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27. May 2008 | Trackback | Internet ausdrucken
SPD im strategischen Nirvana
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SPD Wohin? Schmiererei in Bonn – Urheber (Lizenz)Franz Müntefering mischt sich ein: Ein formaler Beschluss zur Nicht-Zusammenarbeit mit der “Linken” soll her. Dies ist in meinen Augen – unabhängig davon, wie man zur “Linken” steht – eine strategische Fehlentscheidung, die ich nur verstehen kann, wenn ich annehme, dass Münte nicht “fünfdimensional” denken will.
SPD – die “Trickserpartei”
Ein solcher Beschluss wäre – nach den Ereignissen von Hessen und Hamburg – den Bürger/innen schwer zu vermitteln. Die SPD gewänne mit einem solchen Beschluss nichts, denn er ist nicht glaubwürdig. Das haben schon die gestrigen Blitzumfragen zur Kandidatur Schwans für das Bundespräsidentenamt gezeigt – Beck steht extrem schlecht da, was darauf deutet, dass die Bürger/innen der SPD weitere Tricksereien unterstellen, glaubwürdige Politik aber nicht erwarten.
Der “Linken” die Machtfrage stellen!
Um sich ernsthaft mit der “Linken” auseinanderzusetzen, kommt man nicht daran vorbei, ihr auch die Machtfrage zu stellen. In Berlin sitzt die SPD immerhin mit dieser Partei an einem Koalitionstisch, in Hessen dachte man über eine Koalition nach, aktuell arbeitet man punktuell zusammen. Ohne Zweifel ist es richtig, dass man kurz- und sicherlich auch mittelfristig auf Grund der außenpolitischen Positionen nur schwer mit der “Linken” auf Bundesebene eine Koalition eingehen könnte. Um so wichtiger ist es, sich inhaltlich – und nicht polemisch – mit dieser Partei auseinanderzusetzen. Was gar nicht geht, ist die immer noch von vielen betriebene “Paria-Strategie”, mit der die “Linke” in eine Ecke mit Nazis und Rechtspopulisten gerückt wird. Im Übrigen könnte man genauso anführen, dass sich mit der CDU auf Grund der innen- und gesellschaftspolitischen Positionen nicht koalieren kann und mit der FDP auf Grund ihrer Meinung zu “Markt und Staat”.
Ausgrenzung demokratietheoretisch fragwürdig
Die Ausgrenzung der “Linken” ist auch aus demokratietheoretischen Gründen zu kritisieren, sie ist ein Schlag ins Gesicht ihrer Wähler/innen: Positiv am Einziehen dieser Partei auch in westdeutsche Landtage ist, dass einer Menge Menschen, die sich innerlich schon von der bundesdeutschen Demokratie verabschiedet hatten, eine neue, starke Stimme gegeben wurde. Es ist traurig, dass es den anderen Parteien nicht gelingt, die Anliegen dieser Menschen überzeugend zu vertreten und diese anzusprechen. Es ist unlauter, “von oben herab” deren Stimmen weiterhin zu diskreditieren.
“Linke”: Überalterte Partei
Eine “demografische” Lösung des “Problems Linke” ist möglich – sie wird in den nächsten Jahren auf Grund der Überalterung ihrer Mitglieder massive Probleme bekommen, die breite Verankerung in der – ostdeutschen – Bevölkerung weiter aufrecht zu erhalten. Möglich ist es, dass die SPD in die Richtung spekuliert, die “Linke” könnte nur ein temporäres Phänomen sein. Jedoch wäre auch dann eine Ausgrenzung, wie sie aktuell betrieben wird – wenn man sich die ebenfalls existierenden inhaltlichen und personellen Differenzen zu CDU und FDP ansieht – unangemessen, unverhältnismäßig, damit unglaubwürdig, und überdies, wie schon ausgeführt, in höchstem Maße undemokratisch.
Rote-Socken-Kampagne
Bisher sieht es so aus, als würde die “Linke” 2009 nicht an einer Bundesregierung beteiligt sein. Das wird die CDU nicht daran hindern, einen “Rote-Socken-Wahlkampf” zu führen, wie sie es schon seit Gründung der Bundesrepublik wieder und wieder tut. Ein Beschluss der SPD zur “Nicht-Zusammenarbeit” wird daran nichts ändern. Man wäre besser beraten, cool zu bleiben und sich inhaltlich und personell vernünftig für die Bundestagswahl 2009 aufzustellen.
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Verschlagwortet: spd, strategie
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28 Responses to “SPD im strategischen Nirvana”
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johannes
julia hat natürlich in allem recht, weswegen es gar nichts zu kommentieren gibt meinerseits.
noch ein wort zur spd. -
julia hat natürlich in allem recht
Das glaube ich kaum.
