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26. February 2008 | Trackback | Internet ausdrucken
Warum ich mich nicht in der Presse zu Hamburg äußere
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Manche wundern sich vielleicht, warum ich gestern den zahlreichen in der Bundesgeschäftsstelle herumlaufenden Journalist/innen nichts ins Mikro oder in den Notizblock gesprochen habe. Die Antwort ist einfach: Ich finde, dass die Hamburger Grünen das erst einmal alleine klären sollten. Diese haben am Donnerstag ihre Landesmitglieder- versammlung und werden dort die Ergebnisse der Landtagswahl beraten.
Das ist keine “Feigheit”, sondern meine Überzeugung: In der grünen Satzung ist eine Autonomie der Gliederungen (Landesverbände, Kreisverbände) niedergelegt, ich finde eine solch dezentrale Organisation unserer Partei sehr richtig und finde, dass diese auch in Zwangssituationen – wenn die Presse wie wild bei einem anfragt – gelebt werden sollte.
Ich kann es ja verstehen, dass jetzt einzelne die Situation nutzen, um mal in die Presse zu kommen. Ich meine aber, dass dies falsch ist, mir ist unklar, was Boris Palmer (“Ohne die Basis ist Schwarz-Grün nicht zu machen”) oder Robert Zion (“Die Basis will Schwarz-Grün nicht”) zur Situation in Hamburg zu sagen haben.
Zwar bin ich in der Nähe Hamburgs geboren, an der Stadtgrenze zur Schule gegangen und bis zu meinem 20. Lebensjahr sehr häufig mit der S3, vorbei an Kleingärten und Hafencontainern, in diese schöne Stadt gefahren, ich habe im “Nordheide Wochenblatt” über Krista Sager und Ronald Barnabas Schill – “Richter Gnadenlos” – gelesen, später (nach 2001) in der “hinz und kunzt” über die Law-and-Order- Politik gegen Wohnungslose und Drogengebraucher/innen.
Zu Weihnachten und Ostern fahre ich mit dem ICE an die Elbe – das dauert übrigens bald eine halbe Stunde länger, denn auf der Strecke Berlin-Hamburg soll im Frühjahr 2009 gebaut werden – meine Oma wohnt ganz in der Nähe von dort, wo von Beust herkommt, meine Eltern im Umland. Mit einiger Berechtigung könnte ich also herleiten, einen starken Bezug zur Hamburg zu haben.
Dennoch maße ich mir nicht an, jetzt den Hamburger/innen Ratschläge geben zu wollen. Die sollen erst einmal ihre Landesmitgliederversammlung über die Bühne bringen und aus dem Wahlprogramm einige starke Forderungen herausdestillieren. Natürlich wünsche ich mir, dass man außer Öko und Schule noch das soziale Profil klar herausstellt. Aber ob sie das tun oder nicht – das müssen die Hamburger Grünen wirklich selbst entscheiden.
Einsortiert: die grünen, in der presse
Verschlagwortet: hamburg, schwarz-grün
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35 Responses to “Warum ich mich nicht in der Presse zu Hamburg äußere”
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johannes
bravo! so sei es! es sollte einfach klar sein, dass wir wissen, dass leute vor ort ihre probleme und dinge am besten entscheiden können. und das nicht immer nur rumtönen, um dann doch zu wissen, “was am besten ist”. gilt ja in vielen dingen des lebens 🙂
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Zahlt der Zion eigentlich Geld an die Presse, damit er Interviews geben darf oder warum featuren die den so?
Bei seinen Aussagen merkt man echt den Politprofi. Er kennt die Basis, er ist die Basis und inhaltlich geht schwarz-grün ja gar nicht. Das lässt sich natürlich von jemandem, der drei Jahre lang sachkundiger Bürger im Umweltausschuss der Stadt Gelsenkirchen war, super beurteilen. Ja, der Mann weiß, was es mit Koalitionen auf sich hat und wie man sie zum Erfolg führt.
Manche Linke sollten sich mal fragen, ob diese selbsternannte Galionsfigur nicht mal etwas zurechtgestutzt werden sollte.Zum grundsätzlichen: Julia, ich muss dich zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage loben: Genau die richtige Einstellung. Das entscheiden die Hamburger.
