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2. June 2010 | Trackback | Internet ausdrucken
not my president … aber.
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Ursula von der Leyen soll Bundespräsidentin werden. In der Netzcommunity gehen die Hüte hoch, denn von der Leyen ist dort ein rotes Tuch, seit sie im Jahr 2009 (mit dem Argument, sie wolle Kinderpornografie bekämpfen) Internetsperren propagierte. Das sorgte (mit Recht!) für viel Empörung, es formierte sich eine Massenbewegung für Freiheit im Netz – gegen “Zensursula” (Kunstwort aus “Ursula von der Leyen” und “Zensur”).
Jetzt also geht es wieder gegen “Zensursula”. Schon gibt es eine Kampagne “Not my president”, die aber eher deren Anhänger blamiert. Dass es bei “Not my president” keine/n Gegenkandidat/in gibt, ist zu verschmerzen – im Notfall könnte man ja auch noch eine Lolcat aufstellen. Das eigentlich kritikwürdige: Sollte es nicht eigentlich so sein, dass einem auch andere Themen als nur die Netzpolitik wichtig sind? Im Übrigen sollte man noch mal kurz drüber nachdenken: Es gibt neben den Von-der-Leyen’schen Netzsperren noch andere Gesetze: Zum Beispiel das BKA-Gesetz und die Vorratsdatenspeicherung.
Zwar würde ich als Linke Von der Leyen ungern wählen. Dennoch: Wenn sie dann gewählt ist – woran angesichts der Verhältnisse in der Bundesversammlung wenig Zweifel besteht – so finde ich sie als Bundespräsidentin schon ok. Es gibt schlimmere in der CDU. Formulierungen wie “Not my president” passen zu George W. Bush. Wer solches auf Von der Leyen anwendet, zeigt nur seine mangelnde politische Differenzierungs-Kompetenz.
Ich selbst hätte gerne eine schöne Sommerkampagne mit einer renommierten Person, die Von der Leyen explizit in der Netzpolitik etwas weltanschaulich Fundiertes entgegensetzen kann, gemacht. Den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag mehr an die Öffentlichkeit gebracht und die mittelfristige Zukunft des Netzes. Präsidial gefachsimpelt: “Was sind unsere Werte? Wo wollen wir hin?”. Und nebenbei noch buntes und aktionistisches gemacht. Den Netzsperren-Sommer 2009 nochmal revivaln lassen. (hach, wat war et schön … )
Sperrwache am 18.6. am Brandenburger Tor.
Leider fiel mir nur eine passende Netzcommunity-Kandidatin ein, und die will nicht. Andere Kandidaten finden sich nicht. Jens Reich, Hans-Jürgen Papier oder Gerhart Baum oder Leutheusser-Schnarrenberger – gähn. Ich füge da noch Marianne Birthler und Joschka Fischer hinzu, dann könnten das auch die Grünen vorschlagen.
Deswegen werde ich den Präsidentschaftswahlkampf an mir vorbeiziehen lassen. Meine freie Zeit hätte ich ja sehr gern für eine bunte Sommer-Netzpolitik-Kampagne (die übrigens so gut wie fertig ist) genutzt. Jetzt also: in den Park gehen, tanzen und Drogen nehmen.
Denn ab morgen beginnt er endlich: der Sommer!
Foto: Franz Patzig/CC-BY
Einsortiert: demokratie
Verschlagwortet: notmypresident, zensursula
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82 Responses to “not my president … aber.”
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robert
ähh…ja ich bin ein troll…deiner meinung nach…und die ist ja weltbestimmend was ich so höre…wann gehst du endlich zur bild…das passt zu dir besser, als markus etc zu nerven….da triffts du dann als leserschaft deinesgleichen
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robert
so…und nun beenden wir das ganze…war (nicht) nett hier zu sein und auf nimmerwiedersehen.
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Bin kein Troll
Hut ab Julia, auch mal gegen den Strom hier zu agumentieren.
Gekränkte sich als Troll-Verstandene können ja was kündigen, was sie gar nicht erst abonniert haben.
Aber die Neugier wird siegen und sie wieder her locken 🙂
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Juhu! Das ist nett, Keintroll!
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Frage
Alles schreit bei vdL und keiner bei der iPad Apple Zensur. Das verstehe ich nicht, kann mir das mal einer erklären?
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Alles schreit bei vdL und keiner bei der iPad Apple Zensur. Das verstehe ich nicht, kann mir das mal einer erklären?
