zeitrafferin

Das Fachforum Medien ist der junggrüne Arbeitskreis zu diesem Thema. Dort können sich alle engagieren, die unter 28 Jahren alt sind. (Auf der Mailingliste mitdiskutieren können auch die Älteren, aber der Fairness halber bin ich der Meinung, dass die sich eher zurückhalten sollten.) Anlässlich der “Schnüffel-Schäuble“-Aktion der grünen Partei werbe ich für das Engagement in diesem Arbeitskreis. Beim Fachforum Medien finden sich zwar schon jetzt richtig viele Leute, die Ahnung von Freier Software und Bürgerrechten im digitalen Raum haben – wir wollen aber diese Kompetenzen noch viel mehr in die Partei hineintragen.

Die Grünen sind eigentlich Vorreiterin in diesen Themen: Schon im Jahr 2000, zu den Zeiten der “new economy”, beschloss man die Anträge “Freie Software für alle” und “Informationsgesellschaft – green IT”. In der grün-nahen Heinrich-Böll-Stiftung wurde bereits 1999 ein “Referat für Neue Medien” gegründet – dieses wurde inzwischen leider wieder aufgelöst. Und auch das Fachforum Medien gründete sich bereits im Jahr 1999. Mit der Wiki-Debatte im Rahmen der Erstellung des Bundestagswahlprogramms haben die Grünen 2005 noch mal Innovationsfähigkeit im Bereich der Themen der Wissensgesellschaft bewiesen. Entscheidungen der bündnisgrünen Bundestagsfraktion wie die um das Urheberrecht oder den Hacker-Paragrafen sorgten jedoch zu Recht für Unmut – nicht nur bei mir und meinen ParteifreundInnen.

Es ist wichtig, viele Menschen zu haben, die sich innerhalb der Partei und eben auch im Jugendverband zu diesen Themen auskennen. Deswegen starte ich eben jetzt diese Offensive – Engagier Dich bei der GRÜNEN JUGEND, mach mit beim Fachforum Medien, denn nur, wenn wir viele sind, die Freie Software, offene Standards und Barrierefreiheit einfordern, nur dann wird es auch allen anderen in Fleisch und Blut übergehen! Es müssen sich noch viel mehr Leute bei uns “den Mund fusslig reden”, dass .odt besser als .doc ist, dass es bestimmte Web-Standards für Internetseiten gibt, und dass es gut ist, über Alternativen zu Outlook nachzudenken. Ganz banale Sachen, die für die Mehrheit der bundesdeutschen Bevölkerung – und damit eben auch für viele Menschen in der grünen Partei – eben nicht ganz selbstverständlich sind.

Ein freies Betriebssystem zu benutzen, das ist genauso wichtig und sinnvoll, wie sich Bio-Kartoffeln zu kaufen oder auf das Auto zu verzichten! Inzwischen ist es ja auch keine Quälerei mehr, Linux zu benutzen – mit jeder Ubuntu-Version beispielsweise wächst die BenutzerInnenfreundlichkeit. Wenn Du unter 28 Jahren alt bist und Lust hast, eine Offensive zu den Themen der Wissensgesellschaft in die grüne Partei zu tragen, melde Dich einfach auf der Mailingliste an – und vielleicht bist Du dann ja schon beim nächsten Seminar dabei!

Bei den niedersächsischen Grünen ist es möglich, im Internet das Wahlprogramm mitzugestalten.

Es liegen in einem Forum bereits Texte vor, die diskutiert werden können. Wie man neue Texte einstellt, habe ich noch nicht herausgefunden. Beim Thema Wissen finden sich bisher nur bildungspolitische Inhalte, ich würde aber beispielsweise gerne noch Bürgermedienzentren und Freie Software mit hineinschreiben. Ich krieg das aber schon noch raus …

Am 15.9. wird jetzt kein Länderrat stattfinden, sondern die lange befürchtete Sonder-BDK. Das Quorum von zehn Prozent der Kreisverbände – 44 sind es – ist nun erreicht. Dies wurde heute morgen durch ein Schreiben von Steffi Lemke (PDF) bestätigt, auch in den Nachrichten ist schon von der Sonder-BDK zu hören. Ich erhoffe mir nun, dass diejenigen, die diese Veranstaltung verursacht haben, bei der BDK gute Reden halten und die Veranstaltung für einen fruchtbaren Diskurs nutzen werden.

