zeitrafferin

von Fachforum Medien der GRÜNEN JUGEND

an Referat Audiovisuelle Politik und Medienpolitik der Generaldirektion der EU-Kommission

datum 29.02.2008 12:36
betreff Stellungnahme der Grünen Jugend über kreative Online-Inhalte im Binnenmarkt

Sehr geehrte Damen und Herren,
werte Interessierte,

hiermit übersende ich Ihnen die Stellungnahme (PDF) des Fachforums Kultur und Medien der Grünen Jugend Bundesverband auf Ihre Konsultation über kreative Online-Inhalte im Binnenmarkt {SEK(2007) 1710}.

Ich bitte um eine Empfangsbestätigung. Einer Veröffentlichung unserer Stellungnahme durch Sie stimmen wir ausdrücklich zu. Bitte übernehmen Sie dabei unbedingt am Ende des Dokument genannten Lizenzbedinungen für die Weitergabe, um die UrheberInnenrechte aller Beteiligten zu wahren.

Mit freundlichem Gruß,

Matthias Mehldau
Koordinator des Fachforums Kultur und Medien

Gerne lache ich über SPAM – die Satire-Rubrik von Spiegel Online. Jetzt gibt es da eine Bilderserie zum Thema Schwarz-Grün.

Auch wenn die Koalitionsverhandlungen in Hamburg scheitern – man hat mal wieder über Schwarz-Grün verhandelt, aber sein muss das ja nicht – ist das eine tolle Bebilderung der aktuellen Debatte.

Reuters hat mich vorhin zur Spitzenkandidatur befragt. Wie schon vorher angemerkt, sehe ich das sehr cool – ich ging schon seit längerem davon aus, dass Trittin und Künast Spitzenkandidat/innen werden, deswegen rege ich mich über deren Selbstkrönung auch nicht so sehr auf. Die Rangeleien um die Spitzenkandidatur haben uns leider seit Monaten beschäftigt, ja gelähmt – sie nahm in meinen Augen viel zu viel Raum ein.

SEELIGER BEZWEIFELT NOTWENDIGKEIT VON SPITZENKANDIDATUR

(…)

“Wir sind eine Programmpartei, keine Personenpartei”, sagte das Parteiratsmitglied Julia Seeliger der Agentur Reuters. “Inhalte gehen vor.” Mit der Entscheidung für Trittin und Künast sei nun der Weg frei, sich wieder auf Inhalte zu konzentrieren. “Ich rechne nicht damit, dass noch jemand anderes zum Spitzenkandidaten gemacht wird”, sagte Seeliger, die zum linken Flügel gehört und auch Mitglied des Berliner Landesvorstandes der Grünen ist. “Ich bin froh, dass Jürgen Trittin dabei ist.”

Zu kritisieren ist, dass mit der Selbstkrönung ein basisdemokratisches Verfahren unterlaufen wurde. Montag wird das Thema im Parteirat zur Sprache kommen.

Im Grunde gibt es mit der “Linken” ja schon zahlreiche programmatische Anknüpfungspunkte in der Ökologiepolitik. Gerade, wenn man Ökologiepolitik als “Internationale Solidarität” begreift, wie es ja auch die (meisten) Grünen tun. Jedoch treiben die Öko-Initiativen bisweilen auch seltsame Blüten, wie eine “Kleine Anfrage” (PDF) des Abgeordneten Heiko Hilker (Linke) im sächsischen Landtag beweist.

1. Warum werden in der sächsischen Staatskanzlei nicht auch sächsische Kekse, zB Wurzener Kekse, gereicht?
2. Haben nach Auffassung der Staatkanzlei einzeln verpackte Kekse eine bessere Ökobilanz als Kekse in Sammelpackungen?

Ungewohnt humoristisch ist übrigens auch die Beantwortung der “Kleinen Anfrage”. Auszug der Beantwortung zu Frage 1

Um eventuelle Nachfragen zu vermeiden, soll hier aber gleich zugestanden werden, dass weder der Kaffee noch der Tee von sächsischen Plantagen stammt. Die Staatsregierung erwartet von der bevorstehenden Erderwärmung allerdings als vermutlich einzigen uneingeschränkt positiven Effekt, dass diesem Problem mittelfristig abgeholfen werden (kann).

Auszug aus der Beantwortung von Frage 2

Die Ökobilanz wurde vor dem Erwerb der einzeln verpackten Kekse nicht ermittelt, weil der für dieses Spezialgebiet zuständige Mitarbeiter gerade mit der Beantwortung von wichtigen Kleinen Anfragen befasst war.

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