zeitrafferin

In die Diskussion um die Minarett-Abstimmung in der Schweiz hat sich Piraten-Bundesvorstandsmitglied Aaron Koenig mit einem eventuell unqualifizierten, auf jeden Fall aber politisch fragwürdigen und für die Piratenpartei schädlichen Beitrag eingemischt. In “Respekt für die Schweiz” (inzwischen ohne Kennzeichnung verändert) outete er sich mit Applaus für das Ergebnis der schweizerischen Minarett-Abstimmung. In dem Beitrag werden Islam und Islamismus vermischt und es wird gefordert, das Volksabstimmungs-System der Schweiz auf die Bundesrepublik Deutschland zu übertragen. Außerdem war ursprünglich auf die Webseite der politikwissenschaftlich als rechtspopulistisch einzustufenden “Bürgerbewegung Pax Europa” gelinkt worden, dies ist aber inzwischen entfernt worden.

Das nahm ich zum Anlass, auf Anregung von Kollegen (Danke noch einmal hierfür!) einen Artikel zur Sache zu verfassen. Meike Laaf hatte ja dankenswerterweise hierzu schon einiges bei “Ctrl – alles unter Kontrolle” zusammengestellt, worauf ich aufbauen konnte. Nun ist der Artikel entgültig fertig, heute habe ich ihn mit einigen Statements der Parteienforscherin Susanne Frölich-Steffen – zu den Aspekten politisches System der Schweiz, sowie jüngere Geschichte der Volksbegehren dort – upgedated.

Kommentare sind gern gesehen. Bedenke aber bitte beim Verfassen deines Kommentars, ob er wirklich zum Thema passt oder vielleicht doch lieber an die Klowand gehört.

Zum Weiterlesen

• taz.de: König der Minarette
• Spiegel Online: Wirre Logik des Minarettverbots – Wie du mir, so ich dir
• zeitrafferin: SVP – Zottel und der neue Chauvinismus
• Frank Decker und Marcel Lewandowsky (BpB): Populismus
• Jeannette Goddard (BpB): Fortyns politische Erben – Rechtspopulismus in den Niederlanden
• Wikipedia: Konkordanzdemokratie
• netzpolitik.org: Mit uns geht die neue Zeit – von neuen Netzen und alten Ideologien

Den heutigen (freien) Tag habe ich vor dem Computer verbracht und mir ein paar Gedanken zu den Studierendenprotesten gemacht. Bei Twitter lässt sich minutiös nachvollziehen, was in den Hörsälen – oder zumindest: bei den Menschen, die sich bei einem internetfähigen Gerät und einer geistigen Nähe zu den Studierendenprotesten befinden – passiert.

So begegnet man dort Wasserstandsmeldungen jeder Art, ob da jetzt welche mitteilen, dass auch Köln und das Saarland besetzt sind, dass sich die Uni Bonn für sich für den friedlichen Verlauf und das geordnete Verlassen des Hörsaals bedankt, in Jena hingegen Pfefferspray eingesetzt wurde und in Essen Kinder festgenommen. Man begegnet Funktionären der Julis und der Jungen Union, die sich ihrem Unverständnis mit Regionalexpressbesetzungs-Tweets Luft machen. In München tritt Hanns Söllner auf, und die Sportfreunde Stiller, und überhaupt wird überall ständig gefeiert und Bier und Rotwein getrunken.

In einem Kommentar zum Kommentar “Der notwendige Protest“, verfasst von der “Standard”-Chefredakteurin Alexandra Föderl-Schmid wurde angemerkt

• Kleine Nachhilfe zur Zuständigkeit im Bildungsbereich: Ö -> Bund, D -> Länder
• große Töne der Solidarisierung mit den Studierenden spucken: in Ö -> Landespolitiker, in D -> Bundespolitiker

und das erscheint mir im Moment auch ganz plausibel. Wahrscheinlich sind die Verantwortlichkeiten in Deutschland noch komplizierter, so dass man sie noch besser von sich wegschieben kann, ich habe darüber aber noch nicht nachgedacht.

Auf jeden Fall stellt Schavan jetzt trickreich eine Bafög-Erhöhung in Aussicht. Das sollte man aber nicht als Erfolg feiern. Im Gegenteil; man sollte man sich bewusst machen, woran es an deutschen Hochschulen krankt und dass die Probleme gravierend sind.
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Anlässlich der Aktionswochen gegen Antisemitismus habe ich Tocotronic-Sänger Dirk von Lowtzow interviewt. Am Wochenende war es in der gedruckten “taz”, jetzt ist es auf taz.de erschienen.

Guter Aufkleber der Rosa Antifa Wien: Space Invaders.

Man kann die Aktionswochen auch auf Facebook unterstützen. Noch bis Ende November laufen sie, bundesweit finden zum Thema an 75 Orten 231 Veranstaltungen statt. Die beteiligten Initiativen setzen sich in Gedenkveranstaltungen, Theater- und Filmaufführungen, Zeitzeugengesprächen und Lesungen mit historischem und aktuellem Antisemitismus auseinander.

Bildnachweis: “space invaders against antisemitism” von Oliver Lambrecht – Lizenz: CC-BY-NC-ND

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=OCUY8iAmyEA[/youtube]

Danke an spreeblick.com

Das nahende Ende des “Gedenkjahrs” will gefeiert werden. Zu den Fanmeilen am Brandenburger Tor stellt dieser Beitrag aus meiner Sicht einen schönen Kontrapunkt dar.

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