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Eine kurze Geschichte über den Parteitag
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14. May 2009 | Trackback | Internet ausdrucken

Im Laufe der Zeit habe ich mittlerweile schon einige BDKen erlebt. Mein erster Parteitag war der in Cottbus, wo wir Grüne über unsere Position zu Hartz-IV abgestimmt haben. Meine zweite war die in Dresden, die ich heute nur noch unter dem Arbeitstitel “Keine Träne für Dresden” führe. Kiel war irgendwie banal, die Entscheidung zur Bürgerversicherung schon spannend. Dann kam Oldenburg (mit meiner ersten BDK-Rede) – ein Lichtblick nach der bleiernen Rot-Grünen Zeit. Die BDK Köln war für mich naturgemäß der Knaller. Dann kamen Göttingen und Nürnberg mit wichtigen Korrekturen in den Bereichen Friedenspolitik und Soziales. Erfurt markierte den Abschluss meiner Parteiratszeit (Rechenschaftsbericht), Dortmund war “klasse”.

Die BDK ist für mich die große Mutter der Partei, das große Treffen, der Ort, wo die wesentlichen Weichenstellungen grüner Politik diskutiert und entschieden werden.

Schala-lalala-lalala! B-D-K!

Schon Wochen vor der BDK Berlin habe ich mit vielen anderen begonnen, diese vorzubereiten. Der Entwurf zum Bundestagswahlprogramm lag ab Anfang April vor und lud zur Auseinandersetzung ein. Und diese Herausforderung nahm die Partei an – mehr als 1200 Änderungsanträge standen schließlich zu Buche. Das ist ein neuer Rekord in der Geschichte der grünen Partei – großartig, wie viele Mitglieder sich in die Debatte eingemischt haben!

Parallel zur Diskussion um das Wahlprogramm startete auch die Auseinandersetzung um die Wahlaussage. Thilo Hoppe, Arvid Bell und Gerhard Schick hatten dankenswerterweise eine Initiative gestartet, den von Jürgen und Renate in der Presse kolportierten klaren Ampel-Kurs abzuräumen. Dies führte in der Bundestagsfraktion und im Parteirat zu harten Auseinandersetzungen – über die Wortwahl mancher in diesem Kontext lege ich mal den diskreten Mantel des Fremdschämens. Insgesamt kann die nun vorliegende Wahlaussage (PDF) als äußerst gelungen gelten, noch einmal großen Dank an Thilo, Gerhard und Arvid.

Sehenswert die Rede von Arvid Bell zur Wahlaussage

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=VAkSheMDNuc[/youtube]

Am Morgen des Wahlprogramm-Marathons wurden einige entscheidende Weichenstellungen getroffen. Fritz Kuhn gewann seinen Änderungsantrag zur Erbschaftssteuer – aus meiner Sicht eine falsche Entscheidung, denn es ist notwendig, für die Mobilisierung der großen Vermögen, die jetzt vererbt werden, einen wirksamen Lösungsvorschlag anzubieten. Erfreulich dagegen die Korrektur zum Mindestlohn – eingebracht von meinem ehemaligen Kreisverband Bonn, verhandelt und vorgestellt von der großartigen Barbara Steffens. Im Wahlprogramm steht nun die Zahl 7,50 Euro/Stunde. Das ist auch die Forderung der Gewerkschaften, und ich finde, damit sind wir Grüne sehr gut aufgestellt – übrigens auch in der Auseinandersetzung mit der Linkspartei, die flugs am Tag nach der BDK ihre ursprüngliche Forderung von 8,50 Euro/Stunde auf zehn Euro hochschraubte. Außerdem wurde beschlossen, die nachweislich wirkungslose Praxisgebühr abzuschaffen. Zur ebenfalls beschlossenen Abschaffung der Bedarfsgemeinschaften bei Hartz-IV stehe ich ambivalent.

