Julia Seeliger



36 Responses to “Hamburg: Was passiert dann?”

  1. ich wette auf schwarz-grün in hamburg und auf eine rot-grüne minderheitenregierung in hessen.

  2. Nun, die Kommentare unmittelbar nach den ersten Hochrechnungen bis hinein in die Nacht waren ja insbesondere von den Grünen nicht so berauschend 😉 . Wieso nur kamen Claudia Roth und Reinhard Bütikofer so aufgeblasen _rüber_?

    Ich bin von keiner der beiden wahrscheinlicheren Konstellationen begeistert. Dass die Situation aber insgesamt unverkrampfter erscheint als in Hessen freut mich.

    Meinen Tipp behalte ich ebenfalls vorerst für mich 😉 .

  3. Grundsätzlich bin ich gegenüber Schwarz-Grün nicht unbedingt abgeneigt.

    Allerdings sehe ich da erst Möglichkeiten, wenn sich die CDU in vielen Fragen mal wesentlich bewegt. Ansonsten wäre so eine Koalition einfach ein zu grosser Verrat an grünen Idealen und würde der Partei nur schaden.

  4. Hm,
    die Frage ist ja nicht, was wir wollen, sondern, was wir wetten.

    😉

  5. Ich tippe auf Schwarz-Grün. Doch das könnte für die Grünen der Anfang vom Ende sein.

  6. Schwarz-Rot

  7. schwarz-rot

    schwarz-grün kommt nicht durch unsere LMV, aber das wird ganz knapp

  8. Die CDU hat keine Lust auf große Koalition. Gleichzeitig hat sie starkes Interesse daran, Schwarz-Grün möglich zu machen, weil das ihre Verhandlungsposition gegenüber der FDP in Zukunft stärken wird.
    Möglich ist also, dass den Grünen massive Zugeständnisse gemacht werden, wegen derer die Absegnung auch auf Seiten der Grünen LMV Chancen hat.
    Hessen gibt Rot-Grün mit Tolerierung, das sollte klar sein.

  9. Ich tippe auf eine Große Koalition; warum, habe ich hier geschildert.

  10. Eindrücke von der Hamburger Wahlparty der Grünen gestern Abend:

    – Einige entschlossene Buh-Rufe, als in den Hochrechnungen die potentielle Koalitionsstärke von schwarz-grün aufzeigten.
    – Rot-Rot-Grün war für die meisten die Wunschlösung.
    – Am Schluss vorbeischneiende Jusos wollten auf jeden Fall, dass “wir das für Euch machen” – er meinte das “von der CDU verraten und ausgenutzt werden”.

    Ich tippe auf Schwarz-Grüne Koalitionsverhandlungen.
    Ich tippe auch auf eine Schwarz-Grüne Koalition.

    (Da ich erst nach dem Kosovo-Einsatz Mitglied der Grünen wurde, würde ich jetzt deswegen doch nicht gleich austreten – wie einzelne Mitglieder bereit verkündeten.)

  11. Wie bereits an vorheriger Stelle angekündigt (irgendein Dementi-Post zu schwarz-grün in HH von Julia, ein paar Wochen früher) bin ich der Auffassung, dass wenn die entscheidenden Persönlichkeiten Vernunft walten lassen, schwarz-grün völlig unausweichlich ist.

    Deshalb möchte ich mal positiv unterstellt wieder darauf tippen. Kann natürlich bei einer LMV immer die Gefahr sein, dass eine radikale Minderheit so ein Projekt lautstark kaputt macht.

    Wenn von Beust schlau ist, geht er in den Verhandlungsraum und bietet den Grünen mehr als sie unter rot-grün je bekommen hätten (bspw. 3 Senatoren, Kohlekraftwerk weg, Elbvertiefung verschieben, Bürgerrechte, Soziales, etc).

    Dann hätten die rotrotgrünen Ideologen in unseren Reihen keine Argumente mehr auf ihrer Seite (obwohl sie schon jetzt kaum welche haben).

  12. Ach, ich kann mich noch an das Geschrei mancher erinnern, als vor 15 Jahren Schwarz-Grün auf kommunaler Ebene größere Verbreitung fand.
    Die praktischen Erfahrungen waren überwiegend positiv.

  13. Ich tippe auf folgenden Deal: Änderungen in der Schulpolitik werden auf die nächste Legislatur geschoben, Kohlekraftwerk Moorburg wird nicht gebaut, Elbe wird ausgebaggert, der Grünen-Basis wird das als großer Erfolg verkauft, und als Resultat steht schwarz-grün.