Hoffe, es kommen noch ein paar SPD-Mitglieder hier vorbeigesurft! Wäre toll, von dort Kommentare zu lesen (wenn das nicht von der Parteispitze verboten wurde, in fremden Blogs Meinungen zur SPD zu verkünden …möglicherweise sogar welche, die nicht den Beschlüssen bzw. “der Linie” der sozialdemokratischen Partei Deutschlands entsprechen)
😉
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Ola Julia!
Ein schöner Artikel, der mich jedoch mit einigen Fragezeichen zurückläßt:
1. Wie denkt man den “fünfdimensional”? Is das Politikersprech, den ich als Nichteingeweihter nich verstehe?
2. Wie stellt man der Linken die “Machtfrage”? Was is dass eigentlich? Ich dachte immer das wäre die Frage – wieviel Programm seid ihr beeit zugunsten einer Machtbeteiligung aufzugeben? Gerade die Grünen sollten aber aus eigener Erfahrung wissen, dass man damit nicht gewinnen kann 😉
3. An wen wendet sich dein Beitrag eigentlich? Potentielle SPD-Wähler? Parteifreunde bei den Grünen?Insgesammt erinnert mich die Diskussion über die Regierungsfähigkeit der Linken stark an die Anfänge der Grünen. Vielleicht wäre es interessant sich mal Artikel aus der Zeit um 1985 zu suchen und jeweils Grüne durch Linke zu ersetzen. Kann mir gut vorstellen, dass sich das sehr ähnlich liest.
Mit hanfigen Grüßen
Steffen -
1. Wie denkt man den “fünfdimensional”? Is das Politikersprech, den ich als Nichteingeweihter nich verstehe?
Das ist ein Bezug auf “Zurück in die Zukunft” – DocBrown sagt im Dritten Teil: “Marty, du musst vierdimensional denken!”
2. Wie stellt man der Linken die “Machtfrage”?
Man versucht sie in Koalitionen einzubinden. Ich finde, das kann man auch fordern, dass sie sich in den Parlamenten engagieren, dass ihre Forderungen auch in praktische Politik umgewandelt werden! Ich halte das auch nicht für unrealistisch, und so lange wie bei den Grünen wird das auch nicht dauern, die “Linke” ist schon jetzt sehr brav, in Niedersachsen hat sie zB ganz staatstragend den Landtagspräsidenten mitgewählt und was sie in Berlin tut, ist ja bekannt.
3. An wen wendet sich dein Beitrag eigentlich? Potentielle SPD-Wähler? Parteifreunde bei den Grünen?
An Franz Müntefering, an SPD-Mitglieder, an Grünen-Mitglieder und an alle anderen, die sich politisch interessieren!
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Die fünf Dimensionen der Politik sind:
Länge, Breite, Höhe, Zeit und … Parteizugehörigkeit? Oder eher der “Lobbies- an-die-ich- durch-Nebentätigkeiten-gebunden- bin-Faktor”? -
johannes
welche “linie” nochmal?
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Nene … Oh, wieder zu unklar ausgedrückt … Ich meine ganz einfach das “5-Parteien-System”, von welchem in meinen Kreisen so häufig die Rede ist.
Und ich liebe einfach diesen Spruch aus “Zurück in die Zukunft”. Andere Menschen schauen andere Filme.
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Robert Zion
Was soll ich sagen? Stimmt alles! Und: http://www.prager-fruehling-magazin.de/article/84.schon_wieder_versprochen.html
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Schöner Artikel. Fein, fein, der “prager frühling” wird jetzt offenbar von den Grünen Linken geflutet.
Vielleicht frag ich auch mal, ob ich was schreiben kann, in dem Blatt. Aber nur, wenn das Layout verbessert wird (Wie oberflächlich, nicht wahr?)
😉
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Genau! (Nein, wie Johannes finde ich das vor allem zustimmenswert und richtig)
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johannes
nene…”wir” brauchen eine eigene zeitschrift
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So ne Art “SPUNK für Erwachsene” ?
Wer könnte sowas bezahlen? Wir brauchen Startkapital!
😀
Nachtrag: Oder halt ein “Schrägstrich für die Basis” bzw. “Schrägstrich für grüne Gedanken, die n bisschen innovativer sind” Das Layout vom Schrägstrich finde ich übrigens sehr gut. Ansonsten …
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johannes
woher hat denn der prager frühling sein startkapital? oder polar?
till hatte ja unlängst die idee einer parteiübergreifenden zeitschrift mit tonlage und ästhetik der brand eins entwickelt. das wäre nett. z.b. die kleinste politische einheit: der mensch…wenn das nicht geht, dann halt spunk oder bravo für erwachsene
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Reden wir doch einfach nach dem 21.August noch mal drüber. Dann ist meine Diplomarbeit fertig.