Beliebtester Aussteller: Der NDR

Beliebtester Aussteller war zweifellos Tobi Schlegl mit der Extra3-Aktion “FDP ist voll okeh – Reiten Sie auf der Westerwelle”. Viele Grüne machten bei diesem vom NDR angebotenen Spiel mit (ich frage mich, was Schlegl dazu wohl dachte) – das Ergebnis wird am Donnerstag abend (22:30 Uhr) gesendet, ich werde den Beitrag, sobald er online ist, hier verlinken.

Mein persönlicher Höhepunkt war die Diskussion zum Kapitel “Digitales”. Das Los bescherte dem Parteitag eine strukturierte Diskussion: Nora Reich aus Hamburg empfahl eine Ablehnung des Verfahrensvorschlags mit dem Hinweis auf eine aus ihrer Sicht zu liberale Linie bei der Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet. Damit war die #zensursula Diskussion im Herz des grünen Parteitags angekommen – Markus Beckedahl rockte den Saal mit einer engagierten und fachkompetenten Gegenrede, Nora Reichs Vorschlag wurde abgeschmettert. Aber seht selbst:

Malte Spitz bringt das Kapitel “Digitales” ein

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=3-biq8TrNa4[/youtube]

Nora Reich plädiert für die Ablehnung

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=_249BhTHBfw[/youtube]

Markus Beckedahl entkräftet die Argumente

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=3spUWY14cQY[/youtube]

Meine Rede: “Informiert euch doch alle mal!”

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=k0gtK6M4EA8[/youtube]

Im Ergebnis haben wir ein gutes Kapitel im Bereich “Digitales” beschlossen. Für die kommende Legislatur haben wir damit einen Grundstein gelegt, auf dem sich trefflich aufbauen lässt. Ich bin sehr optimistisch!

Digital ist besser!

Einsortiert: die grünen, parteitag, wissen
Verschlagwortet: bdk, bdk09, extra3, zensursula

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42 Responses to “Eine kurze Geschichte über den Parteitag”

Martina May 14th, 2009 at 12:50

Ein guter Bericht für jemand, der das nur am TV-Gerät erlebt hat! Danke Julia! Auf das Video von EXTRA 3 freue mich mich schon! Mich haben sie bei unserer Wahlauftaktveranstaltung letztens in Berlin auf die Hörner versucht zunnehmen. War lustig!
Video rangiert bei denen auf der Seite unter dem lustigen Titel “Yes he can Kanzler” ! Muss man mal gesehen haben.Herrlich!

H.G

Martina
fabien May 14th, 2009 at 13:05

och, dresden war doch auch lustig.

“die kommunen!”
Julia Seeliger May 14th, 2009 at 13:14

Dresden war auch lustig, aber vor allem traurig.

Ein Freund hat mir letztens erzählt, dass er mich da kennengelernt bzw. zum ersten Mal gesehen hat – als ich mit einer Freundin im Mittelgang stand und heulte.
erlehmann May 14th, 2009 at 15:06

Nora Reich wirkt hier beinahe so, als ob sie Statements des Familienministeriums vorliest – und das sogar noch unmotivierter als manche/r CDU-Politiker/in. Dass es dafür Applaus gibt … übel.
Tharben May 14th, 2009 at 18:26

Hat mich auch gewundert, was Nora Reich da gesagt hat. Erschreckend uninformiert.

Dass hinter diesem Gesetz das Wirtschafts- und Innenministerium stecken ist nur ein Indiz dafür, dass es nie um Kinderpornographie ging. Es geht darum, Gesetzes- und Infrastrukturen zu errichten, um Inhalte ganz anderer Art (Musikdownloads, unbliebsame politische Inhalte usw.) aus dem Netz zu zensieren. Das muss einem doch bei dieser Faktenlage klar sein. Wenn die Inhalteindustrie schon nicht das Netz abschalten und die Zeit um 10 Jahre zurückdrehen kann, dann doch wenigstens das Netz in kleine bunte Plastikschachtel stecken, die man an der Supermarktkasse erwerben kann. Den Rest bitte zensieren.

Jedermanns Nutzung des Netz’ soll minimiert und die kommerzielle Ausbeutung des Netz’ soll maximiert werden. Es ist das alte Lied. Dort wo Freiheit aufkeimt muss sie zurückgeschnitten, verökonomisiert werden und darf nur wenigen offenstehen.

