9 Responses to “Einschalten bei Schwarz-Grün-TV!”

1. 

   erlehmann April 26th, 2008 at 21:30

   Ist das verschimmelte Schwarzbrot schon vergeben ? 😉

2. 

   Till April 27th, 2008 at 14:40

   Schön: nebenbei kann gechattet werden.

3. 

   C April 27th, 2008 at 16:30

   netter chat kommst auch noch?

4. 

   Dr. Dean April 27th, 2008 at 17:27

   Bei mir funktionierte die Übertragung erst im vierten Versuch. Mit Hobnox an Stelle von Mogulus hätte die Internet-Liveübertragung m.E. deutlich reibungsloser funktioniert.

   Zur Debatte: So sehr das Bewusstsein für Verantwortung eine gute Sache ist, bei vielen Rednern/innen, die sich für die Annahme des Koalitionsvertrags aussprachen, wirkte die staattragend daherkommende Attitüde nach meinem Geschmack etwas arg aufgesetzt. Zu schnell war man bereit, die deutlichen Mängel des Koalitionsvertrages zu ignorieren. Die Gegner des Vertrages waren jedoch nach meinem Dafürhalten überwiegend rednerisch schwach und sehr schwach oder verstanden nicht (was m.E. noch bedauerlicher ist), warum ein Senat getroffene Verträge einhalten müsse.

   Im vorletzten Redebeitrag zur Debatte wurde das wichtige Argument vorgebracht, dass bei einer Koalition die Frage der Demokratiehygiene zu beachten sei, und zwar vor dem Hintergrund eines Ole Beust, welcher den Willen der Bevölkerung regelmäßig verhöhnt. Merkwürdig fand ich, dass dieses Argument bei den Hamburger Grünen so gut wie keine Resonanz fand.

   Der darauf folgende Abschlussbeitrag von Christa Goetsch war rhetorisch auffallend schwach. In der Sache reagierte sie angeschlagen auf die zahlreichen Vorwürfe, dass im Koalitionsvertrag zu wenig in sozialen Fragen verabredet bwz. erreicht wurde, und sie schloss ihre Rede etwas überraschend mit den Worten:

   Wir werden weiter gegen die Rechten kämpfen, unverändert!

   Damit meinte sie jedoch nicht Ole Beust, sondern Jürgen Rieger.

   Es fiel Christa Goetsch nicht auf, dass die Zwangsverpflichtung von rund 3.500 Ein-Euro-Jobbern für Quartiersmanagement und “Stadtteilarbeit” vielleicht die Verwirklichung eines grünen Traumes darstellen mag, in schwerlich den Interessen der davon Betroffenen dient, noch die versprochenen “sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen” darstellt. Dieser Programmpunkt des Koalitionsvertrages wurde von Frau Goetsch auch noch als bedeutende soziale Wohltat angepriesen.

   Um es noch bissiger zu kommentieren: Massenhafte Zwangsverpflichtungen von Hilfesuchenden zu Arbeitseinsätzen im Bereich der Stadtteilarbeit (z.B.: Müll in Flottbeker Grünanlagen sammeln) sind durchaus etwas, wo sie mit Jürgen Rieger auf einen Nenner kommen könnte…

5. 

   Kai April 27th, 2008 at 19:46

   Moin!

   Ich habe mit hobnox gesprochen aber 1. war es zu kurzfristig und 2. werden dort politische Inhalte (von VErsammlungen, Demos, etc.) in den AGB ausgeschlossen. Ansonsten hätte ich das gerne für den Livestream genutzt.

   Aber zur Zeit der Entscheidung waren es ca. 190 Zuschauer, das finde ich bei 414 anwesenden Mitgliedern schon einmal nicht schlecht.

   Gruss,

   Kai

6. 

   Kai April 27th, 2008 at 19:50

   Nachtrag: Das grüne Konzept der Quartiersarbeit hat nichts mit “Zwangsarbeit” oder ähnlichem zu tun. Es ist eine Weiterentwicklung der 1-Euro Jobs, aber ohne den Zwang und die zeitliche Begrenzung für in einem Quartier wirklich sinnvoll auszufüllenden Aufgaben.

   Eine Nähe dieses Konzeptes zum rechten Rand finde ich da total daneben! Wer nachlesen will, bevor er solche Vergleiche aufstellt, findet das Konzept hier:

   http://hamburg-kreativestadt.de/viertel_vor.html

7. 

   Dr. Dean April 27th, 2008 at 21:48

   Kai, erstmal herzlichen Dank für deine Hinweise zur Liveübertragung. Ich schätze mal, die Hobnox-AGB dient dazu, politische Extremisten fern zu halten. Ich weiß von Hobnox, dass sie eigentlich keine Probleme mit alternativen Millieus haben.