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Gleiches gilt für Palmer. Der ist auch Kommunalpolitiker.
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johannes
na, selbst wenn sie irgendwo landes- oder bundespolitiker wären, hätten sie sich da nicht in dieser form einzumischen. wir sind hier schließlich nicht in der spd, wo der erleuchtete parteivorsitzende entscheidet, welche koalitionen wo gehen.
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Naja, Palmer war immerhin Mitarbeiter der Bundestagsfraktion zu rot-grünen Zeiten, Landtagsabgeordneter und ist jetzt Oberbürgermeister…. ist ein bisserl mehr als sachkundiger Bürger im Umweltausschuss Gelsenkirchen.
Im Unterschied zu Zion, der schwarz-grün einfach grundsätzlich ablehnt, äußert Palmer sich nicht grundsätzlich dafür, sondern er bewertet die Lage aus seiner Sicht.
Also sehe ich da qualitative Unterschiede, aber im Prinzip hast du natürlich weiterhin Recht.
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kirberg
und welches dieser ämter qualifiziert palmer nun für irgendwas?
ein amt sollte für einen grünen irrelevant sein. da hat robert genau das gleiche (oder auch geringe) recht sich zu äußern wie boris.
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Natürlich hat er das Recht sich zu äußern. Wir haben Meinungsfreiheit, da muss man noch nicht einmal nachdenken, bevor man etwas sagt (V. Pispers). Nur dann habe ich auch das Recht meine Meinung zu äußern, dass ich gerade von R. Zions Meinung überhaupt nix halte.
Sorry, aber wenn schon jemand über die Koalitionsoptionen im weit entfernten Hamburg philosophiert und sich zum Sprecher der gesamten Basis aufschwingt, dann sollte er wenigstens Ahnung haben, wovon er redet. Hat er aber nicht. Koalitionen und das Durchsetzen von Inhalten auf Bundeslandebene ist kompliziert. Das Lesen der taz reicht da nicht für ein fundiertes Statement. -
von der angesprochenen autonomie der gliederungen hatte ich ehrlich gesagt keine ahnung. so, wie sich politiker von woandersher immer ganz schnell nach einer solchen wahl zu möglichen und unmöglichen kombinationen äußern, lässt sich kaum vermuten, dass es so etwas gibt.
es mag sein, dass solche politiker das auch nicht kennen (das wäre schon peinlich), oder sie die gelegenheit nutzen wollen im rampenlicht zu stehen, oder es ihnen in den fingern juckt, aus persönlichen motiven auf die debatte einfluss zu nehmen.
dagegen die betroffenen vor ort zunächst entscheiden zu lassen klingt für mich völlig richtig. ich finde das prima, dass du das befolgst, selbst wenn dich andere nach deiner meinung fragen.
schade ist nur, dass über die unaufgeforderten statements viel eher in den medien berichtet wird als über den standpunkt, dass die betroffenen zunächst selbst an der reihe sind. die journalisten werden ja jetzt leider denken “schade, frau seeliger hat nichts zu sagen” und nicht unbedingt wiedergeben warum du dich nicht äußerst. -
Peter Alberts
Dass die Frage, ob die GAL in Hamburg eine Koalition eingeht oder nicht, von der Basis der Hamburger GAL entschieden wird, ist natürlich richtig so. Diese Autonomie ist Teil grüner Basisdemokratie, und in der Tat gilt es, sie zu verteidigen.
Andererseits gibt es zweifellos ein bundespolitisches Signal, wenn die erste schwarz-grüne Koalition auf Länderebene eingegangen werden würde. Die Konsequenzen daraus hätten eben nicht nur die Hamburger GALlierInnen sondern auch Grüne in den anderen Landesverbänden mit zu tragen. Machen wir uns doch nichts vor: von vielen Grünen Mitgliedern und auch StammwählerInnen würde eine schwarz-grüne Koalition als endgültiger Wortbruch empfunden werden, dieses Signal würde weit über Hamburg hinaus wirken. Natürlich kann es anderherum auch sein, dass eine erfolgreiche schwarz-grüne Landesregierung neue WählerInnenschichten erschließt, auch dieser positive Fall hätte Konsequenzen über Hamburg hinaus. Deswegen halte ich es für absolut legitim, wenn auch aus anderen Landesverbänden mitdiskutiert wird.Entschieden werden muss und wird in Hamburg, das ist klar, aber das bestreitet doch auch niemand.