  14. Wie bereits an vorheriger Stelle angekündigt (irgendein Dementi-Post zu schwarz-grün in HH von Julia, ein paar Wochen früher) bin ich der Auffassung, dass wenn die entscheidenden Persönlichkeiten Vernunft walten lassen, schwarz-grün völlig unausweichlich ist.

    Dazu sage ich mal nichts, denn es wird vielleicht hier von der Presse gelesen :) Ich wette ja nur.

    Wichtig aus Grüner Sicht sollte es sein, das Thema “Soziales” ernsthaft in den Mund zu nehmen, inklusive der Debatte um den Öffentlichen Raum.

    Das wäre mein Wunsch. Andere Konfliktpunkte zur CDU sind ja auch schon im Wahlkampf genannt worden: Moorburg, Elbvertiefung, Schulpolitik.

    Man sollte auch die Studiengebühren nicht vergessen.

    Aber das nur nebenbei. Soziales – Integration – Öffentlicher Raum sind wichtig!

  15. Änderungen in der Schulpolitik werden auf die nächste Legislatur geschoben, Kohlekraftwerk Moorburg wird nicht gebaut, Elbe wird ausgebaggert

    So geht es nicht! Das Kohlekraftwerk ist ja schon halb vom Tisch, so wie es aussieht, wenn man heute Von Beusts BILD-Interview gelesen hat, die Elbvertiefung, schön wäre die wirklich nicht …

    … aber in der Schulpolitik müsste etwas passieren, und wie ich schon oben schrieb, bei Soziales (inklusive Integration und Öffentlicher Raum) müsste sich die CDU ernsthaft bewegen! Auch bei den Studiengebühren!

  16. Schwarz-grün kommt.

    Nächste Wochen in Phasen eingeteilt:
    1.) CDU schleimt, Grüne geben sich wertvoll
    2.) Koalitionsgespräche gehen gut, kaum Ärger.
    3.) Gegen Ende muckt die CDU etwas auf, Grüne drohen damit, die geplante Koalition platzen zu lassen.
    4.) Man rauft sich zusammen und Grüne ringen der CDU noch ein paar halbe Kompromisse ab.
    5.) Auf einer LMV wird das als riesen Erfolg verkauft und die Koalition mit 60:40 durchgedrückt.

  17. 😉

    Aber Martin, mein Lieber, vielleicht passiert ja auch etwas gaaaanz anderes. Sonst könnte ja (Partei-)Politik auch von Computern gemacht werden. Von Politik-Robotern.

  18. Ich verstehe auch gar nicht, was an der CDU sooo schlimm sein soll. Also ich persönlich finde (zumindest Großstadt-)Konservative meist durchaus sympathischer als Leute mit Klassenkampfrethorik und Mauer- respektive Stasiphantasien. (jaja, Wolle Schäuble ist nicht besser, aber auch nicht in Hamburg).
    Dennoch fürchte ich, dass es doch weider zur großen Koalition kommt, was am Ende vermutlich eher an uns grünen als an der CDU leigen wird. Aber ich lasse mich gern überraschen.

  19. Also ich persönlich finde (zumindest Großstadt-)Konservative meist durchaus sympathischer als Leute mit Klassenkampfrethorik und Mauer- respektive Stasiphantasien.

    Ich finde frische Äpfel auch leckerer als faule Birnen. Frische Birnen aber leckerer als faule Äpfel.

  20. Nach diesem Wahlergebnis wird wohl alles auf Schwarz-Grün rauslaufen, weil keiner eine große Koalition will und das Thema Rot-Rot-Grün wohl aus der Welt ist nach dem Schwur von Naumann. Auch, weil eine Neuwahl an den Mehrheitsverhältnissen vermutlich nichts ändern würde, wird man sich auf auf Schwarz-Grün einstellen müssen. Bei den Verhandlungen wäre ich gerne dabei…

  21. Dass es wohl auf schwarz-grün hinausläuft, nachdem das rot-blutrot-grüne Schreckgespenst frühzeitig ausgetrieben wurde und eine große Koalition niemand will, scheint ja glücklicherweise klar zu sein.
    Als eher Linksliberaler hoffe ich, dass die Zusammenarbeit gut klappt und eine Jamaika-Koalition zur nächsten Bundestagswahl wahrscheinlicher wird, in der FDP und Grüne die CDU dann in Bürgerrechtsfragen bestmöglich zügeln werden.