Nein, und ich wäre da auch die Falsche. Ich verglich Apple – in genau diesem Kontext – kürzlich mit Heroin. Aber vielen Dank für den Hinweis!
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nk
Hallo Julia,
habe die ganzen Kommentare jetzt noch nicht gelesen. Nur soviel: Der Beitrag scheint mir ein ziemlicher Montagsartikel zu sein:
Sollte es nicht eigentlich so sein, dass einem auch andere Themen als nur die Netzpolitik wichtig sind? Im Übrigen sollte man noch mal kurz drüber nachdenken: Es gibt neben den Von-der-Leyen’schen Netzsperren noch andere Gesetze: Zum Beispiel das BKA-Gesetz und die Vorratsdatenspeicherung.
Sicher sollte es das. Aber wenn ein Politiker massive Inkompetenz und Intoleranz beweist, sagst Du, sollen wir ihn auch an ein paar guten Verdiensten messen?
zeigt nur seine mangelnde politische Differenzierungs-Kompetenz.
Ich sehe das deswegen anders: VdL. hat in der bewußten Debatte massiv Inkompetenz bewiesen, private Mauschelei betrieben (Wirtschaftsverhandlungen abseits der politischen Lösung), Desinformation zum eigenen Vorteil betrieben (einseitige oder falsche, populistische Darstellung von Fakten), politische Gegener persönlich beleidigt (Stichwort “die kriminellen .. Prozent”, Abwertung der Netzgemeinde), generell bewiesen, was für ein kompromissloser, rücksichtsloser und vertrauensunwürdiger Mensch sie ist. Allein das letzte, die charakterlichen Eigenschaften, zeichnet sie als sehr schlechten Kandidaten für das Bundespräsidentenamt aus. Deshalb finde ich es nur richtig, das zum Ausdruck zu bringen.
Der Weg mag der falsche sein, gefühlt scheint aber kein anderer Weg überhaupt noch irgendeinen Impact in der öffentlichen Wahrnehmung zu haben. Über Bildzeitungsniveau funktioniert kaum noch eine Kampagne, ganz gleich was das dann über deren Initiatoren aussagt.
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Frage
Danke für den Llink! Der Artikel ist wirklich empfehlenswert.
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nk
gehts auch ohne Beleidigungen? (“Montagsartikel”)
Du schreibst über VdL auch nur im Kontext der Netzsperren. Kannst du VdL bitte mal in einen allgemeinpolitischen Kontext stellen, da gibt es nämlich, wie ein anderer Kommentator (ohne unsachliche Nebenbemerkungen) schrieb, durchaus Kritikpunkte.
Ich sag mal einen: Sie ist bislang nicht als “die Frau der großen Linien” aufgefallen. Auch wenn ihr Engagement innerhalb der CDU für Kinderbetreuung unterstützenswert ist.
Da wir aber schon schlechtere Präsidenten hatten, ist mir das eher latte. Sie wird schon nichts schlimmes tun. Eine Weizsäckerin ist sie nicht – aber es gab auch Lübke und Köhler.
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Es gibt schlimmere in der CDU. Formulierungen wie “Not my president” passen zu George W. Bush. Wer solches auf Von der Leyen anwendet, zeigt nur seine mangelnde politische Differenzierungs-Kompetenz.
Ja, es gibt Schlimmere in der CDU. Aber was ist das für ein Argument?
Ursula von der Leyen werde ich niemals akzeptieren. Die Frau hat mit offensichtlichen Lügen Wahlkampf gemacht und ihren Gegnern unterstellt, Kinderpornographie gut zu finden. Das war Propaganda im reinsten Sinne, dagegen war Strauß ein Waisenknabe.
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Christian, Strauß war gegen Leyen kein Waisenknabe. Leyen ist ein kleines Licht, was Rechtsbeugung und Korruption betrifft, um es mal so zu sagen.
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Frage
Jetzt hoffe ich auf Euer mitwirken!!!
Bitte ehrlich sein …Möchte gern wissen, wer von den gegen “Zensursula” oder gegen Ursula von der Leyen ein iPhone/iPad nutzt und wer nicht:
http://twitter.com/barbaraniedner/status/15269246663 -
nk
„Montagsartikel“
Sorry, das war nicht als Beledigung gemeint. Vielleicht hätte ich auch „Aber was sind das für Argumente?“ schreiben sollen. Ich finde einfach die Argumentation seltsam, dass UvdL von „uns“ nur im Zusammenhang mit den Netzsperren bewertet würde und das unfair für die Gesamtdebatte ist.
