zeitrafferin

Muss jetzt nach Putbus. So sieht’s da offenbar (im Sommer) aus.

Urheber / Lizenz

Zu meckern:

• Kein IC nach Rostock
• Keine Steckdosen im Regionalexpress
• Kein Zug abends zurück

Wird hoffentlich schön dort. Kann ja auch alles seine Vorteile haben.

Eben haben wir (attac and friends) eine Aktion gemacht. Anlass: Liechtensteinischer Besuch im Kanzlerinnenamt. Hat geklappt trotz Bannmeile und Sitzungswoche. Und in der Tagesschau sind wir auch!

Los geht’s!

Raubritter behindern den Steuerfahnder

Sanktionen gegen Liechtenstein gefordert

Sven Giegold im Interview

Volker Beck und Christine Scheel (grüne MdBs)

Der rote Teppich

Fotos: mediastarter/CreativeCommons BY SA 2.0 DE

Alle Fotos hier.

Original

Remix

[via]

Hintergrund: FDP Hamburg akzeptiert Abmahnung

Bei ZEIT Online (“Danke für den Spam”) findet sich, was die FDP Bloggern rät, die den Remix posten:

Die Satire verstoße gegen Urheberrecht und Persönlichkeitsrechte, man werde YouTube bitten, das Video zu entfernen. Ob die FDP nun Blogger abmahnt, die das Fake-Video übernehmen, ist noch nicht entschieden. “Wir appellieren an die Weblogger, diesen Spot nicht zu verbreiten. Schließlich haben wir uns auch zu unserer rechtlichen Verantwortung bekannt – da erwarten wir von anderen das Gleiche.”

Ganz am Ende des Interviews macht sich Özcan Mutlu seinem Unmut Luft: “Ich bin 40 Jahre alt. Ich habe das Gefühl, bis zu Schwarz-Grün dauert es noch einmal so lange. Aber ohne Henkel und Co.”

Frank Henkel von der Berliner CDU und Özcan Mutlu (Grüne) waren von der taz zu einem Gespräch zusammengebracht worden. CDU-Mann Henkel lässt ganz schön harten Tobak ab.

Henkel: Von jemandem, der jahrzehntelang multikulturellen Träumen hinterhergerannt ist, brauche ich keinen Nachhilfeunterricht. Sie verwechseln verantwortungsvolle Zuwanderungspolitik und ungehinderte Zuwanderung.

Mutlu: Wer redet von ungehinderter Zuwanderung?

Henkel: Sie, jahrzehntelang.

Mutlu: Sie sind der Träumer.

Henkel: Überhaupt nicht. Sie reden davon, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist.

Mutlu: Deutschland ist ein Einwanderungsland.

Henkel: Unsinn. Wenn Deutschland ein Einwanderungsland wäre, dann könnte es die Leute auswählen, die es braucht. Ich spreche von einem Integrationsland. So steht es auch im CDU-Grundsatzprogramm.

Die Berliner CDU gilt ja als ganz besonders … nun ja, sagen wir mal ganz wertfrei “rechts”, um nicht in die diffamierenden Bemerkungen, die man von honorigen CDUlern aus anderen Bundesländern hört, einfallen zu müssen. Insofern ist auch jene Formulierung Henkels wenig überraschend – entlarvend ist sie aber schon:

Die Anträge unserer Fraktion im Abgeordnetenhaus liegen seit 2003 hier im Haus. Nur hat die vereinigte Linke sie immer wieder abgelehnt.

Heul doch, Henkel. Wer im Wedding antritt, im Stadtteil Gesundbrunnen, und nicht versteht, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist, dem ist eh nicht mehr zu helfen.

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