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Ich freue mich, dass es bei den Grünen vernünftige Menschen gibt, bei denen beim Stichwort “Die Linke” nicht sofort die Scheuklappen angelegt werden. Deutschland entwickelt sich zu einem Fünf-Parteien-System (
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Lieber Steffen,
überfahr den Link (ausnahmsweise und nicht Die Linke 😉 doch mal mit der Maus, dann wird Dir die fünfte Dimension in Erinnerung gebracht. Und wenn das nicht klappt, empfehle ich dringend ‘Zurück in die Zukunft I-IV’ der Amazon Wunschliste hinzuzufügen.
Gruß
Udo
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J.P. S.
(zumindest ist die SPD nicht gruen [und die rechten Veganer halten ihr Maul])
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Liebe Julia,
nehmen wir einmal an, die “Linke” würde erklären:
“Wir lieben zwar Monarchen nicht, auch Ersatzmonarchen und “Frühstücksdirektoren” nicht, wie sie sich Deutschland in Form eines “Bundespräsidenten” leistet. So macht denn ein “Köhler” keinen Sommer und eine “Schwan” auch nicht. Das Amt ist ein Repräsentationsamt und da setzen wir auf das “bewährte”. Unsere Kritik an Köhler ist bekannt und wir bleiben dabei. Aber wir Linken werden ihn wählen”.Den Eiertanz der CDU und aller andren Parteien möcht ich sehen. Das hätte hohen Unterhaltungswert. Jedenfalls dürfte es schwer fallen, zu erklären, wie sich Köhler zwar vom Altnazi Filbinger hat wählen lassen können, nicht aber von der “Linken”. Münte und co. hatten jedenfalls keine besonderen Probleme mit Filbingers Nominierung zur Bundespräsidentenwahl. Soviel zu Müntes Vorstoß.
Ganz entschieden andrer Meinung bin ich in der von dir aufgeworfenen Frage, man müsse die “Linke” mit der Machtfrage konfrontieren. In der Konsequenz kommt das einer Wahlempfehlung gleich. Wenn diese Partei ausreichend Stimmen sammelt, muss man sich im Rahmen des gewählten, demokratischen Spektrums auseinandersetzen. Sie ist, im Gegensatz zur NPD, selbstverständlich eine Partei des demokratischen Spektrums. Das beinhaltet auch Formen punktueller Bündnisse, Vereinbarungen etc., auch Koalitionen. Temporär und klar an fix vereinbarten Punkten entlang. “Macht” aber? Ich meine, ich möchte jedenfalls nicht von rigid-proletkultigen “Autoritären” mit telweise wenig bearbeiteter stalinistischer Vergangenheit regiert werden. Der Stechschrittsozialismus dieser Partei scheint überall noch durch. Diese Partei dirilliert zwischen deutschtümelndem Wirtschafts-Nationalismus und einem fragwürdigen Pazifismus. Ich sehe keinerlei Veranlassung dazu, mich zu ändern: Ich bleibe libertär-links.
Siehe auch: http://www.riverside-magazin.de “Grüne Links und libertär?” einem Artikel in dem sich auch mit der SPD und der PDL auseinenandergesetzt wird.
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Ich habe die Erklärung hinzugefügt, nachdem mich Steffen darauf aufmerksam machte.
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Jetzt kannst Du den Text teilweise auch in Grün schreiben: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,556007,00.html
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Cool bleiben – das fällt nicht nur SPD-Politikern in Zeiten der dauerhaften Krise und des stetigen Beschusses schwer.
Meiner Auffassung nach wäre ein Parteitagsbeschluss die bessere Alternative für die SPD als das derzeitige Rumgeeiere von Beck. Es ist nunmal schwer vermittelbar, dass Prof. Schwan von der sogenannten Linken gewählt werden darf, aber der nächste SPD-Kanzler nicht. Deshalb: Parteitagsbeschluss gegen Koalition im Bund und parallel konsequente und stringente inhaltliche Abgrenzung! Wer Prof. Schwan wählen möchte, sollte dies tun. Sie sollte aber zugleich ein eigenes Profil präsentieren, mit dem sie sich nicht anbiedert, sondern konsequent sozialdemokratische Positionen vertritt – auch wenn das Amt des Bundespräsidenten überparteilich sein und vor allem repräsentative Funktionen erfüllen sollte. Aber auch Köhler definiert sein Amt offensichtlich anders.
Erfolgsversprechend ist diese Vorgabe aber nur dann, wenn die SPD konsequent bleibt. Das die nächsten anderthalb Jahre durchzuhalten wird die größte Herausforderung für die Partei sein!