Äußerst geschickt, das Etikett “gegen Kinderpornographie” drauf zu kleben. Aber zumindest eine grüne Nora Reich hätte sich doch minimal informieren können.

Vor so einer Rede.
Julia Seeliger May 14th, 2009 at 18:30

Jetzt mal nicht nur auf Nora Reich draufhauen. Die arme Frau ärgert sich bestimmt sehr, dass sie jetzt via Google so zahlreich im Internet zu finden ist…

.. ist doch auch sonst noch viel passiert beim Parteitag.
x-alina May 14th, 2009 at 19:10

“China: Viele Regierungen filtern das Netz”:
http://www.heise.de/newsticker/China-Viele-Regierungen-filtern-das-Netz–/meldung/137867
Jens May 14th, 2009 at 19:48

Jetzt mal nicht nur auf Nora Reich draufhauen. Die arme Frau ärgert sich bestimmt sehr, dass sie jetzt via Google so zahlreich im Internet zu finden ist…

Ach, ist sie das? Sie wollte doch extra deswegen kein Interview geben, weil das dann ja in diesem Internet mit ihrem Namen verbunden zu finden wäre…

*eg*
Philipp May 14th, 2009 at 20:10

Arvids Reden waren auch schon mal besser…
Carsten Mürau May 14th, 2009 at 21:59

Den Hinweis auf das Video mit Nora Reich fand ich in der Nacht von Sonntag auf Montag in einem Kommentar bei Heise online – und erschrak über ihre Rede.

Markus, Deine und Maltes Rede waren dank “Kanal grün” umgehend aufrufbar, aber den Zusammenhang der vier Reden kann man aufgrund der YouTube-Aufsplitterung kaum erkennen. Es sei denn, man liest sich die Erklärungsbox am rechten Rand dazu durch.

Auf alle Fälle freut es mich, dass ihre Empfehlung abgelehnt wurde, vor allem aufgrund der in den anderen Reden erkennbaren Sachkenntnis in der Partei.

Müssen gewählte BDK-Deligierte eigentlich ihre geplanten Anträge auch mit ihren eigenen KV/KMV abstimmen?
Carsten Mürau May 14th, 2009 at 22:39

@Julia:
Dein grün-gelbes Herz hat es bin in den extra3-Beitrag geschafft – Glückwunsch für diesen Beitrag zur Parteien-Verständigung. 😉
Henning May 15th, 2009 at 1:03

@Carsten Mürau
Müssen gewählte BDK-Deligierte eigentlich ihre geplanten Anträge auch mit ihren eigenen KV/KMV abstimmen?

Nein. Und man muss auch nicht delegiert sein, um Anträge stellen zu können. Dazu reichen 20 einzelne Mitglieder aus. Um reden zu können, muss man auch nur Losglück haben und nicht delegiert sein.
Daniel May 15th, 2009 at 8:59

Der Änderungsantrag zur Erbschaftssteuer war wichtig. Es ist ein Riesenunterschied, ob ich Betriebsvermögen eines kleinen Handwerksunternehmens vererbe, oder große Bar-. Aktien-, oder Immobilienvermögen. Wäre diese Änderung nicht gekommen, wären die “Handwerk-hat-Grünen-Boden” Kampagne umsonst gewesen.
Deine Argumentation zu den Koalitionsdebatten verstehe ich nicht. Die Ampel-Debatte war spätestens nach dem NRW-Parteitag rum, im Entwurf des Bundesvorstands war davon keine Rede mehr. Spätestens dann hätte man sich weitere Koalitionsspielchen schenken können. So hat diese Debatte in den Medien leider die inhaltliche überdeckt und in BaWü den Kommunalwahlkampf (zusammen mit der Europawahl) nicht geholfen.
Intressant übrigens: Übers Spitzen/Wahlteam hatte keiner mehr geredet.
Julia Seeliger May 15th, 2009 at 10:06

So hat diese Debatte in den Medien leider die inhaltliche überdeckt

Hat sie doch gar nicht.

