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11. January 2008 | Trackback | Internet ausdrucken
Schwarz-Grün: Paula und ich in der taz
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Zu Schwarz-Grün in Hamburg haben sich Paula und ich in der taz geäußert. Ich habe gesagt, dass uns das bundespolitisch sehr schaden würde und unser Image als Öko-FDP festigen würde.
Viele Grüne sind nun verunsichert, vor allem im Fundi-Flügel. “Manche sagen, sie würden austreten”, sagt Julia Seeliger, aus deren Sicht das umstrittene Bündnis den Grünen “schweren Schaden” zufügen würde. “Dann würden wir noch mehr als Öko-FDP wahrgenommen.” Zwar gehöre Hamburg nicht zu den Landesverbänden wie “Baden-Württemberg oder Bayern, die eher die ersten mit einer schwarz-grünen Koalition sein wollen”. Aber “eine Hassfigur für uns Grüne, das ist Von Beust nicht”.
Paula wurde vor allem mit der Koch-Debatte zitiert, sie meinte, mit so einer CDU dürfe man sich bundesweit nicht sehen lassen.
Die Grüne Jugend pflichtet bei: “Die Diskussion der letzten Wochen über Jugendkriminalität hat wieder einmal deutlich gemacht: Mit der CDU wollen wir nicht regieren”, sagte Sprecherin Paula Riester zu taz.de. “Dann schon lieber Opposition.”
Auch Robert Zion wies – wie ich – darauf hin, dass die Basis mit einem solchen Schritt nur schwer klarkommen würde. Auch inhaltlich würde es schwer zur aktuellen Verortung der Bundespartei passen.
“An der Basis gäbe es natürlich starke Irritationen”, so seine Einschätzung. Seit er den Göttinger Afghanistan-Sonderparteitag mitinitiiert und der Parteiführung dort eine schwere Abstimmungsniederlage zugefügt hat, gilt Zion als Sprachrohr der Grünen-Basis. Nun kämpft er dafür, dass die Grünen den eingeschlagenen Linksruck fortführen: “Schwarz-Grün wäre gegenläufig zu unseren jüngsten Parteitagen. Da haben wir uns wieder klar in der Sozial- und Friedenspolitik profiliert.”
Ich hatte dem taz-Redakteur dann noch Robert Habeck als interessanten Gesprächspartner vorgeschlagen. Habeck, Landesvorsitzender von Schleswig-Holstein und als intellektueller, undogmatischer – und eher flügelungebundener – Denker geltend, sieht das ganze allerdings pragmatischer.
“Wenn sich die CDU bewegt, sollten die Grünen nicht ideologisch verbohrt sein”, fordert der schleswig-holsteinische Parteichef vom Hamburger Landesverband. “Ich habe keine größere Liebe zur SPD als zur CDU und würde es knallhart an Projekten bemessen”, also der Gemeinschaftsschule und dem Verzicht auf den Bau des Kohlekraftwerks. “Zu beidem muss die CDU ja sagen. Falls es passiert, bin ich gelassen.”
Finde ich okay, dass er es als Landespolitiker so sieht. Ich meine aber, dass man auch das bundespolitische Signal sehen muss – von dem manche sagen, dass es gar keines ist.
Einsortiert: flügel
Verschlagwortet: schwarz-grün, taz
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10 Responses to “Schwarz-Grün: Paula und ich in der taz”
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Christoph
dass die Basis mit einem solchen Schritt nur schwer klarkommen würde.
Die Basis hätte damit wohl weniger Probleme als manche in der mittleren Funktionärsebene. Die ist nämlich oft fälschlich gemeint, wenn von “Basis” gesprochen wird. Die echte Basis ist den Spitzenleuten viel näher. Das beobachtet man generell in Parteien.
