zeitrafferin

Ein gut lesbarer Artikel – aber sicherlich nicht neutraler – über die Gründung der Linksjugend (parallel zum Bundeskongress der Grünen Jugend) findet sich auf Indymedia, ein weiterer interessanter und ebenfalls nett geschriebener bei Dennis. So wie es sich darstellt, wird [‘solid] in der neu gegründeten Jugendorganisation untergehen. Einzelne Aktive diskutierten wohl schon auf dem Kongress, direkt nach der Gründung, ob sofort oder erst später austreten sollten.

Solids heulten, zitterten und diskutierten unter sich, ob sie jetzt oder später austreten sollten. Das war die Stimmung unter den rund 250 Delegierten, die den Jugenverband der “neuen Linken” gegründet hatten. In den Statements der Solid-Führung heißt es nun, sie werden bald 10.000 Mitglieder haben – aber in Wirklichkeit wird es schwierig sein, die wenigen Tausend AktivistInnen, die jetzt in Solid sind, zusammen zu halten.

Zentrale politische Fragen, an denen sich die Geister scheiden, sind die um die Regierungsbeteiligung der Linkspartei in Berlin, Kritik an den hiesigen “linken Privatisierungen” sowie die Verteidigung des Kriegseinsatzes im Libanon durch Katja Kipping. Dies alles nähme man von Seiten der Linksjugend zu unkritisch auf, außerdem käme die Systemkritik in neuen Verband zu kurz.

Wer das bürgerliche Parlament und den kapitalistischen Staat als Instrumente sieht, um die Gesellschaft zu verändern, macht sich sehr schnell zu einem Verwalter dieses Systems.

In einer Grußbotschaft an den Bundeskongress der Grünen Jugend, der am selben Wochenende in Halle/Saale stattfand, hatte [‘solid] noch Stachligkeit bewiesen:

Denn z.B. sehen die Grünen als Partei gegen die neue Linke so alt aus, wie es der grüne Marsch durch die Institutionen ist. Grün wird zunehmend von Rot besetzt werden, denn eine Lösung der ökologischen Frage ist ohne eine Lösung der sozialen Frage nicht möglich. Und dass es der freie Markt nicht richten kann, das ist schon seit 1929 Allgemeinwissen.

Sicher werden wir nicht nur ab sofort zum Teil um die besten Ideen, sondern auch um die gleichen politischen, politisierten und politisierbaren Menschen konkurrieren, das heißt aber nicht, dass wir nicht mit euch gegen Faschismus, Rassismus, Krieg, Umweltverschmutzung und andere politische Übel und für eine sozial gerechte, antipatriarchale und nachhaltige Gesellschaft streiten wollen. Es wäre nur nett, wenn ihr eure Partei davon auch mal wieder überzeugen könnt. Denn mit Oliven sind wir nicht bündnisfähig.

Komisch: Sogar mit der Linksparteijugend ist ein Bündnis ja offensichtlich möglich. Der linke Jugendverband in Deutschland, vormals [‘solid], wird jetzt auf jeden Fall ein anderes Gesicht bekommen – zumindest optisch schlug sich dies wohl schon auf dem Gründungskongress nieder:

Bei ihren Fraktionstreffen am Rande des Kongress sah mensch keine Dreads oder linke T-shirts, wie bei [‘solid] üblich – unter den Anfang-30-Berufsjugendlichen waren Modesonnenbrillen und Jackets angesagt.

Hm. Das ist bei der Grünen Jugend anders: Da haben wir noch Dreads und linke T-Shirts. Trotz mehr als zehn Jahren Jugendverband, Teilorga der Partei – sogar in Regierungszeiten … Bätsch!

Update

Ich hab mich jetzt noch mal weiter informiert. In einem weiteren Indymedia-Artikel stellt es sich so dar, als hätten sich “Linksruck” und “die Antideutschen aus Sachsen” zu einem Klüngel gegen die “Basis” bzw gegen die eher Antiautoritär-bewegungsorientierten zusammengeschlossen.

Während die Solids für die Eigenständigkeit ihrer Organisation gegen den Linkspartei-Vorstand kämpften, boxte Linksruck zusammen mit den antideutschen Jungen Linken aus Sachsen den Parteibezug in der Satzung durch. Offiziell heißt es, damit könne man auf die Linkspartei mehr Einfluss nehmen.

Auch in der Jungen Welt klingt Kritik am Verfahren an.

Unter weitgehender Vermeidung inhaltlicher Diskussionen hatten die für ihre

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Einsortiert: andere parteien

Alles in trocknen Tüchern, die Hanfparade 2007 findet statt, aktuelles findet sich hier.

Ich war am Dienstag beim wöchentlichen Orga-Treffen der Hanfparade und gehe da wohl auch in der nächsten Zeit hin. Wer sich ebenfalls für die Parade engagieren möchte, komme da doch auch einfach vorbei – jeden Dienstag ab 18 Uhr im Hanfmuseum in Berlin-Mitte.

Einiges steht jedoch schon fest: Es haben sich am vergangenen Dienstag ein paar Menschen getroffen, die eine Hanfparade 2007 organisieren möchten. Angepeiltes Datum ist der 25.8. – an diesem Tag plant das Hanfjournal eine Hanfparaden-Remember-Party im YAAM.