  22. Sehe ich ja auch so. Wünsche ich mir nicht, tippe ich aber.

  23. Völlig richtig Julia, Dein Hinweis auf öffentlicher Raum , Liberalität, etc. Übrigens auch eine Abkehr ehemaliger rot-grüner Politik in HH. Leider waren es ja SPD und Grüne die am dortigen Bahnhof bereits einen “Aufräum”kurs gefahren hatten, bevor Schill ins Amt kam :(

  24. Kohlekraftwerk, Elbvertiefung und ein ausgrenzendes, selektives Schulsystem…wer aus guten Gründen dagegen Wahlkampf macht, kann doch nicht ernsthaft zum Bündnis mit der CDU bereit sein.

    Studiengebühren und eine rassistische Flüchtlingspolitik sind noch zwei Punkte, die für mich ganz massive Argumente gegen eine Unterstützung der CDU sind. Außerdem hätte ich gar keinen Bock als Grüner mitverantwortlich zu sein, für all die Repressionen, die vom CDU-Senat in Hamburg immer wieder gegen die linke Szene gerichtet sind.

    Lieber gute Oppositionspolitik machen und dann bei der nächsten Wahl mit einem Bündnis links von der Union ehrlich ökologisch-solidarisch-weltoffene Politk in Hamburg machen, als jetzt die Konservativen stützen.

  25. ganz kurz: nein.

    etwas länger: bei mir

  26. Kann/darf man auf etwas wetten, das man moralisch nicht gutheißen kann (schwarz-grün)? ^^

  27. Ich tipppe auch Schwarz-Grün. Das ist doch längst kein Schreckgespenst mehr, viele Kommunalos arbeiten lieber mit der CDU zusammen als mit den Sozen. Ich hab manchmal den Eindruck, Rot-Grün wird verklärt- überlegt mal was wir unter Clement, Schily & co zu schlucken hatten. Aber es kommt auf die Inhalte an, da muss man die Grüne Handschrift sehen. Also lasst sie mal miteinander reden und sehen was rauskommt. In Baden-Württemberg ist das 2006 auch so gelaufen, am Ende war der CDU die pflegeleichte FDP lieber und die Grünen haben durch die Gespräche an Größe gewonnen.
    Vielleicht gibts in Hessen Rot-Rot-Grün (wenn die Linken sich entscheiden tatsächlich regieren zu wollen), mit diesen neuen Konstellationen wird Politik vielleicht mal wieder spannender. Schadet sicherlich auch nix.

  28. Mit moralischen Argumentationen habe ich immer – rein moralisch :) – Probleme.

  29. Ja, falls die CDU so sehr daran interessiert ist, ihre Koalitionsoptionen zu erweitern, dass sie echte Zugeständnisse macht. Ich kann das nicht beurteilen, finde aber, dass das momentan doch so wirkt, als hätte sie ein entsprechend großes Interesse. Die GAL müsste dann halt auch entsprechend hoch pokern.

  30. Die Debatte hier erinnert mich ein wenig an die Bremer Grünen Anfang der Neunziger und die erste Ampel-Koalition:

    Am Ende wurde massiv damit argumentiert, dass man die Ampel dringend brauche, gerade wegen dem bundesweiten Signal – also um zu beweisen, dass die Grünen mitregieren können (da ja die nächsten Wahlen in Sichtweite seien etc.), auch grade weil zu der Zeit kaum irgendwo klare Mehrheiten für Rot-Grün in greifbarer Nähe waren. Was nicht ganz so verschieden von der heutigen Situation ist, wenn auch mit inzwischen verändertem Parteiensystem.

    Die erwähnte Argumentation erlebte ich übrigens auf dem zweiten Landesparteitag der Bremer Grünen, der über den vorliegenden Koalitionsvertrag abstimmte, der erste hatte sich bereits dagegen entschieden und der alte Running Gag, “solange abstimmen lassen, bis das Ergebnis stimmt”, wurde zur bitteren Realität. – Entgegen der oben z.T. geäußerten Hoffnung fürchte ich, dass seitens der CDU ein nicht so weit gehendes Entgegenkommen zu erwarten ist.

