Julia Seeliger
  • Zurück aus BaWü

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    11. February 2007 | Trackback | Internet ausdrucken
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    Am Samstag, den 10. Februar, war ich in Stuttgart bei der Landeskonferenz der Baden-Württembergischen Grünen. Zusammen mit Astrid Rothe-Beinlich, Robert Habeck und Oliver Hildenbrand saß ich auf einem Podium zu Frauen, Männern, Gender und Familie.

    Podium Bawü

    Das war sehr spannend und offenbarte, dass es eben bei uns Grünen doch mehr Ideen für eine moderne Familienpolitik gibt als Aussagen wie

    “Familie ist ein Wert für sich” (KGE)
    “Am Ende sind es doch zwei, die sich um die Kinder kümmern” (Renate Künast)

    Mehr zu den genauen Inhalten bald, wenn das Protokoll kommt. Daraus lässt sich sicherlich programmatisch noch eine Menge machen, ich werde mich dafür mit einsetzen. Knapp gesagt geht es um gesellschaftliche Solidarität.

    Ich fand es vor allem sehr schön, offen und lebendig dort. Wirklich eine gute Idee, solche Landeskonferenzen: So können sich auch schüchterne Menschen in die Debatten einbringen. Denn nicht jede oder jeder traut sich, auf einem Landesparteitag eine Rede zu halten.

    Worüber ich aber eigentlich berichten möchte, ist das neue Blog der Südwest-Grünen, das heute, im Panel “Arbeit und Teilhabe” gestartet wurde. Es geht dort um die Debatten zur Grundsicherung / Grundeinkommen. Von der Landeskonferenz wurde bereits eine Menge live gebloggt, und ich bin mir sicher, dass in diesem Blog die Debatte – die ja im kommenden Jahr bei uns Grünen geführt werden wird – virtuell so richtig gut begleitet werden wird. Glückwunsch an Henning Schürig und Till Westermayer, die an der Idee und Realisierung dieses Blogs sicherlich eine Menge Anteil haben, wenn ich mal so in den blauen Dunst schätze …


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6 Responses to “Zurück aus BaWü”

  1. Schön dass du bis nach Stuttgart gekommen bist! Und noch unseren Blog bewirbst.

  2. … du schätzt da schon richtig ; – )

  3. […] Nach der Regionalkonferenz der baden-württembergischen Grünen fängt die Debatte auf Grüne Grundsicherungsdebatte richtig an. Aus dem Forum “Teilhabe — Gesellschaft — Arbeit” der Regionalkonferenz haben Henning Schürig und ich live im Blog berichtet. Die Meinungsbilder, die im Rahmen dieser moderierten Diskussion erstellt wurden, lassen sich zusammenfassen als: kein Ende der Erwerbsgesellschaft, aber ein ziemlicher Wandel — politische Gestaltung ist auch in der Arbeitsmarktpolitik weiter möglich — Grundeinkommen nicht als Lösung für alle Probleme, sondern als ein Modul — Kombination aus bedingungslosen und bedarfsgeprüften Elementen — keine Sanktionen, aber Beschäftigungschancen. Das ganze soll jetzt als Grundlage für den weiteren Diskussionsprozess der baden-württembergischen Grünen dienen, sowohl on- als auch off-line. Kommentare sind aber auch aus anderen Bundesländern und von Nicht-Grünen herzlich willkommen. […]

  4. Och, das ist doch eine wirklich bewerbenswerte, tolle Idee mit dem Grundeinkommens / Grundsicherungsblog.

    Hoffe, dass da viele hinsurfen!

    Und nach Stuttgart komme ich natürlich gerne wieder, wenn ihr mich einladet!

  5. Julia, ich bin der Meinung, dass du deine zunaechst skeptische Haltung dem ‘Grundeinkommen’ gegenueber nicht aufgeben solltest. Das Grundeinkommen wird, und das ist zunaechst eine neutrale Beobachtung, von vielen aus dem Dunstkreis der Anthroposophie verfochten, die NPD hat sich sehr positiv dazu und über Goetz Werner geaeussert (das verlinke ich jetzt nicht, auf Nachfrage gebe ich den link gern weiter). Das mag zuanechst nicht besonders alarmierend klingen, denn die Anthroposophie ist ja auch unter Gruenen durchaus etabliert, Esoterik ist ja nichts schlechtes und Schnittmengen mit der NPD haben ja evtl. auch ganz andere (Antikapitalismus). Die Frage ist also: warum ist das ‘bedingungslose Grundeinkommen’ für die Anthroposophen interessant, warum für die NPD.
    Die Anthroposophen verfuegen seit ihrer Existenz ueber das Konzept, gewisse Formen von Spiritualitaet gegen ‘Materialismus’ in Stellung zu bringen, was ja zunaechst wiederum nicht schlechtes ist, das Problem ist die Art des globalisierungskritischen Blickwinkels: ‘wir sind etwas, weil wir unsere Identitaet auf unsere Regionalitaet gruenden’. In dem Zusammenhang darf man sich fragen: wem wuerde ein Grundeinkommen gewaehrt werden, was ist das eigentliche, implizite Ziel der NPD. Das Ziel der NPD ist es, zu beenden, dass ‘Deutsche’ auf demselben sozialen Level herumkrebsen muessen wie Leute, die eben ‘nicht hierhin gehoeren’, HartzIV steht zunaechst einmal jedem zu, der hier seinen Wohnsitz hat, selbst Mernschen mit unklarem Aufenhaltsstatus; für die NPD, und offenbar auch fuer die Anthroposophen ein schweres Malheur. Was diese achso nette Debatte also verdeckt ist, dass ein Alleingang der Deutschen in punkto Grundeinkommen den deutschen Staat, seine ‘Staatsbuerger’, zu einer Insel der ‘Seligen’ machen wuerde, die im dialektischen Gegenschluss eine um weiteres gesteigerte Hermetizitaet des Staatsbuergerschaftsbegriffes, die weitere Hermetisierung von Einwanderungsregelungen und-vor allem- die Schaffung einer neuen, GARANTIERT nicht-deutschen Unterschicht bedeutete, denn wer nicht ‘Buerger unseres Staates’ ist, kann keine Aussicht auf die Segnungen der germanischen Solidaritaet haben, ich prognostiziere hier also eine brutale Verslummung der vom gesellschaftlichen Heile-Welt-vetrag ausgenommenenen Schichten, eine brutalisierte und deklassierende Sozialhilfe fuer diejenigen die nirgends hereinpassen, der germanische Laechelstaat einerseits, die brutale Absonderung andererseits, Arbeitslager fuer ‘nicht-Deutsche’, Selbstverwirklichung fuer Deutsche, ist es das ungefaehr? Hat das irgendwer jemals zuendegedacht?

  6. ..noch was zum Thema gruenen ‘Realitaetssinns’: hier.