zeitrafferin

Das Bundesverfassungsgericht hat dem Einsatz von Wahlcomputern vorerst einen Riegel vorgeschoben – doch wie geht die Debatte weiter? Verschlüsselung wird die Probleme nicht lösen, sagt Ulrich Wiesner. Wähler und Öffentlichkeit haben nämlich ein Recht darauf, das Zustandekommen des Wahlergebnisses nachvollziehen zu können.

In seinem Vortrag beim Jahres-Kongress des Chaos Computer Club (25C3) hat Wiesner unterschiedliche Zählmodelle falsifiziert und so vor Augen geführt, dass (bisher?) die Demokratie-Probleme beim Einsatz von Wahlcomputern bestehen blieben – entscheidend das Problem der nicht-transparenten Wahl.

eVoting after Nedap and Digital Pen

Why cryptography might not fix the issue of transparent elections

Cryptographic methods have been suggested as a solution of the transparency and auditability issues in electronic voting. This talk introduces some of the suggested approaches and explains why such methods replace one issue with another, rather than fixing it.

• Slides zum Vortrag (PDF|243KB)
• Video vom Vortrag (MP4|498MB)

Jörg Schönenborn: “Ich glaube, Vertrauen in das Wahlsystem ist ganz ganz wichtig. Deshalb war es wohl gut, die Hamburger Wahlstifte zurückzuziehen. Zu den Maschinen, die hier verwendet werden, kann ich ehrlicherweise nicht viel sagen. Von wirklich begründeten Zweifeln habe ich wenig gelesen. Was wir wissen: Die allermeisten Wähler haben damit keine Probleme.”

Harkai: “Das ist schon ziemlich witzig. Mitglieder des CCC geben sich als Wahlbeobachter aus. Hallo? Mitglieder des CCC sind auch Bürger und haben natürlich wie jeder andere auch ein Recht Wahlbeobachter zu sein. So ein (Rund-)Schreiben grenzt auch schon an Rufmord/Diffamierung.“

Mathias Schindler: “Der Autor dieses Schreibens, ein Herr Emrich, lehnt sich damit sehr weit aus dem Fenster. Er täte gut daran, von solchen Behauptungen Abstand zu nehmen.”

• DAS SCHREIBEN
• DER AUTOR des SCHREIBENS, ein Herr Emrich
• DISKUSSION auf netzpolitik.org

CCC-Sprecher Dirk Engling: „Die Wahlbeobachtung in Hessen zeigt, dass es endgültig Zeit wird, die Wahlcomputer auch in Deutschland aus dem Verkehr zuziehen. Gerade angesichts des knappen Wahlausgangs in Hessen werden die untragbaren Risiken von Computerwahlen überdeutlich.“ Aufgrund vieler Probleme mit Wahlmaschinen hatte z.B. der US-Bundesstaat Florida, ursprünglich ein Vorreiter beim Einsatz von Wahlmaschinen, diese Geräte bei Wahlen entfernt. Das Parlament verabschiedete am 3. Mai 2007 ein Gesetz, das den Einsatz von Papier-Stimmzetteln vorschreibt, um eine Neuauszählung der Stimmen zu ermöglichen.

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SEHR SPANNEND: Wahlcomputer-Ticker bei Twitter

PM des CCC: “Schwerwiegende Wahlcomputer-Probleme bei der Hessenwahl – Wahleinsprüche und Nachwahlen erwartet”

Offenbar hat der Pressewirbel um die Wahlmaschinen im Vorfeld der Hessen-Wahl nicht dazu geführt, dass der Einsatz dieser Geräte mit besonderer Sorgfalt stattfindet. Angesichts der Knappheit der Hessen-Wahl fatal, hier hätte es eigentlich mal klingeln müssen – bei Presse, Politik und den BürgerInnen. Der innenpolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion hatte im Vorfeld genau dieses Dilemma prognostiziert.

Frank Rieger hat eine erste Zusammenfassung der Wahlbeobachtungen parat:

Das sich bisher abzeichnende Bild ist schlimmer als erwartet. Wir waren eigentlich davon ausgegangen, dass, nach der Aufmerksamkeit im Vorfeld, alle Beteiligten peinlich darauf achten, alles richtig zu machen und das auch zu demonstrieren.

Ein paar Impressionen aus den einzelnen Wahllokalen:

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