Verursacht wurde diese Sonder-BDK zum einen durch diejenigen Abgeordneten, die bei der Tornado-Entscheidung mit “Ja” gestimmt haben (PDF) und das ohne Fingerspitzengefühl kommuniziert haben. Verursacht wurde die Sonder-BDK aber auch von einem kleinen Kreis linker Grüner (meist männlich), die ebenfalls das nötige Fingerspitzengefühl vermissen ließen. Das Maß ist den Beantragenden sehr wohl verloren gegangen: Die letzte Sonder-BDK wurde einberufen, weil die Bündnisgrünen in Regierungsverantwortung über Hartz-IV zu entscheiden hatten. Für mich war die letzte Sonder-BDK mehr als berechtigt – die nun kommende ist es nicht.

Bei der letzten BDK, nämlich der BDK in Köln, wurde ein Beschluss zu Afghanistan gefasst, der die grüne Position klarmacht. Ich glaube nicht, dass die nun kommende BDK inhaltlich viel Neues bringen wird. Zudem: Die Sonder-BDK wird nur eintägig sein, Menschen müssen aus Bayern, Schleswig-Holstein und Brandenburg an den BDK-Ort reisen, vier Stunden Fensterreden lauschen – und dann geht’s wieder nach Hause. Das Problem, dass sich Abgeordnete nicht an die Beschlüsse der BDK halten möchten, wird auch mit einer Sonder-BDK nicht beseitigt.

Bündnis 90/Die Grünen haben kürzlich im Bundestag eine “Kleine Anfrage” zu gestrecktem Gras gemacht. Ich hatte schon mal über die Gefahren desselben berichtet: Die Bundesrepublik wird derzeit von gestrecktem Gras überschwemmt. Kriminelle mischen Sand, Glas, Zucker und Plastik in die Hanfblütchen und gefährden damit die Gesundheit von vier Millionen CannabiskonsumentInnen.

Selbst wenn die Bundesregierung ignorant und menschenverachtend handelt – so stellt es sich mir gerade dar – so sollte sie doch die Kosten im Auge behalten, die entstehen, wenn Millionen Menschen nach Konsum von Gift-Gras krank werden.

Die Bundesregierung jedoch hat in der Beantwortung der kleinen Anfrage (PDF) offiziell klar gestellt, dass sie sich nicht mit gefährlichen Streckmitteln in Marihuana befassen will. Stattdessen empfielt sie den Cannabiskonsumenten Abstinenz. Ganz ähnlich ignorant wurde übrigens auch eine Anfrage der Linkspartei zur Legalisierung beantwortet.

Wer es noch nicht getan hat – hier ist der Protestmailer, mit dem Ihr mit einer vorgefertigten oder selbst verfassten Mail gegen die Ignoranz der Bundesregierung protestieren könnt. Unter anderem wird dort die Forderung gestellt, den Eigenanbau zu legalisieren.

In eine ganz ähnliche Richtung agieren wir auch im Rahmen der Hanfparade 2007. Unter dem Motto “Gib mir fünf!” fordern wir – ziemlich realpolitisch – die Legalisierung des Eigenanbaus von fünf Hanfpflanzen für jede und jeden. Denn wer sein Gras selbst anbaut, wird sicherlich nicht literweise Pestizide draufschütten oder die Blütchen mit Klebstoff oder anderem Streckmittel “fetter” machen. Wer sein Gras selbst anbaut, macht das sehr wahrscheinlich “Bio” – und das ist auch gut so!

• Gut für die KifferInnen
• Gut für’s Gesundheitssystem
• Gut für die Beamten von Repressionsapparat

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