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SPD Wohin? Schmiererei in Bonn – Urheber (Lizenz)

Franz Müntefering mischt sich ein: Ein formaler Beschluss zur Nicht-Zusammenarbeit mit der “Linken” soll her. Dies ist in meinen Augen – unabhängig davon, wie man zur “Linken” steht – eine strategische Fehlentscheidung, die ich nur verstehen kann, wenn ich annehme, dass Münte nicht “fünfdimensional” denken will.

SPD – die “Trickserpartei”

Ein solcher Beschluss wäre – nach den Ereignissen von Hessen und Hamburg – den Bürger/innen schwer zu vermitteln. Die SPD gewänne mit einem solchen Beschluss nichts, denn er ist nicht glaubwürdig. Das haben schon die gestrigen Blitzumfragen zur Kandidatur Schwans für das Bundespräsidentenamt gezeigt – Beck steht extrem schlecht da, was darauf deutet, dass die Bürger/innen der SPD weitere Tricksereien unterstellen, glaubwürdige Politik aber nicht erwarten.

Der “Linken” die Machtfrage stellen!

Um sich ernsthaft mit der “Linken” auseinanderzusetzen, kommt man nicht daran vorbei, ihr auch die Machtfrage zu stellen. In Berlin sitzt die SPD immerhin mit dieser Partei an einem Koalitionstisch, in Hessen dachte man über eine Koalition nach, aktuell arbeitet man punktuell zusammen. Ohne Zweifel ist es richtig, dass man kurz- und sicherlich auch mittelfristig auf Grund der außenpolitischen Positionen nur schwer mit der “Linken” auf Bundesebene eine Koalition eingehen könnte. Um so wichtiger ist es, sich inhaltlich – und nicht polemisch – mit dieser Partei auseinanderzusetzen. Was gar nicht geht, ist die immer noch von vielen betriebene “Paria-Strategie”, mit der die “Linke” in eine Ecke mit Nazis und Rechtspopulisten gerückt wird. Im Übrigen könnte man genauso anführen, dass sich mit der CDU auf Grund der innen- und gesellschaftspolitischen Positionen nicht koalieren kann und mit der FDP auf Grund ihrer Meinung zu “Markt und Staat”.

Ausgrenzung demokratietheoretisch fragwürdig

Die Ausgrenzung der “Linken” ist auch aus demokratietheoretischen Gründen zu kritisieren, sie ist ein Schlag ins Gesicht ihrer Wähler/innen: Positiv am Einziehen dieser Partei auch in westdeutsche Landtage ist, dass einer Menge Menschen, die sich innerlich schon von der bundesdeutschen Demokratie verabschiedet hatten, eine neue, starke Stimme gegeben wurde. Es ist traurig, dass es den anderen Parteien nicht gelingt, die Anliegen dieser Menschen überzeugend zu vertreten und diese anzusprechen. Es ist unlauter, “von oben herab” deren Stimmen weiterhin zu diskreditieren.

“Linke”: Überalterte Partei

Eine “demografische” Lösung des “Problems Linke” ist möglich – sie wird in den nächsten Jahren auf Grund der Überalterung ihrer Mitglieder massive Probleme bekommen, die breite Verankerung in der – ostdeutschen – Bevölkerung weiter aufrecht zu erhalten. Möglich ist es, dass die SPD in die Richtung spekuliert, die “Linke” könnte nur ein temporäres Phänomen sein. Jedoch wäre auch dann eine Ausgrenzung, wie sie aktuell betrieben wird – wenn man sich die ebenfalls existierenden inhaltlichen und personellen Differenzen zu CDU und FDP ansieht – unangemessen, unverhältnismäßig, damit unglaubwürdig, und überdies, wie schon ausgeführt, in höchstem Maße undemokratisch.

Rote-Socken-Kampagne

Bisher sieht es so aus, als würde die “Linke” 2009 nicht an einer Bundesregierung beteiligt sein. Das wird die CDU nicht daran hindern, einen “Rote-Socken-Wahlkampf” zu führen, wie sie es schon seit Gründung der Bundesrepublik wieder und wieder tut. Ein Beschluss der SPD zur “Nicht-Zusammenarbeit” wird daran nichts ändern. Man wäre besser beraten, cool zu bleiben und sich inhaltlich und personell vernünftig für die Bundestagswahl 2009 aufzustellen.

Muttertag – Vatertag – Handywerbung – Quelle: BAG Frauen

Nun starte ich meine Diplomarbeit – “Gestaltung eines Webauftritts zum Thema Creative Commons”. Das nur als Erklärung, warum es aktuell etwas lahmer in meinem Blog aussieht.

Und – natürlich, liebe Community, wenn mir jemand helfen mag, Ideen geben oder Tipps, her damit!

Ein paar genauere Infos:

Ich möchte gerne eine Seite machen (ja, Design und Aufsetzen sind auch Teil der Aufgabe), die Creative Commons einmal ganz genau “für Unkundige” erklärt. Ob ich da kleine Bildchen mit Collagen reinmache, habe ich noch nicht entschieden, es könnte aber in diese Richtung gehen. Vielleicht surft hier ja ein Comiczeichner oder eine Grafikerin vorbei, die hierfür tolle Ideen hat.

Dann wird es natürlich einen umfassenden Info-Teil mit langen, hoffentlich nicht langweiligen Texten zum Hintergrund (Geschichte, Rechtliches, Politik) geben. Auch eine News-Rubrik wird nicht fehlen.

Insgesamt soll das ein Projekt werden, das Lust macht auf eine offene Wissensgesellschaft, konkret aufs Creative-Commons-Lizensieren und -Benutzen. Die Zielgruppe sind Leute, die noch nicht so viel Ahnung vom Thema haben und auch nicht so genau wissen, wie sie ihr Werk – frei – lizensieren können.

Also, Ideen zum Content-Management-System (bisher bin ich bei Drupal, habe es aber noch nicht ausprobiert und würde, wenn die Zeit nicht reicht, im Zweifelsfall ein WordPress nutzen, was ja eigentlich schade wäre), zu “netten kleinen Features” und auch zu Hintergrundmaterial für mich?

Zum Weiterlesen

• Creative Commons Deutschland
• Der Webauftritt von Lawrence Lessig
• irights.info – Portal zu Urheberrecht
• netzpolitik.org: “Creative Commons”

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