zeitrafferin

Jetzt ist es wirklich so weit: Ich ziehe aus Berlin weg. Doch halt, nochmal umschauen – Wie bin ich da eigentlich hingekommen?

Wir fahren mit dem Zug … stundenlang …

… über Bremen, Braunschweig nach Berlin. Und ein Typ, er hieß Benni, spielte stundenlang dieses monotone Lied von zweifelhafter Schöpfungshöhe auf der Gitarre. Das muss 1996 gewesen sein und wir brauchten für die Strecke Buchholz-Berlin acht Stunden.

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In Niedersachsen ist ein ominöser Brief aufgetaucht:

War das alles nur ein wilder Traum? Wird wirklich erst im Februar gewählt?

Bloß nicht! Ich gratuliere meinen Freunden Helge Limburg und Christian Meyer zum Einzug in den niedersächsischen Landtag!

Nun hat der Deutsche Hanf Verband auch die drogenpolitischen Wahlempfehlungen für Niedersachsen fertig gestellt. Anders als bei den Wahlempfehlungen für Hessen kommen die niedersächsischen Grünen bei der Empfehlung auf den ersten Platz. Uneingeschränktes Lob sieht aber anders aus:

Den Grünen gelingt es leider nicht, ihren fortschrittlichen Standpunkt hinsichtlich Cannabis auch auf die legalen Drogen zu übertragen. Dennoch scheinen sie am ehesten geeignet, die Drogenpolitik Niedersachsen sinnvoll weiter zu entwickeln. Problematisch ist in erster Linie die Frage, ob der Wunschkoalitionspartner der Grünen, die SPD, genug Stimmen erhält, um die CDU-FDP-Koalition abzulösen.

Kritisiert vom Hanfverband wird eine Inkonsequenz beim Umgang mit illegalisierten im Vergleich zu legalen Drogen wie Alkohol und Nikotin.

So setzen die Grünen im Bereich legale Drogen genau auf die repressiven Konzepte, deren Scheitern sie bei illegalen Drogen erkannt haben.

Es ist unverständlich warum die Grünen einerseits erklären, das “Kriminalisierung und Repression” ungeeignet sind Abhängigkeit zu verhindern, andererseits aber ein Verbot von Flaterate-Parties fordern.

Hier muss ich dem Kollegen vom Hanfverband aber wirklich widersprechen: Das sind nicht “dieselben Konzepte”. Bei den legalen Drogen setzt man auf der Angebots-Seite an – zB Flaterate-Party- VeranstalterInnen – bei den illegalisierten bei der Nachfrager-Seite – Schluss mit Krimialisierung. Es geht ja nicht darum, die BesucherInnen von Flatrate-Partys zu kriminalisieren. Deswegen kann ich hier keine Inkonsequenz erkennen. Man kann nicht die Kriminalisierung drogenmündiger Erwachsener – so wie es auch bei Cannabis noch tagtäglich geschieht! – mit der Kriminalisierung derjenigen, die Drogen oder Alkohol an Kinder und Jugendliche abgeben, vergleichen.

Kurz: Es ist sehr wohl stringent, dass die Grünen Cannanis legalisieren wollen, aber nach der Legalisierung dennoch Beschränkungen verträten, zB dass nicht gewollt ist, dass in Schulen gekifft wird. Oder eben, dass man nicht möchte, dass Cannabis an unter 16jährige abgegeben wird.

• Wer für Altersbeschränkungen ist, muss sie auch durchsetzen!
• Es geht darum zu verhindern, dass profitgeile, verantwortungslose Menschen Alkohol und Zigaretten an 12jährige verkaufen, obwohl sie genau wissen, dass dies gesetzeswidrig ist.

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