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“…gilt Zion als Sprachrohr der Grünen-Basis. Nun kämpft er dafür, dass die Grünen den eingeschlagenen Linksruck fortführen: “Schwarz-Grün wäre gegenläufig zu unseren jüngsten Parteitagen. Da haben wir uns wieder klar in der Sozial- und Friedenspolitik profiliert.”
Als ob bei den jüngsten Parteitagen 99% der Delegierten der Meinung von Robert Zion gewesen wären! Die Signale, so wie sie auch (!) in der Öffentlichkeit insbesondere zu Afghanistan gesehen wurden, halte ich nach wie vor für problematisch.
Mir ist es jedenfalls sehr viel lieber, mit vernünftigen Leuten aus der CDU Fragen einer möglichen Zusammenarbeit z.B. in der Verbraucher-, Umwelt- und Bürgerrechtspolitik auszuloten, als sich wie Robert Zion und den Fans von der sog. Grünen Friedensinitiative mit völlig verantwortungslosen Dummschwätzern wie O. Lafontaine bzw. seinen Ex-Kommunisten und Stasileuten in ein Koalitionsbett zu legen.
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Die echte Basis ist den Spitzenleuten viel näher. Das beobachtet man generell in Parteien.
Beleg? Also, hier die Berliner Basis ist nicht so für schwarz-grün.
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Im Prinzip sehe ich das ähnlich wie Christoph, wobei Landesverbände natürlich unterschiedliche Grundausrichtungen haben können und es auch auf die soziokulturellen Umstände (Großstadt / Land) ankommt.
Zu schwarz-grün: Wo wären denn die schlechten bundespolitischen Signale??? Es haben wohl einige Leute nicht begriffen, dass wir Grüne nirgendwo eine absolute Mehrheit haben. Und wenn man gestalten will (könnte eine Kernfrage sein, ob das einige überhaupt wollen oder lieber klug schwätzen), dann nur in Koalitionen. Und die Vergangenheit hat mir gezeigt, dass es aus zwei Gründen falsch ist, sich auf die Nibelungentreue zur SPD einzulassen.
1.) Die SPD ist oftmals nicht besser als die CDU. Es kommt ganz auf die politischen Themen an, die gerade angegangen werden müssen, sowie natürlich die lokalen Besonderheiten.
2.) Es ist strategisch einfach nur dumm, sich Optionen von vornherein zu verbauen. Gibt es nur Rot-Grün, sind wir in jeglichen Koalitionsverhandlungen mit der SPD erpressbar. Könnte man CDU und SPD gegeneinander ausspielen, dann könnte man mehr durchsetzen.Mittlerweile bin ich echt der Meinung: Wenn Leute meinen, man könne eh nur mit der SPD koalieren, dann sollen sie doch zur SPD gehen und die inhaltlichen Auseinandersetzungen dort auf Parteitagen führen.
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Achja, wenn Robert Zion der neue Sprecher der grünen Basis ist, dann zähle ich mich jetzt mal nicht zur Basis dazu.
Der Größenwahn nimmt nicht bedrohliche sondern Mitleid erregende Formen an… -
[…] fand ich, als Paula und ich nach “Timo Hoffmann”, dem taz-Redakteur, der uns zu Schwarz-Grün in Hamburg befragt hatte, recherchierten, einen Text über das Kir, verfasst von Timo Hoffmann anlässlich des […]
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[…] klar. Während wir von der Grünen Linken uns traditionalistisch im Verteidigungsgedribbel geübt haben, wagt Cohn-Bendit den Angriff aufs Tor – auch wenn das rotrotgrüne und auch das […]
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Matthias Oomen
“Ich habe gesagt, dass uns das bundespolitisch sehr schaden würde und unser Image als Öko-FDP festigen würde.”
Immer noch der Meinung?
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Ja. Blöde Frage, oder?
Altkluger Nervsack!
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[…] Brief bezieht sich auf das taz-Interview von vor ungefähr einen Monat, wo sich Paula, ich und Robert Zion geäußert hatten. “Brief […]
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