zeitrafferin

Heute morgen fand eine “Enthüllung” des ersten in Berlin hängenden Argumente-Plakats statt. Danke an eine sorgsame Twitter-Userin für die Hilfe beim Trommler/innen-Finden.

Die Enthüllung: Der große Moment

Weitere Impressionen findet Ihr in dem frisch hochgeladenen Fotoset auf Flickr.

Atomforum umzingeln – Worum geht’s und wer ist dieses Atomforum überhaupt?

Das “Deutsche Atomforum” ist die Atomlobby in Deutschland. 2007 erhielt das “Deutsche Atomforum” von Lobbycontrol den “Worst EU Greenwash Award” – für die Klimaschützer-Kampage.

Machte viele richtig sauer: Klimaschützer-Kampagne des Deutschen Atomforums

Einmal im Jahr veranstaltet das Deutsche Atomforum die so genannte Wintertagung, in den letzten Jahren und auch dieses Jahr fand diese stets im “Hotel Maritim” an der Berliner Friedrichstraße statt. Auch in den vergangenen Jahren gab es Protest-Veranstaltungen gegen die Wintertagung, organisiert von nixatom. In diesem Jahr haben sich nixatom, .ausgestrahlt und Campact für “Atomforum umzingeln” (Demo und Menschenkette) zu einem Orga-Bündnis zusammengeschlossen, unterstützt wird die Veranstaltung unter anderem vom BUND und von der Deutschen Umwelthilfe.

Aus dem Aufruf:

Am 4. und 5. Februar lädt die Atomwirtschaft zur Wintertagung des Deutschen Atomforums nach Berlin. Die Konferenz ist ein zentraler Bestandteil der PR-Strategie der Atomlobby. Ihr Ziel: Die öffentliche Stimmung in Deutschland pro Atomkraft zu kippen. Denn im Jahr 2009 steht für die Energiekonzerne viel auf dem Spiel …

… und damit die Lügen der Atomindustrie nicht noch weiter im öffentlichen Diskurs verfangen, ist es wichtig, dass vor allem am Mittwoch viele Menschen kommen. Das ist geplant:

Die Demonstration beginnt um 17 Uhr an der Zinnowitzer Straße und führt von der Vattenfall-Zentrale zum Tagungsort des Atomforums im Maritim-Hotel in der Nähe der Friedrichstraße. Zu Beginn der Konferenz – gegen 18 Uhr – werden wir das Hotel mit einer Menschenkette umschließen. Unser Signal: Eure Lügen bleiben im Gebäude! Dabei halten wir den Lobbyisten unsere Argumente gegen Atomkraft entgegen – auf beleuchteten Großballons, die in den Berliner Abendhimmel aufsteigen werden.

Und morgen schon geht’s so richtig los mit den Aktionen. Ab morgen, 2. Februar, werden in der Mitte Berlins Plakate mit Argumenten gegen Atomkraft hängen. Diese Argumente wurden von Bürger/innen vorgeschlagen und bewertet – die acht besten davon haben wir auf Großplakate drucken lassen, sie werden vor, während und nach dem Atomforum den öffentlichen Raum in Berlin schmücken und den Lügen der Atomlobby auffällige und kaum übersehbare Argumente entgegenstellen.

Übermorgen, am 3. Februar, werden einige Umweltverbände, darunter unser Atomforum-Umzingeln-Projektpartner .ausgestrahlt, eine Pressekonferenz zu Perspektiven in der Atompolitik abhalten.

Am Mittwoch, den 4. Februar ist der große Tag – dann findet die “Umzingelung” statt.

Freitag war ich bei Radio Friedrichshain zu Gast, da klicken für die die Interviewtakes (1 2 3).

Gemischtes zum Weiterlesen und zum Hören

• taz: “Menschenkette ums Atomforum”
• Bundesamt für Strahlenschutz: “Atomforum arbeitet mit Behauptungen statt Fakten”
• Der Klima-Lügendetektor – Stichwort-Suche: “Deutsches Atomforum”
• Nachhall-Texter: “Guerilla-PR gegen die Atomlobby”
• Worst EU Lobbying Award: Die Gewinner 2007
• Flickr-Suche: “klimaschützer”
• Banner-Paket: “Atomforum umzingeln” (ZIP)
• Zu Gast bei Radio Friedrichhain: 1 2 3

Bildnachweise

• Plakat-Enthüllung von Günter Metzges/Campact – Lizenz: CC-BY
• “Klimaschützer die Zweite” von Mädchen aus Ostberlin – Lizenz: CC-BY

Du findest die Art und Weise, wie Campact Politik macht, unterstützenswert? Dann gib dir einen Ruck und wage eine Spende! Spenden an Campact sind übrigens steuerlich absetzbar.

Eine schicke Aktion zum Konjunkturpaket haben wir gestern vor dem Kanzleramt gemacht.

Die Große Koalition verbrennt Geld: Campact-Aktion vor dem Kanzleramt

Unser Appell an Bundeskanzlerin Merkel und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier:

Investieren Sie mit dem Konjunkturpaket in die Zukunft nachfolgender Generationen, anstatt Milliarden Euro unwirksam zu verbrennen!

