zeitrafferin

Offensichtlich völlig überraschend ist die Saarländer Landtagsabgeordnete Barbara Spaniol zur Linkspartei gewechselt. Noch kürzlich habe sie die Familienpolitik der Linkspartei harsch kritisiert, schreiben die Saarländer Grünen auf ihrer Webseite, und fordern Spaniol auf, ihr Landtagsmandat zurückzugeben.

Die saarländischen Grünen haben mit Enttäuschung auf den Parteiaustritt ihrer Landtagsabgeordneten Barbara Spaniol reagiert. Diese Entscheidung sei weder inhaltlich noch menschlich nachvollziehbar. Es habe von Spaniol keinerlei Ansätze gegeben, inhaltliche Positionen innerhalb der Partei grundlegend zu beanstanden. Eine ernsthafte strittige Diskussion habe es dazu ebenfalls nicht gegeben. Grünen-Generalsekretär Tressel forderte Spaniol auf, Ihr Mandat umgehend niederzulegen.

Über Spaniols Gründe kann nur spekuliert werden. Ich gehe mal davon aus, dass sie sich von dem Lafontaine-Hype – den ich überhaupt nicht nachvollziehen kann – im Saarland hat anstecken lassen. Auch Unzufriedenheiten mit dem Saarländer Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen sind nicht auszuschließen – da gab es schon früher einige Irrungen, die taz berichtete hier und dort.

Ihren Fraktionsstatus verlieren die Grünen im Saarländer Landtag zum Glück nicht. Hätte man ja erwarten können – mit 5,6 Prozent hatten die Saarländer Grünen bei der Landtagswahl 2004 drei Landtagsmandate errungen – zwei Abgeordnete wären “unter 5 Prozent”. So einfach ist es aber nicht, für den Fraktionsstatus reichen im Saarland – wohl auf Grund der Kleinheit des Landtags – zwei Abgeordnte. Das ist so im Fraktionsrechtstellungsgesetz des Saarländer Landtags zu lesen:

§1
Bildung von Fraktionen
(1) Mitglieder des Landtages können sich zu Fraktionen zusammenschließen.
(2) Eine Fraktion muß aus mindestens zwei Mitgliedern bestehen.
(3) Das Nähere über die Bildung einer Fraktion sowie über ihre parlamentarischen Rechte und Pflichten bestimmt die Geschäftsordnung des Landtages.

Mit schwerem Herzen habe ich einen Brief an Winne Hermann unterschrieben. Winne hatte am zweiten August in der “Jungle World” die Legalisierungspolitik infrage gestellt und die Vermutung geäußert, man müsse eventuell doch mal wieder für mehr Repression eintreten.

Umso verwunderlicher, dass gerade die Grünen die neue Law-and-Order-Partei sind …

Das mag insofern irritierend sein, weil die Grünen lange Zeit in Sachen Drogen sehr liberal aufgetreten sind und gesagt haben, da bringt das Strafgesetzbuch nichts. Ich persönlich bin aber schon lange nicht mehr dieser Meinung. Ganz früher habe ich das auch mal gedacht, aber ich bin sowohl im Drogenkampf für eine harte Linie als auch beim Doping. Ich halte aber fest: Doping und Drogen sind nicht das Gleiche. Drogen machen die Menschen krank und abhängig, Drogenabhängige sind eher Opfer.

Mein Problem mit dem Zitat sind zwei Aspekte: Zum einen kann man nicht per se die Aussage treffen, dass Drogen die Menschen krank und abhängig machen, zum anderen sollte man es vermeiden, eine harte Linie in der Drogenpolitik zu fordern.

Deswegen haben wir Winne einen Brief geschrieben, der die Unklarheiten zu beseitigen sucht.

Deine pauschale Behauptung, Drogen würden krank und abhängig machen, ist nicht haltbar. Klar ist: Legale wie illegalisierte Drogen können krank und abhängig machen. Jedoch ist für die Mehrheit der DrogengebraucherInnen ein gesundes Leben mit Drogen möglich – die massive Kriminalisierung von KonsumentInnen aber lässt eine verantwortungsvolle Politik in ihrem Sinne nicht zu. Und wenn es erstmal zu Problemen mit Drogen gekommen ist, stellt das Strafgesetzbuch die denkbar schlechteste Hilfe dar. Die mittelalterlich anmutende Dämonisierung des Drogenkonsums kostet vor allem eins: Viel Geld. Größte Nutznießerin der Prohibitions-Ideologie ist “die Mafia”, das organisierte Verbrechen und unterschiedlichste bewaffnete Gruppen in den Drogenanbauländern. Die Dämonisierung und die Repression tragen auf der anderen Seite überhaupt nichts dazu bei, dass Menschen auf eine gesündere Art und Weise Drogen konsumieren oder gar weniger Drogen konsumieren. Europaweite Studien legen vielmehr die Einschätzung nahe, dass die Härte der Repression und die gesetzliche Lage keinerlei Einfluss darauf haben, welcher Prozentsatz der EinwohnerInnen eines Landes Drogen konsumiert.

