da klar wird, was Position der Parteien und was Position der Koalition ist (auch wenn dabei nicht unbedingt was gutes bei raus kommt!).
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Andreas
..nach meinem Verstaendnis ging es in Berlin aber genau darum, wie man etwa hier
oder auch hier liest, die Gruenen wollten als Gegenstand ihres Koalitionsvertrages die hochverschuldete WBM, Wohnungsbaugesellschaft Mitte, privatisieren, ich bezweifele nicht dass dies aus markwirtschaftlichen Erawaegungen dies hoechst geboten war und ich glaube andererseits aber auch nicht dass die in Betracht gezogenen Investoren besonders viel Lust haben, sich mit HartzIV-empfaengern u.ae. herumzuschlagen. Das hört sich immer alles so nett an, Gregor, wenn ihr das formuliert, was die Ziele der Gruenen sein sollen und was steht am Ende dessen?Ein anderes Beispiel, etwas unpopulaer, ist jene Nachrangigkeitsregelung für auslaendische Arbeitnehmer, die es selbst für studierte Menschen etwa aus Polen oder Russland zu einem Ding der Unmoeglichkeit macht, auf dem Arbeitsmarkt in Detuschland Fuss zu fassen, ich hatte Mitbewohner, die nach ihrem hiesigen Studium und diversen ‘Praktika’ deshalb nach Grossbritannien gingen, wir hatten jahrelang eine rot-gruene Regierung, warum wurde dies niemals auch nur diskutiert? Über die faktische Zwangsarbeit für HartzIV-Empfaenger brauche ich hier keine Worte zu verlieren, niemandem faellt offenbar auf, dass Merkel hier nur minimal nachjustieren musste, um eine CDU-kompatible Version dessen zu erstellen. Man koennte hier sicherlich noch tausenderlei Beispiele anfuehren, etwa jenes ‘Elterngeld’, auf das du offenbar anspielst, wieder fallen die ‘unteren’ sozialen Schichten durch die Kalkulation, jeder kann im wikipedia nachlesen, dass sich die Situation für Geringverdiener und Arbeitslose durch das Elterngeld relativ zum vorherigen Erziehungsgeld drastisch verschlechtert hat, aber das inetressiert eben die ‘Elite’ nicht. Mich kotzt, entschuldigt diese Ausdrucksweise, diese (pseudo)elitaere Haltung sowohl bei CDU als auch bei Gruenen gelinde gesagt ziemlich an, es gibt tausend Gruende, etwa Geringsverdiener zu sein, der groesste Teil aller Wissenschaftler und Kuenstler lebte immer unter tendenziell prekaeren Verhaeltnissen, stattdessen solidarisieren sich die Gruenen mit so einer geistig mickrigen Pseudoelite, all diese second-row-Kulturschaffenden, den Medienmenschen, den Oganisatoren jeglicher Trivialitaeten, denjenigen, die noch an dem albernsten Gedanken und sogar an den tiefsten ihren Verdienst im Blick haben und wie magisch auch zu diesem kommen, all diese sind fuer die Gruenen, auch heute, gerade in Berlin, EXISTENT, die Wirklichkeit geistiger Schwerarbeit etwa haben diese Menschen doch nie erahnt, in ihren glattgebuegelten Premierenpomaditaeten.
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Andreas
Oekos vertragen nie Polemik, das ist auch so ein Punkt.
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Gregor
Hallo Andreas,
ich hab in Deinem Beitrag nichts gelesen, was ich nicht genauso sehe.
Dennoch denke ich, dass die Grünen etwas bewegt haben. Alleine die Tatsache, dass die CSU (!) kurz davor ist gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften zu akzeptieren, ist schon ein riesen Schritt. Man muss bedenken, dass Dinge die für uns selbstverständlich sind für einen großen teil der Gesellschaft völlig absurd klingen. Genau hier muss man ansetzen. Dadurch, dass uns die CDU für eine Machtperspektive jenseits der Großen Koalition brauchen wird, können wir es schaffen Menschen zu Gedankengängen zu bringen, die Ihnen bisher nicht ferner hätten sein können. Wir müssen nur darauf achten, dass es denen nicht gelingt uns noch angepasster zu machen als die Grünen inzwischen schon sind.