„Du schreibst über VdL auch nur im Kontext der Netzsperren“
IMHO sollte die Frage doch aber eher sein – was lässt uns glauben, dass VdL bei anderen Themen einen anderen Charakter an den Tag legt?
Ein profilierungssüchtiger Politiker ist das letzte, was ins höchste Staatsamt gehört. Erst recht, wenn wir schon so einen fragwürdigen Außenminister haben. -
Laszlo Riedl
Ihr familienpolitisches Engagement war im wesentlichen die Fortführung der Politik ihrer Amtsvorgängerin. Große eigene Leistungen? Fehlanzeige.
Beim Zugangserschwerungsgesetz stört mich bei ihr auch weniger die Idee an sich, sondern der Umgang mit Kritikern, die sie bei Wahlkampfauftritten in die Nähe von Pädophilen und Linksradikalen rückte.
Beides nicht gerade Gruppen mit denen ich in einen Topf geworfen werden möchte. -
Ich sehe das wie du, Julia. Juristerei überlässt sie eh ihren Juristen. Reden kriegt sie geschrieben, wenn sie eine Linie vorgibt. Von daher muss vdL sich eigentlich nur ein gutes Team suchen (dafür hat sie ein Händchen, hab ich gehört), muss von der Bevölkerung akzeptiert werden (wird sie in der Gesellschaft allgemein auch. Sie soll ja nicht Präsidentin des Heise-Forums werden). Und vernünftig repräsentieren kann sie auch.
Von daher stimme ich dir zu: Wählen würde ich sie auch nicht, muss aber nicht gleich auswandern, wenn das andere tun. Schon schräg, was hier teilweise für Bewertungen geäußert werden.
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Kennst du noch andere Argumente?
Tatsächlich fällt mir da ein bisschen was ein. Dass ihr Elterngeld effektiv die staatliche Förderung bei Kindern armer Familien reduziert hat empfinde ich z.B. als ziemlich skandalös. Dieses ganze Konzept der “Akademikerwurfprämie” ist doch schlimm, und so jemand soll dann als Präsident das ganze Volk vertreten? Das passt nicht.
Und nebenbei finde ich, dass ihr Verhalten bei der Zensurinfrastruktur durchaus ausreicht, um gegen sie zu sein. Da geht es nicht nur um die Absicht an sich, die allerdings auch schon ausreicht, sondern auch das wie: Ich erinner mich da an eine Rede vor vornehmlich alten Leuten, wo sie jedes noch so oft widerlegte Stück Hetze wiederholt hat (da gabs halt keinen Widerspruch, die hatten keine Ahnung) – oder wie war das mit der Kinderpornographie, die in Indien erlaubt sei?
Nein, jemand der so arbeitet, ist dem Amt nicht würdig, ist noch “schon ok”.
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Liebe Julia,
ich erdreiste mich hier einfach mal über alle bisherigen Kommentare zu Frau vdL hinwegzugehen.
Aber: als Bundespräsidentin ist Frau von der Leyen nicht tragbar, da sie wissentlich die Unwahrheit gesagt hat. Davon abgesehen ist sie absolut nicht unabhängig. Und eine Unabhängigkeit von der derzeit herrschenden politischen Meinung setze ich für das Amt des/der Bundesrpäsidenten/in voraus.Ich wünsche mir nun mal einen Präsidenten, der das Volk vertritt und dieses entgegen der Obrigkeiten auch vertritt. Das tut weder Frau von der Leyen, noch sonst einer der nominierten Politiker.
Von daher bleibt “uns” wohl nur die Revolution…
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Ich wünsche mir nun mal einen Präsidenten, der das Volk vertritt
Zwei Fragen:
Wer ist das Volk?
Was gefiel dir an Köhler dann nicht? -
[…] BP II: not my president … aber…Zeitrafferin […]
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[…] das passiert nämlich aktuell leider in Teilen der Medien. Gerade Menschen wie Julia Seeliger sollten es besser wissen, hauen aber dennoch mit der mono-thematischen Keule auf die […]
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no
Hier gibt es eine kleine Aktion zur Diskussion über bessere Alternativkandidaten: http://oetting.posterous.com/vorschlag-fur-einen-vorschlag-fur-einen-neuen
Bisher sehr vom Mainstream geprägt. -
Aeon
Also ich hab von Politik keine Ahnung, aber du bist schon ein scharfer Hase Jule 😉
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[…] frage mich übrigens auch, was Julia Seeliger eigentlich will. Nein, ich fühle mich nicht angesprochen, wenn sie gegen eine “Not My […]
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robert
“Schon gibt es eine Kampagne “Not my president”, die aber eher deren Anhänger blamiert. […] Das eigentlich kritikwürdige: Sollte es nicht eigentlich so sein, dass einem auch andere Themen als nur die Netzpolitik wichtig sind?”