Naja, in BaWü nimmt man manches ja anders wahr … By the way: Ich hörte, dass in eurem “Block” besonders viele für den Spandau-Antrag gestimmt haben …

… kannst du mir erklären, warum, Daniel? Du kennst deinen Landesverband ja besser als ich 😉
Henning May 15th, 2009 at 11:12

@Julia
Die Zeitungsüberschriften waren schon sehr oft “Grüne ohne Machtoption”, “Grüne schließen Jamaika aus” – da ging es schon sehr oft (wenn auch zum Glück nicht nur) um Koalitiongedankenspiele.
Julia Seeliger May 15th, 2009 at 11:30

Nun – ansonsten wär’s “Grüne für Ampel” gewesen. Finde, dass GND und Mindestlohn vergleichsweise gut vorkamen, aber was solls – hat ja jede/r ne eigene Realität (und das ist auch gut so!)
Henning May 15th, 2009 at 11:39

Ich wollte ja auch nicht die Ampel dort groß reinschreiben, aber wie Daniel schon sagt, das war vor der BDK schon abgeräumt und dann wurde die Koalitionsdebatte wieder aufgewärmt.
Julia Seeliger May 15th, 2009 at 12:10

wie Daniel schon sagt, das war vor der BDK schon abgeräumt

unklar. bzw. strittig. und uns drei interessiert ja offenbar auch nur das …

Lasst uns doch einfach nach vorne schauen! Mit grünen Themen in einen tollen Bundestagswahlkampf starten – Europa wumst ja schon ganz gut …

😀
tribble May 15th, 2009 at 14:36

Die Rede von Nora Reich zum Wahlprogramm kann man nicht kommentieren auf youtube.

Die wissen schon warum – Nora Reich lebt wohl noch im letzten Jahrtausend, hat noch nie das Internet benutzt und wenn, dann fällt sie bei ihrem GMX account über Kinderpornos.

Zumindest das letzteres eher eine Halluzination ist, als real, sollte zu bedenken geben.

Wie gut das Markus Beckedahl da war…
w May 15th, 2009 at 17:35

ich werde sicher nicht auf Nora einhacken. Die ist mit sich selbst gestraft genug.

Aber die Grünen müssen auf Nora einhacken, zumindest wenn sie meine Stimme haben wollen.

Gruß, Walter
Gregor May 15th, 2009 at 21:11

Aber die Grünen müssen auf Nora einhacken, zumindest wenn sie meine Stimme haben wollen.

Dann kriegen wir die halt nicht. Ich nehme ihr das nicht übel. Wir können doch nicht auf jemanden einhacken, nur weil es eine Rede gibt, die uns nicht passt! Ich bin entschieden gegen “Netzsperren”, aber wenn da jemand eine Minderheitenmeinung hat (und das war sie auf der BDK eindeutig), dann kann ich das auch verkraften. Es gab danach ja zwei gute Reden zu dem Thema, die in dem Bereich kompetenter waren. Also alles in Ordnung.

Bei “informiert euch mal alle ein bisschen über das Thema” musste ich übrigens lachen 😉
MSmith May 15th, 2009 at 22:23

Im Gegensatz zu vielen anderen, hat Nora Reich ihr Position wohl nicht wider besseren Wissens vertreten. Aus diesem Grund denke ich auch, dass man nicht allzu hart mit ihr Gericht gehen sollte.
julia seeliger May 16th, 2009 at 10:04

Die Rede von Nora Reich zum Wahlprogramm kann man nicht kommentieren auf youtube.

Man kann gar keine Reden kommentieren. Für eine kleine Partei wie die Grünen halte ich das im Wahlkampf für eine richtige Entscheidung. Man muss Web2.0-Tools so benutzen, wie man die Debatten händeln kann – realistisch bleiben, tribble. 😉

Jeder kann eine Rede halten, ich wünsche mir natürlich stets, dass sich Fachfremde gut vorbereiten. Mir scheint aber, das hat Nora auch getan, soweit es ging.