   Deinen Glauben daran, dass es sich bei den angesprochenen Ein-Euro-Jobs diesmal nicht um Zwangsmaßnahmen handelt, kann ich nicht teilen. Wie dir vermutlich bekannt ist, werden Ein-Euro-Jobs von der Arbeitsagentur (bzw. den Arbeitsgemeinschaften ALGII) im Wesentlichen zu Repressivzwecken eingesetzt.

   Es geht dabei u.a. darum, vemeintlich oder tatsächlich “arbeitsunwillige” oder demotivierte ALGII-Bezieher auf Trab zu bringen. Oder es geht darum, ALGII-Bezieher zum Verzicht auf ihre Ansprüche zu bewegen. Daher werden diese Ein-Euro-Jobs im Regelfall auch nicht auf Nachfrage der Arbeitssuchenden hin vergeben, sondern das Gegenteil trifft zu – und entspricht den dienstlichen Anweiseungen:

   Derjenige Arbeitslose, der einen Ein-Euro-Job haben will, bekommt grundsätzlich keinen – und der Arbeitslose, der sich aufgrund seines Verhaltens für Repression qualifiziert hat, erhält eine Zwangsverpflichtung zu einem Ein-Euro-Job.

   Dies jedenfalls entspricht den internen Anweisungen der Behörde. Dass dies von den Arbeitsberatern und Fallmanagern oft anders gehandhabt wird, ändert leider nichts daran, dass derartige Maßnahmen häufig zu Repressionszwecken verhängt werden.

   Eigentlich sollten Sozialpolitiker und sozial orientierte Grüne einigermaßen Bescheid wissen über den Zwangscharakter vieler Ein-Euro-Jobs.

   Natürlich ist es nicht lustig, wenn der gewählte Politikansatz (Zwangsverpflichtungen von Hilfesuchenden) eher zu Jürgen Rieger passt als zu irgendeiner Form fortschrittlicher Politik.

   Tatsächlich: Das ist nicht lustig.

   Die Träumereien von einer “kreativen Stadt” können den in vielfachen Fällen vorliegenden tatsächlichen Zwangscharakter bei den dafür herangezogenen Ein-Euro-Jobbern nicht überdecken, Kai. Der von Dir angegebene Link ist allenfalls blau-äugig – und ignoriert das Problem, oder aber, erfreut sich sogar daran, dass Ein-Euro-Jobs so wunderbar billig sind für die Stadt Hamburg.

   Wer zwangsverpflichtete Langzeitarbeitslose für “Quartiersarbeit” einsetzen will, macht einen schweren politischen Fehler.

   Daran gibt es nichts schön zu reden.

8. 

   Kai April 28th, 2008 at 9:23

   1. hobnox: Der Hinweis auf die AGB kam von deren Justiziar, deswegen gilt das nicht nur für extreme Ränder, sondern für die komplette Bandbreite der Politik.

   2. In dem Konzept der Quartiersarbeit ist nicht von Zwang die Rede. An keiner Stelle. Statt desse ist folgendes in dem Parteibeschluss zu finden:

   “Statt geförderte Beschäftigung vorrangig als Parkmaßnahme zu verstehen und die Anpassungsbereitschaft der Arbeitslosen zu testen, setzen wir mit unserem Konzept der gemeinnützigen Beschäftigung grundsätzlich auf freiwillige Mitarbeit. Es muss darum gehen, gesellschaftliche Beteiligung über Mitarbeit zu ermöglichen und der Entwürdigung der 1-Euro-Falle selbstbestimmte Beschäftigungsformen entgegen zu setzen. ”

   Also FREIWILLIGE ANGEBOTE, ohne Zwang.

9. 

   Dr. Dean April 28th, 2008 at 16:41

   An keiner Stelle enthält der Koalitionsvertrag Regelungen, welche (in einem dann beinahe totalen Gegensatz zur bisherigen Praxis von Ein-Euro-Jobs…) das Prinzip der Freiwilligkeit anführen.

   Es hört sich überaus hübsch an, wenn theoretisch und fernab des konkreten Koalitionsvertrages formuliert wird:

   “(…) grundsätzlich auf freiwillige Mitarbeit (…) selbstbestimmte Beschäftigungsformen.”

   Die tatsächlichen Ein-Euro-Jobs bei den diversen, miteinander konkurrierenden Trägern in Hamburg sind das ziemlich präzise Gegenteil jeglicher Selbstbestimmung.

   Kai, dass in den Knabenmorgenblütenträumen von Quartiersarbeit nicht von Zwang die Rede ist, mag ja wirklich ganz wunderbar sein…

   Umso peinlicher finde ich es, wenn das Probleme ignoriert werden, schlimmer noch, wenn auf dem Rücken der Betroffenen grüne Träume von Quartiersmanagement und Stadtteilarbeit verwirklicht werden.

   An Stelle sozialversicherungspflichtiger Jobs mit Perspektive treten überaus billige, zwangsverpflichtete Ein-Euro-Jobber, die im Rahmen von “Stadtteilarbeit” z.B. den Müll aus Parkanlagen entfernen dürfen.

   Ich nenne das asozial.