Kleine Erinnerung an die traurigen Umstände rund um die Hanfparade: Das Bündnis Hanfparade e.V. ist insolvent. Eine gleichnamige Demo kann jedoch sehr wohl organisiert werden; allerdings nicht vom Bündnis Hanfparade oder seinem Rechtsnachfolger. Bisher sah es so aus, als würde es in diesem Jahr keine Hanfparade geben.

Im Hanfparaden-Wiki wird derzeit noch nach einem Motto gesucht. Beim Orga-Treffen waren wir uns einig, dass es optimal wäre, das Thema “gestrecktes Gras” bzw. “Eigenanbau” und “Verbraucherschutz” auf die Tagesordnung zu bringen. Politische Forderung wird wohl “Fünf Pflanzen für jeden Bürger!” sein. Passend dazu – nach dem Treffen – fand ich in meinem Posteingang auch eine kleine Anfrage an die Bundesregierung (PDF), gestellt vom drogenpolitischen Sprecher der bündnisgrünen Fraktion (und anderen). Lobenswert, dass die Bundestagsfraktion endlich auch mal wieder derartige Themen, und nicht nur NichtraucherInnenschutz auf die drogenpolitische Tagesordnung setzt!

Nun aber zu den Motto-Vorschlägen:

• Gib mir 5! …lass mir Fünfhundert.
• Freedom to Farm (passend zur gleichnamigen Encod-Kampagne)
• Eigenanbau gegen Strecke!
• Mein Gras ohne Gift
• Eigenanbau statt Gift-Gras
• End the prison state

Neben dem Motto wird es innerhalb der nächsten Woche vor allem um die Demostrecke gehen. Vorschläge hierzu können ebenfalls im Wiki gepostet werden. Oder kommt doch einfach kommenden Dienstag beim Orgatreffen vorbei!

Da ist die Shirt-Aktion ja genau passend gestartet: Heute hat das Bundesverfassungsgericht ein Urteil genau zum “Monogamie-Thema” gefasst.

netzeitung: Gericht rügt Benachteiligung unverheirateter Eltern
23. Mai 11:06

Für die Frage des Unterhalts von Alleinerziehenden ist es gleichgültig, ob die Eltern verheiratet waren oder nicht. Der Gesetzgeber muss nach einem Urteil aus Karlsruhe die Rechtslage ändern.

Dazu hat meine Parteikollegin Astrid Rothe-Beinlich, frauenpolitische Sprecherin im bündnisgrünen Bundesvorstand, eine PM herausgegeben:

Nr. 159/07
Datum: 23. Mai 2007

Alle Kinder sind gleich
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Zum Bundesverfassungsgerichtsurteil mit dem Benachteiligungsverbot lediger Eltern gegenüber Verheirateten erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Mitglied im Bundesvorstand und frauenpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen:

„Das Verbot, Kinder verheirateter und unverheirateter Eltern mit zweierlei Maß zu messen, ist ein Sieg des Rechtsstaats über die ideologisierte Familienpolitik vor allem der Union. Damit wird klargestellt: Alle Kinder sind vor dem Gesetz gleich und haben gleiche Ansprüche.

Dieses Urteil sollte der großen Koalition zu denken geben. Schon lange ist die Lebensrealität vieler Kinder und Eltern wesentlich vielfältiger als die klassische Ehe. Der Trauschein darf daher kein Kriterium für den Unterhalt sein. Das Urteil stellt klar: Das Leben mit Kindern verdient Unterstützung, nicht die Entscheidung der Eltern für oder gegen die Ehe.

Wir fordern die große Koalition auf, umgehend die notwendigen Konsequenzen aus diesem Urteil zu ziehen. Die Pläne zur Unterhaltsrechtsreform müssen jetzt schnell geändert werden, um allen Kindern künftig gleiche Rahmenbedingungen beim Unterhalt zu garantieren.”

Da bin ich voll bei Astrid. Die klassische, auf lebenslange Monogamie angelegte Ehe ist keine Patent-Lösung für die Fragen des Zusammenhalts in unserer Gesellschaft: Und noch etwas: Natürlich brauchen wir gesellschaftliche Solidarität auch abseits von biologischer Verwandschaft!

Was lange währt, wird endlich gut – nachdem der Layout-Wettbewerb zwar schöne, aber inhaltlich nicht ganz passende Ergebnisse produziert hatte, hab ich mich noch mal mit meinem Cheflayouter Matthias zusammengesetzt und ein Motiv gestaltet. Die verwendete Schrift heißt “Parole” (designed von dataloo) und steht – wie auch das Motiv selbst – unter Creative Commons BY SA 3.0.

Ihr findet die Shirts in dem entsprechenden Spreadshirt-Shop. Seit kurzem gibt es faire (Bio-)Shirts bei Spreadshirt, so dass ich diesen Anbieter jetzt doch wählen kann.

Es gibt auch ein WordPress-Spreadshirt-Plugin, das ich ebenfalls mal in mein Blog eingebaut hab. Es ist sehr einfach einzurichten und ermöglicht, einen Spreadshirt-Shop innerhalb des eigenen Blogs anzuzeigen.

Ein weiteres gutes Motiv von Franziska Plenert werde ich später eventuell in die Linie einbeziehen.

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