Ich find’s gut, dass wir diese Debatte hatten!
julia seeliger May 16th, 2009 at 11:07

@tribble Hier wurde die Rede nocheinmal – mit offener Kommentarfunktion – online gestellt.
Doc Sniper May 16th, 2009 at 17:03

Was die CDU bislang noch nicht realiert hat, ist der Umstand dass das Internet ein Feld der Öffentlichkeit freier Meinungen darstellt und auch das man diese nicht wirklich unter Kontrolle bringen kann. Sieht man von Repressalien gegen einzelne Nutzer ab.

Es ist eine friedliche Revolution. Diese kann man abbremsen, aber nicht verhindern – auch das werden die Leute von CDU/CSU und aus der Wirtschaft noch begreifen müssen.

Grüße
Doc
micuintus May 22nd, 2009 at 13:48

Jetzt mal nicht nur auf Nora Reich draufhauen.

Nein, dumpf auf Nora Reich “draufhauen” ist ganz bestimmt nicht angebracht. Denn eines, was an der Politik ja—zu Recht!—kritisiert wird, ist, dass nicht ergebnisoffen, kontrovers und sachlich diskutiert und debattiert wird. Also Kontroversen sollten in der Politik, besonders auch innerparteilich auf jeden Fall möglich sein—sie sind sogar dringend nötig.

Aber es wird weiterhin—imho auch zu Recht!—an der heutigen Politik kritisiert, dass viele Politiker gar keinen blassen Schimmer haben, worüber sie eigentlich entscheiden. Nein, ein Politiker kann sich nicht mit allem auskennen, natürlich nicht. Wenn aber ein Wolfgang Wieland vor den Bundestag tritt oder eine Nora Reich vor den grünen Parteitag und zu einem Thema sich zu Wort meldet, dann sollte die-/derjenige sich gefälligst mit dem Thema auch auskennen oder sich zumindest vorher damit *intensiv* beschäftigen. Und nicht nach von-der-Leyen-Wieland-Reich-“Das sind doch Familienthemen, da kann ich doch aus dem Bauch heraus entscheiden, da gibt es doch nichts zu diskutieren oder mich zu informieren! Und dieses Internetdingens, das muss man doch nicht erfahren und ausprobieren. Was ich im Spiegel und im Stern Reißerisches dazu gelesen habe, reicht doch vollkommen aus!”-Manier mit Inkompetenz um sich sprühen.

Wenn ein Politiker wie Reich oder Wieland das trotzdem tut, dann liegt es an der grünen Partei und an der Öffentlichkeit, diesem dafür transparent, öffentlich, sachlich und kompetent “eines auf den Deckel zu geben”. Genau diese öffenrliche, transparente Debatte stellst du doch als eines der Vorteile des Netztes dar?
micuintus May 22nd, 2009 at 14:22

PS: Und wer denkt “Was haben die denn alle, die hat doch Recht, die Nora!?”: Mal das das, das, das, und das lesen und vielleicht das anhören. Dann können wir gerne weiter reden!
stefanolix June 12th, 2009 at 18:11

Was genau meinen Sie mit der zynischen Bemerkung
Julia Seeliger June 12th, 2009 at 19:29

Was genau meinen Sie mit der zynischen Bemerkung
stefanolix June 12th, 2009 at 22:51

OK, dann ziehe ich die Frage zurück. Ich kann das verstehen. Das Missverständnis tut mir leid. Das muss aber schon eine Weile zurückliegen(?)

Zu diesem Spruch: den gibt es leider wirklich. Ich hatte mich allerdings nicht ganz exakt ausgedrückt: die Leute von denen solche Sprüche kommen, sind einerseits aus extremistischen Randgruppen der Antifa und es sind auf der anderen Seite auch sogenannte
julia seeliger June 12th, 2009 at 23:57

Und um Einwände vorwegzunehmen: Dresden gedenkt gemeinsam mit Vertretern aus den Partnerstädten, die im Verlauf des zweiten Weltkriegs zerstört wurden — das ist wirklich in keiner Weise nationalistisch oder revanchistisch.