Die Forderungen im Einzelnen:

1. Retten Sie das Klima und schaffen Sie Arbeitsplätze durch Investitionen in Wärmedämmung, Fernwärmenetze, Schienenwege, öffentlichen Personennahverkehr, Erneuerbare Energien, eine nachhaltige Landwirtschaft und eine CO2-unabhängige Wirtschaft!
2. Eröffnen Sie Kindern und Jugendlichen gleiche Bildungschancen! Ihre Zukunft darf nicht durch ihre soziale Herkunft vorprogrammiert sein. Investieren Sie in Infrastruktur und zusätzliches Personal für Kindergärten, Ganztagsschulen, kleinere Klassen, Hausaufgabenbetreuung, Studienplätze und Berufsbildung!
3. Verzichten Sie auf Subventionen für den Straßenneubau! Eine Abwrackprämie für Altautos darf nur erhalten, wer ein verbrauchsarmes Fahrzeug mit einem CO2-Ausstoß von weniger als 120g/km kauft.
4. Verzichten Sie auf Steuersenkungen auf Pump! Sie beleben die Konjunktur kaum. Bei schrumpfenden Steuereinnahmen fehlt das Geld für bessere Bildung, bessere Infrastruktur und mehr Umweltschutz.

Hier kannst du den Zukunfts-Appell unterzeichnen und unseren Forderungen nach zielgenauen Investitionen in Bildung, Klima und sozialer Gerechtigkeit Nachdruck verleihen. Fall du dir noch nicht so sicher bist, ob du unsere Forderungen richtig findest, kannst du dich im 5-Minuten-Info genauer zum Thema einlesen. Weitere Fotos von der gestrigen Aktion hat Campact ebenfalls im Angebot.

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In der Online-Community Twitter wurde eine Sonntagsfrage (hier eine Auswertung des Ergebnisses) durchgeführt. Das Ergebnis:

Absolute Mehrheit für Grün: Sonntagsfrage bei Twitter

Dies sollte vor allem grün-intern deutlich machen, dass eine Fokussierung auf Netzthemen auch aus wahltaktischen Gründen hochinteressant ist. Zwar ist die Grünen-Dichte bei Twitter hoch, dennoch meine ich, aus dem Ergebnis eine gewisse Affinität von “avantgardistischen Netzmenschen” zur grünen Partei ableiten zu können.

Im Bereich digitale Demokratie sind die Grünen aus meiner Sicht schon gut aufgestellt.

Mehr müsste getan werden im Bereich digitale Wirtschaft, sprich: Freie Lizenzen, offene Standards, globaler Wissenstransfer. Auch eine stärkere Einforderung des pauschalen Vergütens auch im digitalen Zeitalter (“Kulturflatrate”) wäre angebracht. Zudem sollten Grüne auch den Bereich Kreativwirtschaft und die damit einhergehenden neuen Herausforderungen für die Sozialpolitik (Krankenversicherung, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Rechtsberatung für Freiberufler) mehr in den Mittelpunkt stellen.

Seit der Ankündigung der Hamas, den Waffenstillstand mit Israel nicht zu verlängern, ist der kleine Küstenstreifen von der Größe Bremens wieder in den Mittelpunkt der Weltpolitik gerückt. Die humanitäre Lage im Gazastreifen für die 1,5 Millionen Menschen ist aufgrund der andauernden Blockade durch die israelische Armee dramatisch: Die lokale Ökonomie ist in sich zusammengebrochen, es gibt immer wieder Engpässe bei Strom, Treibstoff, Lebensmitteln, Medikamenten und Wasser, 80 Prozent der Bevölkerung – die Hälfte davon Kinder und Jugendliche – sind abhängig von internationalen Hilfsgütern. (1) Die UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay kritisierte im November 2008 die Blockade als Verletzung der internationalen Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts. (2) Durch die militärische Intervention der israelischen Streitkräfte hat sich die sowieso schon katastrophale Situation noch weiter verschlechtert. Die Blockade des Gazastreifens – das ist das Bedauerliche – ist von der Hamasführung und islamistischen Terrorgruppen zum Teil selbst verursacht oder billigend in Kauf genommen worden. Die Hamas greift mit ihren Raketen immer wieder gezielt die israelische Zivilbevölkerung an. Und sie benutzt die eigene Bevölkerung als Schutzschild bzw. platziert ihre Munitionslager und Abschussrampen gezielt in zivilen Wohnblocks. (3) Beides verstößt gegen die Genfer Konventionen (insbesondere gegen Art. 28, 29, 31-33). Über die Verhältnismäßigkeit der Mittel wird dieser Tage, wie seit Jahren, viel diskutiert.

Mit dem folgenden Diskussionspapier möchten wir innerhalb der GRÜNEN JUGEND und Bündnis 90/Die Grünen zum diskursiven Denken anregen, in einem komplexen Konflikt, in dem es nicht Gut und Böse oder einfache Lösungen gibt. Als junge, grüne und emanzipatorische Linke sehen wir uns in der historischen Verantwortung gegenüber Israel. Wir sehen dieses Bekenntnis nicht im Widerspruch zu grüner und linker Friedenspolitik sondern als Teil dieser. Wer mit der israelischen Politik im kritischen Diskurs stehen und Gehör finden möchte, kann dies nur glaubwürdig und effektiv, wenn sie oder er dies als FreundIn mit einem klaren Bekenntnis zum Staat Israel tut. Weiterlesen »

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