    Schliesslich ist es mit dem für die CDU unterstellten Gewinn an Handlungsoptionen nicht ganz so einfach: Auch diese Partei hat eine Basis, deren kulturelle Vorbehalte möglicherweise in Teilen noch heftiger ausfallen als bei den Grünen. Da ändern lokale Kooperationen m.E. in der ganzen Breite der Partei nur bedingt etwas dran (siehe Mitgliederstruktur der Unionsparteien) und schließlich waren die Grünen für die Mehrzahl der CDU-Mitglieder noch vor etwa fünfzehn Jahren (wenn nicht noch wesentlich länger) etwas ähnlich Schlimmes wie bis vor kurzem die PDS. Genauso schwer dürfte vor diesem Hintergrund das taktische Problem für die Unionsspitze wiegen: Kann die Union die SPD im nächsten Bundestagswahlkampf noch genauso effektiv des Einknickens gegenüber den “roten Socken” bezichtigen, wenn sie den ehemaligen “Ökospinnern” gerade erst wesentliche Zugeständnisse gemacht hat? Sonst wird das womöglich wieder nichts mit Schwarz-Gelb…

    Damit wir uns richtig verstehen: Das alles wird die Hamburger CDU nicht unbedingt vom Koalieren abhalten, aber auch nicht gerade dazu bringen, sehr großzügig gegenüber den Grünen zu sein. Deshalb auch mein obiger Verweis auf die Bremer Geschichte, so als kleine Aussicht, was einem/einer so blühen kann, bis ein unbeliebter Koalitionsvertrag durchgepeitscht ist.

    Meine These wäre: Wesentliche Zugeständnisse sind nur im Bereich Umwelt zu erwarten, das Thema ist (in aller Allgemeinheit) schliesslich im Konsens der BRD angekommen und hiervon erhofft sich die CDU auch eine Modernisierung ihres Images. Gerade beim Bereich Inneres wird die CDU sich gar nichts wegnehmen lassen wollen, dafür dürfte die Erinnerung an den Erfolg der Schill-Partei noch zu frisch sein…

    Ansonsten vermute ich, dass das beliebte Argument der Erweiterung von Koalitionsoptionen eher eines aus grüner Sicht und aus grünem Bedürfnis ist. Die bedeutet, dass es für die CDU wesentlich weniger handlungsleitend ist, da dieses Argument für die Unionsparteien die Probleme des Fünf-Parteien-Systems ja nicht wirklich auflöst: Grün statt Gelb als Partnerin gereicht wohl weder auf Bundesebene noch in den meisten Landesparlamenten der Union zu mehr Machtoptionen, außer in einer Erweiterung zu Schwarz-Gelb-Grün, die aber neue Probleme bringt und vermutlich eher ein Ausnahmefall wäre. Die Jamaika-Debatte ist ja nach der Bundestagswahl 2005 bereits ausführlich aufgeführt worden und ich kann immer noch nicht recht erkennen, was speziell die Grünen bei dieser Koalition nachhaltig zu gewinnen hätten.
    (Nebenbei ist mir völlig schleierhaft, wie die Grünen in dieser Konstellation, sprich mit dieser FDP, die Bürgerrechte hochhalten wollen, siehe Marvin).

    Und ja: mehr frische Birnen!

  31. Wobei eigentlich gar nicht so ganz die Jahreszeit für Birnen ist.

  32. Der Kohl – hat gerade Saison – musste nun mal weg.

  33. Auch wenn es sowieso niemand mehr liest.
    Mein Beitrag hier über den Verlauf der Koalitionsbildung in Hamburg:


    Nächste Wochen in Phasen eingeteilt:
    1.) CDU schleimt, Grüne geben sich wertvoll
    2.) Koalitionsgespräche gehen gut, kaum Ärger.
    3.) Gegen Ende muckt die CDU etwas auf, Grüne drohen damit, die geplante Koalition platzen zu lassen.
    4.) Man rauft sich zusammen und Grüne ringen der CDU noch ein paar halbe Kompromisse ab.
    5.) Auf einer LMV wird das als riesen Erfolg verkauft und die Koalition mit 60:40 durchgedrückt.

    Momentan befinden wir uns in Phase zwei.

  34. Ich lese es noch. 😉
    Und Du hast Recht.

  35. […] vorhanden ist, dennoch geht – wie eine sicher nicht repräsentative Umfrage per Kommentaren – im Blog von Julia Seeliger davon aus, dass es wohl schwarz-grün werden dürfte. Bei den Teilnehmern mit jeweils […]

  36. HALLO