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@Peter Alberts
“von vielen Grünen Mitgliedern und auch StammwählerInnen würde eine schwarz-grüne Koalition als endgültiger Wortbruch empfunden werden, dieses Signal würde weit über Hamburg hinaus wirken.”Wieso denn Wortbruch? Schon vor der Wahl in Hamburg wurde eine schwarz-grüne Koalition dort ganz ausdrücklich NICHT AUSGESCHLOSSEN.
Mich überraschen derzeit übrigens die Umfragen, wie viele Grünen-Anhänger sich für schwarz-grün aussprechen. Mal etwas mehr, mal etwas weniger als 50 %.
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Wenn man die Wahlkampfmaterialien und den LaVo-Beschluss sieht, könnte man schon so etwas denken. Insofern finde ich Peters Einwand schon angemessen.
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@Martin
Geht das vielleicht auch mal ein bißchen sachlich? Und eine spitzfindige Frage an den Kommunalpolitiker – muß man in dieser Partei erst was sein bevor man was sagen darf? Aber wie soll man was werden wenn man nix sagt?Könnte es vielleicht sein das dir einfach nur Roberts Ansichten nicht gefallen? Und: Hast Du vielleicht auch nur ein einziges Mal auch nur einen gedanken daran verschwendet das es für die Partei derzeit vielleicht um etwas mehr geht als einfach nur eine Koalition in Hamburg?
Ich kann dich beruhigen. Robert hat durchaus Ahnung wovon er da redet, er hat gute Kontakte, zuverlässige Informationen und einen klugen Kopf.
Du hingegen hast mir immer noch nicht erklärt wofür Schwarz-Grün wo auch immer stehen könnte.
Ansonsten würde ich dich höflichst bitten das parteiübliche Umgangsniveau zu halten. Bezeichnungen wie “selbsternannte Galionsfigur” sind unterste (SPIEGEL)schublade und entsprechen erstens nicht den Tatsachen und zweitens tragen sie nicht gerade zu einer Versachlichung der Debatte bei.
Mir fällt einfach generell auf dass Du keine Gelegenheit auslässt über Robert Zion zu stänkern. Was ist das hier? Martin ferngesteuert?Zum Thema:
Grundsätzlich mag Julia Recht haben, aber ich denke es steht derzeit sehr viel auf dem Spiel. Ich habe vollstes Verständnis dafür das Partei Mitglieder sich zu diesem Thema äußern.
Dieses Schwarz-Grün getue hat uns nun in Hessen und HH ca. 25% unserer Wählerstimmen gekostet, doch statt über die Verantwortung für diese Debakel einmal nachzudenken basteln unsere “selbsternannten” Realos fleissig an der Schwarz-Grünen Regierungsoption.
Das Fünfparteiensystem kann ganz fix wieder ein Vierparteiensystem werden. Sowohl Palmer als auch Zion haben das erkannt und haben darauf verschiedene Antworten. -
Man sollte noch etwas anderes bedenken: Schwarz-Grün in Hamburg macht es der FDP (in Hessen und sonstwo) wesentlich leichter, sich in eine rote Ampel zu begeben. So von wegen “die Grünen haben ja jetzt auch ihr Lagerdenken aufgegeben”.
Das finde ich wichtig im Hinterkopf zu behalten – es fiel mir gerade “wie Schuppen von den Augen”.
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johannes
dass die fdp der verlierer sein wird, wenn es zeitgleich schwarz-grün in hh und rot-grün mit irgendwie rot in hessen gibt, ist doch klar.
anyway, natürlich kann mich sich darüber gedanken machen, wer wann mit wem und wofür das gut ist und wofür nicht. über die gedanken und gefühle der hamburger “basis” sollte man halt doch dann aber einfach schweigen. -
Leckermaul
BPalmer hat nunmal seine eigenen Erfahrungen zur Frage, ob schwarzgrün weh tut oder Spaß macht.