Nun ja, da habe ich im Gesamtkontext der diesjährigen Veranstaltungen anderes gehört. Aber das hätte ich ungern in diesem Artikel diskutiert. Ergibt sich sicherlich andermal nochmal eine Gelegenheit. Werde dich – wenn ich dran denke – per Trackback erinnern 😉
stefanolix June 13th, 2009 at 4:58

Bezogen auf die Veranstaltungen der demokratischen Parteien und Organisationen aus Dresden stimmt es. Da weiß ich schon, was ich sage. Was Extremisten in Dresden um einen 13. Februar herum tun, kann Dresden nicht zugerechnet werden und ich schrieb ja bewusst
stefanolix June 13th, 2009 at 5:04

Aber um zurück zum Thema zu kommen: ich habe mir gestern noch den Beitrag
julia seeliger June 13th, 2009 at 12:55

Als Außenstehender hätte ich nicht vermutet, dass jemand auf einem Grünen-Kongress so eine schwache und fremdbestimmte Argumentation vorbringt.

Das liegt daran, dass sich bei einem Grünen-Parteitag jedes Mitglied in eine Losbox zum Reden “einwerfen” kann. Die Redner/innen werden dann ausgelost.

Ist doch eigentlich auch ganz basisdemokratisch. Da muss man dann mit einer Meinungsvielfalt leben. Ich finde das gut.

🙂
stefanolix June 13th, 2009 at 17:08

Ich bin unbedingt für Meinungsvielfalt. Aber das bedeutet für mich, dass jemand seine eigene Meinung äußert und nicht eine fremde Meinung abliest, zumal diese eher auf einen Kongress der ~~Jungen~~ Union gepasst hätte;-)
Julia Seeliger June 13th, 2009 at 17:51

Sie hat sich ihre Meinung vorher aufgeschrieben. Das finde ich sinnvoll, denn: Nicht jeder Mensch kann – insbesondere, wenn er es vorher noch nie getan hat – frei vor tausend Menschen sprechen.
stefanolix June 13th, 2009 at 21:02

Es ist mir nicht so wichtig, dass ich mich darüber streiten würde. Wichtiger war mir die Analyse des Inhalts. Aber wer dort auftritt, sollte es meiner Meinung nach auch professionell tun — oder eben seinen Namen nicht in die Lostrommel werfen.
Thilo Hoppe June 17th, 2009 at 12:03

[…] Eine kurze Geschichte vom Parteitag zeitrafferin – PeopleRank: 4 – 14.05.2009 … Thilo Hoppe, Arvid Bell und Gerhard Schick hatten dankenswerterweise eine Initiative gestartet, den von Jürgen und Renate in der Presse kolportierten klaren Ampel-Kurs abzuräumen. Dies führte in der Bundestagsfraktion und im Parteirat zu harten A… Namen genannt : Fritz Kuhn Malte Spitz Markus Beckedahl Nora Reich + voten […]
micuintus (micu) 's status on Sunday, 26-Jul-09 16:49:50 UTC - Identi.ca July 26th, 2009 at 17:50

[…] http://julia-seeliger.de/eine-kurze-geschichte-vom-parteitag/ […]
blumentopf August 22nd, 2009 at 21:00

Hier werden aktuell leider nicht mehr die Youtube-Videos korrekt eingebunden.

Noch was, ich finde es etwas misslich, dass das Erscheinungsdatum des Blogpostings nicht angezeigt wird. Man kann es sich nur ungefähr über die Zeiten der Kommentare herleiten.

Viele Grüße!
Julia Seeliger August 24th, 2009 at 11:08

Noch was, ich finde es etwas misslich, dass das Erscheinungsdatum des Blogpostings nicht angezeigt wird.

Oookay – dann “mach” ich das mal eben “richtig”.

Auch das mit den Videos.

Danke für den Hinweis!
blumentopf August 24th, 2009 at 14:29

Die Zeitzone müsste ebenfalls noch korrigiert werden. 😉

Konfiguriert ist GMT+1 (=CET, MEZ).
Richtig wäre GMT+2 (=CEST, CET-DST, MESZ).

Viele Grüße!