2 Responses to “Zum BKA-Gesetz”

1. Stasi 2.0 - Sind wir auf dem Weg in den Überwachungsstaat? - Grüne Kraft für Europa - Wolfgang G. Wettach - http://gruene.wettach.org June 7th, 2008 at 5:14

   […] bei Grünen: Julia Seeliger etwa fasst die Positionen in ihrem Blog zusammen und ruft zur Online-Petition auf (ein Aufruf dem ich mich gerne anschliesse): UNTERZEICHNEN: Die […]

2. 

   Linker Blogger June 11th, 2008 at 16:43

   Ja, da haben wir es wieder. Basierend auf “terrorgefahr” werden die Grund- & Bürgerrechte immer weiter abgebaut. Oder besser gesagt, es wird versucht, der Bevölkerung die Beseitigung ihrer Grundrechte als “Verteidigung unserer Freiheit” zu verkaufen. Hatten wir alles schonmal, damals hies das erst “ermächtigungsgesetz” und später dann “notstandsgesetz” wobei letzteres immer noch da ist, also im fall der fälle eingesetzt werden kann. Aber Interessant sind auch die Parrallelen zu dem Angstgegner, der immer dann aus der Mottenkiste geholt wird, wenn die Partei DIE LINKE wieder Boden gut macht, wie zuletzt bei Gregor Gysi: Die Böse Stasi. Diese hatte ja angeblich die ganze DDR und halb Europa überwacht. Naja, derlei Märchen werden natürlich von Braven Deutschen Untertanen geglaubt. Aber nicht von klar denkenden Menschen. Denn das war garnicht möglich; weder Technisch, noch Finanziell, noch von den Mitarbeitern her.
   Wenn man nun auf den Gedanken kommt, das sich Erich Mielke beim Gedanken an diese Überwachungstechnik wohl freuen würde oder wenn man statt dessen auf den Gedanken kommt, das dies ja der Weg in den Totalitären Überwachungsstaat ist, dann wird man mit Wörtern wie “Terroristenfreund”, Kommunistenschwein” u.ä. bombardiert. In meinem Blog verirrt sich regelmäßig einer dieser Art, der mich dann immer wieder mit derlei Äußerungen zupflastert. Naja, mein Spamfilter dankt es ihm. Aber die Parrallelen sind doch schon eigenartig, denn gab es nicht mal einen Film vom MfS, auf dem das eindringen in eine Waohnung und verwanzen selbiger demonstriert wird und hat dies nicht auch das BKA im Vorfeld des G8 bereits getan?