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Christoph
Ansonsten würde ich dich höflichst bitten das parteiübliche Umgangsniveau zu halten. Bezeichnungen wie “selbsternannte Galionsfigur” sind unterste (SPIEGEL)schublade und entsprechen erstens nicht den Tatsachen
Man kann Robert Zion nicht den Vorwurf machen, dass er interviewt wird. Man darf sich natürlich fragen, ob diese Aufmerksamkeit gerechtfertigt ist und da würde ich in ein ähnliches Horn blasen wie Martin.
Insbesondere erlaube ich mir darauf hinzuweisen, dass Leute, die sich als Sprachrohr einer “Basis” aufführen, meist nur für eine Minderheit sprechen. In jedem Fall bei Grüns, aber auch generell in anderen Parteien und anderen Ländern ist es so, dass die Basis der Parteiführung nähersteht, als die mittleren Funktionäre, die immer zum Stänkern neigen.
Du hingegen hast mir immer noch nicht erklärt wofür Schwarz-Grün wo auch immer stehen könnte.
Wofür soll denn eine Koalition ‘stehen’? Wofür stehen rot-grüne Koalitionen oder rot-rot-grüne oder andere?
Für eine Regierungszusammenarbeit mehrerer Parteien, alles andere ist Dekoration oder Phantasie.Dieses Schwarz-Grün getue hat uns nun in Hessen und HH ca. 25% unserer Wählerstimmen gekostet,
Behauptung, die jeder Grundlage entbehrt.
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Peter Alberts
@Henning: Du hast recht, “Wortbruch” ist im strengen Wortsinne nicht angemessen. Nennen wir es “Aufgabe der Identität”, “Profilverbiegung”, “Kurswechsel”, wie auch immer. Ich glaube, es ist schon klar, was ich meine. Oder?
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Peter Alberts
“Dieses Schwarz-Grün getue hat uns nun in Hessen und HH ca. 25% unserer Wählerstimmen gekostet,
–
Behauptung, die jeder Grundlage entbehrt.”Jein. Dass wir jeweils ca. 25 % der Stimmen verloren haben, ist ein Faktum. Dass dafür schwarz-grüne Spekulationen mitverantwortlich waren, ist Interpretation. Aber eine in meinen Augen sehr plausible. Ich teile sie ausdrücklich.
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Auch das ausdrückliche “Nichts-Sagen zu Hamburg” hat ja einen gewissen Erklärungswert, durchaus nicht ungeschickt, rhetorisch betrachtet, was man ja allein darin sehen könnte, wie wir hier alle der lieben Julia auf den Leim gehen. Aber sei’s drum, oder auch, um auf Robert Zion zurück zu kommen, sein Beitrag im Berliner Tagesspiegel von heute “Schwarz-Grün heißt Krieg” könnte einem glatt die Sprache verschlagen, wüßte man nicht, welch Geistes Kind er ist.
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ts ts … Sehr böse.
Vielleicht kann man auch einfach mal akzeptieren, dass es Menschen gibt, die gerne derart Politik machen, wie es ihren Idealen entspricht.
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@Christoph
Genau diese Behauptung Zion führe sich als Sprachrohr der Basis auf ist mein Hauptkritikpunkt. Dem ist einfach nicht so.
Das ist ein Teaser der Presse, nichts weiter. Ein ziemlich unerfreulicher sei dazu noch gesagt.Doch anstelle mal darüber nachzudenken Robert zur diesbezüglich zur Rede zur stellen, wird hier permanent dieses Basissprachrohranmaßungsargument wiederholt.
Sehr solidarisch junggebliebene Grüne.
Robert Zion hat den Grünen bisher sicher nicht geschadet ganz im Gegenteil. Umgekehrt kann das jedoch nicht jeder Grüne von sich behaupten.
Zu den Stimmverlusten:
Wir haben in Bremen mit einem “linken” Wahlkampf stark zugelegt, in hessen und HH hat uns die Realo-SchwarzGrün-Attitüde vor die Wand gefahren.
Die Wählerwanderungen sprechen eine mehr als deutliche Sprache. Wer dies als Behauptung darstellt darf sich gerne einmal die Mühe machen und diese argumentativ widerlegen.
Das sowohl in Hessen und HH die Wahlverlierer wie selbstverständlich sich schon für Regierungsposten bereit machen, setzt dem Ganzen noch die Krone auf.Gesetzt den Fall man zieht in Erwägung dass die Stimmverluste derart bedingt sein KÖNNTEN, dann wird auch klar welche Gefahr von hamburg ausgehen kann: Ein Turbobeschleuniger für den derzeitgen Negativtrend.
