zeitrafferin

Update: Lessig kandidiert nun doch nicht.

Offenbar überlegt Lawrence Lessig, Urheberrechts-Experte aus den USA, für den Congress zu kandidieren. Lessig08 ist jetzt online – und es gibt auch schon ein schönes Video.

“Corruption does not come from evil people – Corruption comes from good people working in a bad system”

Wikipedia über Lessig:

Lessig gilt als renommierter Verfassungsrechtler und Spezialist für Urheberrecht. Er ist ein entschiedener Kritiker eines restriktiven Copyrights im Bereich immaterieller Güter. Lessig entwickelte das Konzept einer „freien Kultur“, unterstützt Freie Software und die Open-Source-Bewegung. Außerdem gründete er die Creative-Commons-Initiative und ist Mitglied der Electronic Frontier Foundation sowie Autor mehrerer Bücher über die mit Open Content verbundenen gesellschaftlichen Entwicklungen.

netzpolitik.org über die mögliche Kandidatur Lessigs und die Ereignisse der letzten Tage:

Seit einigen Tagen schwappt das Gerücht durchs Netz, dass Lawrence Lessig für den US-Kongress kandidieren könnte. Der Abgeordnete seines Districts ist gerade gestorben und die demokratische Partei muss demnächst jemand nachnominieren. Eine Gelegenheit für die Kandidatur, zumal der District in Kalifornien liegt und viele Technologiefirmen dort ansässig sind. Zuerst gab es eine Facebook-Gruppe “Lessig for Congress“. Dann tauchte draftlessig.org als Kampagnenseite auf. Diese beiden Initiativen wurden von Unterstützern gestartet. Lessig hat angekündigt, in den nächsten Tagen ausführlich eine mögliche Kandidatur in seinem Blog zu reflektieren.

Ich unterstütze Lessigs Kandidatur – Ralf Bendrath dagegen ist nicht so überzeugt:

Ich bin eher skeptisch, was eine Kandidatur bringen könnte, unabhängig von den Wahlchancen. Das hat auch damit zu tun, wie ich Lessigs Konzentration auf das neue Thema “Politik und Geld” einschätze: Naiv. Er sollte erst noch ein wenig dazu forschen, bevor er Politik und speziell Washington wirklich versteht und vielleicht sogar Verbesserungen aushecken kann. Stanford ist weit weg von Capitol Hill. Eine ähnliche Analyse bringt die Technology Liberation Front heute.

Bisweilen google ich den Begriff grüne. Jetzt hat die Presse mal etwas Interessantes zum Berichten gefunden, nämlich unseren Landesausschuss, den “Kleinen Parteitag” der Berliner Grünen

Berlin (dpa/bb) – Die Berliner Grünen diskutieren an diesem Mittwoch auf einem kleinen Parteitag über künftige Auslandseinsätze der Bundeswehr. Dabei soll es um Kriterien und Bedingungen für Truppenentsendungen gehen. Zu den Bundeswehreinsätzen im Kosovo und in Afghanistan gab es bereits eigene Diskussionsveranstaltungen, so dass diesmal weitere Gebiete im Mittelpunkt stehen. Prominentester Gast ist der frühere Bundesumweltminister und jetzige Vize- Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin. Außerdem wird der Direktor des Berliner Informationszentrum für transatlantische Sicherheit, Otfried Nassauer, erwartet.

Die Presse berichtet halt gerne über Interessantes. Ob es jetzt interessant für die ist, weil sich die Grünen bestimmt mal wieder streiten, oder, weil es wirklich relevant ist – nämlich ein Versuch der außenpolitischen Auswertung von Rot-Grün plus Blick in die Zukunft – kann ich nicht bewerten. Ich glaub da aber wie immer an das Gute in der Welt.

Der Landesausschuss ist offen für alle, auch Nicht-Parteimitglieder, und er findet am Mittwoch, den 13. Februar 2008 ab 19 Uhr im “Haus der Demokratie und Menschenrechte”, Greifswalder Straße 4, statt. Man erreicht das “Haus der Demokratie und Menschenrechte” mit der Tramlinie M4 und den Bussen 200 und 204, Haltestelle “Am Friedrichshain”.

Am zweiten Tag der BAG-Sitzung (hier der Bericht über den ersten Tag) sprach Barbara Steffens aus dem NRW-Landtag über Pflegepolitik. Stichwort “Sandwich-Generation – Unten Kinder – Oben Pflege”. Auch internationale Auswirkungen des bundesdeutschen Pflegenotstands spielten eine Rolle in der Debatte.

Wohin mit der Pflege? Bildquelle (Lizenz)

Viele können die Pflege von Angehörigen nur noch realisieren, wenn sie durch (illegale) Kräfte – zu Dumpingpreisen – gemacht wird. Hier sollte die Bundesregierung schleunigst reagieren, wenn sie ihr Engagement für ältere Menschen ernst meint.