Ohne Worte. UvdL hat sich in der Netzsperrengeschichte nicht nur inkompetent, ignorant, populistisch und beratungsresistent verhalten, nein, sie hätte den Aufbau einer landesweiten Web-Zensurinfrastruktur in Kauf genommen und für was? Wie ja mittlerweile allgemein bekannt sein dürfte, hätte das weder die Pädophilen behindert noch den missbrauchten Kindern in irgend einer Weise geholfen.
Und nun stell dir vor, es gibt Leute (viele Leute) die möchten jemand der mit missbrauchten Kindern Wahlkampf betreibt und so sorglos einen wichtigen Teil des Grundgesetzes (und damit unserer Demokratie) gefährdet nicht in einem Amt wissen, dessen einzig wirklich wichtige Aufgabe die Prüfung von Gesetzen auf ihre verfassungsmäßigkeit(!) ist. Und da ist es auch völlig egal, was die Ursula sonst noch so treibt.
Jetzt verstanden?
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robert
Ach und noch ein Wort zu den von dir als monothematische Partei mißachteten Piraten: Frag doch mal die Älteren in deiner Partei, wie viel Zeit und Diskussionen es die Grünen (“Allein schon der Name!”) gekostet hat, bis sie nicht mehr nur als reine Umweltschutzpartei wahrgenommen wurden.
Ich bin zwar kein Pirat aber mich erschreckt es immer wieder wenn Grüne sich wie die Christdemokraten in den 80ern verhalten… -
Bastian
“Wenn sie dann gewählt ist – woran angesichts der Verhältnisse in der Bundesversammlung wenig Zweifel besteht – so finde”
Heute das erste und letzte mal auf deinem Blog. Danke das du es mir so einfach machst 😀
Hauptsache bloggen !
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hyde
wie kommst du eigentlich darauf, dass alle menschen die diese #notmypresident “kampagne” unterstützen, das nur wegen netzsperren tun? das ist ganz schön anmaßend und naiv, denn dem ist definitiv nicht so und dein artikel hier somit komplett obsolet.
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na fein.
ich hatte einen anderen eindruck. es wurden ja auch dieselben bilder und meme verwendet. -
Politik ist alles, nicht nur das Netz mit seinen Datenschutz- und Zensurproblemen. Und wer da schon verquer denkt wie vd. Leyen, hat auch sonst verquere Ideen von der Welt.
Ich möchte Ihnen nichts unterstellen, deshalb frage ich höflichst, finden Sie vd L. “okay”, weil sie eine Frau ist? Bewusst/unbewusst?Verstehen Sie mich nicht falsch, aber politisch gesehen ist sie nicht von dieser Welt. Es fällt mir daher schwer, aus dieser Richtung Argumente für sie zu finden.
Jeder darf Fehler machen, Schäuble z.B. darf die Annahme von Spenden/Bestechungsgeldern unterschlagen, und dennoch Finanzminister sein. Aber das kann er nur, weil das Wahlvolk sich nie etwas merkt. Und so finde ich, Leyens politische Rolle der letzten Jahre darf nicht auch noch in Vergessenheit geraten.
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[…]Zwar würde ich als Linke Von der Leyen ungern wählen. Dennoch: Wenn sie dann gewählt ist – woran angesichts der Verhältnisse in der Bundesversammlung wenig Zweifel besteht – so finde ich sie als Bundespräsidentin schon ok.[…]
Tja, liebe Julia, so schnell kann’s gehen: kaum wird die Zensursula von der Netzgemeinde abgelehnt, schon ist sie aus dem Rennen.
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Robert
Links.
Das sagt meiner Meinung nach alles. Die Linken sind ebenso ewiggestrig, wie der braune Sumpf. Wer sich in den einleitenden Zeilen seines Blogeintrages mit einer extremen Einstellung äußert, schießt sich direkt ins Aus.Verzeihung, aber lasst die Realpolitik diejenigen machen, die was davon verstehen. Sozialismus hat nie funktioniert und kann nicht funktionieren.
MfG Robert
Der übrigens froh ist, dass UvdL nicht mehr zur Debatte steht, sich “Not my President” auf die Kappe geschrieben hatte und nebenbei NICHT nur um Netzpolitik kümmert…
7 Jahre ists jetzt her ...
- 03.12.2017 Keine Beiträge in dieser Zeit