In NRW liegen die Grünen derzeit bei 6(!) Prozent. Wer in einer solchen Sittuation immer noch nicht aufwacht der hat 2009 den Gang in die APO völlig verdient.
Desweiteren liegt in HH auch noch einiges im Argen worüber hier noch gar nciht gesprochen wurde. Die Law and order Politik der CDU gegen Migranten und Drogenkonsumenten zum beispiel. Hamburg kann dadurch für uns zu dem werden, was Berlin für die PDS wurde: Ein permanentes Fanal der eigenen Unglaubwürdigkeit. -
In NRW liegen die Grünen derzeit bei 6(!) Prozent. Wer in einer solchen Sittuation immer noch nicht aufwacht der hat 2009 den Gang in die APO völlig verdient.
Frage mich auch, warum da Leute an ihrem eigenen Ast sägen. Aber bei schlechten Wahlergebnissen sind es ja erst einmal die hinteren Listenplätze, die nicht mehr ziehen. 😉
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Dann sollten wir zusehen dass diejenigen von denen wir noch was erwarten auf die vorderen Plätze kommen… 😉
Nein, aber mal im Ernst, die Lage ist genau das, nämlich ernst und deswegen teile ich auch deine Ansicht zur Autonomie der Landesverbände in diesem Fall nicht.
Hamburg steht für mehr als nur für Hamburg. In dem Gezerre welches derzeit in der Partei vonstatten geht muß man eben kräftig mitzerren, in die Richtung welche man vertreten will.Kai Gehring war gestern in meinem KV. Er sagte sehr richtig es ginge um die drei P`s: Programmatik, Personen und Power (Machtoption).
Ausgehend davon kann man doch so sagen:
Aufgrund der programmatischen Schwäche der Anderen steht Programmatik derzeit im Widerspruch zu Power.
Wir brauchen Personen die das zurechnungsfähig handlen und zwar weitsichtiger als nur bis zum eigenen Pensionsanspruch. -
Hi zusammen,
interessante Diskussion, Polemiken gegen meine Person einmal ausgenommen.
Zunächst einmal einige Infos zur Presse.
Auf die Überschriften und Teaser der Artikel und Interviews gibt es keinen Einfluss. Ich gebe denen als Personenangabe übrigens immer “Grünen-Politiker in NRW” an, was zunehmend auch so geschrieben wird.Ich behaupte übrigens, dass ich gar nicht mehr gefragt würde, wenn ich aus deren Perspektive nichts inhaltiches Wesentliches zu sagen hätte.
Ansonsten bitte ich einfach meine bisherigen Artikel (http://www.robert-zion.de/artikel.htm) und Interviews (http://www.robert-zion.de/interv.htm) mal ganz sachlich im Zusammenhang durchzulesen und dabei nicht an Titeln, Teasern oder dem, was immer die auch angeben, was der Zion eigentlich sei, kleben zu bleiben. Dann können wir über Ansichten, Analysen und Meinungen weiterdiskutieren. Und dann lest mal das: http://julia-seeliger.de/so-nicht-renate/ oder auch das: http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/kompromissbereit-bei-elbvertiefung/?src=TE&cHash=00365790de und fragt euch ganz ehrlich, ob sich meine Befürchtungen nicht vielleicht doch bestätigen.
Ich bin übrigens ausdrücklich der Meinung, dass viele bei uns den Ernst der Lage noch garnicht erkannt haben und, wenn wir jetzt alle den Mund halten und es weiter alleine “denen da oben” überlassen, gute “Aussichten” bestehen, dass das grüne Projekt demnächst glatt an die Wand gefahren wird.
Selbstverständlich kann es dazu auch andere Ansichten und Analysen geben – nur dann würde ich sie gerne auch einmal hören.
Übrigens, den Mund aufzumachen und Widerspruch zu geben, ist in dieser Partei mittlerweile garnicht mehr so angenehm – ich glaube auch Julia kann davon ein Lied singen.