Warum es mir schwer fiel, diesen Brief zu unterschreiben? Nicht, weil ich ihn inhaltlich nicht teile. Sondern, weil es besser gewesen wäre, mit Winne direkt in den Dialog zu treten, anstatt ihm “einen vor den Koffer zu knallen”. Letztlich habe ich mich aber dafür entschieden, weil ich mir wünsche, dass sich unsere Partei drogenpolitisch weiterentwickelt – und weil es mich ärgert, dass diejenigen, die fundierte Drogenpolitik machen, oftmals belächelt werden, man unterstellt DrogenpolitikerInnen unterschwellig, sie würden sich hauptsächlich wegen der Freude am Drogenkonsum in diesem Politikfeld engagieren.

… deswegen fahr ich am Wochenende auch weg, nämlich nach Weimar, zur Sommerakademie der GRÜNEN JUGEND. Dort geht’s um das Thema “Medien und Kultur”, und der Bildungsbeirat der GRÜNEN JUGEND hat ein buntes Programm (PDF, 853 KB) zusammengestellt. So gibt es unter anderem Workshops zum Thema Wahlcomputer (“Hacking Democracy”) und zur Vorratsdatenspeicherung – aber eben auch eine frauenpolitische Stadtführung durch Weimar und eine Exkursion nach Buchenwald.

Auch der Spaß wird nicht zu kurz kommen: Nebenbei werde ich auf der Sommerakademie viele alte FreundInnen wiedertreffen. Selbstverständlich dürfen die Reformer in Weimar nicht fehlen: Wie schon beim G8-Gipfel werden sie auch bei der Sommerakademie als Bezugsgruppe auftreten – mit eigenem Zimmer.

Da Reformer Andresen und Reformer Kindler erst um 21.30 Uhr ankommen, schlage ich vor, dass Reformer Seeliger ein Zimmer reserviert. Möglichst eins, dass unseren Ansprüchen gerecht wird und weit weg vom Lafontaine-freundlichen Bundesvorstand entfernt ist.

Dies nur eine kleine Replik von der internen Liste der Reformer (Göttinger Liste). Geplant ist, in reformerischer Atmosphäre Texte von führenden Neoliberalen, so beispielsweise von Oswald Metzger, Hans Werner Sinn oder Milton Friedman, zu verlesen. Ob es auch Texte von VertreterInnen der bündnisgrünen Bundestagsfraktion in die engere Auswahl schaffen, ist noch offen.

In seiner lange erwarteten Keynote hat Steve Jobs die nächste iVolution verkündigt: Mit dem iBOSCH lassen sich nicht nur individuell anpassbare Spülprogramme aus dem iTunes-Store herunterladen, er verbindet sich auch per W-LAN automatisch mit allen in Reichweite befindlichen Apple-Rechnern. Erste Versuche, Ubuntu auf dem iBOSCH zu installieren, lassen hoffen: Zwar funktioniert die Klarspülfunktion nicht, alle anderen Features lassen sich aber ohne Einschränkungen nutzen.

Der iBOSCH kombiniert die Faszination des Internet mit der legendären Benutzerfreundlichkeit der Geschirrspülmaschinen. Der iBOSCH bietet außerdem ein äußerst attraktives Design, ist überraschend preiswert und extrem einfach zu installieren und zu bedienen. Er ist mit modernster Technologie ausgestattet, allerdings ganz ohne die Probleme und Einschränkungen, die Sie mit dem Begriff “Geschirrspülmaschine” unter Umständen assoziieren. Der einfache Zugang zum Internet mit seinen faszinierenden Möglichkeiten und das enorme Leistungspotential des iBOSCH öffnen Ihnen völlig neue Dimensionen in Sachen Geschirrwäsche — egal, ob Sie Neueinsteiger oder erfahrener Küchenfreund sind.

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