Das ist auch im Sinne einer ehrlichen und pragmatischen Migrationspolitik geboten: Denn große Probleme bereitet die (temporäre) Arbeitsmigration auch für die Heimatdörfer der Wanderpflegerinnen aus Osteuropa – diese sind für lange Zeiträume praktisch frauenlos. Die Frauen arbeiten derweil unter harten Bedingungen in Deutschland oder Österreich für einen Dumpinglohn, immer in Sorge darum, erwischt zu werden. Es ist nicht richtig, dass die Bundesregierung die Augen verschließt und diese altenpolitischen Probleme durch Ausbeutung von Menschen aus anderen Ländern löst!

Aus frauenpolitischer Sicht ist hier auch von Bedeutung, dass Pflege durch echte sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse realisiert werden muss. Ansonsten bleibt die Pflege auch an den Ehefrauen oder Schwiegertöchtern hängen, denn diese pflegen oft jahrelang ihre Angehörigen und erwerben in dieser Zeit keine Rentenbeiträge. Das rächt sich: Altersarmut ist weiblich. Zweites frauenpolitisches Problem ist auch das internationale, vorher genannte – die Pflegerinnen aus Osteuropa.

Überhaupt muss in diesem Bereich umgedacht werden, die vielfach erwähnten Mehrgenerationenprojekte und Alten-WGs sind eine gute Idee – hier muss die Bundesregierung noch mehr unternehmen. Innovative Lösungen tun not, wenn unsere alternde Gesellschaft menschlich bleiben soll!

Im Internet habe ich zu diesem Thema hauptsächlich Verlautbarungen der österreichischen Grünen gefunden. Dort gibt es aktuell die Bestrebung, illegale Pflegerinnen zu legalisieren. Das ist offenbar Anlass für eine Pflegedebatte in Österreich

Das Pflegesystem müsse geändert und in Solidarsystem umgewandelt werden, forderte Grünen-Sozialsprecherin Katharina Wiesflecker.

Das derzeitige Finanzierungssystem mit einem Vermögenszugriff durch die Sozialhilfe führe dazu, dass Menschen mit einem gewissen Wohlstand ihre Angehörigen zu Hause pflegen. Dadurch gebe es eine Verlagerung in den häuslichen Bereich, 150 Heim-Betten im Land stünden leer, die vor Jahren belegt gewesen wären, so Wiesflecker.

Aber auch die Grünen wollen das Vermögen bei der Pflege-Finanzierung nicht ganz unberücksichtigt lassen, aber in Form einer “moderaten” Steuer heranziehen.

Ein wichtiges Thema auch für die deutschen Grünen!

By the way: In NRW gab es eine Enquete-Kommission zum Thema “Situation und Zukunft der Pflege in NRW”, hier der Abschlussbericht.

Wie die New York Times berichtet, ist die englischsprachige Wikipedia wegen Mohammed-Darstellungen in die Kriktik muslimischer Gläubiger geraten. Die Wikipedia erhält zahlreiche Mails, und außerdem findet sich im Netz auch noch eine Petition (inzwischen mit mehr als 80.000 Unterzeichnungen), initiiert von einem Wikipedia-User namens Faraz Ahmad, die die Darstellung Mohammeds unterbinden will. Dass man dies zulasse, beleidige die Gefühle zahlreicher Muslime, ein Bild des Propheten darzustellen – man müsse die Bilder sofort entfernen.

Dem widerspricht Jay Walsh, Wikimedia Foundation (San Francisco). Walsh administriert mehr als 250 Online-Enzyklopädien in unterschiedlichen Sprachen und beobachtet seit etwa Mitte Januar eine starke Zunahme derartiger Aktivitäten. Den Zensoren im Namen Allahs erteilt die Wikipedia-FAQ selbst eine klare Absage: Bei Wikipedia gelte das Prinzip des “Neutralen Standpunkts”, Zensur auf Grund von Partikularinteressen gebe es nicht.

Diejenigen, deren Gefühle durch die Mohammed-Darstellungen beleidigt werden könnten, finden bei der Wikipedia übrigens eine Anleitung, wie sie die Mohammed-Bilder bei sich ausblenden können.

Man muss nur eine neue Seite in seinem persönlichen Wikipedia-Account erstellen, und zwar unter User:YourUsername/monobook.css. In diese Datei (monobook.css) muss folgender Code eingefügt werden body.page-Muhammad img {display: none;} und schon werden die umstrittenen Bilder – so lange man bei der Wikipedia eingeloggt bleibt – nicht mehr angezeigt.

Eine gute Idee, die man mal programmieren sollte, wäre eine entsprechende Firefox-Extension – es scheinen ja mindestens 80.000 Menschen – eher viel mehr! – einen Bedarf zu haben. Warum kompliziert und mit viel Wind, wenn es auch ganz einfach geht, frage ich mich.

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