Grüße
Robert -
johannes
von “denen da oben” kann doch nicht die rede sein, ich fordere eher es “denen da unten” (also den hamburger grünen) zu überlassen. autonomie zählt erst dann was, wenn’s ernst wird. und das gilt auch, wenn man wie ich schwarz-grün als abschreckend empfindet (vor allem bzgl. der hamburger cdu linie in den bereichen drogen, soziales, migranten).
@dennis: was ist denn deiner meinung nach der grund für die schlechten umfragewerte? die politik der offenen “macht”-optionen?
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Hallo Johannes,
ich denke das ist der Wald, inmitten der Bäume.
Der “grüne Wähler” ist dafür bekannt das er sich dann und wann einmal Programme durchliest und auf Inhalte achtet. Und nicht nur unsere.Also dürfte im/ihr klar sein dass wir mit diversen “Koalitionsoptionen” (nnen wir die mal so) derzeit rational nicht übereinkommen können. Das ist übrigens nicht unsere Schwäche.
Diese von “oben” permanent öffentlich lancierten Spekulationen machen uns unmöglich. Wir sagen das und deuten zugleich an was anderes machen zu wollen.
Es gibt derzeit wirklich keine Partei die programmatisch in wichtigen Politikfeldern so gut da steht und sich zugleich öffentlich so schlecht verkauft.Wäre ich nicht selbst in Göttingen oder Nürnberg gewesen, ich würde selbst nicht glauben das wir Alternativkonzepte zu hartz IV und Afghanistan haben.
Ja, dies dürfte der Grund für die Wählerwanderungen sein.
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Ich sehe ja auch einen “Ernst der Lage”, aber in anderer Hinsicht. Lustigerweise haben Jan und ich den Leuchtturm-Begriff woanders schon benutzt. Wir meinen, dass es von zentraler Bedeutung ist, inhaltliche Leuchttürme auszumachen. Leuchtturmprojekte, Leitprojekte – das war unsere Wortwahl in einem nicht veröffentlichten Strategiepapier.
Und da findet sich auch der Weg durch die raue See: Es ist wichtiger, inhaltliche Leuchttürme zu bauen, grüne Leuchttürme, anstatt sich vom schwarzen oder roten Licht leiten zu lassen.
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Christoph
und zwar weitsichtiger als nur bis zum eigenen Pensionsanspruch.
Ist wahrscheinlich das vierte “P”…
dass das grüne Projekt demnächst glatt an die Wand gefahren wird.
Was ist denn heute noch “das grüne Projekt”?
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Kurz gesagt, die bessere Gesellschaft?
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johannes
he he, das würde wohl jede politische gruppierung behaupten. wie wär’s mit, eine solidarische gesellschaft emanzipierter individuen?
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Hi Christoph,
“Was ist denn heute noch ‘das grüne Projekt’?”
Eine Programm- und Konzeptpartei, die alle drei politischen Grundströmungen – Linke, (Bürger- und Menschenrechts-)Liberale und (Wert-)Konservative) – bei sich vereint, auf vier Grundsäulen stellt – ökologisch, sozial, basisdemokratisch, gewaltfrei – und diese als emanzipatorisches Zukunftsprojekt definiert.
“Die Zukunft muss sich auf die Grünen verlassen können” (Petra Kelly)
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Lag/liegt an der Uhrzeit.
Packe deine und Roberts Definition zusammen, dann fühle ich mich schon gut verstanden.
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Christoph
Nach fast anderthalb Jahrzehnten in dieser Partei sind das für mich nur noch Worthülsen, die zwar immer noch gut klingen, aber von der Realität eines zunehmend autoritär-etatistisch-spießigen Grünen Mainstreams ablenken.
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Nun ja, nur weil so viele Hülsen in der Partei rumlaufen macht das die Konzepte ja nicht zu Worthülsen.
Du verwechselst da was. -
Übrigens, den Mund aufzumachen und Widerspruch zu geben, ist in dieser Partei mittlerweile garnicht mehr so angenehm – ich glaube auch Julia kann davon ein Lied singen.
Ich mache das mit meinen Möglichkeiten. Bin damit bisher eigentlich ganz zufrieden. Ich bin in der Position, mich dann äußern zu können, wann es mir richtig erscheint. Das ist sehr angenehm.
7 Jahre ists jetzt her ...
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