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Oh, das ist traurig. Danke für den Link.
Zur Info: Claudia Roth schließt Zusammenarbeit mit “Linke” nach der Bundestagswahl 2009 aus.
So stünden sich beide Parteien zum Beispiel in der Haltung zum EU-Reformvertrag gegensätzlich gegenüber. Auch die “populistischen Vorschläge” der Linkspartei in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik passten nicht mit denen der Grünen zusammen.
Ich würde das anders argumentieren. Siehe mein Artikel: Die “Linke” will nicht regieren. Und wenn doch, dann werden es nicht die Fragen der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik sein, die trennend wirken werden.
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Erstens halte ich Claudias Argumente für falsch, und zweitens sehe ich nicht, dass sie die Kompetenz hat, dass festzustellen — der Länderratsbeschluss ist offen für alle Koalitionen, sofern die Inhalte stimmen (und da ist die Schnittmenge hier auch nicht kleiner als in anderen Konstellationen), und ansonsten hat kein Parteigremien bisher über Koalitionsaussagen beschlossen.
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Ich würde von Franz Müntefering gerne hören wie er seinen neuen Vorstoß aus der Hinterbank inhaltlich begründet. Was macht die PDL für die SPD denn koalitionsunfähiger als die anderen Parteien?
Sein wir doch einmal ehrlich, die SPD ist derzeit mit nahezu jeder im Bundestag vertretenen Partei kompatibel – und das ist nicht wirklich ein Kompliment. Münteferings Vorbehalte hingegen resultieren aus denselben Ressentiments wie schon 2005. Müntefering erkennt zurecht dass es sich mit der PDL um eine weitere sozialdemokratische Partei handelt, eine SPD2 in Oppositionsrolle. Die Stärke der PDL ist die Schwäche der SPD und umgekehrt.
Anstelle sich aber mit dieser ausschließlich von der SPD verschuldeten Situation ernsthaft auseinanderzusetzen, klammern sich Münte und einige andere Bossgenossen an die Hoffnung die PDL würde schon verschwinden wenn man sich dies nur fest genug wünscht.
Die eigentliche Arroganz daran ist, dass damit das Parteianliegen der SPD als Gesamtanliegen der Bevölkerung dargestellt wird.
Und es steht außer Frage dass Müntefering der Ansicht ist, die Bevölkerung müsse auch die Folgen dieses “SPD-Bürgerkriegs” ausbaden.Die BRD muss heute eine Große Koaliton deswegen ausbaden, Münteferings Anliegen insistiert dass er bereit ist die Bevölkerung dies auch ein weiteres Mal ausbaden zu lassen. Was macht denn die SPD wenn eine Ampel nicht zustande kommt? Wer sagt denn dass die GRÜNEN z.B. sich bedingungslos in eine Koalition mit der FDP begeben werden (und umgekehrt)?
Die SPD sollte sich vielleicht endlich mal mit den Realitäten auseinandersetzen die da heißen:
Inhalte herausstellen, Kooperationspartner dazu suchen.Den Mindestlohn als Thema von der PDL abzukupfern und ansonsten so zu tun als wisse man alles exklusiv (obwohl nichts davon zu sehen ist), wird für die SPD nicht reichen.
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erlehmann
Wer könnte sowas bezahlen? Wir brauchen Startkapital!
Öh, warum nicht erstmal ein bisschen Internet wie eine umgekehrte Riesenmaschine ?
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erlehmann
rechte[n] Veganer
Wat ‽ Wo ?
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Gerade frisch aus der Bundestagsdebatte zur Pendlerpauschale ein Zitat von Oskar Lafontaine (in Bezug auf Energiepreise und der ökologischen Frage):
“Die soziale Frage hat jetzt Vorrang.”Zurück in die energiepolitische Steinzeit mit Onkel Oskar. Steuersubventionen auf Benzin im Zeitalter des Klimawandels.
Diese Partei ist in einigen inhaltlichen Fragen einfach nur noch ein politischer Lachsack geworden und daran sollte man sie messen bzw. mit ihr verhandeln. Und nicht ausgrenzen aus sozialdemokratischer Alleinherrschaftsreligiösität.Übrigens: Auch die FDP sprach sich in dieser Debatte für die Subvention Pendlerpauschale aus, konträr zum eigenen Parteiprogramm. Mit welchem dieser Partner wollen eigentlich etwaige regierige Grüne eine Dreierkonstellation eingehen? Mit Kasper oder Seppel?
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[…] der olle wohl Tanker treibt… vor einiger Zeit hatte ich mir mal Gedanken zur SPD gemacht (“SPD im strategischen Nirvana”) Geschrieben von Julia Seeliger. Veröffentlicht am Montag, 3. November 2008 um 12:46. […]
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